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	<title>DFG-VK Aktuelles: Aktionen</title>
	<link>http://www.dfg-vk.de</link>
	<description>Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen</description>
	<language>de</language>
  <item><title><![CDATA[Aufruf zum Camp]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/773</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-773</guid><description><![CDATA[
EINLADUNG ZUM INTERNATIONALEN DISKUSSIONS- UND AKTIONS-CAMP 12. - 17. SEPTEMBER 2012 GEGEN DAS GEFECHTSÜBUNGSZENTRUM (GÜZ) DER BUNDESWEHR.

Feind hinterm Fenster. Deckung, orientieren, Schuss. Blitzschnell informiert der Laser-Duellsimulator die Kämpfenden, wer getroffen hat und wer getroffen wurde, wer weiter übt und wer liegenbleibt in der Steppe Sachsen-Anhalts. Das deutsche Heer trainiert im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) - Altmark, wie ein Dorf in Afghanistan, im Kosovo oder – einer Einschätzung der Nato über künftige Kriege folgend – eine beliebige Stadt der Erde überfallen und besetzt werden kann.

KOMMT ZUM INTERNATIONALEN ANTIMILITARISTISCHEN CAMP GEGEN DAS GEFECHTSÜBUNGSZENTRUM DER BUNDESWEHR (GÜZ)!
Das GÜZ ist für Bundeswehr, NATO und EU ein zentraler Ort. Hier beginnt der Krieg, der weltweit geführt wird. Wir wollen das Camp zu einem zentralen Ort der Bündelung antimilitaristischer Kämpfe machen. Eingeladen sind alle, die der zunehmenden Militarisierung entgegentreten wollen. Wir werden unsere unterschiedlichen Analysen und Zugänge diskutieren und gemeinsam praktische Erfahrung im sabotieren des Krieges machen.
 
KRIEG BEGINNT HIER, WIR WOLLEN IHN HIER MARKIEREN, BLOCKIEREN, SABOTIEREN!
Das GÜZ Altmark bei Hillersleben/Magdeburg ist der modernste Truppenübungsplatz Europas. Von Kämpfen in Städten bis zum Gefecht von Panzergruppen werden hier militärische Interventionen von Luft- und Bodenmilitärtrupps simuliert. Der Betreiber „Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark“ vermietet das Gelände an die Bundeswehr und andere europäische Armeen, ist Dienstleisterin der gesamten Technik und Logistik und leistet die Vorarbeit für die militärischen Analysen. Hier wird Krieg geübt, ausprobiert, vorbereitet.
 
KRIEG ÜBEN IST EIN TEIL VON KRIEG FÜHREN.
Alle Bundeswehr-Soldat_innen, die in einen Auslandseinsatz geschickt werden, müssen sich im GÜZ einem in der Regel zweiwöchigen Kampftraining unterziehen. Samt Ausrüstung werden sie zum GÜZ verfrachtet, hier üben sie mit Laserwaffen, Rauchbomben und Kunstblut Krieg. Inmitten der riesigen Heidelandschaft des GÜZ wird ab 2012 eine moderne Großstadt nachgebaut: Schnöggersburg hat eine U-Bahn, einen Flughafen, eine Innen- und Altstadt, Plattenbauten, Wohnhäuser, Industrie- und Elendsviertel. “Diese Stadt könnte überall auf der Welt stehen” (Oberst Michael Matz, Leiter des GÜZ)
 
ZIVIL- MILITÄRISCHE NORMALITÄT
Nicht erst seit der Aussetzung der Wehrpflicht versucht eine immense Rekrutierungs- und Werbeoffensive der Bundeswehr in Schulen, Unis und Jobcentern eine militärische Durchdringung des "Zivilen" und den gesellschaftlichen Rückhalt der "Heimatfront" abzusichern. Derzeit erleben wir, wie auf allen Ebenen daran gearbeitet wird, Krieg zum Alltag zu machen. Unterschiede zwischen Innen und Außen, militärisch und zivil, Polizei und Militär, Krieg und Frieden, verschwinden zunehmend. Immer mehr gesellschaftliche Bereiche werden durch die zivilmilitärische Zusammenarbeit (ZMZ) vereinnahmt: an der Uni durch die Drittmittelfinanzierung, bei der Post durch Übernahme von Logistikleistungen und bei der so genannten Entwicklungshilfe durch die Kooperation mit Militärs. Dem Konzept der Vernetzten Sicherheit folgend sollen alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ihren Beitrag zur Schaffung und Aufrechterhaltung „öffentlicher Ordnung“ leisten. Polizeiliche Aufgaben werden zunehmend durch das Militär übernommen. In der EU werden Gesetze und Verfahren harmonisiert, aber noch sind sich die Staaten in Vielem nicht einig. Die Militarisierung ist noch nicht überall so fortgeschritten wie z.B. im italienischen Val di Susa, wo aus Afghanistan kommende Fallschirmjäger gegen Demos eingesetzt werden. Allerdings erzwang das Militär auch in Spanien schon den Abbruch eines Streiks und gegen den Generalstreik in Griechenland wäre es um ein Haar zum ersten Einsatz der „European Gendarmerie Forces“ gekommen. In Deutschland tun viele immer noch so, als wäre gar nicht “richtig” Krieg. Dabei sind es nicht zuletzt deutsche Kriegstreiber_innen, die die Umsetzung der "vernetzten" Kriegsführung international nach Kräften forcieren.
 
AUFSTANDSBEKÄMPFUNG – STÄDTE ALS KRIEGSGEBIET
Das Nato-Strategiepapier “Urban Operations in the Year 2020” konstatiert, dass weltweit mehr und mehr Menschen in Städten leben und dort verarmen. Daher sei es nötig, Defizite der Einsatzfähigkeiten der Militärs im urbanen Raum zu beheben. Unruhen werden schlicht als erwartbare Herausforderungen kalkuliert, die bekämpft werden müssen. Neben baulichen Besonderheiten stellt vor allem das Operieren in bewohntem Gebieten die Armee vor Probleme: Wo Kämpfer_innen von der Bevölkerung kaum zu unterscheiden sind, gibt es angesichts ziviler Opfer schnell Proteste. Deshalb will das Militär näher ran und rein in die Gesellschaft, mit wissenschaftlichen Sozialstudien, Spionen, Aufklärungskompetenzen, Medienregulierungen, Zersetzungsstrategien. Ob mit “robusten” oder „Crowd-Control“ Einheiten, ausgerüstet mit “weniger tödlichen” Waffen, ist nur eine Frage der Intensität der Auseinandersetzung . Die Aufrechterhaltung einer Wirtschaftsordnung, die für die meisten Menschen keinerlei Perspektive bereithält, erfordert ein dauerhaft militärisches Krisenmanagement. Dabei ist offene Repression bei Weitem nicht immer Mittel der Wahl. Im Vordergrund stehen stattdessen Prävention, Umstrukturierung von Stadtteilen, die Einschüchterung von Sympathisierenden, die Schaffung von Feindbildern, auf dass die Bevölkerung sich distanziert und selbst diszipliniert. Aufstandsbekämpfung, Counter-Insurgency im Nato-Sprech, will eine entpolitisierte passive Öffentlichkeit prägen und bleibt zugleich als Strategie des Machterhalts so tödlich und reaktionär wie die Kolonialkriege, in denen sie entwickelt wurde. Was üblicherweise als Synonym für „Riot-Control“ gilt, könnte ein weitreichenderes Konzept des Regierens sein, in dem es nicht um das Beilegen von Konflikten geht, sondern darum, einen einmal erreichten Ausnahmezustand langfristig beizubehalten. Die Destabilisierung einer Gesellschaft schafft auch die Legitimation für andauernde polizeilich-militärische Kontrolle ohne politisch verhandelbare Alternativen präsentieren zu müssen. Was im Irak oder in Afghanistan als Mangel an Plänen für eine Nachkriegsordnung oder als Unvermögen der Durchsetzung erscheint, könnte der Kern der Sache selbst sein: Aufstandsbekämpfung als ewiges Krisenmanagement. Denn solange die Krise andauert, lässt sich leichter Akzeptanz schaffen für Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, für Bevormundung und Unterdrückung.
 
KRIEG – NATO – NEOKOLONIALISMUS
Die aktuellen Kriegseinsätze werden unter anderem mit der Verbreitung von Demokratie, Frauen- und Menschenrechten legitimiert. Diese Begründungen sind nicht nur als reiner Vorwand zu verstehen, um ökonomische Interessen durchzusetzen, sie sind auch immer Ausdruck einer postkolonialistischen Weltsicht, die die eigenen Werte für überlegen hält. Eine Gesellschaft, die zum Krieg bereit sein soll, muss darauf eingestimmt werden, dass die Anwendung von militärischer Gewalt nicht nur unvermeidbar, sondern sogar wünschenswert bzw. heldenhaft sei – sofern sie von „Sicherheitskräften“ ausgeübt wird. Zu ihrer Rechtfertigung ist es immer wieder nötig, abweichende Standpunkte, Lösungsansätze und Probleme auszublenden. Komplexe Strukturen müssen als einfache Widersprüche wahrgenommen werden, damit am Ende einer Überlegung nur eine Lösung möglich ist: Krieg. Es bedarf einer einfach gestrickten bipolaren Weltsicht, um militärische Gewalt als Mittel zur „Bewältigung“ sozialer Konflikte erscheinen zu lassen. Es gibt nur Frau oder Mann, Demokratie oder islamistische Diktatur, die Wilden oder der Westen, Zivilisation oder Barbarei, Ordnung oder Chaos. Sexualisierte Gewalt und Krieg gehen immer Hand in Hand. Dem Militär kommt durch die Legalisierung und Legitimierung von Gewalt als Form der Auseinandersetzung ein enormer Teil der Bildung und Aufrechterhaltung einer Gewalt ausübenden Männerrolle zu. Einerseits verstärkt Militarisierung eine patriarchale und bipolare Geschlechterordnung, andererseits wird diese auch angeführt um Kriege zu rechtfertigen. Militarisierte Aufstandsbekämpfung bildet da keine Ausnahme. Auch hier sind es bewaffnete Männerhorden, die kämpfen, um den Besitz- und Herrschaftsanspruch der jeweilig anderen Männer zu brechen. Weil dieser Besitzanspruch sowohl die Verfügungsgewalt als auch eine Schutzanmaßung über die „eigenen Frauen“ beinhaltet, sind sexualisierte Erniedrigungen und Vergewaltigungen von Zivilist_innen und Soldat_innen, aber auch sexualisierte Gewalt gegen männliche Gefangene in allen Kriegsgebieten an der Tagesordnung. Die der bipolaren Geschlechterordnung innewohnenden Gewaltverhältnisse und ihr direkter Bezug zum Militarismus lassen nur einen Schluss zu: Geschlechterrollen und Militär angreifen, aufweichen, auflösen! Sicher ist, wir bewegen uns auf widersprüchlichem Terrain – einerseits sind wir weltweit den gleichen kriegerischen Prinzipien unterworfen, andererseits bedeutet Krieg für viele Menschen Tod, Folter, Vergewaltigung und Erniedrigung. Jedoch ist bei allen Unterschiedlichkeiten der gesellschaftlichen Realitäten und der Betroffenheit von Gewalt den verschiedenen Facetten der Militarisierung eines gemein: Jegliche Perspektive auf Selbstbestimmung und Emanzipation wird verunmöglicht.
 
KRIEG BEGINNT HIER - STOPPEN WIR IHN HIER!
Wo alles Front werden soll, darf die Auflehnung gegen Militarisierung und Krieg nicht länger alleinige Zuständigkeit von Friedensbewegung und Antimilitarist_innen sein. Militarisierung, „vernetzte Sicherheit“, Aufstandsbekämpfung und letztlich Krieg sind immer auch ein Angriff auf alle sozialen, emanzipatorischen Bewegungen und somit gegen alle Menschen, die für eine befreite Gesellschaft kämpfen. Wir wünschen uns ein offenes und selbstorganisiertes Camp verschiedener emanzipatorischer Strömungen. Also vernetzen wir uns international, um zusammen Strategien und Konzepte zu entwickeln und zu diskutieren, Aktionen zu reißen und dem militärischen Treiben vielfältigen Widerstand entgegen zu setzen.
 
SCHMEIßEN WIR UNSERE FRAGEN UND DIE ERFAHRUNGEN UNSERER KÄMPFE ZUSAMMEN!
Wir werden – in Anerkennung all unserer Unterschiede – ein gemeinsames internationales Camp gegen das Gefechtsübungszentrum Altmark aufbauen. In Diskussionen und Aktionen wollen wir von der Bandbreite unserer Kämpfe profitieren. Machen wir der militarisierten Zurichtung der Welt ein Ende! Um effektiven Widerstand aufzubauen, gilt es zunächst zu verstehen, womit wir es bei "neuen” Kriegen zu tun haben. Nicht in Form von Expertisen, die keiner liest, sondern als geteiltes Wissen. Was hat sich seit dem Kalten Krieg verändert? Wie positionieren wir uns in gegenwärtigen und zukünftigen Kriegen? Welche Unterschiede zwischen Piratenjagd und Intervention in sogenannte Schurkenstaaten sind bedeutsam oder ist beides nur Ausdruck eines permanenten Kriegszustandes? Finden wir es wichtig, ob dem Konzept der Aufstandsbekämpfung tatsächlich kommende Aufstände zu Grunde liegen? Wie kommt die Nato-Strategie der "Vernetzten Sicherheit", der "Comprehensive Approach”, weltweit zum Tragen? Ebenso wollen wir praktisch vor Ort beweisen, dass wir den Krieg dort wo er beginnt auch aufhalten können. Uns sind in diesem Sinne alle Aktionsformen willkommen, die den laufenden Militärbetrieb markieren, blockieren, sabotieren! Manöver finden hier fast täglich statt, das Gelände ist nur teilweise eingezäunt und riesengroß. So bieten sich vielfältige Aktionsfelder: zum Beispiel Schienen, Straßen, Zäune, Gebäude, Wege, Lagerhallen, Überwachungsinfrastruktur, Soldat_innen, Fahrzeuge, Flugmaschinen, Kommunikationsnetze, Zulieferer, Rüstungsbetriebe ...
 
MARKIEREN. BLOCKIEREN. SABOTIEREN. WAR STARTS HERE - LET&#39;S STOP IT HERE! CAMP AGAINST THE GEFECHTSÜBUNGSZENTRUM (GÜZ)! 12. - 17 SEPTEMBER 2012


 

Kontaktmail: 
Infoveranstaltungen: 
Organisation/Logistik: ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/873.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Fahrradaktion «Global Zero Now»  -  17. Mai bis 04. Juni 2012]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/774</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-774</guid><description><![CDATA[Mit einer Fahrradtour vor und nach dem NATO-Gipfel in Chicago am 21./22. Mai 2012 werden wir aktiv und kreativ für Atomwaffenfreiheit eintreten. Wir radeln zum Oberkommando der US-Streitkräfte (EUCOM) in Stuttgart-Vaihingen, zu drei Atomwaffenstandorten in Europa und nach Brüssel zum NATO-Hauptquartier. 

Es gibt drei Abschnitte:
17.-19.5. 
20.-26.5. 
26.5.-1.6. 
    
    
    


Der Anlass

Am 21. und 22. Mai 2012 wird in Chicago der nächste NATO-Gipfel stattfinden. Beim letzten Gipfel in Lissabon war das Bündnis unfähig, einen Konsens über die US-Atomwaffen in Europa zu finden. Die NATO bekennt sich grundsätzlich zu dem Konzept Abrüstung, will aber die nukleare Abschreckung praktizieren, solange Atomwaffen existieren. Wir wollen eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Die Zeit dafür zu handeln ist jetzt.

Die USA planen, ihre Bomben vom Typ B61 zu modernisieren. Das ist genau der Typ, den sie in Belgien, den Niederlanden, Deutschland, Italien und der Türkei stationiert haben. Die Modernisierung ist so umfassend, dass eine neue Waffe mit neuen militärischen Fähigkeiten stationiert würde. In der Folge wäre eine neue weltweite atomare Aufrüstung zu erwarten.

                                  Wir wollen Sicherheit ohne Atomwaffen.


Routenplanung
Drei Abschnitte

Die Teilnahme ist für jeden Abschnitt einzeln möglich. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, nur an Einzeltagen mitzufahren. Wir sind keine Sportveranstaltung. Es wird im moderaten Gruppentempo gefahren. Die Etappen im Abschnitt 2 und 3 sind zwischen 40 und 80 km lang. (Die Etappenlängen der Sternfahrten variieren je nach Entfernung des Startortes von Stuttgart.) Gruppenübernachtungen werden so kostengünstig wie möglich organisiert. Verpflegung wird, soweit möglich, in der Gruppe organisiert. Unkostenbeiträge werden erhoben. Spenden sind erwünscht. Gepäcktransport voraussichtlich nur in Abschnitt 3.
Auf unserem Weg besuchen wir Mitgliedsorte von Mayors for Peace, suchen Kontakte zu Politikern und machen Aktionen an den Atomwaffenstandorten. Mit einer Postkartenaktion informieren wir die Öffentlichkeit und fordern auf mit uns für eine Welt ohne Atomwaffen aktiv zu werden. 
Für alle drei Abschnitte gilt Eigenverantwortlichkeit:
Wir sind kein kommerzielles Unternehmen und übernehmen keine Reiseveranstalterhaftung. Das Gelingen der Tour wird nicht garantiert. Jede/r Teilnehmer/in fährt vollständig eigenverantwortlich mit. Wir empfehlen allen, einen Helm zu tragen, da gerade bei Gruppenfahrten kleine Unaufmerksamkeiten leicht zu einem Sturz führen können. Jede/r  sollte eine Haftpflichtversicherung haben, die im Falle eines von ihm verursachten Unfalles Schadenersatz leistet.

Jede/r Teilnehmer/in ist auch selbst verantwortlich für den Zustand des Fahrrads und dessen Funktionstüchtigkeit. Wer nicht sicher ist, ob er mit seinem Rad auf Tour gehen kann, sollte dies von einer Fahrradwerkstatt prüfen lassen. Bei Pannen unterwegs werden wir uns natürlich bemühen, diese zu beheben. Eine Vollausrüstung für alle Eventualitäten bei allen Fahrradtypen können wir aber nicht mitführen.

Selbstverständlich ist auch jeder selbst verantwortlich im Hinblick auf die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung. Gegenseitige Rücksichtnahme sollte bei einer Friedens-Radtour selbstverständlich sein. Das Organisationsteam bzw. die jeweiligen Verantwortlichen der Streckenabschnitte behalten sich indes ausdrücklich vor, einzelne aus der Gruppenfahrt auszuschließen, wenn diese durch rücksichtsloses Verhalten andere oder die Ziele der Tour gefährden.

KONTAKT: Johanna Pfeffer  Johanna ist engagierte Radlerin und Friedensaktivistin. Sie ist verantwortlich für die Streckenplanung der Friedensradltour der  "Auf Achse für den Frieden." Für die Tour der Kampagne übernimmt sie die Koordination. E-Mail: 





_________________________________________
Abschnitt 1
Auftakt Sternfahrt zum EUCOM

Donnerstag, 17. Mai – Samstag, 19. Mai 2012

Ziel der Sternfahrt ist das EUCOM in Stuttgart-Vaihingen. Dort treffen sich am Samstag, dem 19. Mai um 12:00 Uhr Friedensradlergruppen aus allen Himmelsrichtungen zu einer gemeinsamen Protestaktion. Geplant sind eine Kundgebung und eine Umrundung des EUCOM-Geländes.

Es steht fest, dass je eine Radlergruppe aus Schwäbisch Gmünd und München (über Ulm) startet. Weitere Gruppen aus Villingen, Tübingen, Bretten und Heilbronn sind in der Diskussion. Wir freuen uns auf weitere Interessierte aus vielen anderen Orten. Wer selbst eine Gruppe initiieren oder an einer Gruppe teilnehmen will, erhält auf Anfrage Informationen, ob es bereits eine Gruppe gibt, der er/sie sich anschließen kann und eine Kontaktadresse. Jede Gruppe organisiert sich selbst. Die Fahrräder sollten während der Sternfahrt mit Pace-Flaggen und/oder anderen Symbolen, Bildern, Texten das Ziel der Aktion deutlich erkennbar machen. Ferner sollten sie unterwegs Flugblätter der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ verteilen. Weitere Aktionsplanungen bleiben der jeweiligen Gruppe überlassen, wobei das Organisationsteam gerne mit Anregungen und Hilfestellungen unterstützt.

KOSTEN:  Die Teilnahme an den Sternfahrten ist kostenlos. Für Verpflegung und Übernachtung in Vaihingen (für die, die weiter fahren oder erst am Folgetag zurückfahren möchten) fällt ggf. ein kleiner Unkostenbeitrag an. Die anfallenden Kosten für Übernachtung(en) und Verpflegung unterwegs wird jede Gruppe selbst regeln.
KONTAKT:  Roland Blach ist regionaler Ansprechpartner für die Sternfahrt zum und die Auftaktaktion am EUCOM. E-Mail: 




___________________________________________
Abschnitt 2
Staffette von Stuttgart nach Büchel

Sonntag, den 20.05. - Samstag, den 26.05.2012

Am EUCOM ist der Auftakt für die Stafette zum Atomwaffenstandort Büchel. Auf der Fahrt von Vaihingen über Bretten, Wiesloch, Heidelberg, Mannheim, Biblis, Darmstadt, Mainz, Wiesbaden, Koblenz und Cochem werden wir für den Abzug der Atomwaffen werben, uns mit anderen Friedensgruppen treffen, Pressekontakte wahrnehmen und von einigen Mayors for Peace empfangen werden. Wir radeln als Gruppe mit geschmückten Rädern und halten immer wieder an, um mit Passanten und Neugierigen zu sprechen. Unterwegs werden wir uns über den am 20./21. Mai 2012 stattfindenden NATO-Gipfel informieren und in unsere Aktionen auch die Ergebnisse in Chicago einbeziehen.
Die Tagesstrecken sind zwischen 40 und 80 km lang, das Tempo ist moderat. (Schnitt: 14-16 km/h) Auf weniger geübte Radler wird Rücksicht genommen. Außerorts werden wir in einem lockeren Verbund radeln - so dass wir keinen verlieren, aber jede/r auch mal für sich die Landschaft genießen kann.

Gruppenübernachtungen werden organisiert, ebenfalls die Verpflegung (einige Müsliriegel sollte aber jeder dennoch im Gepäck haben). Wir versuchen - soweit möglich - kostenfreie oder sehr kostengünstige Übernachtungen in Turnhallen oder Sportheimen zu finden, sowie Sponsoren für Verpflegungsstationen.

KOSTEN:  Voraussichtlich wird in diesem Abschnitt der Teilnehmerbeitrag bei ca. 15 €/Tag liegen. 
KONTAKT:  Brigitte Schlupp-Wick und Wolfgang Schlupp-Hauck organisieren die Empfänge und Gespräche für die Tour der Kampagne. E-Mail: 

_____________________________________________
Abschnitt 3
"Drei-Standorte-Tour"

Samstag, 26.5. - Freitag, 1.6.2012
Abschluss in Brüssel am Mittwoch 4.6.2012

In internationaler Besetzung, d.h. mit TeilnehmerInnen aus den Stationierungsländern, wollen wir nach einem Aktionstag am deutschen Atomwaffenlager Büchel zu den Atomwaffenlagern in den Niederlanden und in Belgien, Kleine Brogel und Volkl, radeln.

Wir werden dort - jeweils in Zusammenarbeit mit Friedensgruppen vor Ort - weitere Protestaktionen durchführen.
Für Etappenlängen und Fahrweise gilt auch hier, was für Abschnitt 2 ausgeführt wurde.
Im Anschluss werden wir nach Brüssel zum NATO-Hauptquartier radeln und dort - mit möglichst vielen TeilnehmerInnen auch aus den Niederlanden und Belgien - unser Anliegen deutlich machen.

Gruppenübernachtungen und Verpflegung werden auch hier organisiert. Allerdings gibt es kaum Kontakte für kostenfreie Übernachtungen, so dass ggf. Jugendherbergen und Naturfreundehäuser gewählt werden oder Zelte mitgenommen werden müssen. Voraussichtlich wird ein Begleitfahrzeug mitgeführt.

KOSTEN:   Wir rechnen mit einem notwendigen Teilnehmerbeitrag von ca. 20 €/Tag, ermäßigt 12 €/Tag. 
Andreas Zumach: Andreas ist bekannt für seine detailreichen Analysen als Journalist und Vortragsredner. Mit seinem Dreirad fährt er die „Drei-Standorte-Tour“ mit und steht für Vorträge an den Haltepunkten zur Verfügung.


_________________________________________
Anmeldung

Die Anmeldung für die gesamte Tour, einen Teilabschnitt oder Einzeltage ist ab sofort möglich:
per E-Mail: 
telefonisch: 0176 - 99 789 770
oder per Post: Johanna Pfeffer, Clemensstr. 12, 80803 München
 
Die Anmeldung insbesondere für Tagesradler ist jederzeit möglich. Anmeldungen für mehrtägige Mitfahrten können ggf. zu einem späten Zeitpunkt bei einzelnen Verpflegungspunkten oder Übernachtungsorten nicht mehr berücksichtigt werden. Also anmelden so früh wie möglich.

Bitte bei der Anmeldung angeben, von wann bis wann bzw. von wo bis wo eine Teilnahme gewünscht wird. Ein genauer Treffpunkt wird dann abgestimmt.

Wir freuen uns auf zahlreiche Mitradler:

Das Organisationsteam:
Johanna Pfeffer, Brigitte Schlupp-Wick, Roland Blach, Wolfgang Schlupp-Hauck. 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/863.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Musik für den Frieden]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/753</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-753</guid><description><![CDATA[Friedenssong-Wettbewerb der DFG-VK Bonn-Rhein-Sieg

Die DFG-VK Bonn-Rhein-Sieg freut sich, für 2012 einen Friedenssongwettbewerb auszuschreiben.

Das Ziel des Friedenssong-Wettbewerb 2012 ist es, Friedenslieder aktiv zu fördern. Die Musik soll von Nachwuchskünstlern selbst komponiert und geschrieben sein. Thematisch sollten sich die Lieder mit den zahlreichen Facetten von Krieg und Frieden auseinandersetzen. Texte in Deutsch werden besser verstanden, grundsätzlich jedoch sind sämtliche Sprachen willkommen. Gewünscht werden Texte in der Muttersprache. Musikalisch gibt es keine Grenzen – erlaubt ist das gesamte Spektrum der populären Musik wie zum Beispiel Folk, Soul, Pop, Rock, Alternative, Hip Hop, Techno, Liedermacher etc.

Wir freuen uns, dass die populäre Kölner Rockband Brings (in der übrigens drei Kriegsdienstverweigerer spielen) spontan zugesagt hat, diesen Wettbewerb als Schirmherren zu unterstützen.

Auch Ihr könnt dazu beitragen, dass der Friedenssongwettbewerb zu einem Erfolg wird, indem Ihr diese Info an alle potentielle Interessierte und Musiker, ob bekannt oder unbekannt, weiter verbreitet, damit sie von diesem Friedenssongwettbewerb erfahren.

Die Teilnahme ist kostenlos.

Es werden fünf Geldpreise vergeben:

    Preis in Höhe von 1.000 Euro
    Preis in Höhe von    500 Euro
    Preis in Höhe von    400 Euro
    Preis in Höhe von    200 Euro
    Preis in Höhe von    100 Euro

Mit den ersten drei Gewinnern wird ein Video aufgenommen und auf You Tube veröffentlicht. Zusätzlich werden deutschsprachige Musikstücke auf der Friedensmusikseite  veröffentlicht. Am Ende der Auswahl wird es voraussichtlich am 21.09.2012 (UNO-Friedenstag) im Rahmen der Bonner Friedenstage ein öffentliches Konzert mit Gästen und den besten „Friedenssongs“ geben.


Teilnahmebedingungen

    - Für den Friedenssong-Talent-Wettbewerb gibt es keine Altersbegrenzung.
    - Es können Jugendbands, Schülerbands, Bands oder auch einzelne Songwriter etc. teilnehmen.
    - Es muss sich um eigene Songs handeln. Coverversionen sind nicht zulässig.
    - Die Songs müssen live reproduzierbar sein und die Musikerinnen und Musiker sollen auch diejenigen sein, die die Songs eingespielt  haben.
    - Das Musikstück muss GEMA-frei sein und es dürfen keine vertraglichen Bindungen zu Managementfirmen, Tonträger-Herstellern und/oder Exklusiverträge mit Musikverlagen bestehen.
    - Das Musikstück wird über die Musikseite   der Allgemeinheit zum Anhören und Download freigegeben. Die Musikrechte bleiben grundsätzlich beim Künstler.


Das Auswahlverfahren
Die Jury wird je zur Hälfte aus Musikszene-Profis und aus interessierte Laien bestehen, die bei den Auswahlkriterien insbesondere die Originalität, Kreativität, Aussagekraft des Textes, Komposition, Arrangement und Interpretation berücksichtigen werden. Der Rechtsweg gegen die Entscheidung der Jury ist ausgeschlossen.


Einsendeschluss ist der 21.07.2012.

Einsendungen bitte nur als MP3, plus kurze Vorstellung der Band bzw. Interpreten, den Liedtext, sowie bei fremdsprachigen Texten eine deutsche Übersetzung an: 


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/857.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[ÄGPYTISCHER FRÜHLING - ZWISCHEN REVOLUTION UND MILITÄRHERRSCHAFT]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/769</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-769</guid><description><![CDATA[Connection e.V., Amnesty International, Bund für Soziale Verteidigung und DFG-VK Bildungswerk Hessen

Veranstaltungsreihe mit dem Militärkritiker Maikel Nabil Sanad und seinem Bruder Mark Sanad, 21.-31. Mai 2012

 Durch weitgehend gewaltfreie Massenproteste wurde im Februar 2011 der ägyptische Präsident Husni Mubarak entmachtet. Die Regierungsgeschäfte übernahm der Oberste Militärrat. Trotz der Ende 2011 durchgeführten Wahlen hält das Militär weiter die Macht in den Händen und ging nicht auf die Forderung ein, diese einem zivilen Gremium zu übergeben. Das soll erst nach der Präsidentschaftswahl geschehen, die am 23. und 24. Mai stattfinden soll.

 Die Zweifel der Demokratiebewegung, ob es wirklich einen demokratischen Wandel geben wird, sind groß. Wichtige politische Ämter sind durch Angehörige der alten Regierung besetzt. Das Militär ging wiederholt gewaltsam gegen DemonstrantInnen vor. Tausende wurden verhaftet. Es ist noch völlig offen, wie das neue Ägypten aussehen wird.

 Um eine Einschätzung darüber zu erhalten, haben wir die beiden Brüder Maikel und Mark Sanad für eine Veranstaltungsreihe nach Deutschland eingeladen. Sie werden mit ihren kritischen Positionen zum Militär, den Aktivitäten in der Demokratiebewegung und ihrer Arbeit zu Kriegsdienstverweigerung und Menschenrechten ein differenziertes Bild über die Lage in Ägypten liefern.

Unsere Referenten
 kritisierte als Kriegsdienstverweigerer Anfang 2011 die Rolle des ägyptischen Militärs während und nach der Revolution und berichtete auf seinem Blog ausführlich über vom Militär verübte Menschenrechtsverletzungen. Er wurde daraufhin zu zwei Jahren Haft verurteilt. Nach einer großen internationalen Kampagne wurde er Anfang 2012 vorzeitig begnadigt.

Maikels Bruder MARK SANAD war in einer Solidari­tätsgruppe für Maikel in Kairo aktiv, die beharrlich für die Freilassung eintrat. Er hat wesentlich dazu beigetragen, die Verhaftung und Verurteilung von Maikel öffentlich zu machen und internationale Unterstützung für ihn zu organisieren.


Weitere Informationen unter





TERMINE

Montag, 21. Mai, KÖLN, 20 Uhr:
Friedensbildungswerk, Obenmarspforten 7-11, Eintritt: 5 Euro.
Veranstaltet von: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Köln und Friedensbildungswerk Köln

Dienstag, 22. Mai, BREMEN, 19 Uhr:
Vortragssaal des Überseemuseums, Bahnhofsplatz 13.
Veranstaltet von: Amnesty International Bremen in Kooperation mit dem Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung (biz). http://www.amnesty-bremen.de

Donnerstag, 24. Mai, HAMBURG, 19 Uhr:
Universität Hamburg, Asien-Afrika-Institut, Edmund-Siemers-Allee 1, Ostflügel Raum 221.
Veranstaltet von: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hamburg, Amnesty International Hamburg, Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung, Studierende des Fachbereichs Vorderer Orient in Kooperation mit dem Asien-Afrika-Institut der Universität Hamburg

Freitag, 25. Mai, LEIPZIG, 20.30 Uhr:
Hörsaal des operativen Zentrums, Liebigstr. 20.
Veranstaltet von: Amnesty International Hochschulgruppe Leipzig

Montag, 28. Mai, LAHNSTEIN/Niederlahnstein, 18 Uhr/19.30 Uhr
18.00 Uhr: Ökumenischer Gottesdienst in der Johanneskirche;
19.30 Uhr: Gespräch und Austausch im Haus Damian, Johannesstr. 36a (Nähe Johanneskirche, Gelände des Johannesgymnasiums).
Veranstaltet von: Pax Christi Lahnstein

Dienstag, 29. Mai, MAINZ, 19 Uhr:
DGB-Haus, Kaiserstr. 26-30.
Veranstaltet von: attac Mainz, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Mainz, Fachbereich Frieden im Zentrum Ökumene der EKHN, Linkswärts und Pax Christi Bistumsstelle Mainz   www.dfg-vk-mainz.de

Mittwoch, 30. Mai, LANDSHUT, 19.30:
Rochuskapelle, Orbankai 3.
Veranstaltet von: amnesty international Landshut, Friedensinitiative Landshut, Haus international, Landshuter Arbeitskreis Partnerschaft mit der 3. Welt, Voice of Africa Landshut

Donnerstag, , 31. Mai, RAVENSBURG, 20 Uhr:
Mehrgenerationenhaus, Herrenstr. 43.
Veranstaltet von: Amnesty International Ravensburg/Weingarten und Pax Christi


*******************************

Connection e.V.
Gerberstr. 5, D-63065 Offenbach
Tel.: 069-82 37 55 34, Fax: 069-82 37 55 35


Amnesty International
Postfach 58 01 61, 10411 Berlin
Tel.: 030-420248-300, Fax: 030-420248-330


Bund für Soziale Verteidigung
Schwarzer Weg 8, 32423 Minden
Tel.: 0571-29456, Fax: 0571-23019


DFG-VK Bildungswerk Hessen
Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt
Tel.: 069-431440, Fax: 069-4990007
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/734.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Internationale direkte Aktion am Hauptquartier der NATO in Brüssel, 30. März bis 2. April 2012]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/757</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-757</guid><description><![CDATA[NATO gießt Benzin ins Feuer. Unter dem Vorwand der &#39;Responsibility to Protect&#39; (Schutzverantwortung), hat die NATO Libyen angegriffen, um so einen profitablen Regimewechsel herbeizuführen. Diese Intervention eskalierte den Konflikt und führte zu Tausenden von Toten. Die Waffenindustrie applaudiert. Die NATO-Intervention in Afghanistan hinterlässt das Land in Trümmern und am Rande eines Bürgerkriegs. Tausende wurden getötet. Nach einem langwierigen Krieg reduziert das Bündnis nun die Truppenstärke, plant aber gleichzeitig eine Fortsetzung der Militärpräsenz im Land, obwohl die militärische Führung einräumt, bislang keine nennenswerten Ergebnisse erzielt zu haben.

Während die Hoffnungen auf eine atomare Abrüstung hoch sind, stellt die NATO in fünf europäischen Staaten immer noch Atomwaffen bereit. Dies gefährdet die Abrüstungsprozesse, und bringt mit sich dass andere Länder auch zu eine Aufrüstung mit Atomwaffen geneigt sind. In Zeiten der staatlicher Sparpolitik und drastischer Kürzungen der Sozialausgaben investieren die Mitgliedsstaaten der NATO Unsummen in Raketenabwehr und andere militärische Potenz gegen imaginierte Bedrohungen.

Ein ausgesuchter Club von 28 wohlhabenden Ländern, die weltweit intervenieren, um ihre eigenen Interessen zu schützen, der Atomwaffen besitzt und bereit ist, diese in einem Erstschlag einzusetzen, stellt eine Gefahr für den Weltfrieden dar.


Warum ein Aktionstag am 01. April 2012?

Vom 20. bis zum 21. Mai 2012 wird in Chicago die nächste NATO-Konferenz abgehalten. Auf der Agenda stehen die Rolle der NATO als ein Instrument weltweiter militärischer Intervention, und die Ergebnisse des Deterrence and Defence Posture Review (DDPR, Überprüfung des gesamten Verteidigungs- und Abschreckungsdispositiv), das zur Zeit innerhalb des Bündnisses erhoben wird - und das die Rolle der Atomwaffen der NATO definieren soll.

Wir brauchen eine gemeinsame europäische Aktion im Vorfeld dieser Konferenz, mit einem starken Signal gegenüber unseren Europäischen Regierungen:

-    Die taktischen Atomwaffen der NATO in Europa sind anachronistisch, unbrauchbar, illegal im Sinne des Humanitären Völkerrechts, und sie wirken dem Prozess der Atomwaffensabrüstung entgegen.
-    Militärische Drohungen und Interventionen verschärfen Konflikte statt sie zu lösen.

Um dieses notwendige Signal zu setzen, werden Vredesactie und Action pour la Paix einen Tag der gewaltfreien direkten Aktion am Hauptquartier der NATO in Brüssel organisieren.


Unser Ansatz:

Humanitäre Intervention sollten gewaltsame Konflikte beenden, die das Leben von ZivilistInnen bedrohen.

Die NATO wählt das Mittel der militärischen Intervention, die jeder friedlichen Lösung entgegensteht und in einer hoffnungslosen Kettenreaktion von noch größerer Gewalt und noch mehr Opfern resultiert.

Daher haben wir eine Responsibility to Protect - wir haben die Verantwortung, ZivilistInnen vor den militärischen Interventionen der NATO zu schützen.

Im Sinne dieser Verantwortung werden wir eine wirkliche humanitäre Intervention durchführen, die allen Menschen zu Gute kommt - indem wir die NATO stoppen.


Programm

Freitag, 30. März
Ankunft der internationalen Teilnehmenden

Samstag, 31. März
Gewaltfreies Aktionstraining

Sonntag, 1. April

-    Briefings für alle TeilnehmerInnen zu den Aktionen zivilen Ungehorsams sowie anderen Aktionen
-    Gewaltfreie direkte Aktion: Humanitäre Intervention, um die Kriegsvorbereitungen im Hauptquartier der NATO in Brüssel zu stoppen
     ~   Aktionen zivilen Ungehorsams
     ~   Symbolische Aktionen außerhalb der NATO-Zone

Montag, 2. April
Nachbesprechung, Auswertung, Raum für Zusammenkünfte


Anmeldung

Achtung: Von allen, die an den Aktionen am 1. April teilnehmen wollen, erwarten wir, daß sie am Samstag, dem 31. März an den vorbereitenden Trainings und am Sonntag, dem 1. April an den Briefings teilnehmen, die im Vorfeld der Aktionen stattfinden. Leute, die am Aktionsort anwesend sind, aber nicht an den Vorbereitungen teilgenommen haben, werden nicht als TeilnehmerInnen der Aktion von Vredesactie / Action Pour La Paix betrachtet. Sie sollten also am Freitagabend 31 März in Brüssel ankommen.

Wir werden eine begrenzte Menge von Schlafplatzen auf den Boden frei anbieten, von Freitagabond bis Montag. Es wird dort Duschen geben. Wir suchen auch Schlafplatzen bei Menschen zu Hause. Wenn ihr mehr Komfort oder Privat wünscht, könnt ihr ein Bett buchen in Brüssel. Die Jugendherberge  (Betten ab € 18 / Nacht, Frühstück nicht inbegriffen) liegt im Laufabstand des Zentrums wo das Training passiert. Andere Jugendherbergen findet ihr auf . Bedenkt dass das Bett teurer wird, wenn ihr öffentliche Verkehrsmittel benützen müsst (€ 2 Einzelfahrausweis).

Gesunde, köstliche und billige Mahlzeiten werden serviert im selben Zentrum wo die Trainings stattfinden, wofür jede/r ein paar Stunden vor jeder Mahlzeit eine Karte kauft.

Lasst uns bitte wissen, ob Ihr kommen werdet, indem Ihr den  ausfüllt. Das würde uns bei den Vorbereitungen eines gut organisierten internationalen Treffens helfen. Falls Ihr von uns untergebracht werden möchtet, solltet Ihr Euch bis zum 16. März bei uns angemeldet haben. 

++2WxN_c5DamQ++...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/666.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Plakatwettbewerb der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ in Baden-Würtemmberg 2012 ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/752</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-752</guid><description><![CDATA[Für Friedensbildung an Schulen und Hochschulen

Die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ will über die Militarisierung der Gesellschaft am Beispiel Schule in Baden-Württemberg aufklären. Dazu planen wir Aktionen, stellen Hintergrundmaterial zur Verfügung und unterstützen mit weiteren Materialien SchülerInnen, LehrerInnen, ReferendarInnen, Eltern und Friedensgruppen, die sich gegen den Einsatz von Jugendoffizieren an ihrer Schule wehren wollen. 

Wir setzen uns dafür ein, dass die Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerium und der Bundeswehr in Baden-Württemberg zurückgenommen wird und dafür, auf längere Sicht die Bundeswehr als Akteur der politischen Bildung, aus dem Schulunterricht zu drängen. Denn nur so kann aus unserer Sicht eine unabhängige, kontroverse und kritische politische Bildung stattfinden. 

Schulen, Hochschulen und andere öffentlich finanzierten Bildungs- und Forschungseinrichtungen sind dem Wohl der Gesellschaft und zum Frieden verpflichtet. Militär- und Rüstungsinteressen dürfen keinen Einfluss auf Bildungs- und Forschungsinhalte haben. 

In der Kampagne „Schulfrei für di Bundeswehr für die Bundeswehr“ engagieren sich mehr als ein Dutzend Organisationen der Friedensbewegung und Gewerkschaften. Sie wird im Schuljahr 2011/12 unterstützt von der Bewegungsstiftung. 

Vor diesem Hintergrund wird der nachfolgende Plakatwettbewerb ausgeschrieben: 

Gesucht werden Entwürfe, die die Themen Militär- und Rüstungsfreie Bildung und Stärkung der Friedenserziehung in Form eines hochformatigen DIN A1-Plakats graphisch umsetzen. Die künstlerischen Stilmittel, vom Piktogramm bis zur Bildgeschichte, sind den Teilnehmenden überlassen. 

Die Webseite der Kampagne  ist in die Gestaltung einzubeziehen. Autorenangaben bitte klein als Impressum. 

Die Teilnahme am Wettbewerb ist an keine besonderen Voraussetzungen geknüpft. Gemeinschaftsentwürfe sind zugelassen. 

Einzureichen sind druckfähige, ein- oder mehrfarbige Entwürfe auf Papier (maximal 594 x 841 mm / oder PDFs (geeignet für das Endformat 594 x 841 mm (DIN A 1, hoch) per CD oder eMail an.
 
Schulfrei für die Bundeswehr c/o DFG-VK Werastr. 10, 70182 Stuttgart Telefon 0711 51 88 56 01, 

1.  Aus den eingesandten Arbeiten wählt eine Jury Entwürfe aus, die reproduziert, gedruckt, vervielfältigt und öffentlich ausgestellt werden und der Arbeit der Kampagne frei zur Verfügung stehen. Die Mitglieder der Jury werden rechtzeitig bekannt gegeben.
2.  Die Kampagne prämiert drei Entwürfe mit insgesamt 500 Euro und vergibt weitere Sachpreise. Eine umfassende Präsentation der eingereichten Entwürfe in Medien und Öffentlichkeit ist vorgesehen.
3.  Die Preisträger werden zu einer Preisverleihung nach Stuttgart eingeladen.
4.  Einsendeschluss ist der 15. April 2012.


Eingesandt werden können maximal drei druckfähige Entwürfe. Mit der Beteiligung an diesem Plakatwettbewerb der AnStifter akzeptieren die Teilnehmenden die Bedingungen dieses Wettbewerbs:

Sie versichern, dass sie Inhaber der Rechte für alle Teile des Entwurfs und den Entwurf selbst sind. 

Mit der Prämierung gehen die Rechte an die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“, der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Damit sind die Teilnehmenden mit der nichtkommerziellen Veröffentlichung und Vervielfältigung der eingesandten Arbeiten unter Nennung ihrer Urheberschaft 

a) in gedruckter Form (Plakat, Dokumentation, Buch, Flyer u.ä. ) und 
b) virtuell (auf den Webseiten der Kampagne) einverstanden. 

Das Einverständnis gilt auch für Presseveröffentlichungen. Die eingesandten Arbeiten sollen in Ausstellungen gezeigt werden. 

Eingesandte Arbeiten werden nicht zurückgesandt. 

Alle Teilnehmenden können sich über den aktuellen Stand des Wettbewerbs und seinen Ausgang auf der Kampagnenwebseite unter der Rubrik “Plakatwettbewerb” informieren. Hier sollen alle eingereichten Entwürfe vorgestellt werden. 

Soweit Teams, AGs, Klassen o.ä. am Wettbewerb teilnehmen wollen, kann die Kampagne auch über die Themen des Wettbewerbs informieren. 


Stuttgart, den 10.1.2012 

PDF-Datei: 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/854.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Nein zur Nato - Nein zum Krieg]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/750</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-750</guid><description><![CDATA[Aufruf des Internationalen Koordinations-Komitees zu Aktionen anlässlich des Nato-Gipfeltreffens im Mai in Chicago

Vom 19. bis 24. Mai werden die G8-Staaten und die Nato Gipfeltreffen in Chicago abhalten. Dort wird die Nato ihre neue Nuklear-Doktrin verstärken, zukünftige Strategien für den Krieg in Afghanistan bestätigen, künftige Kriege planen wie die mögliche Intervention in Syrien und/oder Iran und ihre globale militärische Macht für das 21. Jahrhundert vertiefen. Tatsächlich wird der Nato-Gipfel aber die Sicherheit der Menschen in aller Welt in Gefahr bringen.

Ein breites Spektrum von US- und internationalen Organisationen hat Aufrufe zur Teilnahme an Bildungsveranstaltungen, Konferenzen, Aktionen des gewaltfreien zivilen Ungehorsams und öffentlichen Protesten in Chicago für den Mai herausgegeben. Höhepunkte dabei werden u.a. ein internationaler Gegen-Nato-Gipfel am 18. und 19. Mai und eine geplante gewaltfreie, friedliche Demonstration am 19. Mai sein. Wir rufen auf in Solidarität zu internationalen Aktionstagen weltweit für den 14. bis 20. Mai gegen das Kriegssystem der Nato.

Obgleich die größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, mit denen sich die Menschheit konfrontiert sieht, zunehmende Ungleichheit und Fragen der weltweiten Umweltverträglichkeit sind, verschafft sich die Nato unberechtigterweise Zugang zu den Rohstoffen und Reichtümern der Welt und zerstört dabei die Umwelt. Mit ihren Militäroperationen „Out of Area“ untergräbt die Nato die Vereinten Nationen. Das Vorgehen der Nato der Welt gegenüber nach dem Motto „Wer den Frieden will, muss sich auf den Krieg vorbereiten“ ist ein Rezept für endlose Kriege, nicht aber für menschliche Sicherheit. Die in Lissabon verabschiedete neue Strategie der Nato bildet den Hintergrund für die weltweiten militärischen Einsätze für den Profit der ersten Welt. Im Krieg in Libyen kam diese neue Strategie zum ersten Mal zur Anwendung. Sie kostete 50.000 Libyern das Leben. Der zehn Jahre andauernde Afghanistan-Krieg der Nato einschließlich der Ernennung der korrupten Karzai-Regierung und der willkommenen Aufnahme korrupter Warlords hat diese Nation zerrüttet und gleichzeitig wirtschaftliche und strategische Vorteile für die USA und andere Nato-Länder gesichert. Nun betreibt die Nato die Afghanisierung des Kriegs und treibt das Land noch weiter in einen Bürgerkrieg. Die Behauptung der Nato, dass sie die Menschenrechte verteidigen und die Zivilgesellschaft fördern würde, klingt hohl und unglaubwürdig, nachdem die Bedrohung durch Al Qaida in Afghanistan längst vorbei ist und täglich Berichte über die korrupte Karzai-Regierung kursieren. Die Nato schlägt einen längst ausgetretenen neokolonialen Weg ein, der die wirkliche Sicherheit von Europäern und Nord-Amerikanern untergräbt wie auch die der Völker von Afghanistan und anderen zentral-asiatischen Nationen.

Die Nato beharrt darauf, für sich selbst das „Recht“ in Anspruch zu nehmen, einseitig Atomschläge gegen eine vermeintliche Bedrohung zu veranlassen. Die Nuklearpläne der Nato, einschließlich der Modernisierung der Atomwaffen der USA und der atomaren Infrastruktur der Nato-Mitgliedsstaaten, unterhöhlt den Atomwaffensperrvertrag (NPT) und dessen in Artikel VI enthaltene Verpflichtung zur Beseitigung aller Atomwaffen.

Die nukleare Teilhabe der Nato, die Länder wie Deutschland und die Niederlande praktisch zu Nuklear-Staaten macht, verstößt ebenso gegen den Atomwaffensperrvertrag und damit gegen das Völkerrecht. Mit der Einführung weltweiter militärischer Partnerschaften mit Nicht-Nato-Staaten (durch das Programm „Partnerschaft für den Frieden“) wie auch mit anderen staatlichen Organisationen (wie der Europäischen Union) bewirkt die Nato eine zunehmende Militarisierung der politischen Kultur. Mit ihren Plänen für ein Raketen-Abwehrschild, ihrer ausgeprägten Infrastruktur von ausländischen Militärbasen und ihren aggressiven Interventionen erzeugt die Nato ein übermäßig hohes Militärbudget, 75 Prozent der gesamten globalen Militärausgaben. Dieses Geld wird dringend benötigt für soziale, wirtschaftliche und ökologische Programme in allen Ländern.

Wir rufen auf zu weltweiten gewaltfreien Aktionen vom 14. bis 20. Mai, zur Solidarität, Entmilitarisierung, Beseitigung der Atomwaffen, gewaltfreien Konfliktlösungen und fordern Gerechtigkeit, d.h. die Bedürfnisse von Menschen vor das Profitdenken zu stellen und den Herausforderungen der Umwelt als ganzes gerecht zu werden.

Wir bitten politische Gruppen und Aktivisten in aller Welt, aktiv zu werden gegen Krieg - aktiv zu werden für die gegenseitige Verständigung, um den sozialen Bedürfnissen zu entsprechen und den Erfordernissen der Umwelt zu begegnen.

Nehmt soziale Medien zu Hilfe, um Eure Freunde und Kollegen über die wirklichen Absichten der Nato und die Notwendigkeit, Alternativen zu finden, aufzuklären. Schreibt Briefe an Eure Regierungsvertreter und an die Herausgeber Eurer lokalen, regionalen oder bundesweiten Zeitungen. Organisiert und besucht Konferenzen, Seminare, öffentliche oder Bildungsveranstaltungen und zeigt Eure Opposition zur Nato durch Euer Engagement in gewaltfreien direkten Aktionen (wie den Aktionen in Brüssel am 1. April unter dem Namen Nato Game Over). Dies schließt auch zivilen Ungehorsam und gewaltfreie Demonstrationen ein. 


Reiner Braun (Ialana, Deutschland), Claire Chastain (Collectif national unitaire Otan-Afghanistan, Frankreich), Petros Constantinou (Stop the War, Griechenland), Ludo De Brabander (Vrede, Belgien), Arielle Denis (Movement de la Paix, Frankreich), Joseph Gerson (American Friends Service Committee, USA), Jana Glivická (No Bases Network, Tschechische Republik), Luis Gutierrez-Esparza (Latein-Amerikanischer Kreis für Internationale Studien, Mexico), Kate Hudson (Kampagne zur Nuklearen Entwaffnung, UK), Hans Lammerant (vredesactie, Belgien), Judith Leblanc (Peace Action, USA), Vitor Lima (Pagan, Portugal), Kevin Martin (Peace Action, USA), Annie McStravick (Collectif national unitaire Otan-Afghanistan, Frankreich), Agneta Norberg (Schwedischer Friedensrat, Schweden), Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung, Deutschland), Claudine Polet (Comité Surveillance Otan, Belgien), Elsa Rassbach (Code Pink, USA), John Rees (Stop the War, UK), Ricardo Robles (Portugal), Andreas Speck (War Resisters´ International), Michael Youlton (Kampagne für ein Soziales Europa, Irland)

Das  wurde im Oktober 2008 in Stuttgart gegründet, den Gründungsaufruf unterzeichneten mehr als 650 Organisationen aus über 30 Ländern.
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/695.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Ökonomie und Krieg]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/729</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-729</guid><description><![CDATA[Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden,
10.-11. Februar 2012 in Magdeburg

u.a. mit Politikprofessor Andreas Buro, Rüstungskritiker Jürgen Grässlin, Attac-Mitgründer Werner Rätz und dem israelischen Wirtschaftswissenschaftler Shir Hever

 |    |  


"It’s the economy, stupid!"

Bei der Behandlung von Krankheiten strebt die Medizin danach, die Ursache des Problems anzugehen. Nur wenn die Ursachen nicht ausreichend bekannt sind oder die Möglichkeiten der Bekämpfung unzureichend sind, greift sie zu Strategien, die auf symptomatische Besserung abzielen - ohne die tieferen Gründe zu beheben. Oft muss von einem Geschehen ausgegangen werden, bei dem mehrere Faktoren eine Rolle spielen. Die Therapie muss sich dann mit einem Bündel von Ursachen beschäftigen.

Nicht zu bestreiten ist, dass ein wesentlicher Faktor für Kriege, die „Geißel der Menschheit“ (UN-Charta von 1948), die Millionen von Todesopfern fordert, in ökonomischen Interessen zu finden ist.

Regierungen sprechen von Menschenrechten und Demokratie und meinen Bereicherung an Rohstoffen, an billigen Arbeitskräften und an profitablen Märkten. Diese werden nicht nur, aber doch wesentlich auf dem Weg der militärischen Gewalt erbeutet. Dabei wird die NATO zur Eskorte von Öl- und Gaskonzernen, aktuell z.B. in Nordafrika. Und die Rüstungsindustrie profitiert davon auf den internationalen Waffenmärkten. Dies ist schon seit Jahrhunderten so, aber im Zeitalter fast unbegrenzter Zerstörungskraft der Waffen, bis hin zur nuklearen Vernichtung der Biosphäre, wird es zur Überlebensfrage, ob es gelingt, die Geißel der Menschheit zu überwinden.

Dazu braucht es kausale Therapie: Ursachenforschung und zielgerichtete Ursachenbehebung. Wie ist das zu erreichen?

Die Friedensbewegung und VertreterInnen alternativer Ökonomiekonzepte müssen sich verstärkt mit den wirtschaftlichen Hintergründen und Bedingungen des Krieges beschäftigen. Unsere Tagung beginnt glücklicherweise nicht am Nullpunkt. Neben der Ursachenanalyse wird die Tagung Alternativen und vielfältige praktische Handlungsansätze zur Diskussion stellen. Sie wird eine Zukunftsvision vorstellbarer machen: statt an ungehemmter Bereicherung Weniger, eine die Natur schonende, solidarische und an den elementaren menschlichen Bedürfnissen Aller orientierte Produktion und Konsumtion. Damit wird Krieg, die kollektiv organisierte und zerstörende Gewalt, zu einem furchterregenden Phänomen aus grauer Vorzeit, ausgestorben wie der Dinosaurier.

"Es geht um Ökonomie, Dummköpfe!" (Bill Clinton)

 |    |  ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/53.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[10. Internationalen Münchner Friedenskonferenz]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/733</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-733</guid><description><![CDATA[ 
Veranstaltungen 

Freitag, 3. 2. 2012, Einlass 18.00 Uhr, Beginn 19.00 Uhr, 

Internationales Forum: Frieden und Gerechtigkeit gestalten!

Grußworte zu Beginn von: 
-    Bürgermeister Hep Monatzeder, Landeshauptstadt München 
-    Prof. Hans-Peter Dürr, Ehren-Kurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz 
nach der Pause von: 
-    Kumi Naidoo, Vorsitzender von Greenpeace International 
-    Malalaj Joya, afghanische Abgeordnete 


ReferentInnen: 
- Dr. Susan George, (Frankreich/USA), Mitbegründerin von Attac 
  (Attac: Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen): 
  "Stärkung der zivil-sozialen Bewegungen durch Kooperation angesichts von 
  Globalisierung und Krieg" 
- Prof. Randa Aboubakr, (Ägypten), Universität Kairo: 
  "Chancen für Frieden und Gerechtigkeit in Ägypten" 
- Bernd Hahnfeld, (Deutschland), Gründungsmitglied von IALANA 
  (IALANA: Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen): 
  "Chancen für die Stärkung einer zivilen UNO im Kontext der Kriege 
   gegen den Terror" 

"Empört Euch" - Kulturbeitrag zum Thema Krieg und Frieden von Konstantin Wecker 

Moderation: Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund 

Kongresshalle alte Messe, Theresienhöhe 15 (Achtung neuer Ort) 
U-Bahn Linie 4 und 5, Haltestelle "Schanthaler Höhe" 

Kostenbeitrag: 8 €, ermäßigt 4 €; Solidaritätsbeitrag: 10 € 

-------- 

Weitere kostenlose Veranstaltungen:

Samstag, 4. 2. 2012, 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr, Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstraße 64 
Diskussionsforum mit den ReferentInnen des Internationalen Forums

Samstag, 4. 2. 2012, 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr, Großer Saal im Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstraße 80 

Workshop I: Bankenmacht - Staatsverschuldung – Kriegsinvestitionen, 
www.echte-demokratie-jetzt-muenchen.de 
Workshop II: Sudanesischer Frühling oder Rückkehr in die Kriegsspirale? Julia Kramer, act for transformation 
--------- 

Samstag, 4. 2. 2012, 19.00 Uhr, Einlass 18.00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstraße 64 

Podiumsdiskussion „Aktuelle Runde“: 

Aufbruch in Nordafrika - wessen Chance? 
Grußwort: Simone Burger, DGB Region München 

Teilnehmerinnen: 

- Prof. Werner Ruf, Kassel 
- Prof. Randa Aboubakr, Kairo 
- Magdi Gohari, München 
- Reiner Braun, Berlin 

Moderation: Dr. Angelika Holtermann, Journalistin, München ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/814.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2012/723</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-723</guid><description><![CDATA[Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München

Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne.

Unter ihrer Flagge „Sicherheit und Menschenrechte“ führen sie Kriege, um ihre Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen durchzusetzen. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden und zu Unterdrückung.

Während sie über die Spielregeln ihrer „Weltordnung“ beraten, werden wir auf die Straße gehen und demonstrieren.

Krieg und ein profitorientierter Welthandel zwingen Milliarden Menschen zur Flucht und treiben sie in den Hunger. „Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder leicht heilbaren Krankheiten. Diese Kinder sterben nicht, sie werden ermordet“ (Jean Ziegler). Sie werden ermordet von einer Weltordnung, die für den Profit über Leichen geht, von einer Wirtschaftsweise, die systematisch die natürlichen Ressourcen plündert und damit die Lebensgrundlagen dieses Planeten ruiniert. Die reichen Staaten schotten ihre Grenzen ab gegen Kriegs-, Armuts- und Klimaflüchtlinge.


Krieg beginnt hier!

Deutschland ist die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO. Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland bei jedem Krieg dabei, um seine eigenen wirtschafts- und machtpolitischen Interessen durchzusetzen. Hier werden auch die tödlichen Waffen produziert, die weltweit tausende Menschen töten. Hier und in den anderen NATO-Staaten werden Rechtfertigungslügen erfunden und Angriffskriege als „humanitäre Intervention“ propagiert. Die Münchner SiKo ist dafür eines der wichtigsten Propaganda-Foren.

Ihre „Sicherheitskonferenz“ ist eine Unsicherheitskonferenz – auch sie steht für Profite, Krieg und Ausbeutung.

Mit Lügen werden Kriege begonnen und Länder überfallen, keineswegs aber wird „Sicherheit“ gebracht. Die Kriege – wie in Jugoslawien, in Afghanistan, im Irak und in Libyen – zeigen es.

Krieg bedeutet: Massenhafte Vergewaltigung sowie Tod, Folter und Flucht. Opfer dieser Kriege sind die Mehrheit der Menschen, die Natur und die Kultur solidarischen Zusammenlebens.

Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt beanspruchen für sich das Recht auf „ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen“ (so in: Verteidigungspolitische Richtlinien der Bundeswehr). Sie setzen ihre wirtschaftlichen Interessen und globalen Machtansprüche durch, auch mit militärischer Gewalt. Folgen einer solchen Gewaltpolitik sind globale Verarmung, Zerstörung demokratischer und sozialer Rechte, Abbau im Bildungsbereich und die Vernichtung natürlicher Lebensgrundlagen.

&#8232;Wir erleben eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft, Überwachung und Disziplinierung der Bevölkerung zur präventiven Aufstandsbekämpfung. Die Verantwortlichen zielen mit ihrer Propaganda der Alternativlosigkeit darauf, dass die Menschen stillhalten, aus Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst um die Zukunft ihrer Kinder, Angst vor Terror.

Immer mehr Menschen suchen Alternativen zum Kapitalismus und beginnen in vielen Ländern, sich dagegen zu wehren.

Die Herrschenden wappnen sich – auch bei uns – gegen Widerstand. Sie bauen den Überwachungsstaat aus, rüsten den Polizeiapparat auf und erstreben schließlich auch den Bundeswehreinsatz im Inneren (z. B. gegen Streikende). Vorstufe dafür war die Unterstützung von Polizeieinsätzen beispielsweise in Heiligendamm und bei Castor-Transporten.

Wir lassen uns nicht einschüchtern und wehren uns gegen diffamierende Unterstellungen, die als Vorwand für polizeiliche Repression und zur Einschränkung unseres Demonstrationsrechts dienen.


Zeigen wir den selbstherrlichen Kriegsstrateg_innen:

Wir wenden uns gegen ein System, das sich ausschließlich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht. Dem setzen wir unseren Protest, entschiedenen Widerstand und solidarisches Handeln entgegen.
Wir demonstrieren:

 -   Gegen Kriegsgeschäfte und militärische Machtpolitik
 -   Gegen Militarisierung der Gesellschaft, gegen Nationalismus und Rassismus
 -   Für Beendigung aller Auslandseinsätze, für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
 -   Für Abrüstung – Auflösung der Interventionstruppen – Bundeswehr abschaffen!
 -   Bundeswehr raus aus Ausbildungsstätten und Jobcenter – kein Werben für´s Sterben!
 -   Beendigung aller Waffenexporte
 -   Für den Austritt Deutschlands aus der NATO – Auflösung der NATO – Keine Beteiligung Deutschlands an EU- und anderen Militärstrukturen
 -   Für Abschaffung der NATO-„Sicherheitskonferenz“

Die Menschheit braucht weder eine NATO noch andere Militärpakte, sondern Frieden, Abrüstung und soziale Gerechtigkeit.

Empört Euch und kommt zu den Protesten gegen die Kriegskonferenz nach München!

Beteiligt Euch an der großen Demonstration, entschlossen, phantasievoll, vielfältig und laut!

Samstag, 4. Februar 2012 um 13 Uhr Auftakt am Stachus1, Demonstration zum Marienplatz


Download:  - bitte möglichst zahlreich 
zur 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/813.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Aufruf: Widerstand und Protest gegen "Petersberg II" - Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/716</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-716</guid><description><![CDATA[
Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 reagierten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afghanistan. Im Dezember vor zehn Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz bei Bonn eine provisorische Regierung für Afghanistan unter Präsident Karzai eingesetzt - wenige Tage später beschloss der UN-Sicherheitsrat den ISAF-Einsatz. Nun lädt die Bundesregierung für den 5. Dezember 2011 erneut auf den Petersberg ein. Die kriegführenden Staaten werden hier zusammenkommen, um über die Zukunft Afghanistans zu beraten. Delegierte aus 90 Ländern sowie NGO&#39;s sollen vorgeblich über "Friedensperspektiven" diskutieren - doch die Realität sieht anders aus:

Seit einem Jahrzehnt führt die NATO in Afghanistan unter dem Vorwand der "humanitären Intervention" und des "Krieges gegen den Terror" einen Krieg für wirtschaftliche und machtpolitische Interessen. Die Bilanz: Jahr für Jahr steigende Opferzahlen, insbesondere unter der Zivilbevölkerung, zerstörte Infrastruktur, massive Unterernährung, unbehandelte Krankheiten, sinkende Lebenserwartung, wachsende Gewalt gegen Frauen. Trotz alledem werden Menschen, die vor Krieg, Zerstörung und Not flüchten, mit Militär und Polizeieinheiten wie z.B. FRONTEX, mit Gewalt von Europa ferngehalten.

Die Bundeswehr beteiligt sich an diesem Krieg und trägt Schuld an Kriegsverbrechen, wie z.B. dem Massaker bei Kunduz. Der jährlichen Verlängerung des parlamentarischen Mandates steht die mehrheitlich ablehnende Haltung der Bevölkerung entgegen: Es mangelt der Bundeswehr nicht nur an SoldatInnen, sondern auch an breiter Akzeptanz dafür, Krieg als Mittel der Politik zu führen. Mit dem Ziel dieses zu ändern, wird die Gesellschaft auf allen Ebenen zunehmend militarisiert. Die Reform der Bundeswehr bedeutet, dass die Bundeswehr an Schulen Rekruten wirbt, im Innern zum Einsatz kommt und zur Interventionsarmee umgestaltet wird.

Nun kündigt die Bundesregierung an, bei der zweiten Afghanistan-Konferenz auf dem Bonner Petersberg über "politische Lösungen" und "Truppenabzug" diskutieren zu wollen - eine reine Farce. De Facto sollen in Zukunft vermehrt afghanische Militärs und Polizisten ausgebildet werden, um stellvertretend für die NATO den Krieg fortzusetzen, den Großteil der Opfer zu stellen und, weiterhin von der NATO kontrolliert, selbst für "Sicherheit" zu sorgen. Gleichzeitig will die NATO als "Krisenmanagement" die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) forcieren - die enge Integration politischer, militärischer, wirtschaftlicher, humanitärer und polizeilicher Instrumente. Was früher zivil war, wird heute militärischen Zielen untergeordnet. So wird z.B. auch "Entwicklungshilfe" zum Bestandteil der NATO-Strategie.

Wir lassen uns nicht täuschen: Was wie eine "Friedensperspektive" klingt, soll der Fortsetzung internationaler militärischer Interventions- und Besatzungspolitik dienen. Krieg bedeutet immer: Tod, Folter, Vergewaltigungen, Menschenrechtsverletzungen - so aktuell auch in Libyen.

Die Regierungen der Kriegsallianz wollen den Krieg in Afghanistan weiterführen und beraten nun über das Wie - die Antikriegs- und Friedensbewegung will den Krieg beenden! Wir fordern die umgehende Einstellung aller Kampfhandlungen und den umfassenden Abzug der Truppen aus Afghanistan! Die frei werdenden Gelder (im Jahr 2011 sind allein im Bundeshaushalt rund 1,1 Milliarde Euro für den Krieg vorgesehen) müssen ab sofort für den Wiederaufbau und die Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen eingesetzt werden! Nur so kann in Afghanistan ein Frieden entstehen, der seinen Namen auch verdient.

Die Antikriegs- und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Aktivitäten in Bonn auf. Vom 3. bis zum 5. Dezember 2011 wollen wir mit einer bundesweiten Demonstration und auf einer internationalen Konferenz Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik des Krieges setzen. Stellt Euch quer und beteiligt Euch an Aktionen Zivilen Ungehorsams!

Die Aufstände im arabischen Raum und die wiedererstarkte Anti-Atom Bewegung hierzulande lassen uns optimistisch sein, dass soziale Bewegung die Welt verändern und auch wir gemeinsam ein kraftvolles Zeichen gegen den Krieg setzen können!

Kommt nach Bonn!


ErstunterzeichnerInnen aus der Antikriegs- und Friedensbewegung - die Bezeichnung in den Klammern dient zur Erklärung, in welchen Organisationen und Zusammenhängen sich die Aktiven engagieren (Stand: 15.07.2011):

Wilhelm Achelpühler (Grünen Friedensinitiative), Düzgün Altun (DIDF), Reiner Braun (IALANA), Erika Bosch (Menschen für den Frieden Düsseldorf), Bernhard Clasen (Mönchengladbacher Friedensforum), Uli Cremer (Grünen Friedensinitiative), Peter Delis (Bundesausschuss Friedensratschlag), Kristian Golla (Netzwerk Friedenskooperative Bonn), Irmgard Heilberger (Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit), Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag), Uwe Hiksch (NaturFreunde Deutschland), Christine Hoffmann (pax christi), Willi Hoffmeister (Ostermarsch Rhein Ruhr Komitee), Matthias Jochheim (IPPNW),Marion Küpker (Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen), Werner Rätz (Attac-Deutschland), Clemens Ronnefeldt (Internationaler Versöhnungsbund - Deutscher Zweig), Jürgen Rose (Darmstädter Signal), Uli Sander (VVN-BdA), Monty Schädel (DFGVK), Reiner Schmidt (Interventionistische Linke), Martin Singe (Komitee für Grundrechte und Demokratie), Mani Stenner (Netzwerk Friedenskooperative Bonn), Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag), Hannelore Tölke (Mitglied des Bonner Stadtrates), Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung), Laura von Wimmersperg (Gruppen der Berliner Friedenskoordination), Lucas Wirl (Naturwissenschaftlerinnen-Initiative)

Darüber hinaus gibt es die Unterstützung bundesweiter Organisationen, wie Bundeswehr wegtreten, IALANA, IPPNVV, DFG-VK, Pädagoginnen für den Frieden und der Partei "DIE LINKE" (u.a. Gesine Lötzsch, Oskar Lafontaine) bzw. deren Untergliederungen sowie von regional arbeitenden Strukturen (Ostermarsch Ruhr, Siegener Zentrum für Friedenskultur, etc.)....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/773.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Waffenexporte ins südliche Afrika: Ein Geschäft mit dem Tod]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/698</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-698</guid><description><![CDATA[Die Veranstaltungstermine im November 2011 und Februar/März 2012
Connection e.V., Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! und Informationsstelle Südliches Afrika

Die Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern nehmen kontinuierlich zu. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden in alle Welt exportiert. Zu den Empfängern zählen Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien oder Lateinamerika, die die Menschenrechte mit Füßen treten.

Nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI haben sich die deutschen Rüstungsexporte zwischen 2005 und 2009 gegenüber den Vorjahren mehr als verdoppelt. Von 2001 bis 2009 wurden Rüstungsexportgenehmigungen für insgesamt 63,8 Milliarden Euro erteilt. Deutschland ist der größte Waffenexporteur der Europäischen Union und liegt hinter den USA und Russland weltweit an dritter Stelle der Waffenlieferanten.

Die Folgen der Rüstungsexporte sind für die Menschen in den Empfängerländern verheerend: Bestehende Konflikte werden verstärkt und eskalieren häufig gewaltsam; unzählige Menschen werden getötet, verwundet, vertrieben oder erleiden schwere Traumata. So sind ungezählte Kriegsopfer Folge der guten Exportgeschäfte deutscher Waffenproduzenten.

Was das konkret für die Menschen in den Empfängerländern bedeutet, wollen wir am Beispiel einiger Länder des südlichen Afrikas mit einer Veranstaltungsreihe deutlich machen. Wir konnten dafür den aus Angola stammenden Kriegsdienstverweigerer und Journalisten Emanuel Matondo gewinnen. Er arbeitet seit Jahren zu Themen wie Krieg, Militär, Rüstungsexporte, Korruption und den sich in den Gesellschaften des südlichen Afrikas dagegen entwickelnden Widerstand.

Die Termine im November 2011

Mo., 07.11.2011 um 19.30 Uhr in Nottuln, Johanneshaus der Ev. Kirchengemeinde Nottuln, Dülmener Str. 24. Veranstaltet von der Friedensinitiative Nottuln.

Di., 8.11.2011 um 20 Uhr in Bremen, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr. 34. Veranstaltet von Bremer Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung (biz), Brot für die Welt, Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk (BeN) und Ökumenische Initiative.

Mi., 09.11.2011 um 19.30 Uhr in Wetzlar, Haus der Kirche und Diakonie an der Hospitalkirche, Langgasse 3. Veranstaltet von Arbeitskreis Frieden im Evangelischen Kirchenkreis Braunfels, Pax Christi Limburg, Sozialethischer Ausschuss der Evangelischen Kirchenkreise Braunfels und Wetzlar und Wetzlarer Friedenstreff

Do., 10.11.2011 um 19.30 Uhr in Erlangen, Pacellihaus, Sieboldstr. 3. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Erlangen. Unterstützt von pax christi im Bistum Bamberg, Katholische Erwachsenenbildung Erlangen, Erlanger Bündnis für den Frieden, Institut für Medienverantwortung (IMV). Gefördert vom Kultur- und Freizeitamt der Stadt Erlangen. Eintritt frei.

Fr., 11.11.2011 um 19 Uhr in Halle, Gertraudenkapelle, Veranstaltungsraum der Ev. Marktgemeinde, An der Marienkirche 1-3 (Hofgebäude). Veranstaltet von: Friedenskreis Halle e.V.

Mo., 14.11.2011 um 19.30 Uhr in Gelnhausen, Katholisches Gemeindezentrum St. Peter, Eingang: Holzgasse 17. Veranstaltet von pax christi Basisgruppe Gelnhausen. Eine Veranstaltung in der Ökumenischen Friedensdekade &#39;Gier macht Krieg&#39;

Di., 15.11.2011 um 19 Uhr in Mainz, Café Taktlos, Ballplatz 5. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Mainz, Zentrum Ökumene der EKHN, Pax Christi Bistumsstelle Mainz.

Mi., 16.11.2011 um 19.30 in München, EineWeltHaus (Großer Saal), Schwanthalerstr. 80 (U4/U5 Theresienwiese). Veranstaltet von Münchner Friedensbündnis u.a. Eintritt in München: 4 €/2 €.

Do., 17.11.2011 um 19.30 Uhr in Karlsruhe, Bonhoeffer-Haus, Gartenstr. 29a. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK); Arbeitsstelle Frieden (Ev. Landeskirche Baden); Ausschuss für Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der Ev. Stadtsynode Karlsruhe; Ev. Studierendengemeinde Karlsruhe; Forum für gesellschaftlichen Frieden; Friedensbündnis Karlsruhe; Pax Christi; Versöhnungsbund; Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden. Eine Veranstaltung im Rahmen der Ökumenischen Friedensdekade "Gier macht Krieg".

Fr., 18.11.2011 um 20 Uhr in Seeheim (bei Darmstadt), Pfarrzentrum der Ev. Gemeinde, Weedring 47 in Seeheim. Veranstaltet von: Arbeitskreis Frieden der Gemeinde Seeheim


Die Termine im Februar/März 2012

So., 26.02.2012 Aktionstag der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Mo., 27.02.2012 in Aachen

Di., 28.02.2012 in Krefeld

Mi., 29.02.2012 in Tübingen

Do., 1.03.2012 in Kirchheim/Teck

Fr., 2.3.2012 in Augsburg

Mo., 5.3.2012 in Mannheim

Di., 6.3.2012 in Koblenz

Mi., 7.3.2012 19.30 Uhr in Heidelberg, Volkshochschule. Bergheimer Str. 76. Veranstaltet von Heidelberger Friedensratschlag,  Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) und Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden

Do., 8.3.2012 in Idstein

Fr., 9.3.2012 in Frankfurt/M.


Träger der Veranstaltungsreihe: Connection e.V., Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! und Informationsstelle Südliches Afrika

Wir danken für die finanzielle Förderung durch den Evangelischen Entwicklungsdienst und den Katholischen Fonds

Kontakt: Connection e.V., Gerberstr. 5, 63065 Offenbach, Tel.: 069-82375534...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/790.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Demonstration am Samstag, dem 19. November um 11.00 Uhr auf dem Burgplatz und ab 11.45 Uhr auf der Königsallee/Ecke Giradetbrücke in Düsseldorf.]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/689</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-689</guid><description><![CDATA[Keine Panzer aus Düsseldorf nach Saudi Arabien!
Stoppt den Export von 200 Leopard-Panzern nach Saudi Arabien!
Deutschland ist der weltweit drittgrößte Exporteur von Kriegswaffen und Rüstungsgütern.

Dies steht im krassen Widerspruch zum Friedensgebot des Grundgesetzes (Artikel 26).

Aktuell entscheidet die Bundesregierung unter Ausschluss der Öffentlichkeit und des Parlaments über den Export von 200 Leopard Panzern nach Saudi Arabien. Das Geschütz des Leopard Panzers wird als „technologische Spitzenleistung“ (Zitat Rheinmetall) von der Düsseldorfer Firma Rheinmetall produziert.

Der geplante Rüstungsexport widerspricht den eigenen politischen Leitlinien, nach denen Exporte in Spannungsgebiete nicht genehmigt werden (Politische Grundsätze der Bundesregierung, Berlin 2000). Das autokratisch geführte Saudi Arabien ist umgeben von Ländern, in denen Menschen sich für Demokratie einsetzen. Saudi Arabien belieferte das Nachbarland Bahrain im März mit Panzern, um die dortige Demokratiebewegung zu zerschlagen. Düsseldorfer Waffentechnologie bedroht den Wunsch der arabischen Völker nach Demokratie.

Von einer restriktiven Genehmigungspraxis - wie immer wieder behauptet - kann keine Rede sein.

Artikel 26, Absatz 2 des Grundgesetzes lautet bisher:

„Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt das Kriegswaffenkontrollgesetz.“

Wir fordern folgende Ergänzung dieses Artikels: „Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert. Das Nähere regelt das Rüstungsexportgesetz."

Wir fordern alle im Bundestag vertretenen Parteien auf, sich für diese Klarstellung im Grundgesetz und in Folge für die Verabschiedung eines Gesetzes zur massiven Beschränkung von Rüstungsexporten (Rüstungs-exportgesetz) einzusetzen, welches sowohl die Restriktion des Rüstungs-exports als auch die Beteiligung des Parlaments regelt.

Wir fordern die Firmen Rheinmetall (Düsseldorf) und Krauss-Maffei Wegmann (München) dazu auf, den geplanten Verkauf von Leopard Panzern nach Saudi Arabien zu stoppen. Die junge Demokratiebewegung des Nahen Ostens könnte ansonsten von deutschen Panzerketten erdrückt werden.


Demonstrieren Sie mit uns am Samstag, dem 19. November um 11.00 Uhr auf dem Burgplatz und ab 11.45 Uhr auf der Königsallee/Ecke Giradetbrücke.


V.i.S.d.P.  pax christi Gruppe Düsseldorf, Josef Roberg, Schallenstr. 56, 40789 Monheim am Rhein
Quelle: ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/777.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Termine: Aktionstag der Kampagne »Tatort Kurdistan« am 1. September 2011]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/673</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-673</guid><description><![CDATA[Berlin:  -  17 Uhr, Heinrichplatz (Kreuzberg), Kundgebung mit Infos und Musik

Celle:  -  19.30 Uhr, Buntes Haus e.V. (Kreativ-Raum), Hannoversche Straße 30f (Auf dem Gelände der CD-Kaserne) Veranstaltung mit MdHB Cansu Özdemir, Thema: Migration von Kurden in Deutschland/Kampagne: Anerkennung der kurdischen Identität und Tatort Kurdistan

Erfurt:  -  15 Uhr, Anger, Infostand

Düsseldorf:  -  18 Uhr Marktplatz/Rathaus: Antimilitaristische Kundgebung mit Beiträgen zu Kurdistan, Afghanistan und Libyen

Frankfurt/M:  -  15.30 Uhr, Hauptwache, Kundgebung mit Infostand, Theater, Musik

Gießen:  -  ab Mittag, Cafe Amelie, Walltorstr. 17, Ausstellung

Hamburg:  -  17.30 Uhr, Kriegsklotz am Dammtor, Demonstration des Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V. zum Antikriegstag 2011

Hannover:  -  17 Uhr, Gedenkstätte Aegidienkirche, Kranzniederlegung/Teilnahme an der DGB-Veranstaltung
                      -  17.30 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Demonstration und Kundgebung mit dem Bündnis »Gegen Krieg, für Frieden« durch die Innenstadt von Hannover

Jena:  -  14 Uhr, Universitätscampus und angrenzender Innenstadtbereich: Farbenfrohe Aktion

Kassel:  -  16.00, Friedrichsplatz, Kundgebung

Kiel:  -  15 Uhr Hafenstraße gegenüber Asmus-Bremer-Platz

München:  -  17.30 Uhr, Marienplatz, Kundgebung mit anschließender Demonstration zum EineWeltHaus (Schwanthalerstr. 80), dort um 19.30 Uhr Veranstaltung mit Ertugrul Kürkcü
                     -  Freitag, 2.9.2011, 19 Uhr, EineWeltHaus (Schwanthalerstr. 80), Veranstaltung zum internationalen Kampf um Menschenrechte und zur Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Türkei

Nürnberg:  -  16 Uhr, Weißer Turm, Kundgebung...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/768.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[18. Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegdienstgegnerInnen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/680</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-680</guid><description><![CDATA[01.-03. Oktober 2011 in Leipzig




   ***      ***       ***   



Tagesordnung


Anreise und Anmeldung bis 12:30 Uhr

Samstag, 01.10.2011

13:00 Uhr ---   Begrüßung durch die gastgebende Gliederung bzw. den BSK

13:15 Uhr ---   Regularien
-	Wahl der Tagungsleitung 
-	Wahl der Protokollführung
-	Wahl der Antragskommission
-	Wahl der Wahlkommission
-	Wahl der Mandats- und Anmeldekommission
-	Abstimmung der Geschäftsordnung
-	Abstimmung der Tagesordnung und der Zeitplanung
-	Bericht der Mandatsprüfungskommission

14:00 Uhr ---   Berichte des BSK
-	Bericht des BSK
-	Bericht des politischen BGF
-	Bericht des Bundeskassierers

15:00 Uhr ---   Pause

15:30 Uhr ---   Diskussion zu den Berichten des BSK

16:30 Uhr ---   Bericht der Kassenrevisionskommission
anschließend Diskussion incl. Entlastungen des BSK

17:00 Uhr ---   Berichte weiterer VertreterInnen der DFG-VK
–	Zivilcourage-RedakteurIn
–	internationale/r SprecherIn
–	Internationale SprecherIn gegen Atomwaffen und Uranmunition
–	VertreterIn in der Kampagne „unsere zukunft atomwaffenfrei“
–	VertreterIn bei der WRI
–	VertreterIn beim Bund für Soziale Verteidigung
anschließend Diskussion 

19:00 Uhr ---   Abendessen

20:00 Uhr ---   Nach 10 Jahren: Krieg in Afghanistan beenden! Was ist unser Beitrag?
Diskussionsveranstaltung zu verschiedenen Aktivitäten gegen den Krieg und Militär. Mit Aktiven der der DFG-VK sowie der Antikriegs- und Friedensbewegung


Sonntag, 02.10.2011

09:00 Uhr ---   Vorbereitung und Durchführung einer Aktion in der Innenstadt von Leipzig

13:30 Uhr ---   Arbeitsgruppen zu Schwerpunkten/Positionen
-	Keine Rekrutierung 
-	Stopp aller Rüstungsexporte 
-	Einschätzungen und Forderungen der DFG-VK
-	Bedingungen, Arbeitsfelder und Aktionsformen der DFG-VK
-	Unterstützung des Netzwerkes für Gewaltfreiheit im Irak
-	…

15:30 Uhr ---   Pause

16:00 Uhr ---   Anträge 
Begründung, Diskussion und Abstimmung über Schwerpunkte/Positionen und weitere Anträge

19:00 Uhr ---   Abendessen

20:00 Uhr ---   Aktion Aufschrei: Waffenhandel stoppen! 
Diskussionsveranstaltung zu einer Kampagne aus der Friedensbewegung mit VertreterInnen aus den Bundestagsfraktionen und Bündnispartnern


Montag, 03.10.2011

09:00 Uhr ---   Wahlen zum BSK
– Kandidaturen, Befragung der Wahlen
– Wahl des BundessprecherInnenkreises

10:30 Uhr ---   Weitere Wahlen
– des/der Politischen Geschäftsführer
– der Kassenrevisionskommission
– der verantwortlichen RedakteurInnen 
– weiterer VertreterInnen der DFG-VK

12:00 Uhr ---   Weitere Anträge 

12:45 Uhr ---   Schlussworte des BSK

13:00 Uhr ---   Ende des Bundeskongresses 
-------------------------------------------------------------------------------





...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/774.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Whistleblower-Preisverleihung 2011]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/660</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-660</guid><description><![CDATA[Am 1. Juli 2011 vergeben die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler  und die Deutsche Sektion der Juristenvereinigung IALANA  in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften zum siebenten Mal den "Whistleblowerpreis". 

Wir möchten Sie mit dem beiliegenden Programm herzlich zu der Whistleblower-Preisverleihung 2011 einladen. Gerne können Sie diese Einladung an ihren Freundes- und Bekanntenkreis weiterleiten 

*Freitag, den 1. Juli 2011 um 19.30 Uhr, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften - BBAW, Eingang über Markgrafenstraße 38, 10117 Berlin.* 


Mit dem "Whistleblower-Preis" werden Persönlichkeiten ausgezeichnet, die als Insider schwer wiegende Missstände, Risiken oder Fehlentwicklungen aus ihrem beruflichen Umfeld im öffentlichen Interesse aufgedeckt haben. 

Die diesjährige Auszeichnung erhalten je zur Hälfte 
 
Dr. Rainer Moormann, Aachen
sowie 
"Anonymus" -**die Persönlichkeit, die das Video "Collateral Murder" via Wikileaks publik gemacht hat


Dr. Rainer Moormann hat in den vergangenen Jahren mit wissenschaftlichen Publikationen und Vorträgen im In- und Ausland, vor allem aber mit Stellungnahmen und Interviews in den Medien maßgeblich dazu beigetragen, dass das mit Kugelhaufen-Reaktoren verbundene Risikopotenzial in einem neuen Licht erscheint. Der Mythos der "inhärenten Sicherheit" dieses Reaktor-Typs ist erschüttert. 

"Anonymus" -- ein/eine bislang anonyme/r Wikileaks-Informant/in
Er/sie hat im April 2010 ein von den US-Behörden als Staatsgeheimnis gehütetes Dokumentations-Video über ein von US-Soldaten im Irak verübtes schweres Kriegsverbrechen der Welt-Öffentlichkeit zugänglich gemacht:     
Das dienstlich aufgenommene Bord-Video zeigt die gezielte Tötung von mindestens sieben Zivilpersonen durch die Besatzung eines US-Kampfhubschraubers am 12. 7. 2007 im Irak. 


Eine ausführliche Begründung der Jury für die Preisvergabe finden Sie 

Anmeldungen zu Preisverleihung und Empfang bitte an die VDW-Geschäftsstelle per beiliegender Anmeldekarte: 
Vereinigung Deutscher Wissenschaftler 
Schützenstr. 6a, 10117 Berlin 

oder per: 
E-Mail: 
Fax: 030-21234057 

Wir würden uns freuen, Sie auf der Whistleblower-Preisverleihung begrüßen zu können.
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/272.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Krieg beginnt hier! Stoppen wir ihn hier! - Internationales Actioncamp im Norden Schwedens!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/582</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-582</guid><description><![CDATA[Schweden gibt sich als neutrales Land, trotzdem wird in dem Land Krieg vorbereitet und mit NATO-Partnern der Krieg geübt.

Verschiedene Gruppen der europäischen Antikriegs- und Friedensbewegung laden zu einem

 Sommercamp vom 22. bis zum 29. Juli 2011

nach Luleå in Nordschweden ein. Vielleicht wollt auch ihr mitkommen? Nach der Anzahl der Rückmeldungen wird sich entscheiden, mit welchen Transportmittel(n) die Gruppe aus der Bundesrepublik in den Norden kommt. Deshalb: Jetzt nachfragen und anmelden!

Abfahrt/Abflug der Delegation aus der Bundesrepublik: 20.07.2011
Rückkehr in die Bundesrepublik: 30.07.2011

Genaueres wird nach der Rückmeldung von Interessierten abgestimmt. (Lohnt ein Bus weil wir 30 oder mehr sind oder reicht eine individuelle Anreise oder aber organisieren wir Flüge? Meldet Euch an, damit wir möglichst bald genauere Planmungsgrößen haben! 
Rückmeldungen an: 


++Efy2_eiVKCE++

In unmittelbarer Nähe eines der größten Testgelände für unterschiedliche Waffensysteme, wollen wir über die Tage des Camps mit FreundInnen anderer Länder ins Gespräch kommen. Dabei sollen in Seminaren und Workshops Strategien entwickelt werden, wie der internationalen Kriegsvorbereitung und Rüstungskooperation friedenspolitische begegnet werden kann.

Auch wenn das Programm für die Tage noch nicht komplett zusammen gestellt ist, soll in den  verschiedenen Workshops und Seminaren am 23. und 24.07. mit Referenten und Referentinnen u.a. aus Chile, Kolumbien, Paraguay, Venezuela, USA, Deutschland, Großbritannien, Schweden, Baskenland/Spanien, Simbabwe, Israel, Südkorea ...unter anderem über:

- internationale Rüstungsproduktion
- Kooperation in der Waffenentwicklung
- Verbindungen zwischen Politik und Rüstungsindustrie
- mögliche Aktionen des zivilen Ungehorsams

informiert und diskutiert werden.

Weitere Infos zum Programm unter 



 Prof. Gregor Putensen in Neues Deutschland vom 24.07.2010
 Prof. Gregor Putensen in Neues Deutschland vom 13.06.2009



Weitere Informationen werden wir in kürze hier einstellen und können bei unseren Partnern nachgesehen werden.


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/708.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Freiheit für Bradley Manning!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/642</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-642</guid><description><![CDATA[Nächstes Treffen:
Montag, 9. Mai 2011 – 19:30 Uhr
Bürgerhaus Gutleut, Rottweiler Str. 32, Clubraum 2


Bradley Manning – Wikileaks-Whistleblower?
Wer ist Bradley Manning?

Alle kennen Wikileaks und Julian Assange – viel weniger bekannt ist allerdings Bradley Manning, ein 23-jähriger Gefreiter und Nachrichtenanalyst der US-Armee. Ihm wird vorgeworfen, über 250.000 Dokumente an Wikileaks geliefert zu haben – unter anderem das „Collateral Murder“-Video. Es zeigt zwei US-Apache-Kampfhubschrauber im Einsatz, aus denen heraus am 12. Juli 2007 im Irak willkürlich mehr als zwölf Zivilisten mitsamt zwei Mitarbeitern der Nachrichtenagentur Reuters getötet wurden. (siehe Panorama Bericht: )
Das Kriegsverbrechen wird nicht aufgeklärt, aber der Bote verhaftet

Vergeblich hatte Reuters die Herausgabe des Videos gerichtlich zu erzwingen versucht. Und statt das im Video dokumentierte Kriegsverbrechen zu untersuchen und die hierfür Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, verfolgt die US-amerikanische Armee den jungen, in Bagdad stationierten Soldaten Bradley Manning. Er wird verdächtigt, das Video WikiLeaks zugespielt zu haben. 

Am 26. Mai 2010 wird Bradley Manning verhaftet, zunächst zwei Monate in Kuwait inhaftiert und dann in das Militärgefängnis der Marinebasis Quantico in Virginia überstellt. Zunächst dem Vorwurf des Geheimnisverrats ausgesetzt, erweiterte das Militär die Anklagen im März erheblich: Nun gibt es insgesamt 38 Anklagepunkte. Besonders gravierend ist, dass darunter auch der Vorwurf der Kollaboration mit dem Feind ist, womit ihm die Todesstrafe droht.


Einzelhaftbedingungen ähneln Folter

Obwohl nicht nachgewiesen wurde, dass er die Quelle der Dokumente ist, obwohl Bradley Manning selbst die Vorwürfe bestreitet, und obwohl er noch keinem Richter vorgeführt wurde und nicht rechtskräftig verurteilt ist, sitzt er jetzt schon seit mehr als neun Monaten unter menschenverachtenden Bedingungen in Untersuchungseinzelhaft im Militärgefängnis in Quantico, Virginia.

Mit der Behauptung der Armee, er sei selbstmordgefährdet, muss er jeden Tag 23 Stunden in seiner Zelle verbringen. Er darf tagsüber nicht schlafen aber nachts schaut die Wache alle 5 Minuten vorbei und es wird ihm wegen angeblicher Suizidgefahr die Kleidung weitgehend abgenommen. Eine zeitlang wurde Bradley jeden Abend gezwungen, sich nackt ausziehen, weil er gewitzelt hatte, er könnte sich auch mit seiner Unterhose aufhängen. Er musste nackt schlafen und sich beim Morgenappell nackt präsentieren. Es wird ihm jede Art sportliche Betätigung untersagt.


Breite Unterstützung für Manning und Kritik an den Haftbedingungen

Unterstützt wird Bradley Manning auch durch Daniel Ellsberg, Michael Moore, den ehemaligen CIA- und White-House-Mitarbeiter  Ray McGovern und Col. Ann Wright (ehemalige Oberstleutnant der US-Armee und pensionierte Beamtin des US-Außenministeriums). Kritische Leitartikel erschienen in der New York Times und Washington Post.

An den Haftbedingungen gab es Kritik von höchster Stelle. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter und Amnesty International befassen sich schon seit Monaten mit Vorwürfen, Bradley Mannings Haftbedingungen erfüllten den Tatbestand der Folter. Philip J. Crowley, ehemaliger Sprecher der US-Außenministerin Hillary Clinton, erklärte, dass Manning „falsch behandelt“ werde. „Was mit Manning passiert, ist lächerlich, kontraproduktiv und von Seiten des Verteidigungsministeriums schlicht dumm“. Wenige Tage später musste Crowley den Hut nehmen.

In den letzten Wochen haben 500.000 Personen eine Online-Petition an die US-Regierung unterschrieben, die für humane Haftbedingungen plädiert, und 300 renommierten Rechtsprofessoren (darunter auch Obamas Ex-Juraprofessor) haben einen Brief an den Präsidenten verfasst, in dem sie der Regierung Missachtung der verfassungsmäßig garantierten Rechte vorwerfen.

Am 12. April hat der UNO-Sonderbeauftragte für Folter, Juan Mendez die US-Regierung erneut gerügt, weil sie ihm trotz mehrfacher Anfragen kein vertrauliches Treffen mit dem Gefreiten ermöglicht. Und am gleichen Tag hat der Menschenrechtsausschuss des Bundestages mit einem Brief an US-Präsident Barack Obama appelliert, eine humane Unterbringung von Bradley Manning sicherzustellen. Auch das britische Parlament hat ihre Besorgnis über ihre diplomatische Vertretung in Washington geäußert.


Kleiner Erfolg des Protests - Endlich eine Lockerung?

Am 20. April wurde Bradley ins Militärgefängnis Fort Leavenworth in Kansas verlegt, wo die Armee verspricht, dass er wesentlich humanere Behandlung erhalten wird.

Der Kommandant der nagelneuen Fort Leavenworth „Joint Regional Correctional Facility“, Dawn Hilton, sagte, dass Manning hier bis zu 3 Stunden am Tag außerhalb der Zelle (auch im Hof) verbringen könne. Dabei werde er dann auch zu den anderen Häftlingen Kontakt haben und mit ihnen gemeinsam essen können. Er dürfe auch „eine begrenzte Anzahl von Besuchern“ empfangen. Der Ex-Sprecher des US-Außenministeriums, Philip J. Crowley, wertet die Verlegung als Bestätigung der Kritik.

Allerdings: die Verlegung nach Fort Leavenworth erschwert deutlich die Kommunikation und den Kontakt zu seinem Verteidiger David E. Coombs und zu Freunden und Verwandten, die an der Ostküste der USA wohnen.

Deswegen lassen wir nicht locker und werden weiterhin ein Auge auf seine Behandlung halten.


Unsere Forderungen:

    Untersuchung des Massakers vom 12. Juni 2007 in Bagdad durch die US-Justiz und
    Falls es sich bestätigt, dass Bradley Manning die Quelle der Wikileaks-Dokumente ist:
    Anerkennung als Whistleblower und Freilassung




    Connection e.V.
    Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Landesverband Hessen
    Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Gruppe Frankfurt
    GI Café Germany
    Iraq Veterans Against the War (IVAW) Europe
    Pax Christi Limburg...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/733.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Unterstützen Sie Bradley Manning!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/625</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-625</guid><description><![CDATA[Der US-Soldat Bradley Manning wird beschuldigt, Wikileaks Informationen zugespielt zu haben und ist unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert

Informationsveranstaltung mit Diskussion weiterer Unterstützungsmöglichkeiten

Dienstag, 5. April 2011 – 19 Uhr
Bürgerhaus Gutleut, Clubraum 2
Rottweiler Straße 32
FRANKFURT am Main

*******************

Alle kennen Wikileaks und Julian Assange – viel weniger bekannt ist allerdings Bradley Manning, ein 23-jähriger Gefreiter der US-Armee. Ihm wird vorgeworfen, tausende von Dokumenten an Wikileaks geliefert zu haben – unter anderem das "Collateral Murder"-Video. Es zeigt zwei US-Apache-Kampfhubschrauber im Einsatz, aus denen heraus am 12. Juli 2007 im Irak willkürlich mehr als 12 Zivilisten mitsamt zwei Mitarbeitern der Nachrichtenagentur Reuters getötet wurden ().

Seit Anfang März 2011 wird vom Pentagon gegen Manning in 22 weiteren Punkten Anklage erhoben. Ihm wird vorgeworfen, mit dem Feind kollaboriert zu haben. Damit könnte er zu lebenslanger Haft oder gar dem Tode verurteilt werden.

Obwohl nicht nachgewiesen wurde, dass er die Quelle der Dokumente ist, obwohl Bradley Manning selbst die Vorwürfe bestreitet, und obwohl er noch keinem Richter vorgeführt wurde und nicht rechtskräftig verurteilt ist, sitzt er jetzt schon seit mehr als acht Monaten unter menschenverachtenden Bedingungen in Untersuchungseinzelhaft im Militärgefängnis in Quantico, Virginia.

Mit der Behauptung der Armee, er sei selbstmordgefährdet, muss er jeden Tag 23 Stunden in seiner Zelle verbringen. Er darf tagsüber nicht schlafen. Nachts muss allerdings die Wache alle 5 Minuten vorbeischauen. Seit einigen Wochen wird Bradley jeden Abend gezwungen, sich nackt ausziehen, weil er gewitzelt hatte, er könnte sich auch mit seiner Unterhose aufhängen. Er muss nackt schlafen und sich nackt beim Morgenappell präsentieren. Es wird ihm jede Art sportliche Betätigung untersagt.

An den Haftbedingungen gab es Kritik von höchster Stelle. Philip J. Crowley, ehemaliger Sprecher der US-Außenministerin Hillary Clinton, erklärte, dass Manning "falsch behandelt" werde. "Was mit Manning passiert, ist lächerlich, kontraproduktiv und von Seiten des Verteidigungsministeriums schlicht dumm". Wenige Tage später musste Crowley den Hut nehmen. Unterstützt wird Bradley Manning auch durch Amnesty International, Daniel Ellsberg, Michael Moore, den ehemaligen CIA-Mitarbeiter Ray McGovern und Col. Ann Wright (ehemalige Oberstleutnant der US-Armee und pensionierte Beamtin des US-Außenministeriums). Kritische Leitartikel erschienen in der New York Times und Washington Post. Trotzdem wurden die Haftbedingungen verschärft.

** Aufruf zur Gründung einer Unterstützungsgruppe **
Verschiedene Organisationen und besorgte Einzelpersonen rufen zu dieser Informationsveranstaltung auf, um eine lokale Unterstützungsgruppe zu gründen. Wir wünschen uns dafür ausdrücklich eine breitere Basis unabhängig von einzelnen Gruppen oder Organisationen.

Auf der Veranstaltung werden wir:
* Informationen zur Situation von Bradley Manning geben;
* über bereits erfolgte Soliarbeit auf internationaler Ebene informieren.
* weitere Unterstützungsmöglichkeiten diskutieren.

# 
# 
# ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/733.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[25 Jahre Tschernobyl: Zeitbombe Atomenergie - Atomausstieg jetzt]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/593</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-593</guid><description><![CDATA[Kongressankündigung 8.-10. April 2011
 Urania Berlin e.V.
An der Urania 17, 10787 Berlin-Schöneberg 

Tschernobyl: Der Gau
Es war der 26. April 1986. Um 1 Uhr 23 Min. 40 Sek. explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl. Die Welt wurde Zeuge des ersten GAUs, des größten anzunehmenden Unfalls in einer Atomanlage. Dieser Unfall veränderte die Welt. Der GAU von Tschernobyl machte Millionen Menschen zu Opfern. 180.000 Kilogramm hochradioaktives Material befand sich im Inneren des Reaktors. Die radioaktive Wolke machte vor keiner Grenze halt, sie zog um die Welt. Nach wie vor werden die Folgen des Unfalls verdrängt, vertuscht, verharmlost.

Atomenergie tötet
Tschernobyl hat uns die Augen vor den Gefahren der Atomtechnologie geöffnet. Atomenergie tötet. Nicht nur bei einem GAU, sondern an jedem einzelnen Glied der atomaren Kette. Noch bevor 1 KWH Strom erzeugt wird, sterben Menschen, denn der Uranbergbau zerstört die Gesundheit und die Lebensgrundlagen ganzer Völker. Auch im „Normalbetrieb“ liegt ein erhöhtes Gefahrenpotential: Leukämien sind im Nahbereich von Atomkraftwerken deutlich häufiger. Sicherheitsdefizite werden ignoriert oder billigend in Kauf genommen. Einen Schutz vor Naturkatastrophen und terroristischen Anschlägen gibt es nicht. Der Atommüll verseucht unser Grundwasser. Wir überlassen künftigen Generationen eine hoch radioaktive Hinterlassenschaft für Millionen von Jahren.

Atomkraft gefährdet den Frieden
Die für die Atomenergie notwendige Technologie ist auch die Voraussetzung für die Entwicklung von Atomwaffen. Das Wiedererstarken der Atomenergie erhöht somit das Proliferationsrisiko und ist dafür verantwortlich, dass die Zahl der Atomwaffenstaaten steigt. Frieden bedingt den Ausstieg aus der Atomenergie und den Einstieg in dezentrale Versorgungsstrukturen mit Erneuerbarer Energie. Um Sonne und Wind kann man keinen Krieg führen. 

25 Jahre nach Tschernobyl
werden in unserem Land gegen den erklärten Willen der Bevölkerung die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert. In Europa werden neue Atomkraftwerke geplant und gebaut. Die Atomindustrie macht sich die Politik untertan. Die Mär von der „sauberen“ Atomenergie als Klimaretter und „Brückentechnologie“ macht die Runde. Desinformation ersetzt verantwortliche Politik. Die Erfolgsgeschichte der Erneuerbaren Energien droht ins Stocken zu geraten.

Der Kongress
- informiert über die Folgen von Tschernobyl
- analysiert das Gefahrenpotential der nuklearen Kette 
- bietet Lösungen für eine Welt frei von atomarer Bedrohung
- eröffnet Handlungsmöglichkeiten

Sie sind herzlich eingeladen!

Gesundheitliche Folgen von Tschernobyl

------------------------------------------------
Material und Literatur:



Ein zweiter Kongress 25 Jahre Tschernobyl: 25./26. März in München
 

Atomkraft: Ein Bomben-Deal
4-Seiten Faltblatt, Format DIN-Lang.
   --  

Bombenrisko Atomkraft
18-Seiten Broschüre DIN-A6 
  --  

Atomkraftwerke machen Kinder krank
Fragen und Antworten zum Krebsrisiko rund um Atomanlagen
 

Kinderkrebs um Atomkraftwerke
IPPNW aktuell 20/09


20 Jahre nach der Reaktorkatastrophe
Gesundheitliche Folgen von Tschernobyl
 ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/254.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Fukushima mahnt: Demonstrationen am 26. März in Berlin, Hamburg, Köln, München]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/622</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-622</guid><description><![CDATA[Demonstrieren Sie mit!

Die schrecklichen Ereignisse in Japan machen uns fassungslos. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima führt auf erschütternde Weise vor Augen: Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko. Nach Fukushima kann es nur eine Konsequenz geben: Atomkraft abschalten! Drei Monate sieben Atomkraftwerke stillstehen lassen, wie dies Schwarz-Gelb ankündigt, reicht nicht!

Für kommenden Samstag, den 26. März rufen wir zu vier Großdemonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln und München auf. Mit zehntausenden Menschen demonstrieren wir für das endgültige Aus der Atomenergie.

*     12.00 Uhr, Potsdamer Platz
      mit Menschen aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ( / )
  
*     12.00 Uhr, Moorweide/Dammtor
      mit Menschen aus Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein  ( / )

*        14.00 Uhr, Deutzer Werft
      (Auftakte: 11.00 Neumarkt, 11.30 Ottoplatz, nach den Kundgebungen Sternmarsch zur Deutzer Werft)
      mit Menschen aus Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ( / )
   
*       14.00 Uhr, Odeonsplatz
      mit Menschen aus Baden-Württemberg und Bayern ( / )

 
    ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/732.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Den Krieg in Libyen stoppen! - Truppen aus Afghanistan abziehen!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/620</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-620</guid><description><![CDATA[Einladung zur Aktionsberatung der Antikriegs- und Friedensbewegung

am 27. März 2011,
11-15 Uhr zum Afghanistan-Gipfel im Dezember 2011
15-17 Uhr zum Krieg gegen Libyen
			DGB-Haus Bonn, Endenicher Straße 127


Liebe Freundinnen und Freunde,

für den 27. März 2011 hatte eine Gruppe von Aktiven zur Vorbereitung der Proteste gegen den Afghanistangipfel am 05. Dezember 2011 in Bonn, nach Bonn eingeladen. Zu diesem Termin  hatten sich bereits viele von Euch angemeldet. Wir hoffen auf Euer Verständnis, wenn wir nach der Straffung der Tagesordnung dieser Beratung, im Anschluss zu einer Beratung über unseren Protest gegen den Krieg in Libyen zusammen kommen.

Wir laden deshalb hiermit zu einer Beratung der Antikriegs- und Friedensbewegung am 27. März 2011 von 15 bis ca. 17 Uhr zum Krieg in Libyen nach Bonn ein und hoffen auf Eure zahlreiche Teilnahme.

Seit wenigen Tagen führt eine „Koalition der Willigen“ jetzt einen Krieg in Libyen. Auch wenn die Bundesregierung dem Bewilligungsbeschluss im UNSicherheitsrat die Zustimmung verweigerte, so bekräftigte sie in den Tagen danach ihren Willen, die „Koalition“ zu unterstützen. So sollen Bundeswehrsoldaten die Kriegsallianz gegen Libyen auf anderen Schlachtfeldern der Welt, z.B. in Afghanistan, entlasten. Bundeswehrsoldaten sollen in AWACS-Überwachungsflugzeugen zum Einsatz kommen.

Eine Reihe von Organisation aus der Antikriegs- und Friedensbewegung haben sich dazu mittlerweile in Erklärungen und Stellungnahmen geäußert. Dabei haben sie ihre Ablehnung des Krieges als Mittel der politischen Auseinandersetzung ebenso bekräftigten wie sie für den Schutz der Zivilbevölkerung eintraten und für eine demokratischen Wandel plädierten. (Einige Erklärungen auf ) 

Die öffentliche Meinung wird mit mediale Unterstützung allerdings eher von den KriegsbefürworterInnen dominiert. Kritik am Krieg verklingt oftmals ungehört oder geht in der aktuellen Diskussion um die Gefahren der Atomkraft unter.

Um diese Situation zu ändern, braucht es unserer Ansicht nach dringend einer Verständigung in der Antikriegs- und Friedensbewegung über gemeinsame Proteste auch gegen diesen Krieg! 

Da der Terminkalender in den nächsten Wochen allerdings bereits durch eine Vielzahl von Protestveranstaltungen unterschiedlicher Themenbereiche angefüllt ist, wollen wir die Chance nutzen und einen bereits gesetzten Termin, der dazu inhaltlich verwandt ist, zu einer ersten Verständigung untereinander nutzen!

Mit friedlichen Grüßen

für die Kooperation für den Frieden:

Reiner Braun (IALANA)
Kristian Golla (Netzwerk Friedenskooperative)
Christoph Grosse (pax christi)
Monty Schädel (DFG-VK)
Jens Peter Steffen (IPPNW)...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/218.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Veranstaltungsreihe "...aber hat nicht gedient - Junge Menschen im Widerstand gegen Militär und Krieg"]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/590</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-590</guid><description><![CDATA[Eine Multi-MediaShow von und mit Timo Vogt 

Der Fotograf Timo Vogt besuchte Kriegsdienstverweigerer in Deutschland, Armenien, Israel und der Türkei. Mit eindrucksvollen Fotos und Interviews gestaltete er eine Multi-MediaShow mit den Geschichten der mutigen Querdenker, die für ihren Widerstand ins Gefängnis gingen. Jan-Patrick Ehlert ging in die Kaserne, stellte sich vor den Zugführer und erklärte, er werde keine Befehle mehr befolgen. Die Israelin Or Ben David konnte angesichts der Absurditäten im Militär-Arrest diesen nur noch mit Lachen ertragen.

Mehmet Tarhan widersetzte sich der türkischen Armee und bekam die Macht des Militärs brutal zu spüren. Karen Smbatyan erhielt nach 22 Monaten Haft den armenischen Wehrpass: "...aber hat nicht gedient" steht dort geschrieben. Die Ton-Dia-Schau verbindet Bild und Ton zu einem "Film" der besonderen Art. Die Aussagen der Kriegsdienstverweigerer werden von Bildern visuell begleitet, die Einblicke in die Welt der Verweigerer geben. Vier Geschichten von einer engagierten Frau und drei Männern, die Widerstand gegen Militär und Krieg leisten.

Träger der Veranstaltungsreihe sind: ,  und .



 - Artikel zur MultiMedia-Show "...aber hat nicht gedient" im Jugendmagazin fluter der Bundeszentrale für Politische Bildung...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/709.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Antimilitaristischer Plakatwettbewerb]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/543</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-543</guid><description><![CDATA[Das Büro für antimilitaristische Maßnahmen / der DFG-VK Landesverband Berlin-Brandenburg, dessen Aktivitäten in der Vergangenheit mehrfach zu zum Teil heftigen Diskussionen in der DFG-VK und der Öffentlichkeit geführt haben, ruft jetzt in seinem Blog zu einem Plakatwettbewerb auf. Bis zum 01. Februar können Vorschläge eingereicht werden. Für die besten Einreichungen winken nicht nur Preise sondern auch die Zusage einer Veröffentlichung. In dem Aufruf heißt es:

"Nachdem WikiLeaks noch nicht enthüllen konnte, daß wir ein vom BND unterwanderter Haufen Irrer sind, haben wir uns entspannt in die Ledersofas fallen lassen und wieder unserem antimilitaristischen Kerngeschäft zugewandt. Und diesmal haben wir uns was ganz besonderes ausgedacht: einen antimilitaristischen Plakatwettbewerb.
Wir fordern euch auf: Schickt eure Ideen für antimilitaristische Plakate – als Bilder, Skizzen, Scribble. Wir sammeln bis zum 1. Februar (damit ihr etwas Zeit habt) und stellen die Entwürfe dann zur Abstimmung auf unsere Website. ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/195.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Planungstagung  -  Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel – den Opfern Stimme, den Tätern Name und Gesicht]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/574</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-574</guid><description><![CDATA[Würzburg: 11.-13.02.2011

So eine Kampagne will gut geplant sein, damit wir den nötigen Druck aufbauen und unsere Ziele erreichen können. Diese Planungstagung veranstaltet pax christi gemeinsam mit dem Kampagnenrat und lädt alle Interessierten herzlich ein mit zu denken und mit zu planen. Die Analyse des politischen Hintergrundes, das Konzept und der Zeitplan stehen im Mittelpunkt der Tagung. Alle, die nicht nur Spaß daran haben lokal zu handeln, sondern auch daran, bundesweit zu planen, sind hier richtig und herzlich willkommen.

Christine Hoffmann
pax christi-Generalsekretärin für Trägerkreis und Kampagnenrat




Programm

FREITAG, 11.2.2011

 bis 17:00 Uhr Ankunft – Begrüßung – Kennen lernen
18:00 Uhr Abendessen
19:00 – 21:30 Uhr Informationen zum aktuellen Planungsstand durch Mitglieder des
Kampagnenrates und der GKKE AG Rüstungsexporte


SAMSTAG, 12.2.2011
08:00 Uhr Frühstück

09:00 – 10:00 Uhr Hintergründe: Kleinwaffenexporte zwischen 2004 und 2009
Input Paul Russmann, Ohne Rüstung Leben
Diskussion

10:00 – 12:00 Uhr Konsequenzen für die Kampagnenarbeit
Beratung im Plenum

12:00 Uhr Mittagessen und Pause

14:00 – 15:00 Uhr Opfer von deutschen Waffenexporten berichten –
Hintergrundinformationen und Erläuterungen zur Konzeptidee
Input Jürgen Grässlin, DFG-VK
Diskussion

15:00 – 18:00 Uhr Zeitplanung und öffentlicher Auftritt
Zu erarbeitende Unterpunkte: Zeitstrahl bis 2013 ff, Strategisches Konzept,
Corporate Design, Aktionen in den drei Phasen, Lobbyarbeit, Materialien,
Mediale Aktionen

18:00 Uhr Abendessen


SONNTAG, 13.2.2011

08:00 Uhr Frühstück

09:00 – 12:00 Uhr Weitere Planungsschritte
Informationen aus dem Kampagnenrat und weitere Planung
Zu erarbeitende Unterpunkte: Aufgaben und Rollenaufteilung,
Gruppenaufbau und Unterstützung, Zwischenziele und Controlling, Finanzen
und Aufteilung, Umgang mit Spenden, Regeln für den Kampagnenrat


Organisatorisches:

Ort: Jugendbildungsstätte Unterfranken
Berner Straße 14, 97084 Würzburg, Tel. 0931-600 60 400

Anmeldungen bitte im pax christi-Sekretariat
Email: 
Telefon: 030-200 76 78-0, Fax: 030-200 76 78-19
pax christi, Hedwigskirchgasse 3, 10117 Berlin

Kosten:
Teilnahmegebühr:  10,00 €
Unterkunft:  55,00 €
Ermäßigung bei der Unterkunft für Schüler/innen, Student/innen, etc.:  35,00 €

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/547.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Arbeitskonferenz: Stoppt den Krieg in Afghanistan – Perspektiven für Frieden & Entwicklung]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/555</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-555</guid><description><![CDATA[Wann: 19. / 20. Februar 2011
Wo: ver.di – Höfe, Goseriede 10, 30159 Hannover

„Stoppt den Krieg in Afghanistan-Perspektiven für Frieden und Entwicklung“…

… so lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik. Personen und Organisationen aus der Friedensbewegung und dem entwicklungspolitischen Zusammenschluss VENRO haben den Dialog der beiden unterschiedlichen Perspektiven gestartet. Das Unbehagen an der Lage in Afghanistan und das Bestreben mit den je eigenen Kompetenzen zu einer Verbesserung beizutragen, motiviert diese Gruppen zur Zusammenarbeit. Dem unkoordinierten Nebeneinander der offiziellen Politik stellen sie Dialog und konkrete Schritte der Zusammenarbeit entgegen. Auf der Konferenz in Hannover wollen sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten für eine friedliche Lösung in Afghanistan kontrovers diskutieren.

Danach sind Kooperationen und gemeinsame Aktionen auf der Basis der Gemeinsamkeiten geplant. Veranstalter der Konferenz sind der „Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.“ - VENRO, die fünfzig in der „Kooperation für den Frieden“ zusammengeschlossenen Gruppen und Initiativen sowie der „Bundesausschuss Friedensratschlag“, der vor allem Basisinitiativen der Friedensbewegung vertritt.

In einem Diskussionspapier zur Konferenz wird „Vorrang für zivil“ und als ersten Schritt das Ende aller Kampfhandlungen gefordert, um einen Dialog über eine umfassende Friedenslösung einzuleiten, die den Abzug der internationalen Truppen beinhaltet. Zivile selbstbestimmte Strukturen in Afghanistan sollen demnach unterstützt werden. Eine militärisch zivile Zusammenarbeit wird abgelehnt und eine nachhaltige Friedenspolitik wird angemahnt. Die Ursachen von Hunger, Armut, Gewalt und Unterentwicklung müssten beseitigt werden, um die existenziellen Bedürfnisse der Menschen zu sichern. Entwicklung gelingt nicht durch das Überstülpen fremder westlicher Lebens- Kultur- und Wirtschaftsweisen auf andere Länder.

Nach einer Analyse der Lage in Afghanistan aus entwicklungspolitischer und friedenspolitischer Perspektive geht es bei der Arbeitskonferenz um Wege zur Beendigung des Krieges, um Knackpunkte einer zivilen Afghanistanpolitik und das Herausarbeiten gemeinsamer Positionen und Empfehlungen.

Die Träger erwarten von der Konferenz eine Intensivierung ihrer Informationstätigkeit über die Probleme des Krieges in Afghanistan und damit Beiträge zu dessen baldiger Beendigung.

Träger der Arbeitskonferenz: 
 
 
 
 

 
 
  


Mit Unterstützung von:
Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK
Stiftung Friedensbewegung
Humanistische Union vereinigt mit Gustav-Heinemann-Initiative

Das Programm



...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/585.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Appell unterstützen! - Den Krieg in Afghanistan beenden-zivil helfen!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/473</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-473</guid><description><![CDATA[Von Anbeginn machte die weltweite Friedensbewegung auf den Krieg in Afghanistan und seine Folgen für die Menschen aufmerksam. Doch trotz dieser breiten weltweiten Ablehnung führt die NATO unter der Beteiligung der Bundeswehr diesen Krieg immer weiter. In den letzten Tagen wird zeitgleich zur Veröffentlichung eines  die Kriegspropaganda durch die Militärpolitiker_innen, unterstützt durch große Teile der Medien, verstärkt. Offensichtlich soll so, im Vorfeld der für den 28.01.2011 geplanten Verlängerung des Bundeswehrkriegseinsatzes durch den Bundestag, die öffentliche Stimmung gegen den Krieg beeinflusst werden.

Wir sollten uns dem entgegen stellen, denn der angekündigte sogenannte "Abzug in Verantwortung" der NATO-Truppen 2014 bedeutet nichts anderes, als dass der Krieg, mit all seinen Folgen, bis mindestens 2014 fortgesetzt wird! 

Deshalb  den Appell aus der Friedensbewegung unterzeichnen, die Unterschriftenlisten ausdrucken und Unterstützer_innen gewinnen sowie auch anders gegen den Krieg aktiv werden!

U.a. mit einem im Sommer 2010 gestarteten gemeinsamen Appell fordert ein breites Bündnis der Friedensbewegung von der Bundesregierung und den Abgeordneten des Bundestages die Beendigung des Krieges und eine zivile Hilfe für einen selbstbestimmten Friedensprozess in Afghanistan. Bis Mitte Dezember 2010 wurden bereits über 50.000 Unterschriften auf unterschiedlicher Weise (Zettel und Online) gesammelt.  

ErstunterzeichnerInnen des Appels sind u.a. folgende bundesweite Organisationen:

Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) * Bundesausschuss Friedensratschlag * Bund für Soziale Verteidigung (BSV) * Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) * Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. * Internationaler Versöhnungsbund - Deutscher Zweig e.V. * Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) * Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) * Kooperation für den Frieden * Naturwissenschaftlerinitiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit * Katholische Friedensbewegung Deutsche Sektion - pax christi * Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)

Unterzeichnen auch Sie JETZT den Appell  oder  und sammeln Sie selbst Unterschriften.

 Unterzeichnen Sie den Appell  oder  und sammeln Sie selbst Unterschriften.


DER APPELL

Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen!

Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung: 
- den Stopp aller Kampfhandlungen, 
- den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan, 
- den Einsatz der frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen. 
So haben ein selbstbestimmter Friedensprozess und der zivile Aufbau in Afghanistan eine Chance. 


Die  zum Start der Aktion

Weitere Informationen zum Protest gegen den Krieg in Afghanistan u.a. bei:

























Unterzeichnen Sie den Appell  oder  und sammeln Sie selbst Unterschriften.

Eine erste öffentliche Zwischenauswertung (!) zum Appell soll es im Vorfeld der nächsten Bundestagsabstimmung über eine mögliche Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im Februar 2011 geben. Bis Mitte Dezember 2010 wurden bereits über 50.000 Unterstützer_innen gewonnen.
______________________________________________________________________


 !!! NEU !!!    Materialien zum Bestellen und Verteilen

Die Ablehnung des Krieges in Afghanistan und die Beteiligung der Bundeswehr daran muß auch in der Öffentlichkeit deutlich sichtbar sein.  Die DFG-VK hat deshalb verschiedene Materialien neu aufgelegt. Nicht immer sind es Großdemonstrationen mit denen Öffentlichkeit her- und eigene Position dargestellt werden kann. 

Mit einem einheitlichen Friedenssymbol gegen den Krieg!
Mit der FRIEDENSTAUBE (wieder) gegen den Krieg! - Protest am Krieg öffentlich machen!

In unserem  halten wir u.a. bereit: 









 





Die Materialien können online über  oder die üblichen anderen Wege
E-Mail: , 
Postadresse: Werastraße 10 70182 Stuttgart,  Telefon: 0711-231 94 79, 
bestellt werden.


 im Rahmen der Kampagne 


 Ebenso ist auch weiterhin unser  und unser überarbeiteter


  im Materialversand abrufbar....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/586.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik! - Für Frieden und Abrüstung! - Bundeswehr raus aus Afghanistan!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2011/556</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-556</guid><description><![CDATA[Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz am 4./5. Februar 2011 in München

Am ersten Februarwochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder die Regierungsvertreter_innen, Militärs, Kriegsstrateg_innen und Rüstungslobbyist_innen überwiegend aus NATO- und EU-Staaten. Wir aber wollen unsere Sicherheit nicht Politiker_innen und Militärstrateg_innen überlassen, an deren Händen Blut klebt: Das Blut der Opfer der Kriege in Afghanistan, Irak und Jugoslawien. Es geht ihnen vor allem darum, die Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen der USA und der EU-Staaten zu sichern. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden.

Während sie über die Spielregeln ihrer Weltordnung beraten, werden wir auf die Straße gehen und demonstrieren. Kriege beginnen nicht erst dann, wenn Bomben fallen. Eine Milliarde Menschen hungern. „Alle 5 Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder leicht heilbaren Krankheiten. Diese Kinder sterben nicht, sie werden ermordet“ (Jean Ziegler). Ermordet von einer Weltordnung, die für den Profit über Leichen geht, von einer Wirtschafts­ordnung, die die natürlichen Lebensgrundlagen dieses Planeten systematisch ruiniert, von einem kapitalistischen System, das den Krieg in sich trägt, wie die Wolke den Regen.

Folter, Entführung, massenweise Tötung von Zivilist_innen gehören ebenso zum Krieg wie die Abschottung der Grenzen gegen Armuts- und Klimaflüchtlinge oder die Opfer deutscher Waffenexporte.

Opfer dieser Kriege sind immer die Menschen, die Natur und ebenso die Kultur des Miteinanders auf dieser einen Erde. Die SiKo macht mobil für Profite, Mord und Krieg. Dafür stehen die Militärstrateg_innen bei der "Sicherheits"-Konferenz. Sie bauen darauf, dass die Menschen stillhalten, weil sie Angst haben. Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst um die Zukunft ihrer Kinder oder Angst vor Terror. Die Verantwortlichen für verbrecherische Kriege, für weltweite Armut und für ökologischen Wahnsinn wollen die Menschen glauben machen, ihre Weltordnung sei alternativlos.

Doch viele beginnen sich zu wehren. Dagegen wappnen sich die Herrschenden mit Terrorhysterie. Sie bauen den Überwachungsstaat aus, blähen den Polizeiapparat auf und wollen schließlich auch die Bundeswehr im Inneren einsetzen.

Aber es gibt immer Alternativen. Sie beginnen mit solidarischem Handeln, Protest und Widerstand. Zeigen wir den selbsternannten Weltherrscher_innen und Kriegsstrateg_innen:

Eurer Politik des Neoliberalismus, des Krieges und der Rüstung setzen wir unseren Protest und gewaltfreien Widerstand entgegen.

Wir demonstrieren:

    * Gegen Kriegstreiberei und militärische Machtpolitik
    * Gegen Nationalismus und Rassismus
    * Für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Beendigung aller Kriegseinsätze
    * Für Abrüstung statt weiteren Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionstruppe – Bundeswehr abschaffen!
    * Für den Austritt Deutschlands aus der NATO, keine Beteiligung an den Militärstrukturen der EU.

Die Welt braucht keine NATO und keine anderen Militärpakte. Was wir brauchen, sind Frieden, Abrüstung, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit. Beteiligt Euch an der großen Demonstration, phantasievoll, bunt und laut!

Wir lassen uns nicht einschüchtern und wehren uns gegen diffamierende Unterstellungen, die als Vorwand für polizeiliche Repressionen dienen – und auch dazu, unser Demonstrationsrecht einzuschränken.

Diese Rechnung geht weder in Stuttgart noch im Wendland auf. Sie wird auch in München nicht aufgehen.


Kommt zu den Protesten gegen die Kriegskonferenz in München

Freitag, 4.Februar, Marienplatz:
15.00 Uhr: Politisches Straßentheater „Würfeln um die Welt“
18.00 Uhr: „Kultur gegen den Krieg“ mit Ecco Meineke – Kabarettist,
................ Musik Lea-Won / Crument und Die Ruam.

Samstag, 5. Februar, Marienplatz:
13.00 Uhr: Eröffnung und Begrüßung
13.15 Uhr Beginn der Demonstration
Demoroute: Tal, Isartorplatz, Frauenstr., Reichenbachstr., Gärtnerplatz, Reichenbachstr., Fraunhoferstr., Blumenstr., Prälat Zistl-Str., Viktualienmarkt, Marienplatz
15.30 Uhr, Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz
mit Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen), Sevim Dagdelen (MdB Die Linke und Vorstandsmitglied von DIDF) und Eugen Drewermann







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 Aktionszeitung des Münchner Protestbündnisses





Bestellungen: Fax 089/168 94 15, per E-Mail: oder -neu- per 

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Appell gegen den Krieg in Afghanistan 

 Die unterschiedlichen gestalteten  Listen mit dem gleichen (!) Appell können hier ausgedruckt:





oder beim  bestellt werden:
E-Mail: 
Werastraße. 10, 70182 Stuttgart

Weitere Informationen unter  oder 


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 Friedenskonferenz München 2011
Frieden und Gerechtigkeit gestalten - 
NEIN zum Krieg

 über Veranstaltungen im Rahmen der Friedenskonferenz 2011
Informationen unter 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/690.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Die DFG-VK programmatisch weiterbringen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/567</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-567</guid><description><![CDATA[Einladung zur Programmdiskussion am 5. Februar in Berlin
Auf Initiative aus den DFG-VK-Landesverbänden Berlin-Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern - Abgedruckt in der DFG-VK-Mitgliederzeitung Zivilcourage 5/2010


(Red.) Die vom berlin-brandenburger DFG-VK-Landesverband angekündigte „Aktion Schampussaufen“ hat um die letzte Jahreswende für heftige Diskussionen im Verband gesorgt. Vereinzelt wurde vorgeschlagen, einen außerordentlichen Bundeskongress einzuberufen, um das Programm zu verändern. Der Bundesausschuss hat auf seiner Sitzung im März intensiv über die ganze Angelegenheit diskutiert. Als Ergebnis beschloss er, dass der Bundesverband „ab sofort bis zum ordentlichen Bundeskongress 2011 in eine Diskussion über ein Programm, die Ziele und Mittel sowie die Satzung des Verbandes“ eintritt. Die Landesverbände wurden aufgefordert, „Möglichkeiten in ihren Bereichen zu schaffen, bei denen Diskussionen zu einer Aktualisierung des Programms der DFG-VK diskutiert werden können.“ Einzig die Landesverbände Berlin-Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben bislang diese Aufforderung aufgenommen und laden nun mit dem hier veröffentlichten Text zu einem Treffen am Samstag, 5. Februar 2011, nach Berlin ein.


Im Rahmen der Programmdebatte laden die Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und Berlin-Brandenburg alle interessierten Aktiven der DFG-VK zu einer Diskussion in Berlin ein. Diese Diskussion soll dazu beitragen, die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Programms zu konkretisieren.
In einem ersten Schritt soll es nicht darum gehen, konkrete Formulierungen vorzulegen und auf der Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung zu stellen. Vielmehr wollen wir anhand einiger inhaltlicher Fragen diskutieren, die wir derzeit als dringend und notwendig ansehen. Die Diskussion wird von uns so gestaltet, dass es mehrere Themenkreise (möglichst nacheinander und nicht gleichzeitig), gibt, für die wir jeweils Impulsreferate vorbereiten, über die dann gemeinsam gesprochen wird. Gleichzeitig sollten wir bereits darüber nachdenken, welche technischen Konsequenzen aus der Diskussion folgen können.


Aktionen zum Stopp von deutschen Kriegseinsätzen

In der bisherigen Formulierung des Programms fehlt eine ausdrückliche Thematisierung von Aktionen zum Stopp von laufenden deutschen Kriegseinsätzen.
Sicherlich sind Aktionen zur langfristigen strukturellen Beseitigung der Kriegsführungsfähigkeit Deutschlands - wie sie heute im Programm stehen - vonnöten. Aber: Der unmittelbare Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Kriegen erfordert eine andere Dringlichkeit von Aktionen. Hier sterben konkret Menschen durch einen von diesem Staat geführten Krieg. Das stellt eine neue Herausforderung an die DFG-VK, denen die bisher thematisierten langfristigen und strukturellen Ziele nicht gerecht werden.

Zu überlegen wäre, ob nicht umfassend „Die Rolle der DFG-VK im Krieg“ thematisiert werden sollte. Zu beachten wäre dabei folgende Aspekte:
&#9632; 	die historische Rolle der DFG im WK I („Vaterlandsverteidiger“ vs. Verweigerer; vgl. einschlägige Arbeiten von Guido Grünewald usw.) 
&#9632; 	Streben nach einer gesellschaftlichen Mehrheit gegen den Krieg auf der einen Seite, auf der anderen Seite: Forderung nach sofortigem Kriegsende, die ggf. zu einer Niederlage der „eigenen“ Seite und damit verbunden zu gesellschaftlicher Isolierung führen kann
&#9632; 	Problematik, dass Propaganda gegen den Krieg kriminalisiert werden kann („Landesverrat“) 
&#9632; 	Zu behandeln wäre hierbei die Frage, welche Haltung die DFG-VK zu Formen der indirekten (Blockaden...) wie direkten Sabotage (Unschädlichmachung von Kriegsgerät...) einnimmt.
Die DFG-VK strebt die völlige Ächtung des Soldatentums an - hierbei muss eine Formel gefunden werden, die den Widerspruch aushält zwischen dem Ansatz, auch Soldaten als möglicherweise zu überzeugende Menschen zu betrachten, und sie zugleich als Mörder/Mordinstrumente benennt. Die Menschenwürde des einzelnen Soldaten soll ihm nicht genommen werden, aber es soll ihm vor Augen gehalten werden, dass er die Menschenrechte anderer auf das Äußerste verletzt, wenn er sie tötet oder bedroht.


Provokation als Mittel der politischen Arbeit

Das bisherige Programm benennt nicht explizit die Provokation als Mittel der politischen Arbeit. Es stellt sich die Frage, ob dies geändert werden sollte. Zwar erfüllt die politische Provokation sicherlich die Bedingungen, wie sie im Programm als Beispiele gewaltfreier Methoden gestellt werden. Andererseits kann diese Aktionsform zu Belastungen für den Gesamtverband führen, die nicht immer gut kalkulierbar sind. Hier ist zu diskutieren, inwieweit eine prinzipielle Bereitschaft des Verbandes und seiner RepräsentantInnen eingefordert werden sollte, solche Belastungen zu tragen.
Darüber hinaus kann der Rahmen der Programmdiskussion dazu genutzt werden, die Frage der grundsätzlichen Legitimität der politischen Provokation zu klären: Ist es zu rechtfertigen, politische Entscheidungen durch Provokation zu beeinflussen, ohne die Annahme, dass deren Form und Inhalt zumindest perspektivisch von einer gesellschaftlichen Mehrheit getragen wird? Die Programmdiskussion könnte auch dafür genutzt werden, sich darüber zu verständigen, inwieweit Provokation überhaupt eine Aussicht hat, Kriegspolitik zu beeinflussen und in welcher Weise sich ihre Wirkung gegen Kriegspolitik entfaltet.


Bündnispolitik

Die DFG-VK wird daran festhalten, ihre politischen Ziele ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln zu verfolgen. Als pazifistische Organisation gehört dies zur ihrer Kernidentität. Diskussionsbedarf gibt es allerdings im Bereich der Bündnispolitik der DFG-VK. Hierbei geht es insbesondere um Bündnisse mit linken und antimilitaristischen Gruppierungen, die sich ebenfalls für eine gewalt- und herrschaftsfreie Welt einsetzen, aber nicht unter allen Umständen auf militantes Agieren als ein Mittel zur Erreichung dieser verzichten wollen.
Hierbei kann die DFG-VK zwar auf dem prinzipiellen Widerspruchsverhältnis von gewaltfreiem Ziel und militantem Mittel bestehen, sollte sich aber darüber verständigen, was es heißt, Bündnisse einzugehen mit Gruppierungen, die für die Erreichung bestimmter Teilziele nicht auf Militanz verzichten meinen zu können. Denn es gilt, das Band zu halten zwischen allen emanzipatorischen Kräften gegen den Krieg, gerade auch mit jenen, die als Konsequenz rationaler Entscheidungen zu militanten Mitteln greifen und dies für politisch begründbar halten. Pauschale Abgrenzungen und Distanzierungen wären eine Schwächung der Antikriegsbewegung.

In Blick auf die schlussendliche Formulierung des Programms sollte dort nicht festgeschrieben werden, welche konkrete politische Strategie für die DFG-VK allein verbindlich ist. Gerade deshalb ist aber eine Diskussion notwendig, wie mit Konflikten, die sich aus der Verfolgung verschiedener politischer Ansätze ergeben, umgegangen werden sollte. In dieser Hinsicht sind die drei Themenfelder gewählt, weil wir dort den größten Diskussionsbedarf sehen.

Darüberhinaus sollte darüber nachgedacht werden, wie die Programmdiskussion verstetigt werden kann. Es gibt die Idee, eine ständige Programmkommission einzurichten, die jedem Bundeskongress Vorschläge zur Anpassung des Programms und ggf. der Satzung an die aktuellen politischen Entwicklungen vorlegt.  Auch sollte generell darüber nachgedacht werden, ob es die DFG-VK angesichts des verschärften Vorgehens staatlicher Stellen gegen Kritik an der Kriegspolitik der BRD - die im Übrigen ja auch wesentlich aus der DFG-VK selbst zu kommen hätte - für nötig und möglich hält, einen eigenen Antirepressionsapparat (Konsens über den Umgang mit Daten, stabile Kontakte zu Rechtsanwälten, Vernetzung mit Solidaritätsstrukturen ...) aufzubauen. In Programm und Statut könnten auch verbindlichere Festlegungen über von vornherein als bundesländerübergreifend angelegte Projekte der DFG-VK und über das gegenseitige Kennenlernen unter den Landesverbänden fördernde Maßnahmen aufgenommen werden, wenn das als zweckmäßig erscheint.   


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Einladung zur Programmdiskussion, Samstag, 05. Februar, 13 bis 18 Uhr
Die Programmdiskussion ist verbandsöffentlich. Anmeldungen beim Landesverband Mecklenburg-Vorpommern () sind nicht obligatorisch, aber hilfreich, damit wir bei sehr reger Nachfrage ggf. noch größere Räume buchen oder andere Änderungen mitteilen können. Diese werden dann auch auf der Homepage  mitgeteilt. Bei Interesse versenden wir noch vor der Diskussion eingehende Diskussionsbeiträge an angemeldete TeilnehmerInnen.
Ort: Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin, Anfahrt vom Bahnhof Alexanderplatz mit der Tramlinie M4 sowie den Buslinien 200 und 240. Haltestelle ist jeweils „Am Friedrichshain“

Die Diskussion findet im Rahmen des EU-Projekt „EUROPE FOR PEACE“ statt und wird gefördert mit Unterstützung des EU-Programms:

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...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/381.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[(für die Polizei) Überraschend gewaltfrei! ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/575</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-575</guid><description><![CDATA[(Von Monty Schädel für )

Aktive mehrerer WRI-Sektionen sowie andere Antimilitaristen ergänzten die Proteste (Demo) und Informationen (Antikriegskongress) gegen den Nato-Gipfel 2010 in Lissabon durch eine „spontane“ Aktion des zivilen Ungehorsams (Blockade): Mehrere Dutzend - aus Spanien, Großbritannien, den Niederlanden, Belgien, Schweden, Österreich, Polen, Deutschland, Kanada, Portugal und Frankreich - ließen sich im Zentrum der Metropole auf einer Kreuzung nieder und protestierten mit Sprechchören, Transparenten öffentlichkeitswirksam gegen die Nato-Kriegspolitik.

Auch wenn die Blockade durch ein sehr rabiates Vorgehen der Polizei schon nach kurzer Zeit wieder aufgelöst wurde und 45 festgenommene DemonstrantInnen bis zu 14 Stunden im Polizeigewahrsam verbringen mussten, machte spätestens der Blick in die portugiesischen Zeitungen am Tag danach den vollen Erfolg deutlich. 

Bereits bei der Räumung der Blockade, aber auch beim Umgang mit den festgesetzten Aktiven war zu erkennen, dass der konsequent gewaltfreie, fast kooperative, Widerstand die Polizei vor einige Probleme stellte. Massiv aufgerüstet hatte diese offensichtlich körperlichen Widerstand oder gar Angriffe erwartet. Da diese Erwartung nicht bestätigt und ein Wechsel der Strategie offensichtlich nicht möglich war, waren die Zeitungen und Agenturen dominiert von Bildern und Berichten, die Aktive von Polizeistiefeln auf den Boden gedrückt und Polizisten auf Clowns liegend präsentierten. Hinzu kam die Darstellung der Teilaktion, bei der sich Kriegsgegner mit dem Blut der Opfer der Nato-Kriege überschütteten. 

Dass in einer EU- und Nato-Demokratie, die vorgibt für die Einhaltung von Menschenrechten mit und in diesen Bündnissen weltweit Krieg führen zu müssen, die staatsanwaltliche Anklage gegen die Aktiven dann so konstruiert daher kommt, machte die Hilflosigkeit des Apparates mit solcher Art von Aktion deutlich. In Ermangelung von Gewalt und Straftaten sind die Kriegsgegner u.a. wegen „Haltens von Transparenten“ und „Rufens von Sprüchen“ wie „Die Nato ist das Problem und nicht die Lösung“ oder „Nato - Game over“ angeklagt worden. 

Das große Medieninteresse an dieser Aktion zivilen Ungehorsams und die hervorgehobene Berichterstattung am nächsten Tag machen deutlich, dass mit solcher Art Aktion - gut vorbereitet und organisiert, konsequent durchgeführt sowie den Aktionskonsens durchhaltend - auch mit relativ wenigen Personen Öffentlichkeit erzeugt werden kann und der gewalttätige Militär- und Polizeiapparat dagegen nur verlieren kann. Dass außerdem das Durchschnittsalter der Aktiven bei dieser Aktion maximal dreißig Jahre betragen haben dürfte und unter den Inhaftierten trotz widriger Bedingungen eine sehr solidarische, teilweise fast ausgelassen fröhliche Stimmung herrschte, finde ich sehr ermutigend. In der DFG-VK sollte uns das zur Planung und Unterstützung solcher Aktionen veranlassen - und nicht zum Theoretisieren von Aktionsmöglichkeiten. Spätestens im Sommer 2011 werden sich Aktive aus den Gruppen von Lissabon zu einem Aktionscamp im Norden Schwedens treffen. Neue Gesichter sind sehr willkommen.

Monty Schädel ist Politischer Geschäftsführer der DFG-VK. Er gestaltete auf dem Antikriegskongress in Lissabon einen Workshop und war während der Blockadeaktion von der portugiesischen Polizei festgenommen worden. Weitere Fotos der Blockadeaktion u.a. in der .
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/704.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Ein Klima des Friedens: Konferenz des Internationalen Friedensbüros in Oslo]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/576</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-576</guid><description><![CDATA[(Von Guido Grünewald )

Unter diesem Motto - Ein Klima des Friedens - fand Ende September in Oslo die Dreijahresversammlung des Internationalen Friedensbüros (IPB = International Peace Bureau) verbunden mit einem zweitägigen Seminar statt. Das IPB, ein Jahr früher als die Deutsche Friedensgesellschaft gegründet, feierte mit dem Treffen in Oslo gleichzeitig die Erinnerung an die Verleihung des Friedensnobelpreises an das Friedensbüro 100 Jahre zuvor. Guido Grünewald, internationaler Sprecher der DFG-VK, berichtet aus Oslo.ach der Feierstunde im neuen Nobel Peace Center zeigte das Seminar an den beiden Folgetagen exemplarisch das breite Themen- und Aktivitätsspektrum auf, welches das IPB auszeichnet. Atomare Abrüstung etwa ist ein Bereich, der von vielen Mitgliedsorganisationen kontinuierlich sowie periodisch auch vom IPB-Vorstand/Sekretariat als Schwerpunkt bearbeitet wird. Über Exitstrategien aus Afghanistan und Opposition gegen die westliche Kriegführung diskutierten - und stritten teilweise auch - Friedensaktivisten und der Direktor des bekannten Friedensforschungsinstituts Oslo (PRIO), während Alexander Harang vom Gastgeber Norwegischer Friedensrat am Selbstbild „Norwegen als Friedensnation“ kratzte und u.a. auf den steigenden Waffenhandel des Landes hinwies. 


Breites Themenspektrum

Weitere (jeweils in einem Block von 90-120 Minuten behandelte) Themen waren Friedenserziehung - hier fand ich die Ausführungen der Historikerin Verdiana Grossi zur frühen Geschichte der Friedenserziehung besonders interessant - sowie Frauen und Frieden. Dabei ging es einmal um Gewalt gegen Frauen in kriegerischen Konflikten und die Arbeit mit betroffenen Frauen, über die z.B. Binalakshmi Nepram berichtete, Gründerin des Netzwerks Frauen in Manipur (Bundesstaat im Nordosten Indiens), deren Männer oder Söhne durch Kleinwaffen getötet wurden sowie Generalsekretärin der indischen Rüstungskontrollstiftung. Nepram erhielt für ihre couragierte und gefährliche Arbeit die Sean-McBride-Medaille, die jährlich vom IPB verliehen wird. 

Ein zweiter Schwerpunkt dieses Themenblocks war die vor 10 Jahren verabschiedete Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrats, in der laut § 1 „die Mitgliedstaaten nachdrücklich (aufgefordert werden), dafür zu sorgen, dass Frauen in den nationalen, regionalen und internationalen Institutionen und Mechanismen zur Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten auf allen Entscheidungsebenen stärker vertreten sind.“ Die Entschließung wurde zwar in weiteren Resolutionen mehrmals untermauert, bisher aber nur mangelhaft umgesetzt (siehe Kasten). In Deutschland drängt das Frauennetzwerk für Frieden (), das von Heide Schütz in Oslo vertreten wurde, auf einen nationalen Aktionsplan.


Global gegen Rüstung

Aktionsorientiert waren die Arbeitsgruppen zu Friedensarbeit in Afrika (eingeleitet von einem Aktivisten aus der Demokratischen Republik Kongo) und zur Anti-Nato-Kampagne sowie das Thema Abrüstung für Entwicklung, das seit einigen Jahren den Arbeitsschwerpunkt des IPB bildet. Informiert wurde u.a. über die US-amerikanischen Militärstützpunkte im Pazifik (Corazon Fabros von der weltweiten Kampagne gegen Militärstützpunkte), über Militärforschung in den USA (siehe das Interview mit Subrata Goshroy) und eine internationale Abrüstungskampagne der Jugendsektion „Religionen für Frieden“. IPB-Generalsekretär Colin Archer wies auf die enormen Militärausgaben hin, die bis 2009 über eine Dekade kontinuierlich angestiegen sind und mit 1.531 Milliarden US-Dollar höher sind als auf dem Zenit des kalten Krieges. Zwar haben Regierungen in der Folge der Finanzkrise begonnen, auch über Kürzungen bei den Rüstungsausgaben zu reden, aber ohne Druck der Zivilgesellschaft wird in dieser Hinsicht nicht viel geschehen. Das IPB hat daher erstmals für den 12. April 2011 (einen Tag nach Erscheinen des SIPRI-Jahrbuchs mit den neuesten Zahlen zu Militärausgaben) einen „Globalen Aktionstag zu Rüstungsausgaben“ initiiert und ruft dazu auf, diesen Tag kreativ zu nutzen und auf nationaler Ebene mit Umweltorganisationen, Initiativen zur Bekämpfung von Armut, entwicklungspolitischen Gruppen und Gewerkschaften Aktionsbündnisse zu bilden. Der erste Newsletter zu diesem globalen Aktionstag ist im Internet abrufbar unter der Adresse .

Dort gibt es auch einen Katalog zur sehenswerten großen Fotoausstellung Making Peace, die dieses Jahr im Juni erstmals in Genf gezeigt wurde und als Wanderausstellung konzipiert ist. In Oslo befasste sich eine spezielle Abendsitzung mit der Geschichte von Friedensinitiativen. Die Themen reichten vom Einfluss der transnationalen Zivilgesellschaft auf die sowjetische Abrüstungspolitik unter Gorbatschow, die Rolle von Friedensmuseen für eine Kultur des Friedens und einem Überblick über gewaltfreie Interventionen in bewaffneten Konflikten bis zu einem Vortrag des Juristen und Friedensaktivisten Fredrik Heffermehl, der schlüssig nachwies, dass die politischen Parteien Norwegens das Nobelpreiskomitee usurpiert und das Testament Alfred Nobels verfälscht haben, der tatsächlich wollte, dass der Friedenspreis an Friedensverfechter (Aktivisten) ging, die sich für Abrüstung und Brüderschaft zwischen den Nationen einsetzen.

Das IPB wird aktuell erstmals von zwei gleichberechtigten PräsidentInnen geführt, Ingeborg Breines aus Norwegen (Direktorin der Nordland Akademie für Kunst und Wissenschaften, früher UNESCO-Direktorin) und Tomas Magnusson, Vorsitzender einer schwedischen humanitären Organisation. Mit 320 Mitgliedsorganisationen aus mehr als 70 Staaten ist das IPB breit aufgestellt. Die Tagung in Oslo hat einmal mehr gezeigt, dass das Friedensbüro einen breitgefächerten Marktplatz für friedenspolitische Themen bereit stellt, in dessen Rahmen  mehrere wichtige Initiativen geboren wurden oder Raum zur Entfaltung fanden (z.B. internationales Symposium zu den Folgen der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, World Court Project, Haager Friedensappell). Es wäre gut und hilfreich, wenn der Globale Aktionstag zu Militärausgaben zum Startpunkt einer globalen Kampagne gegen die obszön hohen Rüstungsausgaben würde. 

{Guido Grünewald] ist internationaler Sprecher der DFG-VK und seit vielen Jahren ihr Vertreter beim ....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/704.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[8. Strategiekonferenz 2011 der Kooperation für den Frieden  -  Kriegsgefahren im Nahen und Mittleren Osten unsere Handlungsmöglichkeiten für Frieden ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/546</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-546</guid><description><![CDATA[Hannover, 21. und 22. Januar 2011
Pavillon · Lister Meile 4
Freitag, 21. 1. 2011 – 19:30 Uhr
Samstag, 22. 1. 2011 - 09:00 bis 17:00 Uhr


Es geht um die Politik im Nahen und Mittleren Osten und um die Politik der Bundesregierung, auf die wir Einfluss nehmen wollen.

Leitfragen
Wie kann ein gerechter Frieden im Nahen Osten aussehen?
Welche sind die notwendigen Beiträge zu einem gerechten Frieden?
Welchen Beitrag kann Deutschland leisten unter Anerkennung der historischen Verantwortung aus der Shoa?
Welchen Beitrag können soziale Bewegungen in der BRD leisten?


Ein Konfliktherd, der bisher nicht im Mittelpunkt der Friedensbewegung stand, ist der Israel/Palästina Konflikt. Dieser jahrzehntealte Kampf um Land und Wasser, der wiederholt in einem Krieg eskalierte, ist ein Schlüsselkonflikt für die Region und für die Welt. Seine Lösung auf der Grundlage der bestehenden UN-Resolutionen wird jedoch immer wieder zunichte gemacht. Verhandlungen werden so lange nicht zu Sicherheit für beide Seiten führen, solange sie einen gerechten Frieden nicht im Blick haben und solange die Weltgemeinschaft dort Völkerrechts- und Menschenrechtsvergehen duldet.

Statt einer Aussicht auf Frieden steigt nach Ansicht von Experten derzeit die Kriegsgefahr in der Region. Auf dieser Strategiekonferenz wollen wir deshalb die militärische Bedrohung im Nahen und Mittleren Osten untersuchen. Welche Rolle spielt Israel, welche Rollen kommen dem Iran und den arabischen Ländern zu? Welche Waffen sind im Spiel? Aber auch: Wie untermauert die israelische Besatzung der palästinensischen Gebiete Westbank mit Ostjerusalem und Gaza den Nahostkonflikt und was trägt die Bundesregierung zu einer Lösung bei? In einer Unterschriftensammlung im Jahr 2009 hatte die Kooperation für den Frieden die Bundesregierung aufgefordert, auf der Grundlage von Völkerrecht und Menschenrecht gleiche Maßstäbe an die israelische wie die
palästinensische Seite anzulegen.

Gemeinsam mit israelischen und palästinensischen VertreterInnen suchen wir nach Strategien, was unsere Aufgaben als Friedensbewegung in Deutschland auf dem Hintergrund der deutschen Verantwortung für die Shoa, sein könnten. Dabei wollen wir bestehende Beispiele für zivilgesellschaftliches Handeln in Deutschland, wie die Unterstützung des gewaltfreien Widerstandes gegen die Mauer in Palästina, Aktionen für ein Ende der Blockade von Gaza, der Kaufverzicht von Waren, die in völkerrechtswidrigen Siedlungen produziert sind, aber auch politische Lobbyarbeit und stärkere Informationsarbeit, in unsere Handlungsmöglichkeiten einbeziehen

Programm der Strategiekonferenz

Freitag, 21. Januar

19.30 Uhr   	Aktuelle Kriegsgefahren im Nahen und Mittleren Osten

Dr. Christiane Fröhlich (Friedens- und Konfliktforschung)

20.15Uhr   	Unsere Verantwortung im Nahen Osten

Podium mit 
Bernhard Krane (Aktion Sühnezeichen Friedensdienste)
Raif Hussein (Deutsch-Palästinensische Gesellschaft)
Wiltrud Rösch-Metzler (pax christi)
Prof. Dr. Rolf Verleger ((Vorsitzender der
Prof. Dr. med. Ulrich Gottstein (IPPNW)
Moderation Reiner Braun (IALANA)


Samstag, 22. Januar
09:00 Uhr   	Begrüßung, Organisatorisches
	Eine Region zwischen Krieg und Frieden

Podium mit
Adam Keller (Gush Shalom), Friedensaktivist und Publizist
der Zeitschrift „The other Israel“, Holon/Tel Aviv
Dawood Hamoudeh (The Grassroots Palestinian
Anti-Apartheid Wall Campaign) Ramallah/Westbank
Clemens Ronnefeldt (Versöhnungsbund)
Moderation Renate Wanie (Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden)

11:00 Uhr Kaffeepause

11:30–13:00 Uhr und 14:15–15:30 Uhr
Workshops, Analysen – Diskussion – Strategien / Handlungsoptionen

1. Workshop Innergesellschaftliche Entwicklung in Israel
Rechtsrutsch, Jüdischer Staat und Rechte der Palästinenser in Israel, Demokratie in Gefahr, Repression gegenüber der Friedensbewegung, aktuelle Ziele der Friedensbewegung. Was kann die Friedensbewegung in Deutschland beitragen?
Strategie: Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern, Kaufverzicht

Input: 
Rudi Friedrich (Connection e.V.),
Adam Keller (Gush Shalom, Friedensaktivist und Publizist der Zeitschrift „The other Israel“), Holon/Tel Aviv

Moderation: Kathrin Vogler (DFG-VK)


2. Workshop Innergesellschaftliche Entwicklung in Palästina
Zustand der Autonomiebehörde, Umgang mit der Spaltung PLO/Hamas, Aktivitäten der Besatzungsmacht, Widerstand Strategie: Unterstützung von gewaltfreiem Widerstand, Investitionsstopp, z.B. in Unternehmen, die von völkerrechtswidrigen Siedlungen und Mauer profitieren (Bsp. Deutsche Bank und Elbit), Aktionen gegen Gaza-Blockade

Input:
Dawood Hamoudeh (The Grassroots Palestinian)
Matthias Jochheim (IPPNW)
Martin Forberg (Internationale Liga f. Menschenrechte)

Moderation: Judith Conrads (Bund für Soziale Verteidigung)

3. Workshop Die Rolle Deutschlands und der EU im Nahostkonflikt
Forderungen des Nahostquartetts, Rüstungsexporte, Vorstellungen von einer Friedenslösung Strategie: Konzept(e) für eine KSZEMNO, Rüstungsexporte stoppen, Forderung nach einer anderen Nahostpolitik, EU-Assoziationsabkommen 

Input: 
Jürgen Grässlin (DFG-VK),
Prof. Dr. Mohssen Massarrat,
Christina Pfestroff (pax christi)

Moderation: Wiltrud Rösch-Metzler (pax christi)


4. Workshop Atomkriegsgefahr im Nahen und Mittleren Osten
Atomwaffen in Israel, Iran, UN-Konferenz in 2012 »Atomwaffenfreier Naher Osten« Strategie: Atomwaffenfreie Zone, NPT-Prozess, Unterstützung für whistle-blower wie Mordechai Vanunu, NGO-Gipfel 

Input: Reiner Braun, Clemens Ronnefeldt

Moderation:   Birgit Bellen (pax christi)

13:00 Uhr   Mittagspause

15:30 Uhr   Kaffeepause

16:00 Uhr   Präsentation der Workshops

17:10 Uhr   Resümee
Prof. Dr. Andreas Buro (Komitee für Grundrechte und Demokratie) 

17:30 Uhr Verabschiedung


Programmänderungen sind kurzfristig möglich.
 


Tagungsadresse
Pavillon, Lister Meile 4,  30161 Hannover
Tagungstelefon 01 71/ 7 55 78 26

Tagungsbeitrag
25,– Euro (inkl. Mittagessen), ermäßigt 15,– Euro
Spenden erwünscht

Übernachtung
Diejenigen, die sich anmelden, erhalten Informationen
zu Übernachtungsmöglichkeiten

Anreise
Mit der Bahn
HBF Hannover, Hinterausgang (Nordausgang/ »Raschplatz«) immer geradaus, 300 m Fußweg
Mit der Auto
Bitte den Verkehrsschildern mit Hinweis zum Hauptbahnhof folgen. Direkt in Bahnhofsnähe liegen die Tiefgarage Raschplatz (unter der Raschplatzhochstraße) und das Parkhaus Friesenstr. / Lister Tor. Von dort sind es jeweils 100 m zum Pavillon.


-------------------------------------------------

Kontakt und Anmeldung bis 18. 1. 2011
Kooperation für den Frieden
Römerstr. 88 · 53111 Bonn
Tel. 02 28 / 69 29 04




Spenden für die Kooperation für den Frieden
Förderverein Frieden e.V.
Konto-Nr. 1 900 726 793
bei Sparkasse KölnBonn...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/177.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Aktionskonferenz Peace Action Trainings- PAXX 2010, 29. Oktober bis 1. November im Volkshaus Mannheim]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/476</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-476</guid><description><![CDATA[Liebe PazifistInnen und AntimilitaristInnen, liebe MitstreiterInnen für eine friedliche und gerechte Welt,

nach den kreativen und friedlichen Protesten gegen das Bundeswehrgelöbnis in Stuttgart am vergangenen Freitag, die ein bundesweites mediales Interesse hervorgerufen haben (alle Infos unter ) möchten wir Euch heute auf die erste bundesweite Aktionskonferenz Peace Action Trainings- PAXX 2010 aufmerksam machen! Sie findet vom 29. Oktober bis 1. November im Volkshaus Mannheim statt. PAXX richtet sich an alle Menschen, die sich mit friedlichen Mitteln aktiv gegen Gewalt, Krieg und Militarismus engagieren!

Widerständige Friedensarbeit soll mehr Kreativität entwickeln und wieder mehr Jugendliche und junge Erwachsene ansprechen, aber auch erfahrenen FriedensaktivistInnen neue Impulse geben.

Das Programm von PAXX 2010 bietet Workshops und Seminare, u.a. zu gewaltfreien Aktionen, zivilem Ungehorsam, ziviler Konfliktbearbeitung, Zivilcourage, Rebell Clown Action, Großpuppenbau, rechtlicher Aufklärung/Versammlungsrecht, Straßentheater, Kommunikationsguerilla, Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, zu verschiedenen inhaltlichen Themen u.v.m.

PAXX 2010 wird getragen von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), dem Bund für Soziale Verteidigung und der Werkstatt für gewaltfreie Aktion Baden. Wir zählen auf Euch und Eure breite Unterstützung - Initiativen, Basisgruppen, Netzwerke und Organisationen aus der ganzen deutschen Friedens- und antimilitaristischen Bewegung. 

1. Bitte bestellt den aktuellen Flyer und helft mit bei der Mobilisierung: 
2. Unterstützt die Aktionskonferenz PAXX – auch gerne als Einzelperson. 
3. Sprecht über PAXX in eurem friedensbewegten Umfeld und leitet diese mail weiter
4. Meldet Euch an und kommt vom 29.10. bis 1.11.2010 nach Mannheim, denn dort werden wir eine Menge Spaß haben mit bunten, lustigen und ungehorsamen PEACE ACTION TRAININGS! 

Alle aktuellen Infos wie Flyer, Programm, Unterstützungsmöglichkeit findet Ihr unter 

Wer regelmäßig über den aktuellen Stand der Vorbereitungen informiert werden will, trage seine/ihre e-mail-Adresse bitte in unter 

Das PAXX-Vorbereitungsteam.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des EU-Projekt „EUROPE FOR PEACE“ statt.
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/617.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/503</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-503</guid><description><![CDATA[Termin: 06./07. November 2010
Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Im Juli 2010 erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung (nicht aber deren Anerkennung) der unter EU-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo für rechtmäßig. Auch im Sudan wird sich im Januar 2011 der ölreiche Süden des Landes aller Voraussicht nach vom Norden abspalten – wiederum mit tatkräftiger Unterstützung der EU. Andere Regierungen werden von der Europäischen Union zugleich massiv gegen Rebellengruppen, Protestbewegungen und Sezessionsbestrebungen aufgerüstet. Richtschnur für diese Politik ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, die eben im einen Fall Zerschlagung und Umbau, im anderen die "territoriale Integrität" eines Landes erfordert.

Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren dauerhafte Gängelung unter der Androhung von Zerschlagung gewinnt an Bedeutung. Die Europäische Union hat sich hierfür wie kein anderer weltpolitischer Akteur ein breites Instrumentarium zugelegt. Es reicht von der Nachbarschafts- und Beitrittspolitik, über Finanzinstrumente, Polizei- und Rechtsstaatsmissionen sowie Sicherheitssektorreformen bis hin zu "harten" Gewaltmittel wie EU-Battlegroups, schneller Eingreiftruppe und umfassenden Interventionen im Verband mit der NATO. Die meisten dieser Instrumente werden derzeit im „Europäischen Auswärtigen Dienst“ zusammengefasst.

Hiermit will die EU eine weltweit führende Rolle beim Umbau von Staaten, der dauerhaften Verwaltung nicht lebensfähiger Protektorate und notfalls auch der gewaltsamen Zerschlagung von Staaten und Regimen einnehmen. Das europäische Instrumentarium für „ferngesteuerte Bürgerkriege“ und die doppelten Standards im Umgang mit instabilen Regionen sowie die dahinterstehenden Interessen möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress herausarbeiten und Gegenstrategien diskutieren.


PROGRAMM

Samstag 6. November: 12h: Begrüßung

12h15-13h45
Tobias Pflüger: The European Way of War: Staatsbildungskriege, doppelte Standards und die Abwicklung des Völkerrechts

14h00-15h45
Staatenbau mit "sanfter" Gewalt

-- Malte Lühmann: Ziele und Instrumente neoliberaler Außenpolitik
-- Martin Hantke: Die (Finanz-)Instrumente des Empire Europa
-- Jürgen Wagner: Eurosphere: Nachbarschafts- und Beitrittspolitik im "Großraum Europa"

16h15-18h00
Und bist du nicht willig… Europas militärischer Kontrollapparat

-- Arno Neuber: Eingreiftruppe - Battlegroups - Gendarmerie Force: Europas Militärapparat und seine multilaterale Einbettung
-- Claudia Haydt: "Robuste" Bevölkerungskontrolle: Repressionsinstrumente vom Drohneneinsatz bis zur gezielten Tötung
-- Jonna Schürkes: Sicherheitssektorreformen als Kontroll- und Besatzungstechnik

19h30-21h00
Martin Hantke:
Der Europäische Auswärtige Dienst: Ein State-Building-Instrument für eine imperiale Machtpolitik aus einem Guss


Sonntag 7. November

Staaten zerschlagen – Staaten bauen: Ein Projekt der Europäischen Union

9h30-10h30
Jürgen Wagner:
Völkerrechtlicher Amoklauf auf dem Balkan: Mit dem IGH-Gutachten in eine neue Ära der Sezessionskriege?

10h45-11h45
Claudia Haydt:
Sezession und (Nicht-)Anerkennung: Pulverfass Kaukasus

12h00-13h00
Christoph Marischka:
Von Desertec bis zum Golf von Aden – europäische Interessen, Sezession, Putsch und Anerkennung in West- und Ostafrika

13h15-14h30
Zusammenfassung und Ausblick: Internationalismus von unten statt Staatsbildung von oben


Gemütlicher Auftakt: Freitag, 5.11.2010, Hausbar der Schellingstrasse 6 ()



Organisatorisches

Für Verpflegung zwischen den Pausen wird gesorgt. Auf Wunsch versuchen wir private Übernachtungsmöglichkeiten zu organisieren (Schlafsack erforderlich). Übernachtungsmöglichkeiten in Tübingen finden sich u.a. unter 

Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben, über Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen wir uns natürlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnahme an einzelnen Vorträgen und Veranstaltungen ist selbstverständlich möglich.

Anfahrt mit dem Zug:
Über Stuttgart oder Horb. In Tübingen zu Fuß vom Bahnhof über die Neckarbrücke geradeaus die Mühlstrasse hinauf bis zur KSK/Deutschen Bank, dort scharf rechts (ca. 10 Minuten).

Anfahrt mit dem Auto:
Über die B 27 (Stuttgart bzw. Hechingen) oder die B 28 (Reutlingen bzw. A 81). In Tübingen dann am Besten in einem der Parkhäuser in der Innenstadt (sind ausgeschildert) oder etwas außerhalb der Innenstadt parken.

Wer weitere Informationen zum Kongress haben möchte, kann sich gerne im IMI-Büro melden: 07071-49154, hier können auch  und  bestellt werden....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/636.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[KREUZZUG UND DSCHIHAD]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/516</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-516</guid><description><![CDATA[SEMINAR des DFG-VK BILDUNGSWERKS HESSEN e.V. und der DFG-VK Frankfurt/M.

Samstag, 16. Oktober 2010
FRANKFURT a.M.

12 bis 18 Uhr
Saalbau Bockenheim, Schwälmer Str. 28
(S Frankfurt-West, U Leipziger Str.)

Teilnahmebeitrag: 12 Euro, ermäßigt 6 Euro
Anmeldung erbeten (s.u.)

--------------
ReferentInnen und Themen des Seminars

* Dr. Gernot Lennert, Bildungsreferent des DFG-VK Bildungswerks Hessen:
# Die Kreuzzüge und ihre Nachwirkungen

* Vera Wawrzyniak, Religionswissenschaftlerin / terre de femmes:
# Der Koran, die Ungläubigen und der Dschihad

# Abschlussdiskussion: Kreuzzug und Dschihad – Gemeinsamkeiten, Unterschie­de, politische Relevanz früher und heute
--------------

Was viele während der Zeit des Ost-West-Konflikts für eine Sache der Vergangenheit hielten, ist heute Realität: Spätestens seit der Islamischen Revolution 1979 im Iran ist Religion wieder zunehmend zu einem Faktor der Welt­politik geworden. Kriege und politische Gewaltakte aller Art werden seitdem immer häufiger religiös gerechtfertigt. Die Repolitisierung der Religion und damit auch die religiöse Legitimation von politischer Gewalt betrifft nicht nur den Islam, sondern auch andere Religionen wie Christentum, Hinduismus, Judentum und Buddhismus. Begriffe wie Dschihad sorgen für Verwunderung bei Menschen, die gewohnt sind, Politik sowie Krieg und Frieden vor einem säkularen Hintergrund und mit säkularen Begriffen zu diskutieren.

Bei unserem Seminar im Juni 2010 "Islam und Islamismus als Herausforderung für die Friedensbewegung" musste der Beitrag von Vera Wawrzyniak "Der Koran, die Ungläubi­gen und der Dschihad" entfallen. Dieser wird nun nachgeholt, ergänzt um einen Beitrag über die Kreuzzüge, die in der politischen Diskussion immer wieder mit dem Dschihad assoziiert werden.

Zum Begriff Dschihad kursieren in der poli­tischen Debatte höchst unterschiedliche und widersprüchliche Aussagen. Einerseits gilt er als religiöser oder "heiliger" Krieg, anderseits ist zu hören, dass Dschihad nicht Krieg bedeute und dass es den kriegerischen Dschihad eigentlich gar nicht gebe. Vera Wawrzyniak, Religionswissenschaftlerin und Aktive von terre des femmes hat untersucht, wie Dschihad aufgrund von Koran und anderen islamischen Rechtsquellen zu verstehen ist. Sie setzt ihn in Bezug zu anderen Begriffen für religiös legitimierten Krieg und zur Stellung der Ungläubigen im Koran und in der islamischen Tradition.

Wird in der aktuellen politischen Diskussionen über Dschihad gesprochen, dauert es meist nur Sekunden, bis die Kreuzzüge in die Debatte geworfen werden. Gernot Lennert, Historiker und Politologe sowie Bildungsreferent des DFG-VK Bildungswerks Hessen, wird überblicksartig über die Kreuzzüge informieren: ihre Entstehungsbedingungen, ihren Verlauf und ihre Nachwirkungen.

Beim Seminar wollen wir uns mit den umstrittenen Begriffen auseinandersetzen, ihren häufig unvollständig bekannten historischen und politischen Hintergrund erörtern sowie nicht zuletzt ihre Bedeutung für die heutige Politik diskutieren. In der Abschlussdiskussion wollen wir Kreuzzüge und Dschihad in vergleichender Perspektive beleuchten: die Unterschiede und Gemeinsamkeiten und die Relevanz für die politische Auseinandersetzungen und Debatten heute.

Das Seminar richtet sich in erster Linie an Men­schen, die sich mit der Thematik aus friedenspolitischer und menschenrechtlicher Sicht auseinandersetzen wollen.

Bereits im Jahr 1998 hatten DFG-VK Hessen und das DFG-VK Bildungswerk Hessen erstmals zu einem Seminar mit dem Titel "Islam und Islamismus als Herausforderung für die Friedensbewegung" eingeladen. Damals blieben viele Fragen offen, und schon damals wurde ein Nachfolgeseminar gewünscht. Mit unseren beiden Seminaren im Juni und im Oktober 2010 setzen wir die begonnene Diskussion fort.

**********************
Wir bitten um ANMELDUNG an:
DFG-VK Bildungswerk Hes­sen, Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt.
Fax 069-4990 007, Tel. 069-43 14 40


Denjenigen, die sich rechtzeitig fürs Seminar anmelden, schicken wir den Reader zu, den wir für das Seminar "Islam und Islamismus als Herausforderung für die Friedensbewegung" im Juni 2010 vorberei­tet hatten. Dafür benötigen wir die Postanschrift.

Weitere Information und Aktualisierungen:


*********************
Als Ergebnis unseres Seminars von 1998 er­schien das Buch
----------------------
Salam oder Dschihad?
Islam und Islamismus aus friedenspoli­tischer Perspektive
Alibri-Verlag, Aschaffenburg
ISBN: 978-3-932710-46-9, 12 Euro
-----------------------
Das Buch ist erhältlich beim Bildungswerk der DFG-VK Hessen (zuzüglich Versandkos­ten), an den meis­ten Infoständen der DFG-VK im Rhein-Main-Gebiet, im Buchhandel und direkt beim Alibri-Verlag:

*********************

#############################################################
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
BILDUNGSWERK HESSEN e.V.
Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt.
Tel. 069-43 14 40, Fax 069-49 90 007
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/218.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Internationale Aktionstage]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/487</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-487</guid><description><![CDATA[Aufruf: Internationale Aktionstage vom 07.-10. Oktober 2010

Weitere Friedensaktivitäten sind notwendig, um den Krieg in Afghanistan zu beenden

Anlässlich des neunten Jahrestag der verheerenden Invasion und Okkupation Afghanistans, rufen wir vom 7. bis 10. Oktober 2010 zu dezentralen internationalen Aktionstagen auf: wir fordern Waffenstillstand, Verhandlungen und den Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan.

Die U.S.-NATO Phase des afghanischen Krieges ist von Beginn an erwartungsgemäß zerstörerisch und kontraproduktiv gewesen. Sogar US-amerikanische Heeresführer geben mittlerweile zu, dass es keine militärische Lösung dafür gibt, was im Kern ein afghanischer Bürgerkrieg ist. Unsere Regierungen werfen Geld zum Fenster für einen aussichtslosen, mörderischen und zerstörerischen Krieg hinaus, anstatt in die Schaffung von Arbeitsplätzen und in die Bereitstellung von grundlegenden sozialen Dienstleistungen zu investieren; und das in einer Zeit der höchsten Arbeitslosenquoten seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre.

Statt „Herzen und Köpfe“ zu gewinnen, hat der Krieg und die langfristige ausländische militärische Besetzung das afghanische Volk entfremdet und den bewaffneten Widerstand der lokalen Gemeinschaften und der zersplitterten Taliban geschürt. Ein neues ziviles UN-Mandat in Afghanistan ist notwendig, um Sicherheit für die Menschen zu schaffen und zu entwickeln.

Eine wachsende Mehrheit in der afghanischen Bevölkerung sehen die US- und NATO-Truppen nicht mehr als Befreier. Vielmehr sehen sie die westlichen Besetzer als die primäre Ursache ihrer Unsicherheit und ihres Leidens und wollen, dass die ausländischen Truppen abziehen. Die internationale Presse berichtet, dass immer mehr Stimmen laut werden, die Verhandlungen mit den Taliban unterstützen.

Statt des versprochenen Friedens und der versprochenen Sicherheit muss die afghanische Bevölkerung eine stets wachsende Zahl ziviler Todesopfer hinnehmen. Die Korruption der zunehmend unpopulären, von den USA eingesetzten Warlord/Karzai Regierung, die nicht viel mehr als die Hauptstadt Kabul kontrolliert, ist mittlerweile in Verruf geraten. Die Präsidentschaftswahlen 2009 wurden allgemein als Fälschung verurteilt. Massive Ausweitungen des Mohnanbaus haben die Karzai-Regierung, Warlords und Taliban, die den Drogenhandel nutzen, um ihre Privilegien zu erhalten und den anhaltenden Bürgerkrieg zu finanzieren, noch stärker korrumpiert. Um die Taliban zu stürzen, wurde im Jahr 2001 ein Bündnis mit Warlords aus der nicht-paschtunischen Minderheit beschlossen und diese dann später in die Karzai-Regierung einbezogen, wodurch die pashtunische Mehrheit noch weiter von den Regierenden in Kabul entfremdet wurde. Zudem haben die von Warlords und  Taliban geteilten Werte – Kabul ausgenommen – wenig bis keine Änderungen für Frauen gebracht.

Vor 40 Jahren hat ein Vietnamveteran gefragt: „Wie verlangt man von einem Mann, der letzte zu sein, der in Vietnam stirbt?“ Wir fragen: Wie kann man von einem afghanischen Bürger oder einem US/NATO Soldat verlangen, der letzte Mensch zu sein, der in einem Krieg, der nie hätte stattfinden dürfen tötet oder getötet wird? Besonders dann, wenn geheime Friedensverhandlungen unter Afghanen und Afghaninnen und international schon begonnen haben. Besonders dann, wenn begrenzte staatliche und nationale Ressourcen für Arbeitsplatzbeschaffung, Sozialleistungen, und Infrastrukturausbau gebraucht werden.

Darum rufen wir zu dezentralen, internationalen Tagen gewaltloser Aktionen vom 07. bis 10. Oktober 2010 auf, um auf einen Waffenstillstand, afghanische und internationale Verhandlungen und den dringenden Abzug aller ausländischen Truppen von diesem belagerten Land zu drängen. Mit Aktionen wie Mahnwachen, Aufhängen von Transparenten, Konferenzen und Treffen mit Regierungsbeamten, Teach-Ins, Demonstrationen und zivilem Ungehorsam, können wir unsere Regierungen beeinflussen, diesen katastrophalen Krieg zu beenden.

Abzug der Truppen aus Afghanistan – jetzt!


The „ICC No to War – No to NATO“ besteht aus:

Reiner Braun (IALANA, Germany),
Claire Chastain (Collectif national unitaire OTAN-Afghanistan, France),
Petros Constantinou (Stop the War, Greece),
Ludo De Brabander (Vrede, Belgium),
Arielle Denis (Movement de la Paix, France),
Joseph Gerson (American Friends Service Committee, USA),
Jana Glivická (No Bases Network, Czech Republic),
Kate Hudson (Campaign for Nuclear Disarmament, UK),
Hans Lammerant (vredesactie, Belgium),
Judith Leblanc (Peace Action, USA),
Vitor Lima (PAGAN, Portugal),
Annie McStravick (Collectif national unitaire OTAN-Afghanistan, France),
Agneta Norberg (Swedish Peace Council, Sweden),
Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung, Germany),
Claudine Polet (Comité Surveillance OTAN, Belgium),
Elsa Rassbach (Code Pink, USA),
John Rees (Stop the War, UK),
Andreas Speck (War Resisters International),
Michael Youlton (Campaign for a Social Europe, Ireland)...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/639.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Internationaler Antirepressionskongress in Hamburg 2010, 08.-10.10.2010]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/489</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-489</guid><description><![CDATA[Der „War on Terror“ richtet sich nicht zuletzt gegen die linke Opposition in der westlichen Hemisphäre. Die neue Weltordnung, die auf einer marktradikalen Ökonomie basiert und seit dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus mit imperialistischen Kriegen durchgesetzt wird, duldet noch linksliberale Emanzipationspolitik, aber keine antikapitalistische Linke.

Je freier der Warenverkehr, desto unfreier die Menschen. In der Krise offenbart das herrschende System sein wahres Wesen: „Friendly Fascism“ (Bertram Gross). Im vergangenen Jahrzehnt wurde ein Sicherheits- und Überwachungsstaat konstituiert, verbunden mit einer rapiden Erosion von Grundrechten wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Ein von den Architekten des Neoliberalismus konzipiertes negatives Menschenbild, dem der weiße (Natur-)Beherrscher Robinson Crusoe (wieder) als Ideal gilt, wird via Medien und Kulturindustrie perpetuiert. Die westliche Gesellschaft degeneriert zur Summe atomisierter Angepasster, die in einem Klima von Angst und Denunziation, Antiaufklärung und Eindimensionalisierung des Denkens leben. Dieser Prozess hat zuweilen groteske Auswüchse, die an George Orwells „Neusprech“ erinnern – eine manipulative herrschaftliche Sprache mit extremer Einschränkung des Bedeutungsspektrums der Worte und dem Ziel, Kritik sprachlos zu machen. „Demokratie“ ist zum Schlagwort verkommen für die ideologische Legitimierung von Freiheitsentzug, Militärgewalt, Folter und (Justiz-)Mord an Menschen, die verdächtigt werden, außerhalb der Grenzen der westlichen Zivilisation zu stehen.

8.-10. Oktober 2010 Universität Hamburg



Wer sich nicht vor die Wahl „Kapitalismus oder Barbarei“ stellen lassen will oder auch nur durch subversives Bewusstsein auffällt, dem droht Kriminalisierung. Diese richtet sich mehr und mehr gegen alle, die im Kollektiv sozialer Bewegungen, autonomer Strukturen, MigrantInnen- und Flüchtlingsorganisationen, Gewerkschaften oder kapitalismuskritischen Parteien oder auch als Einzelne Widerstand leisten ¬– vor allem die, die nach einer ganz anderen Gesellschaft freier und mit der Natur versöhnter Menschen streben, einer Zukunft, in der Schlachtfelder ebenso als finstere Vorgeschichte gelten wie Schlachthöfe.

Anfang März dieses Jahres begann in Wien ein Strafprozess gegen 13 AktivistInnen der Tierbefreiungsbewegung, denen die Bildung einer kriminellen Organisation gemäß § 278a öStGB – dem Pendant des bundesrepublikanischen Organisationsparagraphen 129 StGB – vorgeworfen wird. 2008 hatten zehn der Angeklagten nach einer überfallartigen Festnahmeaktion und Hausdurchsuchungen durch Sondereinheiten der österreichischen Polizei drei Monate in Untersuchungshaft verbracht.

Obwohl ihnen kaum mehr als die regelmäßige Teilnahme an angemeldeten Demonstrationen und die Verschlüsselung von E-Mails – also lediglich die Wahrnehmung elementarer Bürgerrechte –, zur Last gelegt werden kann, drohen den AktivistInnen Gefängnisstrafen zwischen sechs Monaten und fünf Jahren. 

Diese „grüne Welle“ staatlicher Repression ging von den Vereinigten Staaten aus. Dort wurde bereits 1992 der „Animal Enterprise Protection Act“ gegen Aktivitäten von TierschützerInnen/ TierbefreierInnen verabschiedet. 2006 hatte die Bush- Administration das bestehende Gesetz durch den „Animal Enterprise Terrorism Act“ verschärft. Die bloße Ankündigung von Protesten gegen Wirtschaftsunternehmen wird als Erzeugung von „reasonable fear“ gewertet, die InitiatorInnen als „Terroristen“ verfolgt.

2005 wurden in Großbritannien Sondergesetze eingeführt, die gegen die Proteste sozialer Bewegungen gerichtet sind. Wurden zunächst TierbefreiungsaktivistInnen mit drakonischen Gefängnisstrafen für Bagatelldelikte belegt, stehen zunehmend auch Antimilitarismus-, Antirassismus und Anti-Atom-Kampagnen im Fokus der Ermittler.

Auf unserem Kongress wollen wir den Zusammenhang zwischen Tendenzen der Totalitarisierung kapitalistischer Ökonomie, der sich zunehmend im autoritären Staat offenbarenden Klassenherrschaft und der wachsenden Herausbildung bellizistischer, xeno- und theriophober Ideologeme für die rücksichtslose Durchsetzung von Profitinteressen freilegen.

JuristInnen, JournalistInnen, HistorikerInnen, SozialwissenschaftlerInnen und linke AktivistInnen werden über Geschichte und Gegenwart der Kriminalisierung und Infiltration sozialer Bewegungen, Entstehung der globalen Sicherheitsgesellschaft und Anwendung von Organisationsparagraphen und anderer Repressionsformen im sich zusehends als Weltordnung etablierenden Ausnahmezustand referieren. Weitere Themen sollen die Schlüsselrolle der Medien bei der Manipulation der öffentlichen Meinung und die mentale Aufrüstung der Menschen für den neoimperialistischen „War on Terror“ sein.

Der US-amerikanische Journalist und Autor Will Potter wird darlegen, warum in einer Zeit aggressiver Feldzüge für die Ausbeutung der letzten Naturressourcen und Zerstörung und Kontaminierung der letzten natürlichen Lebensräume der Anbruch einer neuen McCarthy-Ära gegen Öko- und TierbefreiungsaktivistInnen nur eine logische Konsequenz ist. Was in den 1920er Jahren als „Red Scare“ gegen KommunistInnen und AnarchistInnen begann, erfährt mit „Green Scare“ historische und politische Kontinuität (wegweisend war in den 1970er Jahren der Fall von Leonard Peltier, der bis zum heutigen Tag in Haft ist): In ihrem Bericht von 2008 hat EUROPOL die Ökologiebewegungen in mehreren europäischen Ländern als „terroristische Gefahr“ eingestuft.

Yossi Wolfson, ein Menschenrechtsanwalt aus Jerusalem, wird über Repression gegen soziale Bewegungen und entrechtete ethnische Minderheiten an der Ostgrenze der westlichen Welt unter den speziellen Bedingungen des Kriegsrechts referieren.

Der israelische Historiker und Kritische Theoretiker Moshe Zuckermann wird mit seiner Hommage an Rosa Luxemburg ein Schlaglicht auf die lange Verfolgungsgeschichte antikapitalistischer Oppositioneller in der bürgerlichen Gesellschaft werfen.

Sein Vortrag soll an die – nicht unerheblich von Empathie für Natur und Tiere getragene – Weltanschauung, das politische Leben und den gewaltsamen Tod der marxistischen Revolutionärin erinnern.

Im Rahmen des Kongresses ist auch eine Podiumsdiskussion voraussichtlich über die Ideologieproduktion (wie z.B. neue Erscheinungsformen des Antikommunismus) und andere zivilgesellschaftliche Folgen des „War on Terror“ geplant. Darüber hinaus wird es Informationsstände von Antirepressionsgruppen und anderen linken Organisationen geben.

Die Veranstaltung soll ein Forum für internationale Begegnungen, Meinungs- und Wissensaustausch sein – vor allem aber der gemeinsamen Erkundung von „New Roads of Solidarity“, wie sie die US-amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis vor einigen Jahren gefordert hat. Es geht um die Freisetzung eines „kritischen Impulses“, den Davis definiert als „absolute Weigerung, jegliche Permanenz dessen anzuerkennen, was ist – nur weil es ist“.

Die Vorträge des Kongresses werden teils in deutscher, teils in englischer Sprache gehalten. Für Übersetzungen wird nach Möglichkeit gesorgt. Das vollständige Programm, die Abstracts, Kurzbiografien der ReferentInnen sowie Informationen zum Ablauf, zur Anmeldung, Anfahrt, zu Unterkünften und Catering werden in den kommenden Monaten auf der Internetseite  nachzulesen sein.

Wissenschaftlicher Hochschulzusammenschluss
zur Erforschung des Mensch-Natur-Verhältnisses
c/o Universität Hamburg, Alsterterrasse 1, 20146 Hamburg
(Kontakt: )
Stand: Juni 2010

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/363.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Castor? Schottern!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/499</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-499</guid><description><![CDATA[Im November 2010 ins Wendland: Den Castor stoppen!

Auf einmal macht es Klick und es geht los. Der Widerstand gegen Atommülltransporte ins Wendland ist so ein Kristallisationspunkt: hier wird Energiepolitik verhandelt, der Streit um ein anderes, besseres Leben ausgetragen. Hier seid Ihr alle gefragt:

Wir wenden uns an die Menschen, die schon seit vielen Jahren  im Widerstand gegen Castortransporte aktiv sind; natürlich auch an die vielen Neuen, die in den letzten Jahren  ihr Nein! zur Atomenergie  auf die Straße getragen haben;

wir wenden uns an diejenigen, die massenhaft gegen den Sozialraub der Regierung protestierten, und die erleben mussten, wie ohne Wimpernzucken darüber hinweggegangen wurde;

wir wenden uns an die Zehntausende, die bundesweit entschlossen etliche Naziaufmärsche stoppten;

wir wenden uns an die Leute in Dörfern, in kleineren und größeren Städten, die nicht bereit sind, angesichts der herrschenden Atom-Politik die Hände in den Schoß zu legen:

Gemeinsam mit Euch, zusammen mit Hunderten, Tausenden von Menschen, wollen wir in der Aktion Castor Schottern! Steine aus dem Gleisbett räumen, wenn der nächste Transport mit Castoren ins Wendland rollt.

Damit die guten Argumente gegen die Nutzung der Atomenergie gesellschaftlich wirksam werden, müssen wir zuweilen in mühevoller Handarbeit intervenieren. Die Atompolitik schafft Fakten. Auch wir schaffen Fakten: wir machen ein Loch.


Arroganz der Macht: die machen einfach weiter so!

So, als wäre nichts gewesen, soll im Herbst wieder hochradioaktiver Müll nach Gorleben verbracht werden.

Tausende von Menschen haben ihr Nein! zu Atomkraft an vielen Orten öffentlich sichtbar gemacht. Ungeachtet der großen Demonstrationen, einer riesigen Menschenkette, dem Trecker-Treck und über dreißig Jahren aktivem Widerstand: das "normale" Geschäft mit dieser menschengefährdenden Technologie geht einfach weiter!

Viele erstaunt das nicht wirklich. Vielmehr entspricht es häufig gemachter Erfahrung, dass Appelle an die da oben wenig ausrichten - sind die doch treibende Räder in  einem System, in dem Wachstum und Profit das gesellschaftliche Geschehen bestimmen. Die Interessen der Menschen treten in den Hintergrund. Dabei sind die doch so offensichtlich:

keine Technik ist zu hundert Prozent beherrschbar; bei der Risikotechnik Atomenergie ist bekannt, wie immens die Gefahren für Mensch und Umwelt in alle Zukunft sind. Die Fiktion einer vermeintlich sauberen Atomtechnologie musste die großflächige Umweltzerstörung durch die Uranabbauminen (vor allem in den Ländern des globalen Südens) schon immer ignorieren.  Historisch und aktuell sind die Entwicklung von Atomreaktoren und Atombomben eng miteinander verknüpft. In allen Staaten dieser Erde ist das Problem der langfristigen Lagerung des hochgiftigen Atommülls ungelöst. In den Atommüll-Deponien Asse und Morsleben ist die radioaktive Verseuchung des Grundwassers auf lange Sicht kaum noch aufzuhalten. Die Asse hat es an den Tag gebracht: es gibt keine Lösung für die atomaren Hinterlassenschaften, und es kann keine geben.

Trotz alledem heißt es: Weiter so!
Trotz alledem werden Laufzeitverlängerungen für AKW diskutiert.
Trotz alledem soll der Endlagerstandort Gorleben weiter ausgebaut werden
- ungeachtet aller wissenschaftlichen Zweifel an der Eignung dieses Standorts. Da kommt ein Gefühl von Ohnmacht auf - aber es macht auch wütend und empört.


Genug ist genug - gemeinsam kommen wir zum Zug

Aus dieser Wut wird Mut; Empörung stärkt die Entschlossenheit, dieses „Weiter so!“ nicht zuzulassen. Das Nein! zur Atomenergie auf die Straße zu tragen, ist wichtig - aber offensichtlich nicht ausreichend. In unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen haben Menschen in der Vergangenheit den Schritt von öffentlicher Meinungsbekundung zu aktivem Widerstand gemacht. Mit Massenblockaden konnten Naziaktivitäten wirkungsvoll eingeschränkt werden, G8-Gipfel  effektiv behindert werden, und auch im Wendland haben Menschen aktiv und massenhaft mit unterschiedlichen Aktionen den Atommülltransport behindert und blockiert.

Wir denken, es ist an der Zeit, die eingefahrenen Wege massenhafter Blockaden noch einen Schritt weiter zu gehen. Dafür wünschen wir uns viele mutige und entschlossene MitstreiterInnen. Wenn der Castor rollt, wird es konkret. Dann haben wir Gelegenheit, unsere Interessen selber in die Hand zu nehmen. Dann sagen wir nicht mehr: ich will nicht, dass der Transport fährt. Dann sorgen wir dafür, dass er nicht rollen kann.


Unsere Aktion: Schottern

Mit Hunderten, Tausenden von Menschen, die aus unterschiedlichstem politischem und sozialem Alltag kommen, werden wir am Transporttag auf die Schienenstrecke gehen. Wir sind entschlossen, massenhaft den Schotter aus dem Gleisbett zu entfernen, also die Gleise zu unterhöhlen und sie damit für den Atommüllzug unbefahrbar  zu machen. Wir wählen für die Aktion einen Schienenabschnitt, an dem an diesem Tag kein Zugverkehr außer dem Castortransport stattfindet.


Es ist alles gesagt - es ist legitim zu handeln

Wir wissen, dass unsere bewusste Veränderung der Castortransportstrecke nicht vom bürgerlichen Gesetzbuch gedeckt ist. Aber wir sind uns sicher, dass unsere Aktion eine notwendige und legitime Handlung darstellt, um dieser menschengefährdenden Technologie Einhalt zu gebieten. Sie ist für uns ein notwendiger Eingriff in den energiepolitischen Normalbetrieb:

Mit unserem Schottern wollen wir der Atomlobby jenen Boden entziehen, auf dem sie ihren Müll gegen den Willen der Bevölkerung durch die Lande prügeln lässt. Das Loch im Bahndamm wird öffentlich sichtbar machen: Es gibt keine gesellschaftliche Basis, die diese Transporte als wesentlichen Bestandteil für den Weiterbetrieb von Atomanlagen trägt. Mit uns gibt es kein “Weiter so!“. Der Weg wird unterbrochen.


Massenhaft und Gemeinsam

Während der Aktion wollen wir eine Situation schaffen, die für alle daran Beteiligten transparent ist und in der die AktionsteilnehmerInnen solidarisch aufeinander achten und sich unterstützen. Um auf die Strecke zu kommen, werden wir gemeinsam Polizeiabsperrungen überwinden, umgehen oder durch sie hindurchfließen. Wir lassen uns nicht stoppen.

Ziel unserer Aktion ist es, die Schiene unbrauchbar zu machen, und nicht, die Polizei anzugreifen. Unser wichtigster Schutz ist die massenhafte Beteiligung, unsere Vielfalt und Entschlossenheit: Während Hunderte oder Tausende die Schottersteine entfernen, werden andere durch den Einsatz körperschützender Materialien die Schotternden schützen. Wir bleiben so lange auf der Schiene, bis diese unbefahrbar ist.


Wer sind wir?

Neue und erfahrene Gruppen und Menschen aus der anti-Atombewegung, aus der Klimabewegung, aus der antifaschistischen Bewegung, aus der Umweltbewegung, aus TrainerInnenkollektiven, aus globalisierungskritischen Netzwerken, aus verschiedenen Spektren der Linken und aus vielen weiteren Bereichen gesellschaftlichen Engagements haben zu dieser Kampagne zusammengefunden.

Als Teil des vielfältigen und bunten Widerstands im Wendland wollen wir unsere Erfahrungen aus den erfolgreichen Massenblockadeaktionen in Heiligendamm, Jena, Köln und Dresden einbringen. Wir verstehen uns solidarisch zu den anderen Aktionen des Protestes und Widerstands gegen den Castortransport.


Alle können sich beteiligen!

Damit unsere Aktion gelingt, wollen wir viele werden. In einer offensiven öffentlichen Kampagne wollen wir erreichen, dass die Legitimität dieser Aktion verständlich wird. Die Aktion soll für viele Menschen vorstellbar werden als Weiterentwicklung ihres bisherigen Protests und von vielen Menschen öffentlich unterstützt und mitgetragen werden. Wir wollen was bewegen, auch in den Köpfen der Menschen.


Was können alle tun?

    * Ihr macht euch die Idee von "Castor Schottern" zu eigen. Mit Eurem (Gruppen)-Namen tragt Ihr die Absichtserklärung der Kampagne mit. 
    * Ihr bildet Gruppen vor Ort und bereitet euch gemeinsam auf die Aktion vor. Wir vermitteln Trainings für Aktionsgruppen. Meldet Euch bei uns. Wir unterstützen bei der Organisation und Koordination.
    * Ihr organisiert Veranstaltungen. Wir kommen zu Euch, erzählen über den vielfältigen Widerstand gegen Castor und Atomkraft und berichten über die Idee der Kampagne "Castor schottern!", den Stand der Vorbereitungen und die Möglichkeit, die Aktion mit zu gestalten.
    * Wenn ihr es nicht schafft, euch vorher vorzubereiten, wird es auch im Wendland selbst in den Camps noch möglich sein, sich der Aktion anzuschließen.

 
Castor Schottern!  -  Atomausstieg bleibt Handarbeit!

___________________________________________________



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taz - 10.09.2010  -  Aktionsform Massenblockade
Der neue Ungehorsam

Heiligendamm, Dresden, Stuttgart – immer mehr Bürger wagen es, sich an Blockaden zu beteiligen. Auch die Anti-Akw-Bewegung wird profitieren. Wie kommt das? VON KONRAD LITSCHKO   ()


taz - 10.09.2010  -  Protest gegen Castor-Transport
AKW-Gegner wollen Schienen schottern

Ein Bündnis aus 40 linken Gruppen will das Gleisbett für den Castor-Transport unbenutzbar machen. Mit diesem bewussten Rechtsbruch wollen sie "der Atomlobby den Boden entziehen". VON MARTIN KAUL  ()...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/631.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[ALZEY GEGEN RECHTS - GEMEINSAM FÜR TOLERANZ UND DEMOKRATIE]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/493</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-493</guid><description><![CDATA[Kein Raum für Rassenhass, Gewalt und Faschismus!

Samstag, 11. September 2010
ALZEY
Kundgebung, Informationen und Kultur ab 10 Uhr auf dem Obermarkt.
(12 Uhr  Interreligiöses  Friedensgebet)

Zum wiederholten Mal in diesem Jahr wol­len Rechtsextreme in Alzey demonstrieren. Im März wurde nach dem offziellen Ende eine Abiturfeier überfallen, und Rechtsex­treme stehen als Täter in Verdacht. Eben­falls im März und im April führten Rechtsex­treme Kundgebungen und Demonstrationen gegen den geplanten Islamunterricht durch. Es langt! So darf es in Alzey nicht weiter­ gehen.

Aktuell rufen die Rechtsextremen auf, am Samstag den 11. September 2010 in "un­ser geliebten Kreisstadt Alzey" unter dem Motto: "Gegen Ausländerkriminalität, staatliche Repressionen und Polizeiwillkür" zu demonstrieren. In ihrem Demo­-Aufruf befürworten sie unter anderem Rassenhass und fordern die "Abschiebung krimineller Ausländer, ohne Rücksicht auf Alter und Hintergrund der Tat" sowie die "Einrich­tung von Arbeitslagern".

Als besorgte Alzeyer Bürgerinnen und Bür­ger, Gewerkschaften, Parteien und Initiati­ven haben wir uns deshalb zusammenge­schlossen zu dem breiten Bündnis "Alzey gegen Rechts – Gemeinsam für Toleranz und Demokratie!"

Vor 75 Jahren, am 15. September 1935 wurden von den Hitler­Faschisten die Nürn­berger Rassegesetze verabschiedet. Sie und das sog. Blutschutzgesetz waren staat­lich verordneter Rassismus und bildeten die Grundlage für die Vernichtung der jü­dischen Bevölkerung und der Verfolgung aller "Nicht­-Arier".

Unser Bündnis Alzey gegen Rechts – Gemeinsam für Toleranz und Demokratie! sagt Nein zu diesem alten Gedankengut! Nie wieder Faschismus! Die Geschichte darf sich nicht wieder­holen.

Alzey darf kein Aufmarschgebiet für Gewalt, Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit und Faschismus werden. Wir wer­den am 11. September in der Innenstadt von Alzey ein klares Zeichen setzen und mit vielen friedlichen Kundgebungen über die Rechtsextremen, ihre Organisationen und ihre wahren Ziele informieren.

Wehret den Anfängen! Kommt am 11. September nach Alzey!

Kundgebung, Informationen und Kultur ab 10 Uhr auf dem Obermarkt.
12:00 Uhr  Interreligiöses  Friedensgebet.

Kein Raum für Rassenhass, Gewalt und Faschismus!

------------------
Alzey gegen Rechts – Gemeinsam für Toleranz und Demokratie!

* AfA in der SPD - Unterbezirk Worms
* Antirassistischer Arbeitskreis
* attac Mainz
* Bund Deutscher Katholischer Jugend - Diözesanverband Mainz
* Bund der Deutschen Katholischen Jugend Kreis Alzey-Worms
* Bündnis 90 / Die Grünen Alzey-Worms
* Bündnis 90 / Die Grünen Alzey
* Bündnis gegen Naziaufmärsche Worms
* Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Mainz
* DGB Region Rheinhessen-Nahe
* DGB Kreis Alzey-Worms
* DKP Worms
* Förderverein Projekt Osthofen
* Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz
* Gewerkschaft NGG - Landesbezirk Rheinland-Pfalz
* IG BCE - Bezirk Mainz
* IG Metall Mainz-Worms
* Jungsozialisten Wörrstadt-Wöllstein
* Katholisches Dekanat Alzey
* LAG Migration - Die Linke
* Die Linke Rheinland-Pfalz
* Die Linke - Stadtverband Alzey
* Die Linke - Kreisverband Alzey-Worms
* Die Linke - Stadtverband Mainz
* Rheinhessen gegen Rechts e.V.
* SPD Unterbezirk Alzey-Worms
* SPD Ortsverein Osthofen
* SPD Ortsverein Worms-Horchheim
* Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten Worms
_____________________________________________________________
Hintergrundinformation:
Die oben erwähnten Rechtsextremen nennen sich "Initiative Südwest"

Weitere Informationen:


möglicherweise demnächst auch:
 ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/625.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Hundertste Folge des pazifistischen Kurzhörspiels "Friederikes Wi(e)dersprüche"]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/494</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-494</guid><description><![CDATA[zu hören
* über das Internet und
* im Radio im Raum Wiesbaden

***********************************************
Seit Mai 2002 entsteht Monat für Monat das Kurzhörspiel "Friederikes Wi(e)dersprüche – politische Randbemerkungen zu aktuellen Themen":

"Militär gehört abgeschafft" ist ein klarer Standpunkt, den die gut informierte Friederike vertritt. Anton – nicht so gut informiert – stellt oft dumme Fragen, aber auf die UN lässt er nichts kommen. Mittlerweile gehört auch die Papageiendame "Frieda" dazu, die immerhin einen Satz beherrscht.

Dieses monatlich veröffentlichte Gespräch bringt brisante Friedensfragen einem großen Kreis von Menschen nahe. Es ist aktuell, informativ und unterhaltsam und stellt besonders Zusammenhänge dar.

Jetzt steht die Folge Nr. 100 bereit. Sämtliche Folgen von "Friederikes Wi(e)dersprüchen" sind unter der URL  abrufbar.

Auf der Wiesbadener Lokalradiofrequenz (UKW 92,5 MHz, Rheinwelle) war die Folge Nr. 100 am Antikriegstag, Mittwoch, 1. September zu hören. Zudem wird diese Folge auch bei den nächsten beiden Sendungen von "Pazifissimus" am 22. und 29.9. jeweils zwischen 16 und 17 Uhr ausgestrahlt werden.

Die Hörfunksendung "Pazifissimus" wird von den DFG-VK Gruppen Mainz und Wiesbaden bei der Medieninitiative Radio Quer erstellt. Pazifissimus ist zu hören
* auf der Wiesbadener Lokalradiofrequenz UKW 92,5 MHz (Rheinwelle)
* über Kabel: Wiesbaden 99,85 Mhz; Mainz 102,7 Mhz
* übers Internet: 

Mittwochs 16 h, an den ersten zwei von jeweils vier Mittwochen.

Nächste Sendetermine:
Mi. 22.9.
Mi. 29.9.
Mi. 20.10
Mi 27.10.
Danach im Vierwochenrhythmus weiter in diesem Schema.



DFG-VK im Radio auch in Marburg:

KALASCHNIKOV -  Das Radiomagazin für militanten Pazifismus der DFG-VK Marburg
bei Radio Unerhört Marburg (RUM)
am 1. und 3. Mittwoch im Monat um 19 Uhr
Wiederholung am darauffolgenden Donnerstag um 17 Uhr
* Marburg: Antenne, 90,1 MHz
* Marburg: Kabel, 107,25 MHz
* übers Internet: 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/629.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[04. September: Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/465</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-465</guid><description><![CDATA[Aufruf zum 04. September 2010

Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.

Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf alternative Buchläden und Zentren, Parteibüros und Privatwohnungen von Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich. Am 1. Mai 2009 griffen Neofaschisten die 1. Mai-Demo des DGB an.

Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!

Polizei und Politik haben das Problem seit Jahren verharmlost. Dadurch tragen sie Verantwortung für das Erstarken der Neofaschisten in Dortmund. Sie haben verharmlost, obwohl seit dem Jahr 2000 vier Morde auf das Konto der Neonazis gehen: drei Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punk Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Aber die Polizei bleibt ihrer Linie treu: Antifaschistisches Engagement wird immer wieder behindert, Neonazis können nahezu ungestört agieren.

Der Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1. September 1939 auf Polen, der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges, der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ. Bereits in den letzten Jahren zogen Neonazis mit der Losung “Nie wieder Krieg!” durch Dortmunds Straßen. Sie fügten hinzu: “Nach unserem Sieg!” – also dem Sieg des “Nationalen Sozialismus”, des Nationalsozialismus.

Die deutschen Neonazis stehen in der Tradition der NSDAP. Sie bejubeln den beispiellosen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion mit 17 Millionen toten Zivilisten ebenso wie die barbarische Massenvernichtung der Juden. Sie leugnen die Verbrechen der Wehrmacht und der SS und tragen Slogans wie „Unser Großvater war ein Held!“ vor sich her.

Mit sozialer und antikapitalistischer Demagogie versuchen sich die Neonazis als “Friedensengel” darzustellen. Sie nutzen in der sich verschärfenden Krise des Kapitalismus die Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Existenzangst der Menschen und besonders der Jugend für ihre rassistische und kriegsverherrlichende Ideologie im Angesicht sozialen Abstiegs. Setzen wir ihnen unseren Widerstand und unsere Politik der Aufklärung und Solidarität entgegen!

Verhindern wir gemeinsam einen neuerlichen Großaufmarsch der Nazis durch Dortmund! Fordern wir den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan!

Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten, die Gegner von Krieg und Besatzung, die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter dazu auf, den Aufmarsch der Neofaschisten am 4. September durch entschlossene Blockaden gemeinsam zu verhindern! Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die der zunehmenden Kriegspropaganda eine Absage erteilen und dem Naziaufmarsch in Sicht- und Hörweite entgegen treten wollen.

Beteiligt Euch an den vom Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“ geplanten Demonstrationen und Blockaden! Der Antikriegstag gehört uns! Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht!

Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“
Kontakt: ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/612.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[01. September: Aufruf: Kampagne TATORT Kurdistan]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/466</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-466</guid><description><![CDATA[von Rüstungsexporten, 
Kreditvergaben bis hin zu Giftgas und 
anderen Aktivitäten deutscher Unternehmen in Kurdistan

Der Krieg in Kurdistan wird international geführt und ist näher an uns dran, als viele glauben mögen. Während in der Region Kurdistan seit Jahrzehnten Widerstand geleistet wird, ziehen deutsche Unternehmen und die Regierung in Form von Rüstungsexporten oder der Finanzierung und dem Bau von Staudämmen nahezu unbehelligt ihre Profite aus diesem Krieg.
Die Bundesregierung arbeitet freudig mit der türkischen Regierung zusammen, wenn es um Auslieferungsanträge oder Rückführungsabkommen kurdischer Flüchtlinge geht. Solche Machenschaften müssen dort, wo sie zutage treten, genauso wie dort, wo sie entstehen, beleuchtet werden, müssen aufgezeigt, kritisiert und verhindert werden.

Die Kampagne TATORT Kurdistan hat zum Ziel, die Verantwortung und die Rolle deutscher Unternehmen und der Bundesregierung an geeigneten Orten sichtbar zu machen. Auf der Seite http://tatort-kurdistan.blog.de/ findet ihr Hintergrundinformationen zur deutschen Beteiligung an Rüstungsexporten, Infrastrukturprojekten, am Giftgasangriff auf Halabja, zur Situation kurdischer Flüchtlinge in Deutschland und zur Repression gegen die Kurdische Freiheitsbewegung. Auch Termine und weitere Informationen findet ihr auf dieser Webseite. Es wird in unterschiedlichen Städten in Deutschland Veranstaltungen zu diesen Themen geben und am 1. September 2010 zum Weltfriedenstag einen bundesweiten Aktionstag.

Deutsch-Türkische Zusammenarbeit
Waffenlieferungen, wie die Schenkungen tausender Panzer und anderer Waffen aus den NVA Beständen der ehemaligen DDR in den 1990er Jahren, die bei der Zerstörung von 4000 kurdischen Dörfern im Einsatz waren, gehören nicht der Vergangenheit an. Die Zerstörung der kurdischen Siedlungsgebiete hat mehrere 100 000 Menschen in die Flucht getrieben, die jetzt in den Slums der Großstädte oder in Flüchtlingscamps unter menschenunwürdigen Bedingungen leben.
Die Türkei ist mit 15,2 % (2004-2008) noch immer wichtigster Abnehmer deutscher Rüstungsexporte. Neben den 289 Leopard II Panzern, die von 2006 - 2008 in die Türkei geliefert wurden, sind nach wie vor Schusswaffen z.B. G3- und neuerdings HK33 Gewehre und MP5 Maschinenpistolen (in Lizenz in der Türkei gebaut) gegen Kurd_innen im Einsatz. In die Verantwortung genommen werden die Unternehmen dafür jedoch nicht.

Bis heute wurden von der Bundesregierung weder Entschädigungen an die Opfer des Giftgasangriffes 1988 in der irakisch-kurdischen Stadt Halabja gezahlt, noch wurden die deutschen Händler verurteilt. Dabei wurde die Technik zur Herstellung dieser Gaswaffen vor allem von deutschen Firmen geliefert. 5000 Menschen starben damals einen qualvollen Tod und weitere 7.000 bis 10.000 Menschen wurden so schwer verletzt, dass sie später an den Folgen starben oder dauerhafte Gesundheitsschäden erlitten.

Der massive Bau von Staudämmen in den kurdischen Gebieten der Türkei hat eine politisch strategische Dimension. Die Mehrzahl der neu entstehenden Staudämme werden in einem Gebiet gebaut, in dem militärische Operationen stattfinden. Die Bevölkerung der betroffenen Gebiete wird zwangsumgesiedelt, in ein Leben in völliger Armut und ohne Perspektive. Die versprochenen Entschädigungen werden nicht immer ausgezahlt und auch wenn, sind sie so gering, dass sie nicht mal für den Bau eines neuen Obdachs reichen. Deutlich wird die machtpolitische Dimension aktuell am Ilisu Staudamm, der der Türkei die Kontrolle über den weiteren Wasserlauf vom Tigris nach Syrien und Irak garantiert, ebenso wie an den bereits am Euphrat gebauten Staudämmen. Die deutsche Regierung zog ihre Exportkreditgarantien für das Ilisu-Projekt aufgrund von massivem Widerstand von Seiten von Staudammgegner_innen im Sommer 2009 zurück.

Nach Deutschland gekommene kurdische Flüchtlinge und Migrant_innen werden immer wieder in ihre Herkunftsländer abgeschoben, obwohl ihnen dort oftmals Haftstrafen und Folter drohen. Ein Beispiel hierfür ist das im Sommer 2008 beschlossene Rückführungsabkommen zwischen Deutschland und Syrien. Auch aufgrund von Auslieferungsanträgen werden immer wieder kurdische Aktivist_innen inhaftiert. Das bedeutet häufig monatelange Haft bis zu einer Entscheidung der zuständigen Oberlandesgerichte, ob die Betroffenen ausgeliefert werden oder nicht. Aber auch in Deutschland werden Kurd_innen aufgrund des seit 1993 geltenden PKK-Verbots für ihre politische Tätigkeit kriminalisiert und mit Gefängnisstrafen belegt.

Wir laden alle Gruppen und Einzelpersonen herzlich dazu ein, sich an dieser Kampagne mit kreativen Aktionen, Veranstaltungen, Recherchearbeiten oder Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu beteiligen, um zur demokratischen und friedlichen Lösung der Kurdischen Frage beizutragen. Eingeladen sind alle Interessierten von Friedensaktivist_innen, NGOs, Gewerkschaften, Rüstungsgegner_innen, Umweltaktivist_innen, Flüchtlingen, Flüchtlingsräten und ihren Unterstützer_innen bis hin zu Antifas, Autonomen und Jugendgruppen.

»Dem globalisierten Kriegstreiben einen solidarischen Internationalismus entgegensetzen!«

»Keine Waffenlieferungen in die Türkei und weltweit!«

»Stoppt den Bau von Staudämmen mit Hilfe von deutschen Geldern und deutschen Unternehmen!«

»Schluss mit den Abschiebungen von Flüchtlingen in die Türkei und in andere Teile Kurdistans!«...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/614.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[05. September: Lebenslaute-Konzert-Aktion 2010 – Geigentöne statt Kriegsgedröhne]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/479</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-479</guid><description><![CDATA[Am 5. September 2010 werden wir mitten auf dem Truppenübungsplatz Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide ein Konzert mit klassischer Musik geben. Mit dieser bewussten Grenzüberschreitung setzen wir musikalisch und praktisch einen Kontrapunkt gegen die tödliche Kriegspolitik der Bundesrepublik.

Die Konzertaktion findet gemeinsam mit lokalen Aktivist_innen von Friedens- und Umweltbewegungen und im Rahmen des 206. Friedenswegs der BI Offene Heide statt. Zuhörer_innen und Unterstützer_innen sind herzlich eingeladen, mit uns das Konzert zu veranstalten. 

    * Treffpunkt für die Konzert-Aktion: Sonntag, 05.09.10, um 11:00 Uhr an der B189 zwischen Dolle und Lüderitz (Hinweisschilder)

    * Vorkonzert: Samstag, 04.09.10, um 19:00 Uhr in “Webers Hof”, Hauptstr. 36, Farsleben (Eintritt frei, Spenden erwünscht)


>>Unterstützer_innen, Aktivist_innen und Zuhörer_innen gesucht

Während unserer Aktionswoche vom 01.09. bis 05.09.10 sind wir bereits in Colbitz und bereiten uns auf das Konzert und die Aktion vor (Am Wasserwerk 10, 39326 Colbitz). Wir würden uns sehr freuen, wenn wir am 4. und 5. September Unterstützung von aktiven Menschen fänden, die sich für unsere gemeinsamen Ziele einsetzen und an unserer Aktion teilnehmen möchten. Wir können Platz zum Zelten und ein Abendessen anbieten.

    * Kontakt für Musiker_innen und Unterstützer_innen: , Infotelefon 0160 – 9261 9994...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/618.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Hannover: Militärstrategien der Bundeswehr weltweit und die Sicherung der „Heimatfront“]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/459</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-459</guid><description><![CDATA[Podiumsdiskussion zur Einstimmung auf die Proteste gegen das "sommerbiwak der Bundeswehr in Hannover

Pavillon: 5.08.2010, 19.00, Kleiner Saal

Die Podiumsdiskussion setzt sich mit den Zielen der Bundeswehr im Ausland (Afghanistan) und der damit einhergehenden Akzeptanzwerbung der Bundeswehr im Inneren auseinander. In Hannover spielt dabei die Patenschaft der Stadt Hannover zur ersten Panzerdivision und das jährlich veranstaltete ‚Sommerbiwak‘ der 1. Panzerdivision eine herausragende Rolle. Anhand des Umgangs von kommunalen Verantwortlichen mit der Thematik wird diskutiert, wie die Bundeswehr versucht, die zunehmende Militarisierung des Zivilen auf allen Ebenen durchzusetzen und wie kommunale Entscheidungsträger sie dabei unterstützen. Ausgehend von einer Auseinandersetzung mit der weltweiten Strategie der Bundeswehr durch Kathrin Vogler (DFG-VK, Bundestagsabgeordnete) wird diskutiert, auf welchen Wegen in der Stadt Hannover die Militarisierung der Gesellschaft voranschreitet und wie Widerstand dagegen aussehen kann. Eingeladen sind weiterhin Vertreter_innen der Stadt und der Gewerkschaften, die gemeinsam mit Vertreter_innen des Antimilitaristischen Aktionskreises (AMAK) diskutieren werden.
Eine Veranstaltung des AMAK organisiert vom Friedensbüro Hannover und der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdientsgegnerInnen); in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen und der Stiftung Leben und Umwelt.
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/80.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Für den Frieden werben!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/472</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-472</guid><description><![CDATA[Material online im DFG-VK-Webshop bestellen
(Von Monty Schädel für ZivilCourage – Mitgliedermagazin der DFG-VK – 3/2010)


Seit längerem geplant und immer wieder verschoben konnten die letzten Wochen jetzt endlich dazu genutzt werden, die Materialien der DFG-VK, den aktuellen Zeiten angepasst, auch in einen Online-Shop zu präsentieren. Auch wenn noch nicht alles zu hundert Prozent fertig ist, wurde unser Shop im Juli zum Probelauf online gestellt. Menschen mit Interesse daran, nicht nur friedlich zu denken, nicht nur Mitglied in der DFG-VK zu sein, sondern (vor allem) daran, Informationen aus der DFG-VK (und darüber hinaus) gegen Krieg und Militär an Menschen zu verteilen und/ oder die eigene Position für eine friedliche Welt nach außen darstellen zu wollen, finden jetzt auf der DFG-VK- Homepage Buttons, Aufkleber, Flyer, Plakate, Taschen, Bücher und anderes mehr. Dabei sind die ersten angebotenen Materialien nur eine Auswahl der bundesweit erarbeiteten DFG-VK-Materialien. Vieles von dem, was in den Gliederungen entwickelt und produziert wurde, wird - wenn gewünscht - in den nächsten Monaten mit eingestellt werden. Am Ende wird auch die DFG-VK ein umfassendes Angebot von Materialien für den Infotisch, von Ausstattungselementen für die Demonstrations- oder Aktionsteilnahme oder die private Werbung für den Frieden haben, welches unkompliziert am Computer bestellt werden kann.

Für die Abwicklung der Bestellungen ist unser Mitarbeiterin Susanne Jallow aus Stuttgart verantwortlich. Sie wird sich nicht nur um zügigen Versand der Bestellungen kümmern, sondern auch an der ständigen Verbesserung unseres Online-Angebotes arbeiten. 

Neben der Online-Bestellmöglichkeit werden Bestellungen selbstverständlich aber auch in Zukunft über das Telefon (0711-2319479), per E-Mail () oder per Briefpost (DFG-VK-Materialversand, Haußmannstraße 6, 70188 Stuttgart) möglich sein.
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/585.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[ Auf Achse für Frieden, Abrüstung und ein ziviles Europa]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/464</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-464</guid><description><![CDATA[Unter dem Motto Auf Achse für Frieden, Abrüstung und ein ziviles Europa steht die Friedensfahrradtour der DFG-VK-Landesverbände Bayern und Baden-Württemberg. Seit 2004 führt sie alljährlich zu Standorten der Rüstungsindustrie, zu Kasernen der Bundeswehr, zu Truppenübungsplätzen und anderen Militäreinrichtungen.
 
In Bayern gehören dazu vor allem die Standorte der Firma EADS (European Aeronautic Defence and Space Company). Die EADS ist der größte Rüstungskonzern Deutschlands und weltweit der zweitgrößte Konzern im Bereich Luft- und Raumfahrt mit Standorten in München, Augsburg, Donauwörth, Manching und Ulm.
 
In Baden-Württemberg besuchte die Friedensfahrradtour immer wieder die Firma Heckler und Koch, Hersteller von Gewehren, Maschinenpistolen und anderen Handfeuerwaffen. H u. K. ist Ausrüster der Bundeswehr und Exporteur von Kleinwaffen (z.B. das Gewehr G3).
 
Die Friedensfahrradtour kann auch als „Aktions-Fahrradtour“ beschrieben werden. Die Radfahrer fahren nicht nur mit fahnengeschmückten Rädern von einem Ort zum anderen, zu den genannten Rüstungsbetrieben und Militäreinrichtungen. Sie gestalten auch Informationsstände, verteilen Flugblätter oder veranstalten kurze Mahnwachen vor Kasernentoren oder Rüstungsbetrieben.
 
Die Friedensradler stehen bisweilen sehr früh auf, um morgens um sieben Uhr die Arbeiter und Angestellten von Rüstungsbetrieben mit ihren Flugblättern zu erreichen.
Damit wollen sie mit den Menschen ins Gespräch kommen, die - scheinbar - von Rüstungsproduktion und Militärabhängig sind.
 
Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hat kein persönliches Interesse an Rüstung und Militär und hat auch keinen Vorteil davon. Mit einer Umverteilungspolitik zugunsten des Sozialbereichs, zugunsten von Bildung, zur Verbesserung von Infrastruktur und nachhaltiger Energieversorgung kann der Staat mehr Arbeitsplätze schaffen und finanzieren als durch die Ausgaben für Militär und Rüstung.
 
Denkanstöße in dieser Richtung müssen immer wieder und immer öfter an die Beschäftigten vermittelt werden, damit sich diese und ihre Gewerkschaften nicht als Hilfstruppen für die Fortsetzung von unsinnigen Rüstungsprojekten instrumentalisieren lassen.
 
Friedenspolitik soll nicht zu Lasten der Beschäftigten durchgesetzt werden. Die Rüstungsindustrie ist technisch in der Lage, nützliche zivile Güter herzustellen. Impulse für andere Produkte müssen aus den Belegschaften kommen. Die Politik muss klare Rahmenbedingungen vorgeben, z.B. durch eine Senkung des Rüstungshaushaltes um jährlich 5% !
 
Dies ist eine der Forderungen der DFG-VK im Rahmen der

Die Friedensfahrradtour wirbt…
…ganz allgemein für Schritte zur Abrüstung,
…für eine zivile Außen- und Sicherheitspolitik,
…für die Idee einer atomwaffenfreien Zone in Europa,
…für eine kontinuierliche Senkung der Rüstungsausgaben,
…für die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion,

und wendet sich gegen den Export von Waffen und Rüstungsgütern aus Deutschland.
 
Die Fahrradtour erreicht die Öffentlichkeit durch ihr Erscheinungsbild, durch die vielen kleinen Aktionen vor Ort, durch die Empfänge durch Bürgermeister, die den „Mayors for Peace“ angehören. Das alles bietet Anlaß für viele Berichte in den lokalen Medien (Presse, Radio, z.T. lokale Fernsehstationen).
 
Alljährlich bewältigt die Fahrradtour eine Strecke von 500- 600 km. Die Berichte in den Medien der vielen Orte, die dabei angefahren werden, erreichen mehrere Hunderttausend Leser- bzw. HörerInnen.
 
Oft unerwartet positiv sind die Reaktionen aus der Bevölkerung - „wir alle wollen Frieden!“. Selbst Angestellte in Rüstungsbetrieben reagieren freundlich und interessiert. Bei diesen gibt es selbstverständlich auch Ablehnung gegenüber unseren Aktionen, aber selten in aggressiver Form.
 
Vor jeder Tour stellt das Bildungswerk der DFG-VK Bayern Informationen zu den einzelnen Standorten zusammen. Diese fließen ein in die Dokumentation (Video-DVD), die in den letzten Jahren produziert und vom Bildungswerk herausgegeben wurde. Diese Dokumentationen bieten anschauliche und vielfältige Informationen zu Rüstungs- und Militärstandorten, über die Aktionen im Rahmen der Fahrradtour und - so ganz nebenbei ein paar Bilder über die Schönheit unserer Heimat.

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/240.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Ja - Jetzt atomwaffenfrei]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/461</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-461</guid><description><![CDATA[Pacemakers-Radveranstaltungen für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Die Pacemakers-Radveranstaltungen am 17. Juli und am 31. Juli setzen sich im Rahmen vielfältiger Bemühungen dafür ein, dass die Abrüstung aller in Deutschland nach den Ergebnissen der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York bald umgesetzt wird. Als deutliches Signal auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt.

Je mehr Menschen und Organisationen unseren Aufruf "JA - jetzt atomwaffenfrei. Für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland" unterzeichnen, umso stärker können wir in den nächsten Wochen in der Öffentlichkeit auftreten.

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/232.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[ Kein Werben fürs Sterben!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/458</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-458</guid><description><![CDATA[Protest gegen das Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli 2010 in Stuttgart!

Die Bundeswehr hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Vor 20 Jahren konnte sich kaum jemand vorstellen, dass deutsche Soldaten in Afghanistan, im Kosovo, Kongo, im Golf von Aden und anderswo kämpfen. Immer mehr Menschen in Deutschland lehnen diese Politik ab und immer weniger sind bereit, Soldat zu werden und für angebliche „deutsche Interessen“ in fernen Ländern in den Krieg zu ziehen.

Darum wirbt die Bundeswehr immer häufiger in Schulen, Ausbildungsmessen und Arbeitslosenvermittlungen ihren Nachwuchs an – im letzten Jahr wurden die Ausgaben zur „Nachwuchswerbung“ von 12 Millionen auf 27 Millionen mehr als verdoppelt. Auch öffentliche Gelöbnisse, wie das am 30. Juli 2010 auf dem Stuttgarter Schlossplatz geplante, sollen die Akzeptanz und das Ansehen des Militärs in der Bevölkerung steigern. Selbst in Preußen haben Gelöbnisse und Vereidigungen im Kasernenhof stattgefunden – es hat nur eine Zeit in Deutschland gegeben, wo öffentlich gelobt und vereidigt wurde, und das waren nicht die Zeiten der Demokratie, sondern des blanken faschistischen Terrors. Doch seit 1980 werden Gelöbnisse in Deutschland wieder öffentlich gefeiert – meistens unter großem Protest der Bevölkerung.

Laut Grundgesetz darf die Bundeswehr ausschließlich für Landesverteidigung eingesetzt werden – in der Verteidigungspolitischen Richtlinie von 1992 aus dem Hause Rühe wurde allerdings die "Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" als vitale deutsche Sicherheitsinteressen definiert. Das Weißbuch der Bundeswehr, das die Agenda des deutschen Militärs für die nächsten zehn Jahre festlegt, empfahl 2006, dass die Bundeswehr in der Lage sein soll, gleichzeitig bis zu fünf „Stabilisierungseinsätze“ mit insgesamt bis zu 14.000 Soldaten zu leisten. Bis 2010 soll sich die Armee unterteilen in 35.000 Eingreif-, 70.000 Stabilisierungs- und knapp 150.000 Unterstützungskräfte. Interventionskriege und deren Vorbereitung sind eindeutig verfassungswidrig. Wir lehnen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr entschieden ab.

Wir wollen kein Militärspektakel in unserer Stadt!

Die Bundeswehr versucht nun zum ersten Mal seit 1999 wieder in Stuttgart ein Gelöbnis zu feiern. Dank des großen Protesten damals mied die Bundeswehr 11 Jahre Stuttgart. Jetzt sollen 33.500 Euro Mehrkosten in die Neuauflage des Spektakels investiert werden.

Die Zeremonie selbst steht den Grundwerten einer zivilen, emanzipatorischen und friedlichen Gesellschaft entgegen. Das Strammstehen, das gleichgeschaltete Marschieren, das Bewegen aufgrund militärischer Kommandos sowie die Wiederholung von Gelöbnisformeln lassen die einzelnen Personen unmündig und ihrer Individualität beraubt erscheinen. Es geht um die öffentliche Demonstration des Prinzips von Befehl und Gehorsam, um Hierarchie, um die Vereinnahmung des Individuums in eine Tötungsmaschinerie. Die Soldaten und Soldatinnen werden nicht aufs Grundgesetz, sondern auf den Staat vereidigt, unabhängig vom Inhalt der Politik, für die sie kämpfen sollen.

Über 70% der Bevölkerung lehnen derzeit den Afghanistan-Einsatz ab. Es ist wichtig, diese Ablehnung sichtbar auf die Straße zu tragen!

Wir rufen dazu auf, die Bundeswehr überall dort, wo sie öffentlich auftritt – also auf Bildungsmessen, in Schulen, Arbeitsämtern und eben auch bei diesem Gelöbnis – argumentativ zu stören und sie mit den Fakten ihrer Taten zu konfrontieren, nämlich unzähligen toten, verstümmelten, traumatisierten und unterdrückten Menschen.

Wir fordern alle zivilgesellschaftlichen Kräfte auf, sich im Vorfeld des Gelöbnis öffentlich gegen das Gelöbnis auszusprechen und mit uns am 30. Juli lautstark und kreativ zu demonstrieren.

Nein zur Normalisierung von Krieg!
Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
Nein zu öffentlichen Gelöbnissen!
Für eine Welt ohne Krieg!

Gegen das öffentliche Gelöbnis am 30. Juli 2010 in Stuttgart!

Überregionales Bündnis „GelöbNix in Stuttgart“
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/604.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Islam und Islamismus als Herausforderung für die Friedensbewegung  -  Seminar des DFG-VK Bildungswerks Hessen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/446</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-446</guid><description><![CDATA[Samstag / Sonntag, 19./ 20. Juni 2010, Frankfurt a.M.
Sa. 11 Uhr bis ca. 20 Uhr, So. 9 Uhr bis ca. 14 Uhr
Saalbau Frankfurt-Griesheim

Im Jahr 1998 hatten DFG-VK Hessen und das DFG-VK Bildungswerk Hessen erstmals zu einem Seminar mit diesem Titel eingeladen, zu einer Zeit, als viele die politische Brisanz des Themas noch nicht erkannt hatten. Beim Nachfolgeseminar soll die Diskussion fortgeführt werden.

Als Ergebnis des damaligen Seminars erschien später im Alibri-Verlag Aschaffenburg das Buch "Salam oder Dschihad. Islam und Islamismus aus friedenspolitischer Perspektive".

Teilnahmebeitrag: 20 Euro, ermäßigt 12 Euro
Um vorherige Anmeldung wird gebeten

Anmeldungen an:
DFG-VK Bildungswerk Hessen
Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt.
Fax 069-4990 007, Tel. 069-43 14 40


Themen und ReferentInnen:
     Reaktionäre Islamkritik. Rettung des Abendlandes und maskierter Rassismus
      Gunnar Schedel, DFG-VK Aschaffenburg
    
     Aleviten und Frieden
      Dr. Hüseyin Akp&#305;nar, Alevitische Gemeinde Deutschland
    
     Der Koran, die Ungläubigen und der Dschihad
      Vera Wawrzyniak, Religionswissenschaftlerin / terre de femmes
    
     Gibt es Aufklärung und Religionskritik im Islam?
      Dr. Gernot Lennert, Bildungsrefent des DFG-VK Bildungswerks Hessen
    
      Leda Rafanelli, der Messalismus, Ibaditen/Mozabiten, Mahmud Taha:
      Vier Beispiele emanzipatorischer Bewegungen gegen Herrschaft und
      {Gewalt im islamischen Kulturkreis]
      Bruno Weil, Graswurzelrevolution

     Islam und Homosexualität
      Joachim Schönert, Zeitschrift LUST, Wiesbaden
    
     Laizistischer Staat Türkei und der Einfluss der Islamisten
      H&#305;d&#305;r Karademir, Journalist 
    
    Kriegsdienstverweigerung in der Türkei: Anmerkungen zur aktuellen Lage
     zwischen laizistischem Militär und islam-orientierter Regierung
      Cemal S&#305;nc&#305;, Connection e.V.
    
      Islam und Islamismus in Indonesien
      Dr. Jürgen Florian, DFG-VK Frankfurt

 

Im Jahr 1998 hatten DFG-VK Hessen und das DFG-VK Bildungswerk Hessen erstmals zu einem Seminar mit diesem Titel eingeladen, zu einer Zeit, als viele die politische Brisanz des Themenkomplexes noch nicht erkannt hatten.

Spätestens seit der Islamischen Revolution 1979 im Iran waren Islam und Islamismus Faktoren der Weltpolitik geworden. Der Islamismus ist zu einer weltweit bedeutenden politischen Kraft herangewachsen, die in Grundwerten und politischer Praxis im Widerspruch zu Antimi­li­ta­ris­mus und Pazifismus steht und für viele noch immer rätselhaft ist. Gleichzeitig wird in westlichen Ländern der Islamismus als neues Feindbild zur Recht­fertigung von Krieg, Rüstungspolitik und Überwachungsstaat genutzt. 
Rechtsradikale in Europa maskieren ihren Rassismus und ihre Fremdenfeindlichkeit immer häufiger als Islamkritik.

Das gilt heute noch mehr als 1998. Welt­weit ist die Repolitisierung von Religion vorangeschritten, auch im Christentum, Hinduismus und Judentum. Westliche Staaten führen inzwischen Krieg – angeblich „gegen den Terror“ - in mehrheitlich islamischen Ländern wie Irak und Afghanistan und halten sie besetzt, während gleichzeitig der islamistische Terrorismus zugenommen hat. Ältere Konflikte von Palästina bis Südostasien gehen weiter und kosten immer noch Menschenleben. International und innerstaatlich wird gestritten - um Karikaturen, Kopftücher, Moscheebauprojekte und vieles mehr. Wandlungen innerhalb des Islamismus wie die Entstehung der AKP, die heute in der Türkei regiert, werfen neue Fragen auf.

Der Themenkomplex wird seit einigen Jahren wesentlich emotionaler als zuvor diskutiert und sorgt besonders unter denjenigen, die sich zur Linken zählen, für Polarisierung. 
Nach wie vor gibt es großen Informations-und Diskussionsbedarf.

Das Seminar richtet sich in erster Linie an Menschen, die sich der Friedensbewegung zugehörig fühlen oder sich mit den Phänomenen Islam und Islamismus aus friedenspolitischer und menschenrechtlicher Sicht auseinandersetzen wollen. Bei unserem Seminar 1998 blieben viele Fragen offen, und schon damals wurde ein Nachfolgeseminar gewünscht. Wir wollen nun die begonnene Diskussion fortführen, einige Aspekte vertiefen und neue Themen aufgreifen. 

Als Ergebnis des ersten Seminars erschien später das Buch
Salam oder Dschihad. Islam und Islamismus aus friedenspolitischer Sicht

Alibri-Verlag, Aschaffenburg  ISBN: 978-3-932710-46-9
174 S. 12 €



Das Buch ist erhältlich beim Bildungswerk der DFG-VK Hessen (zusätzlich Versandkosten), an den meisten Infoständen der DFG-VK im Rhein-Main-Gebiet, im Buchhandel und direkt beim Alibri-Verlag. 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/53.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Da sollte doch was zu machen sein!? - Antimilitaristische Initiative veröffentlicht Bundeswehr-Werbetermine]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/433</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-433</guid><description><![CDATA[Die Initiative „kehrt marsch“ hat Termine von Bundeswehr-Werbeauftritten im Internet veröffentlicht und ruft antimiltaristische und friedensbewegte Aktive zu Protestaktionen auf. Die Termine stammen zum Teil aus einer Bundestagsanfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke (LINKE), zum Teil von Internetseiten der Bundeswehr und der Agentur für Arbeit. Sie werden auf der Seite  in einer interaktiven Karte dargestellt.

Bei den meisten Terminen handelt es sich um Messestände oder Auftritte von Musikkorps. Es befinden sich auch Gelöbnisse, Zapfenstreiche oder die Anlaufstellen des Karrieretreffs, der durch ganz Deutschland fährt und für eine Karriere bei der Bundeswehr wirbt, darunter.

In den letzten Jahren hat es bei vielen Bundeswehr-Veranstaltungen kreative Störaktionen gegeben. Dies zeigt sich auch in der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linksfraktion. Dort heißt es: „Die aus heutiger Sicht erwartete Kostensteigerung im Vergleich zum Jahr 2009 ergibt sich aus einer allgemeinen Steigerung der Betriebskosten sowie aus einem erhöhten Bedarf an Bewachungsdienstleistungen zum Schutz des Personals und Materials gegen bundeswehrkritische Aktivisten.”

Das Organisationsteam von „kehrt marsch“ sieht das auch als Erfolg ihrer Kampagne, die vor etwa einem Jahr startete. „Die Bundeswehr hat offenbar erkannt, dass ihre ausufernden Werbe- und Rekrutierungsmaßnahmen auf zunehmenden Widerstand stoßen“, erklärt einer der Initiatoren und ruft dazu auf, die bisherigen Proteste fortzuführen: „Die Bundeswehr will sich und ihre Kriege in ein positives Licht rücken. Dem wollen wir etwas entgegenhalten.“

Die Kampagne veröffentlicht auf ihrer Homepage Aktionsideen und stellt Material zum Herunterladen zur Verfügung. Sie ruft antimilitaristische AktivistInnen zudem dazu auf, sich in ihren Email-Newsletter einzutragen, um über zukünftige Bundeswehr-Werbung informiert zu werden. 



...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/573.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Veranstaltung: Für eine Zukunft ohne Atomwaffen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/425</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-425</guid><description><![CDATA[Veranstaltung in der Jerusalemkirche, Lindenstraße 85, Berlin
am 19.4.2010 von 17:00 – 20:30 Uhr

Einfu&#776;hrende Beitra&#776;ge
Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender Georg Kardinal Sterzinsky, Erzbischof von Berlin Prof. Dr. Ulrich Gottstein, ehemaliger Vorsitzender der IPPNW

Diskussion zwischen Politik und Friedensbewegung
Gespra&#776;chsleitung / Moderation: Reiner Braun, IALANA Xanthe Hall, IPPNW

Mit: Jan van Aken, MdB Die Linke , Edelgard Bulmahn, MdB SPD Elke Hoff, MdB FDP, Katja Keul, MdB Bu&#776;ndnis 90 / Gru&#776;ne Roderich Kiesewetter, MdB CDU
Schlusswort: Wolfgang Uellenberg, ver.di



Den Aufruf ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/272.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Workshop: Die NATO und die Atomwaffen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/419</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-419</guid><description><![CDATA[Im fünfundsechzigsten Jahr nach den Atombombenabwürfen gegen Hiroshima und Nagasaki ist der Ruf nach einer atomwaffenfreien Welt unüberhörbar. Obamas Abrüstungsappell entspricht dem Friedenswunsch vieler Menschen. Auf der Überprüfungskonferenz zum Nichtweiterverbreitungsvertrag von Atomwaffen (NPT) im Mai 2010 in New York geht es um Maßnahmen zur atomaren Abrüstung. Weltweit werden die Anforderungen an eine Welt ohne Atomwaffen diskutiert. Ein Aufruf für eine Welt ohne Atomwaffen wird am 4. Mai 2010 in New York an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben. 

Vor diesem Hintergrund soll diskutiert werden, welche Rolle die NATO in der bisherigen weltweiten Atomrüstung gespielt hat und welchen Beitrag NATO-Länder, darunter Deutschland, heute zur atomaren Abrüstung leisten können. Dazu gehören der Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland, der Stopp aller Modernisierungspläne für atomare Waffen, der Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen. Auch die Idee atomwaffenfreier Zonen – in Europa, im Nahen Osten und anderswo – rückt wieder auf die Tagesordnung der Politik. Welche Taten den Worten folgen müssen, ist Gegenstand dieses Workshops.

Programm
10.00 Uhr   --   Eröffnung
Bernd Hahnfeld (IALANA), Dr. Erhard Crome (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

10.15 – 12.15 Uhr   --   Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie
Einführungsbeiträge: Otfried Nassauer (BITS) und Regina Hagen (INESAP)

12.45 – 14.45 Uhr   --   Aktuelle Herausforderungen
1. Iran – Prof. Dr. Norman Paech (Hamburg) und
2. Nordkorea – Andreas Henneka (FU Berlin)

15.00 – 17.00 Uhr   --   Der NPT-Vertrag am Scheideweg
Einführungsbeiträge: Christine Hoffmann (Pax Christi), Dr. Kerstin Seifer (Büro MdB Jan
van Aken, DIE LINKE) und Bernd Hahnfeld (IALANA)


Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit  und der deutschen .

Termin:  Freitag, den 9. April 2010, 10-17 Uhr
Ort:  Rosa-Luxemburg-Stiftung, Seminarraum 2, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Kontakt:  Dr. Erhard Crome
E-Mail: , Tel: 030 / 44310-165...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/272.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Keine Mordwaffen als Sportwaffen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/456</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-456</guid><description><![CDATA[Um vor den Gefahren der Verharmlosung von Waffen zu warnen, machten Aktive der DFG-VK in Nürnberg  am 1. Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden (BaWü) auf eine in der Stadt organisierte Sportwaffenmesse aufmerksam.   

 einige Bilder der Aktion und ein  Nürnberger Nachrichten vom Folgetag.





Die Aktion fand im Rahmen des Projektes PEACE FOR EUROPE statt und wurde gefördert u.a. durch:


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/218.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[DISKUSSION ÜBER  UND ZU FRIEDENSPOLITISCHEN AKTIONEN DER DFG-VK]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/455</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-455</guid><description><![CDATA[Seit Jahren befindet sich die Bundesrepublik Deutschland im Krieg. Für Interessen, Profite, Einfluss, oftmals verpackt als "Kämpfen für Demokratie und Freiheit", ist die deutsche Armee weltweit im Kriegseinsatz und erledigt das jahrhundertalte Geschäft von Soldaten. Auch im Innern der Bundesrepublik besetzt die Bundeswehr zunehmend öffentliche Räume, übernimmt Aufgaben der Polizei oder kommunaler Selbstverwaltungen. In Schulen und Universitäten, ja Kindergärten, bietet sich die Bundeswehr als Träger der Bildung an. 

Der Protest dagegen war in den vergangenen Jahren eher bescheiden. Obwohl es den Anschein hat und auch Meinungsumfragen bestätigen, dass eine große Mehrheit der Einwohner der Bundesrepublik den Krieg als Mittel der Politik ablehnen, kommen immer weniger Menschen auf die Straßen, um Protest gegen diese Politik zum Ausdruck zu bringen, oder in Veranstaltungen, um sich mit Argumenten zu versorgen sowie über verschiedene Standpunkte zu streiten. Die Medien nehmen Protest gegen den Krieg meist nur marginal auf oder beschränken sich auf die Berichterstattung der Kritik aus Parteien. 

Mit unterschiedlichen Aktionen und Aktionsformen wurde und wird innerhalb der Friedensbewegung versucht, auf diese Erscheinungen zu reagieren. Hier und da wurde über geeignete Reaktions- und Aktionsformen diskutiert und um Bündnisse zur Verbreiterung des Einflusses gerungen. Die Ergebnisse waren unterschiedlich und wurden ebenso unterschiedlich interpretiert. Um in naher Zukunft auch unter den sich gewandelten Bedingungen friedenspolitisch zu agieren, versuchen auch DFG-VK-Gliederungen mit anderen Aktionsformen und Mitteln die friedenspolitischen Ziele der DFG-VK zu erreichen: Demonstrationen, Pressemitteilungen, Bündnisarbeit, Aufkleber, Gebete, Transparente, Singen, Theater, Filme, Infotouren, Blockaden, Flyer, Radttouren, Konferenzen, Satire, Internetauftritte und -Aktionen, Petitionen, Dichten, Infotische, Plakate, Kundgebungen, Mahnwachen, Abgeordnetengespräche, Zynismus, wissenschaftliche Ausarbeitungen, Button, Fahnen, Briefe, Konzerte, Malen, ... . 
Während die Einen die die einen Aktion als gerechtfertigt und legitim ansehen, werden sie von Anderen als nicht mit dem Programm der DFG-VK und/oder ihren Einstellungen vereinbar entschieden abgelehnt. 

Dieses wird auch in der DFG-VK kontrovers diskutiert. Unter anderem geht es um solche Fragen wie:

- Welche Aktionen und Aktionsformen sind nötig, um Protest deutlich und wirksam zu machen? 
- Wer ist das Ziel unserer Aktionen? Warum? 
- Welches sind die Mittel unserer Aktionen? Warum?
- Wie spektakulär darf eine Aktion sein? Warum?
- Was ist eine spektakuläre Aktion? Warum?
- Hilft uns das Internet? Warum (nicht)?
- Wer ist (nicht) unser Bündnispartner? Warum (nicht)?
- Wer kann (nicht) unser Bündnispartner sein? Warum (nicht)?
- Wie reagieren wir innerhalb unseres Verbandes auf Meinungsverschiedenheiten?
- Welche Aktionen dürfen einzelne Gliederungen durchführen?
- Wer entscheidet über die Legitimität von Aktionen? 

Diese und viele andere Fragen liegen in der Luft und sollten offen und auch außerhalb von festen Verbandsgremien diskutiert werden. 




Die Veranstaltung findet im Rahmen des EU-Projekt „EUROPE FOR PEACE“ statt.





___________________________________________________________________________
Zur besseren Planung wird um Anmeldungen gebeten an: 


TERMIN:   28. Februar 2010, 12-17 Uhr 

ORT:     Freizeithaus Lister Turm, Walderseestr. 100, 30177 Hannover (nur wenige Minuten entfernt von der Haltestelle Lister Platz, U-Bahn Linien 3, 7 und div. Busse. Parkplätze direkt am Haus) - KARTE ZUR ANREISE: 

ANMELDUNG unter:  E-Mail:   oder Telefon: 0177-8871014

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/138.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Friedenskultur.2010 - Unsere Zukunft atomwaffenfrei!  19.-21. März 2010]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/381</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-381</guid><description><![CDATA[Eingebunden in die Aktivitäten der Stadt Essen als Kulturhauptstadt Europas 2010 und unter der Schirmherrschaft von Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, werden vom 19. - 21. März 2010 im Vorfeld der New Yorker Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages ein internationaler Kongress "Unsere Zukunft atomwaffenfrei" mit prominenten Politikern, Völkerrechtsexperten, Publizisten und Vertretern der weltweiten nuklearen Abrüstung, sowie eine Kulturveranstaltung "Künstler für den Frieden" geplant.

Von der Kulturhauptstadt 2010 soll die Botschaft an die internationale Öffentlichkeit und die Nichtverbreitungskonferenz 2010 ausgehen: "Atomwaffen abschaffen - Unsere Zukunft atomwaffenfrei!".


 von Joachim Schramm, Geschäftsführer des DFG-VK-Landesverbands Nordrhein-Westfalen und Mitorganisator des Kongresses...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/431.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Kein Soldat mehr!  - Am 20. Februar gemeinsam gegen den Afghanistan-Krieg!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/397</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-397</guid><description><![CDATA[Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle. 
Heute sind über 100.000 ausländische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Die Menschen in Afghanistan fühlen sich dadurch nicht befreit, sondern besetzt. Das nährt den bewaffneten Widerstand. 
Jetzt sollen noch 40.000 weitere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan Krieg führen. Davon wahrscheinlich 850 aus Deutschland Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen: Truppenaufstockung für Afghanistan.

Mit der Mehrheit der Bevölkerung sagen wir dazu Nein. Wir fordern die Bundestagsabgeordneten auf: Stimmen Sie mit Nein! Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab! Nur dann hat der Frieden eine Chance, können die humanitären Hilfsorganisationen ungefährdet arbeiten.

Wir rufen auf: Protestiert am 20. Februar gemeinsam gegen den Krieg. Macht den Abgeordneten klar: Gegen unseren Willen schickt die Bundesregierung weitere Truppen an den Hindukusch. Gegen unseren Willen werden weitere Milliarden für den Krieg ausgegeben. Gegen unseren Willen werden neue Waffen eingesetzt. Afghanistan braucht zivilen Aufbau, der verstärkt werden muss. Afghanistan
braucht kein Geld für den Krieg. Deutschland steht erneut vor der Entscheidung. Mehr Soldatinnen und Soldaten und mehr Waffen, damit mehr Tote und mehr Verletzte. Oder: Waffenstillstand, Truppenabzug und zivile Hilfe. Dafür demonstrieren wir. Dafür brauchen wir Unterstützung. Am 20. Februar und darüber hinaus.

Keine Erhöhung der Truppen – Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!

Am 20. Februar gemeinsam gegen den Afghanistan-Krieg!

Informationen zu Hintergründen und Materialien zum Krieg in Afghanistan u.a. auf  oder auch ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/489.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[FRIEDENSKONFERENZ - München, 5.-7. Februar 2010]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/378</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-378</guid><description><![CDATA[Bereits zum achten Mal führt ein hauptsächlich von der DFG-VK getragenes Bündnis vom 5. bis 7. Februar 2010 die Internationale Münchner Friedenskonferenz durch. Mit dem Motto „Frieden und Gerechtigkeit gestalten - NEIN zum Krieg“ setzt sie wieder einen deutlichen Kontrapunkt zu der ebenfalls in München stattfindenden Sicherheitskonferenz, zu der Politiker und Regierungsvertreter anreisen. Höhepunkte der  Friedenskonferenz ist ein internationales Forum am Samstag, 6. Februar, im Alten Rathaus. ReferentInnen sind Asha Hagi, Trägerin des alternativen Nobelpreises 2008 zum Thema Arbeit für Versöhnung und Frauenrechte im Bürgerkriegsland Somalia, die Kolumbianerin Alejandra Londono zum Thema Arbeit für Entmilitarisierung, Kriegsdienstverweigerung und gegen Zwangsrekrutierung im Bürgerkrieg in Kolumbien sowie die ehemalige US-Kongressabgeordnete Cynthia McKinney. 

Material: 


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/433.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Demonstration: Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik! - München 05./06. Februar 2010]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/398</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-398</guid><description><![CDATA[AUFRUF DES AKTIONSBÜNDNISSES GEGEN DIE NATO - SICHERHEITSKONFERENZ 2010

Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungs­lobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völker­rechts­widrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, für wachsenden Terror, Folter und Flüchtlingselend.

Die NATO und mit ihr Deutschland hat die ganze Welt zu ihrem Einsatzgebiet er­klärt. Gleichzeitig wird die Militarisierung der EU weiter voran getrieben. Die EU rüstet sich, um eigene Kriegseinsätze führen zu können. Im EU-Vertrag ist fest­ge­legt: „Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schritt­weise zu verbessern. Es wird ein Europäisches Amt für Rüstung, For­schung und militärische Fähigkeiten eingerichtet.“

Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt

Grundgesetzwidrig und gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung beteiligt sich die Bundeswehr an dem Krieg in Afghanistan. Dort geht es um geostrategische Interessen, die mit Hilfe der NATO militärisch durchgesetzt werden sollen: Um den Zugang zu Märkten und Rohstoffen, um die Vormachtstellung der reichen und mäch­tigen NATO-Staaten und deren militärische Präsenz in dieser Region. Für die Be­völkerung Afghanistans bedeutet das Bombenterror, Vertreibung, Zer­störung, Folter und tausendfachen Tod.
 
„Sicherheitskonferenz“ 2010: Alter Wein in neuen Schläuchen!

Nachdem auch den verantwortlichen Politikern immer klarer wird, dass ihre Ziele allein mit militärischen Mitteln nicht erreichbar sind, versucht die NATO nun einen Strategiewechsel zu vollziehen, der sich auch bei der „Münchner Sicher­heits­konferenz“ niederschlägt.

Mit dem Konzept der zivilmilitärischen Zusammenarbeit und der Instrumentali­sie­rung von Nichtregierungsorganisationen sollen die alten NATO-Ziele effektiver verfolgt werden. Dazu gehören auch die Einbeziehung von Unternehmen und Energiefachleuten sowie die Aufnahme von Themen wie Abrüstung, Rohstoff­si­cherheit, Piraterie, Terrorismus oder „Human Security“ bei zukünftigen „Sicher­heitskonferenzen“.

Zur Debatte stehe – so eine Erklärung des Chefs der „Sicherheitskonferenz“ – ob „zur Durchsetzung sicherheitspolitischer Interessen weiterhin im Kern die NATO oder aber vielmehr die EU oder beide Strukturen mit ihren jeweiligen mili­tä­rischen Fähigkeiten genutzt werden sollten“. Das Ergebnis dieser „militärischen Fähig­kei­ten“ erleben die Menschen derzeit in Afghanistan.

Deshalb ist auch die „Sicherheitskonferenz“ 2010 eine Kriegskonferenz, der wir uns mit vielfältigem und kreativem Protest entgegenstellen.

Schluss mit dem NATO-Krieg gegen Afghanistan! Bundeswehr raus!

Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen ließe Afghanistan im Chaos ver­sinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung für das tödliche Chaos in diesem Land verantwortlich.

Mit einem sofortigen Abzug der Bundeswehr, aller fremden Truppen und Söld­ner, sind die Probleme Afghanistans zwar nicht gelöst, aber dieser Abzug ist wesent­liche Voraussetzung für eine selbstbestimmte und friedliche Entwicklung und den Wiederaufbau des Landes.

Gegen jede deutsche Kriegsbeteiligung!

Die NATO-Kriegsallianz und die zukünftige Militärmacht EU sind eine Bedrohung für die Menschheit. Das Kriegsbündnis NATO gehört abgeschafft. – Deshalb for­dern wir auch: Raus aus der NATO – Raus aus allen Militärstrukturen der EU – Bundeswehr abschaffen!

Die Milliarden für Rüstung und Krieg müssen in soziale Sektoren umgeleitet werden!

Derzeit entfallen mehr als Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben von rund 1400 Mrd. Dollar jährlich auf die NATO-Staaten. Gleichzeitig wächst die weltwei­te Armut. Die Zahl der Hungernden ist im vergangenen Jahr auf über ein Milliar­de Menschen angestiegen. Die Politik der reichen und mächtigen Staaten – ins­besondere der USA und der EU-Länder – ist auch hauptverantwortlich für die Plün­derung der Res­sourcen, die zunehmende Umweltzerstörung und die Klima­ka­tastrophe. Diese Po­litik dient in erster Linie den Profitinteressen der großen Banken, der Konzerne und Waffenproduzenten.

Während hierzulande Milliarden für neue Waffensysteme und die weltweiten Kriegs­einsätze der Bundeswehr ausgegeben werden, zerstört die Bundesregie­rung die Sozialsysteme. Arbeitslose und Beschäftigte, Jugendliche, RentnerIn­nen und So­zial­hilfeempfängerInnen werden immer stärker belastet. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer.

Flüchtlinge und MigrantInnen werden als „Sündenböcke“ präsentiert – nicht nur von den Nazis

Krieg, Hunger, Folter, Umweltzerstörung und Perspektivlosigkeit sind Ursachen für millionenfaches Flüchtlingselend. Deshalb wenden wir uns gegen die Ab­schot­tung der EU-Außengrenzen, gegen Frontex-Einsätze, bei denen auch mit militärischen Mitteln gegen Flüchtlinge vorgegangen wird, gegen jede Aus­gren­zung von Migran­tInnen, gegen diskriminierende Ausländergesetze, die fak­tische Abschaffung des Asylrechtes, gegen Abschiebung und jede Form von Rassis­mus. – Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge! – Keine Lager – Kein Stacheldraht – Keine Abschiebung!

München darf keine Polizeifestung werden!

Mit unserer Demonstration gegen die so genannte Sicherheitskonferenz treten wir ein für das uneingeschränkte Recht auf Versammlungs-, Meinungs- und De­mons­trationsfreiheit.

Unter dem Vorwand wachsender Terrorgefahr werden systematisch demokra­tische Grundrechte abgebaut und das Grundgesetz ausgehöhlt. Die grundge­setz­widrige Vermengung der Aufgaben von Polizei und Verfassungsschutz, Online­durch­su­chun­gen, Vorratsdatenspeicherung, die biometrische Erfassung aller Bürger, der Unterbindungsgewahrsam oder die Beschneidung des De­mons­trationsrechts mar­kieren den Weg in einen autoritären Überwachungsstaat. Verfassungswidrige Bun­deswehreinsätze im Innern werden bereits zur Unterstüt­zung der Polizei praktiziert.

    * Rüstung und Krieg, Sozialabbau und wachsende Armut erfordern gemeinsames Handeln aller emanzipatorischen Bewegungen.
   * Wir widersetzen uns dem kapitalistischen System, das für Profit über Lei­chen geht, und setzen uns ein für Abrüstung und eine Welt ohne Ausbeu­tung, Krieg und Besatzung.
  * Zeigen wir den selbsternannten Weltherrschern und Kriegsstrategen: Ihr seid hier in München und überall unerwünscht. Eurer Politik des Neolibe­ra­lismus, der Rüstung und des Krieges setzen wir unseren Widerstand ent­gegen.
    * Wir rufen dazu auf, gemeinsam und kreativ gegen die NATO-Kriegstagung am Freitag und Samstag, 5./6. Februar 2010, in München zu demonstrieren.
    * Gegen Rassismus und Krieg
    * NATO abschaffen
    * Eine andere Welt ist möglich



Samstag, 13. Februar 2010: Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindern!
Tausende Neonazis wollen auch 2010 wieder anlässlich der Bombardierung der Stadt 1945 durch Dresden marschieren und damit die deutschen Kriegsver­bre­chen relativieren. Beteiligt euch an den antifaschistischen Aktionen vor Ort!

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz


Unterstützung per E-Mail: 

Download: 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/450.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Am 13. Februar 2010 den Naziaufmarsch in Dresden  blockieren]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2010/395</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-395</guid><description><![CDATA[Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern.

Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch unsere Stadt. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück.

Im Jahr 2010 werden wir Dresdnerinnen und Dresdner gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften aus den Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, der Friedens- und Umweltbewegung, der radikalen Linken, globalisierungskritischen Gruppen und gewaltfreien Aktionsgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet den Aufmarsch der Nazis verhindern. Nie wieder werden wir den AnhängerInnen des verbrecherischen Nazi-Regimes unsere Städte überlassen!

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

Im letzten Jahr haben über 10.000 Menschen gegen den Naziaufmarsch demonstriert. In diesem Jahr wollen wir einen Schritt weitergehen. Wie in Jena, Köln und Berlin bereits erfolgreich durchgesetzt, werden wir uns auch in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsam mit Massenblockaden den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Wir sind bunt und wir stellen uns dem braunen Mob in den Weg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Dabei sind wir solidarisch mit allen, die mit uns dieses Ziel teilen und dem Naziaufmarsch in Sicht und Hörweite entgegen treten wollen.

Unterstützt uns Dresdnerinnen und Dresdner und kommt am 13. Februar 2010 in unsere Stadt – gemeinsam werden wir die Nazis stoppen!

Den Aufruf unterzeichnen auf: ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/449.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[12./13. Februar: „Militarisierung nach außen und innen“  -  Vom Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan bis zur zivil-militärischen Zusammenarbeit in Deutschland]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/396</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-396</guid><description><![CDATA[7. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden

Freitag, 12. 2. 2010, 19.30 Uhr und
Samstag, 13. 2. 2010, 9.00 bis 17.00 Uhr
im Deutsch-Amerikanischen Institut Heidelberg, Sofienstrasse 12

Worum gehts?

Deutschland führt Krieg in Afghanistan! Die weitreichenden Folgen im Inland haben wir auf dieser Strategiekonferenz in den Mittelpunkt gestellt: Immer mehr gesellschaftliche Bereiche werden offen oder verdeckt in die neuen Militärstrategien eingebunden. "Neue Sicherheitsstruktur? oder "Netzwerkzentrierte Kriegsführung? prägen einen neuen Sicherheitsbegriff. Im Tagungsprogramm werden mehrere parallele Arbeitsgruppen zu den Bereichen angeboten, in denen die Verschränkung des Zivilen mit dem Militärischen ? also die zivil-militärische Zusammenarbeit ? bereits zum Tragen kommt. Gemeinsame Handlungsoptionen und Gegenstrategien werden im letzten Teil der Tagung entwickelt und verabredet.

Kontakt und Anmeldung: 
Kooperation für den Frieden
Römerstr. 88, 53111 Bonn, Tel. 02 28 / 69 29 04
E-Mail: info@koop-frieden.de



Eine rechtzeitige Anmeldung bis zum 6.2.2010 erleichtert uns sehr die organisatorische Vorbereitung...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/177.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Demo in Freiburg, 23.01.2009 - Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/394</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-394</guid><description><![CDATA[Aufruf zur Demonstration:

Gegen die Zusammenarbeit von Schule und Militär

Das Freiburger Bildungsstreikbündnis ruft zur Demonstration am 23.01.2010 gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr auf. Am 04.12.09 unterzeichneten das Kultusministerium Baden-Württemberg und die Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung um die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Jugendoffizieren zu intensivieren. Dabei sollen besonders im Rahmen der politischen Bildung Themen wie innere und äußere Sicherheit und „nationale Interessen“ stärker in den Fokus gerückt werden. Mit der Gründung der „Institution“ Jugendoffizier 1958 hatten diese zur Aufgabe die Remilitarisierung Deutschlands zu rechtfertigen, heute sollen sie unter Anderem die Notwendigkeit von Bundeswehreinsätzen (besonders den Afghanistaneinsatz) legitimieren. Jugendoffiziere werden in Zukunft auch ihrerseits verstärkt Schulbesuche anbieten und zusätzlich in die Ausbildung von Lehrkräften mit einbezogen werden. Die zivilmilitärische Zusammenarbeit zeigt sich auch in anderen öffentlichen Bereichen, und soll immer mehr zur gesellschaftlichen Normalität werden.

Diese Kooperation steht im absoluten Widerspruch zu unserem humanistischen Bildungsideal, das sich an Menschenrechten orientiert. In einer Demokratie darf eine
Bildungsseinrichtung nicht mit einer streng hierarchischen militärischen Institution zusammenarbeiten. Durch die einseitige Interessenvertretung kann die Bundeswehr direkten Einfluss auf die Meinung der SchülerInnen und die Ausbildung der Lehrkräfte nehmen. Wesentliche Grundsätze der politischen Bildungsarbeit werden dadurch missachtet. Die Bundeswehr darf nicht als Bildungsinstitution aufgewertet werden.

Wir fordern die Aufhebung der Kooperationsvereinbahrung zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr, und die sofortige Einstellung jeglicher Zusammenarbeit von öffentlichen Bildungseinrichtungen und der Bundeswehr. Alle SchulleiterInnen und LehrerInnen sind aufgefordert diese Kooperation zu verweigern.
Es darf nicht zugelassen werden, dass SchülerInnen die Weltsicht der Bundeswehr vermittelt wird. Werbung für die Bundeswehr und Legitimation von Waffengewalt haben in öffentlichen Bildungseinrichtungen nichts zu suchen.

Gegen militaristische Ideologien im Bildungswesen!

Kommt alle zur Demonstration gegen Bundeswehr in Klassenzimmern am 23.01.10 um 15 Uhr am Platz der alten Synagoge in Freiburg!...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/447.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[E I N L A D U N G   -   Aktionsberatung der Friedensbewegung, 16.01.2010 in Kassel]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/389</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-389</guid><description><![CDATA[Liebe Friedensfreundinnen und -freunde, 
liebe Kolleginnen und Kollegen, 

Verteidigungsminister zu Guttenberg lässt keinen Zweifel mehr daran, dass die Bundesregierung im Ergebnis der Londoner Konferenz eine Erhöhung der deutschen Truppen in Afghanistan vornehmen wird. Lediglich die diskutierte Zahl von 2.500 zusätzlichen Soldaten soll seinen Angaben zufolge "unterschritten" werden (SZ, 07.01.2010). Und mit Sicherheit wird die Truppenerhöhung mit der Ankündigung garniert werden, die zivile Aufbauhilfe sowie die Ausbildung afghanischer "Sicherheitskräfte" ebenfalls zu verstärken. Eine "Abzugsperspektive", von der mittlerweile nicht mehr nur Außenminister Westerwelle, sondern auch etliche CDU/CSU-Politiker schwadronieren, sieht anders aus. 

Die Friedensbewegung muss - gestützt auf eine stabile Meinungsmehrheit in der Bevölkerung für einen Truppenabzug - der Kampagne "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" in den nächsten Wochen entscheidend mehr Schwung und Nachdruck verleihen. Sowohl die Londoner 
Konferenz am 28. Januar als auch die zu erwartende Bundestagsentscheidung über die Aufstockung der Truppen sind Anlass, über gemeinsame neue Akzente und demonstrative Aktionen zum Ausstieg aus dem Krieg zu diskutieren und entsprechende Vereinbarungen zu treffen. 

Daher lädt der Arbeitsausschuss der Kampagne "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan", der alle wesentlichen großen und kleinen Friedensinitiativen angehören (vom Bundesausschuss Friedensratschlag über die DFG-VK, die IPPNW, die Kooperation für den Frieden bis zu pax christi und viele lokale/regionale Friedensbündnisse), zu einer 

Aktionsberatung der Friedensbewegungein; 
am Samstag, den 16. Januar 2010 
von 12 Uhr bis (max.) 17 Uhr 
in Kassel, Café Buch-Oase, Germaniastr. 14 
(vom Bhf KS-Wilhelmshöhe mit der Tram Linie 1 oder 3 Richtung Innenstadt; drei Stationen: Haltestelle Kirchweg aussteigen; dann in Fahrtrichtung links schräg bergauf die Germaniastraße, ca. 200 Meter rechts) 

Zu diskutierende Punkte: 

1) Einschätzung der jüngsten Entwicklung und Perspektiven des Afghanistan-Krieges (Afghanistan/Pakistan/Jemen) 
2) Überlegungen zur Verbreiterung der Bewegung und zur Initiierung eines breiten Unterschriften-Appells 
3) Aktivitäten um die und Reaktionen auf die "Londoner Konferenz" 
4) Diskussion und Vorbereitung bundesweiter Aktionen/Demonstrationen im Vorfeld der zu erwartenden Bundestagsentscheidung über die Erweiterung des Einsatzmandats 
   a) Diskussion eines möglichen Aktionsaufrufs 
   b) Bundesweite Aktion/Demonstration (möglicherweise bereits am 20. Februar) 
5) Verabredungen 

Die weitere Entwicklung unserer Kampagne wird nicht zuletzt auch von einer guten Beteiligung an der Aktionskonferenz abhängen.

In diesem Sinne grüßen herzlich (für den Arbeitsausschuss): 

Kristian Golla, Netzwerk Friedenskooperative 
Klaus-Dieter Heiser, Berlin 
Lühr Henken, Hamburger Forum 
Monty Schädel, DFG-VK 
Jens-Peter Steffen, IPPNW 
Peter Strutynski, Friedensratschlag...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/410.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Prozeß gegen Antimilitarist am 14.12.2009 in Dresden]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/379</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-379</guid><description><![CDATA[Im Oktober 2006 „schenkte“ die Bundeswehr zum 800-jährigen Geburtstag
Dresdens der Stadt einen „Großen Zapfenstreich“ auf dem Altmarkt. Wie auch
sonst bei ähnlichen militaristischen Spektakeln gab es dagegen Protest.
Hierzu war im Internet u.a. mit einer Grafik aufgerufen worden, die zum
Anlass für das aktuelle Strafverfahren wurde: Unter den Überschriften
„Vergangenheit und Gegenwart – Den Zapfenstreich-en – Wider der
Militarisierung des Alltages“ waren mehrere Helme mit Soldatenköpfen aus
verschiedenen Epochen abgebildet, darunter auch ein Helm, auf dem zur
Verdeutlichung des ebenfalls gemeinten historischen Kontexts eine sogenannte
„Doppelsigrune“ abgebildet war, das Emblem der SS.

Das LKA Sachsen durchsuchte daraufhin bei dem für die Internet-Domain
Verantwortlichen, Jörg Eichler, mit acht (!) Beamten vier Stunden lang
(ergebnislos) dessen Wohnung. Trotz einer kurz zuvor ergangenen
BGH-Entscheidung zum Fall des Hakenkreuzes im Verbotsschild, die erneut
bekräftigte, dass eine Verwendung solcher Kennzeichen dann nicht strafbar
ist, wenn klar erkennbar die Gegnerschaft zum Symbol zum Ausdruck gebracht
wird, erhob die StA Dresden im Mai 2007 Anklage. 

Dies ist nun der zweite Versuch einer Verhandlung, eine erste im Juli dieses
Jahres wurde schon nach 20 Minuten abgebrochen; die Richterin war von 80
anwesenden Zuschauern und einem Angeklagten, der Tucholsky zitiert und seine
Einlassung im Stehen vortragen wollte, sichtbar überfordert.

------Pressemitteilung zu dem Verfahren vom 01.12.2009--------

Dresdner Zapfenstreichgegner vor Gericht
Justiz verfolgt Verwendung von SS-Runen auf antimilitaristischem Plakat

Am Montag, dem 14.12.2009 wird um 09:00 Uhr am Amtsgericht Dresden gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler die Hauptverhandlung in einem Strafverfahren wegen "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" (§ 86a StGB) stattfinden; einen ersten Termin im Juli 2009 hatte die zuständige Richterin am Amtsgericht, Fahlberg, platzen lassen.
Anlass des Verfahrens ist ein Aufkleber, der sich auf einer Website zur Organisation von Protestaktionen gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr befand. Auf diesem waren mehrere Soldatenköpfe mit Helmen aus verschiedenen Zeiten abgebildet. Auf einem der Helme befand sich auch eine SS-Rune, um auf die furchtbarste Epoche des deutschen Militarismus zu verweisen, in dessen Tradition sich die Bundeswehr mit der Abhaltung derartiger Militärrituale bewusst stellt.

Der Ausgangspunkt dieses Verfahrens geht zurück auf Ereignisse des Jahres 2006. Zum 800-jährigen Bestehen der Landeshauptstadt Dresden „schenkte“ die Bundeswehr der Stadt am 12. Oktober 2006 einen „Großen Zapfenstreich“ auf dem zentral gelegenen Altmarkt. Wie auch sonst bei ähnlichen militärischen Auftritten in der Öffentlichkeit regte sich Protest, ein Bündnis „Wider die Militarisierung des öffentlichen Raumes“ rief auf zu Kundgebung und Demonstration.

Das Landeskriminalamt Sachsen – Abteilung „Politisch motivierte Kriminalität links, Verratsdelikte, Kriegsverbrechen“ – stieß im Internet auf der Mobilisierungsseite der ZapfenstreichgegnerInnen auf eine Grafik, die sie für gefährlich hielt: Dort waren unter den Überschriften„Vergangenheit und Gegenwart – Den Zapfenstreich-en! – Wider der
Militarisierung des Alltages“ mehrere Soldatenköpfe mit Helmen verschiedener Epochen abgebildet, darunter auch ein Helm, auf dem zur Verdeutlichung des ebenfalls gemeinten historischen Kontextes eine sogenannte „Doppelsigrune“ abgebildet war, das Emblem der SS (welche in der Form der Waffen-SS im Zweiten Weltkrieg kämpfende Truppe war; nur die Waffen-SS durfte – neben der Wehrmacht – den Großen Zapfenstreich durchführen).

Daraufhin sah das LKA dringenden Handlungsbedarf: Nur zwei Tage nach Auffinden der Grafik im Internet wurde die Wohnung des für die Internet-Domain Verantwortlichen, Jörg Eichler, mit acht BeamtInnen knapp vier Stunden lang durchsucht. Sämtliche Rechentechnik wurde per Spiegelung der Festplatten beschlagnahmt, gefunden wurde schließlich – nichts.

Einige Monate später, am 30. Mai 2007, erhob die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage. Nur gute zwei Monate vorher hatte der BGH in seiner sehr bekannt gewordenen „Hakenkreuz-Entscheidung“ (Gegenstand war ein durchgestrichenes Hakenkreuz) vom 15.03.2007 noch einmal klargestellt, dass das Verwenden derartiger Kennzeichen nicht strafbar sei, wenn der Inhalt der Darstellung „in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organistion und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt“. Auch hatte der BGH bereits seit 1972 wiederholt betont, dass die Strafbarkeit gem. § 86a StGB sich an dem Schutzzweck der Norm orientieren muss: Was sich erkennbar gegen die betroffenen verfassungswidrigen Organisationen und das dahinter stehende Gedankengut richte, falle nicht unter diese Vorschrift. Die Staatsanwaltschaft Dresden jedoch scheint von diesen höchstrichterlichen Erklärungen völlig unbeeindruckt – die Anklage beruft sich sogar noch ausdrücklich auf die jüngste BGH-Entscheidung.

Anschließend geschah zwei Jahre nichts mehr. Es schien fast, als habe das Gericht die Sache verjähren lassen wollen, um sich inhaltlich nicht äußern zu müssen. Doch am 18.05.2009 wurde die Anklage zugelassen. Ein erster Hauptverhandlungstermin im Juli 2009 endete nach 20 Minuten: Als der Angeklagte seine Einlassung im Stehen abgeben wollte, meinten Richterin Fahlberg und Staatsanwalt Muck, dies unterbinden zu müssen. Nach einer gut zehnminütigen Diskussion hierüber wurde das Stehen schließlich „akzeptiert“ (tatsächlich steht es dem Angeklagten frei, seine Erklärung im Sitzen oder Stehen abzugeben, dies ist ausdrücklich in den „Richtlinien für das Straf-
und Bußgeldverfahren“ so geregelt). Als Eichler dann seine Einlassung mit einem kurzen Zitat Kurt Tucholskys eröffnete, bekam er auch schon keine Möglichkeit mehr, fortzufahren: Die Richterin erklärte, dass Zitate und „politische Erklärungen“ nicht zulässig seien. Durch die Verhandlungsführung des Gerichts hatte sich im Publikum inzwischen eine gewisse Unruhe ergeben - die Richterin ließ daraufhin einen Zuschauer, der erklärt hatte, die Einlassung nun hören zu wollen, aus dem Saal entfernen. Dann brach Fahlberg die Verhandlung ab.

Ein Ablehnungsantrag des Angeklagten wegen Befangenheit der Richterin wurde vom AG Dresden verworfen - das vorgeworfene Verhalten sei „Ausdruck der Souveränität der abgelehnten Richterin“! Fünf Monate nach dem geplatzten ersten Termin – und über drei Jahre nach Einleitung des Verfahrens – findet also am 14.12.09 ein neuer Anlauf statt, die Hauptverhandlung vor dem AG Dresden unter Leitung der Richterin Fahlberg durchzuführen. „Dieses Verfahren ist von Beginn der Ermittlungen an, über die Anklageerhebung und -zulassung, bis hin zum Gebaren der Dresdner Justiz im Rahmen der Hauptverhandlung im Juli dermaßen grotesk und zugleich unverfroren, dass einem schon der Atem stocken kann“, erklärt Verteidiger Detlev Beutner
(Frankfurt a.M.).

Detlev Beutner


Aktenzeichen:
Ø	204 Ds 201 Js 46706/06 – AG Dresden

Termin und Ort der öffentlichen Hauptverhandlung:
Ø	Montag, 14.12.2009 um 09:00 Uhr, am Amtsgericht Dresden, Berliner Str. 13

Kontakte:
Ø	Angeklagter Jörg Eichler, Tel/Fax: 0531 / 563 58 42, Mobil: 0172 / 912 95 97;
Ø	Verteidiger Detlev Beutner, Tel/Fax: 06198 / 57 76 26, Mobil: 0171 / 6 18 05 14;
Ø	Staatsanwaltschaft Dresden, Staatsanwalt Muck, Tel.: 0351 / 4 46 -0;
Ø	Amtsgericht Dresden, Geschäftsstelle Abt. 204, Tel.: 0351 / 4 46 -37 63; RiAG Fahlberg....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/437.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Online-Aktion und Mahnwachen zur Bundestagsabstimmung am 03.12.2009]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/371</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-371</guid><description><![CDATA[Die deutsche Friedensbewegung ruft für den 03.Dezember, zum Tag der Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehrkriegseinsatzes in Afghanistan, zu Mahnwachen in Berlin (aber auch anderen Orten in der Bundesrepublik) auf. Kommen Sie mit hinzu und fordern sie: Keine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!

Mahnwachen

Donnerstag, 3. Dezember 2009
von 08.30 Uhr bis 9.00 Uhr – Dorotheenstraße/Ebertstraße in Sichtweite des Reichstagsgebäudes
von 09.00 Uhr bis 15.00 Uhr – Brandenburger Tor (Westseite), Platz des 18. März.

Kanada, Japan und die Niederlande wollen ihre Truppen abziehen, aber die Bundesregierung denkt über mehr Soldaten in Afghanistan nach. Im Bundestag hat sie am 26. November die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beantragt. Am 3. Dezember sollen die Bundestagsabgeordneten darüber abstimmen. Die Friedensbewegung ruft deshalb zu Mahnwachen am Tag der Abstimmung auf: „Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan“


Online-Aktion an die Bundestagsparteien


"Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe. Dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn alle ausländischen Truppen abgezogen werden.
Daher appelliere ich an Sie:
- Stimmen Sie gegen die Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr!
- Unterstützen Sie Bemühungen um einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen allen Kriegsparteien!
- Treten Sie ein für die Erhöhung der zivilen Hilfe für Afghanistan in Höhe der eingesparten Kosten für die Kriegführung!"

Hier mitmachen bei 



Afghanistan erlebt das blutigste Jahr seit dem Einmarsch der NATO-Truppen im 
Jahr 2001: Zwischen Januar und Oktober 2009 starben 445 ausländische Soldaten 
und über 1.500 Zivilisten. Die Strategie der NATO ist gescheitert, wie die 
jüngsten „Präsidentenwahl“ erneut gezeigt hat. Doch anstatt den Kurs zu wechseln 
und sich vom Hindukusch zurückzuziehen, fordern Politiker und Militärs noch mehr 
Soldaten – auch von Deutschland.

Laut ARD-Deutschlandtrend von Juli 2009 ist die Zahl derer, die für den 
schnellst möglichen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan sind, auf 69 Prozent 
angestiegen. Die Friedensbewegung hat die Frage jetzt bundesweit mit 
Abstimmungsaktionen auf die Straße gebracht: „Sind Sie für die Verlängerung des 
Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?“ Die Antwort ist ein klares NEIN!...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/416.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Abstimmungsaktionen im ganzen Land]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/349</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-349</guid><description><![CDATA[Die Beratung der Kampagne "Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan" hat mitte Oktober die Weichen für die weiteren Aktivitäten der Friedensbewegung in den Wochen bis zur Abstimmung über die Verlängerung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestellt. Im Ergebnis wurde der Beschluss bestätigt, im November 2009 bundesweit Abstimmungaktionen unter der Bevölkerung zu organisieren.

Der Fahrplan der Friedensbewegung in Bezug auf den Afghanistan-Krieg besteht aus folgenden Bestandteilen und Etappen:

Abstimmungen vom 20. bis 28. November

Im Zeitraum vom 20. bis 28. November sollen in möglichst vielen Orten in der Bundesrepublik Abstimmungen in der Bevölkerung durchgeführt werden. Anlass ist die für Anfang Dezember vorgesehene Verlängerung (und möglicherweise sogar Ausweitung) des Bundeswehrmandats für den Krieg in Afghanistan. Hierzu sollten die örtlichen Friedensinitiativen und -bündnisse frühzeitig Pläne erstellen, wo und wie oft sie Abstimmungen anbieten. Die Abstimmungen sollen mit einem  und mit ordentlichen Wahlurnen (auch selbst zu basteln aus festem Karton) durchgeführt werden.

Die Abstimmungen können stattfinden:
- auf zentralen und gut frequentierten Plätzen,
- an Universitäten,
- vor Schulen,
- in Kirchengemeinden,
- in Gewerkschaftsversammlungen usw.

Der Zeitraum 20.-28. November schließt evtl. Abstimmungen, die schon früher stattfinden (wenn es die örtliche Situation verlangt), nicht aus.

Wenn ihr Fragen habt oder mehr über die Kampagne wissen wollt, ruft an: 030/20654857, Montag bis Freitag, 15 bis 18 Uhr (notfalls auch außerhalb dieser Zeiten) oder schreibt eine E-Mail an . Wir freuen uns über jeden Anruf und jede Mail!

Abstimmungszettel
Der Text des  wurde nach längerer Diskussion einvernehmlich beschlossen und liegt als DIN-A-4-Zettel (kann natürlich später verkleinert werden) vor.

Flugblätter wurden erneuert
Die Kampagne "Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan" hat ihren  überarbeiten. Auch die DFG-VK hat ihren  erneuert. Beider Flyer stehen der Friedensbewegung zur Mobilisierung auf die Abstimmungsaktionen hin zur Verfügung. Bestellungen unter E-Mail:  oder Telefon: 0711 - 231 94 79

Aktionen zur Abstimmung
Am Ende der Abstimmungsaktionen, also am 28. November, empfehlen wir, vor Ort noch einmal zu zusammenfassenden Aktionen zu mobilisieren. Das kann z.B. in Form von Kundgebungen, aber auch (bzw. und) in Form von öffentlichen Stimmauszählungen geschehen.

Abstimmungsergebnisse
Alle Abstimmungsergebnisse sollen bundesweit zusammengefasst und
ausgewertet werden. Meldungen bitte zunächst an 

Bundestagsabstimmung im Dezember
Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag (dieser Termin liegt noch nicht fest) wollen wir alle Bundestagsabgeordneten über die Abstimmungsergebnisse informieren und Sie zum NEIN im Bundestag auffordern. Einen Tag vor der Bundestagsabstimmung wird in Berlin eine Pressekonferenz stattfinden.
Am Tag der Bundestagsabstimmung soll es Aktionen vor dem Reichstag geben. Dazu sollten Delegierte der Friedensbewegung aus den Abstimmungsorten nach Berlin kommen. Einzelheiten der Aktionen werden noch zu besprechen sein. Interessierte melden sich bitte unter 

Anzeige zur Beendigung des Kriegseinsatzes
Anlässlich der für Anfang Dezember geplanten Bundestagsdebatte über eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr für Afghanistan wird die DFG-VK mehrere Anzeigen vermutlich am 28. November in überregionalen Zeitungen schalten. Wir wären Euch/Ihnen sehr dankbar, wenn Sie/Ihr den Text mit unterzeichnen und sich/Euch an der Finanzierung beteiligen könntet/könnten. ()

Fuldaer Erklärung unterstützen
Aus Anlass der Beerdigung eines durch seine Kriegseinsatzspäter verstorbenen Bundeswehrsoldaten, verfassten GewerkschafterInnen in Fulda eine Erklärung in der sie fordern:
- Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt weiterer Aufstockung der Kontingente
- Sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen
- Keine logistische Unterstützung des Krieges
- Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau
- Zivile Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige
Der Aufruf kann  werden.

Es kann ein spannender und arbeitsreicher Herbst werden, der am 5. und 6. Dezember noch vom Friedenspolitischen Ratschlag an der Uni Kassel abgerundet wird (hierzu sind natürlich alle sehr herzlich eingeladen).
VVN-BdA Bundesvereinigung
ZAA- Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig Holstein...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/409.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[In die Koalitionsverhandlungen eingreifen!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/343</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-343</guid><description><![CDATA[- Atomwaffen abschaffen!
- Aus der Wehrpflicht aussteigen!

Die neuen Regierungsparteien in der Bundesrepublik sind bei der Wehrpflicht unterschiedlicher Meinung. CDU und CSU wollen an ihr festhalten, die FDP will sie aussetzen.
Bereits in den zur Zeit laufenden Koalitionsverhandlungen werden die Schwerpunkte für die Regierungsarbeit der Legislatur festgelegt.



Wir bitten Sie, schreiben Sie an Verhandlungsdelegationen! Fordern Sie die FDP auf, bei der Aussetzung der Wehrpflicht nicht klein beizugeben und fordern Sie von CDU und CSU, sich nicht länger einem Ausstieg aus der Wehrpflicht zu verweigern.

Bitte senden Sie direkt von der Homepage der  die E-Mail ab.

Um den Bundestag darüber hinaus unabhängig von den Regierungsparteien mit dem Ausstieg aus der Wehrpflicht zu beschäftigen, hat Marco Penz eine Petition an den Bundestag gestartet. Diese kann gleich  werden!

Auch mit der Onlineaktion zur Abschaffgung der Atomwaffen, kann in den Koalitionsverhandlungen an Wahlversprechen erinnert werden. Hier zur E-Mail-Aktion an den ....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/403.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/346</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-346</guid><description><![CDATA[Fuldaer Erklärung

Im Oktober 2009 starb ein junger Mann aus der Region Fulda an den schweren Verletzungen,
die er mehr als ein Jahr zuvor als Soldat in Afghanistan erlitten hatte. Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Junge Menschen werden in diesen Krieg geschickt, Töten und Sterben wird von den verantwortlichen Politikern billigend in Kauf genommen.

Die NATO-Staaten Kanada und Niederlande haben für 2010/2011 den Abzug ihrer Truppen
angekündigt. Die Bundesregierung aber hält eisern am Kriegsbündnis fest. Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sie ist längst Teil des Problems. Nur zivile Hilfsprogramme können eine Wende zum Positiven bringen. Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe.

Dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn alle ausländischen Truppen abgezogen werden.
Deshalb fordern wir:
- Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt weiterer Aufstockung der Kontingente
- Sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen
- Keine logistische Unterstützung des Krieges
- Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau
- Zivile Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige

Erstunterzeichner:
DGB Kreisverband Fulda: Pia Hainer, Karin Masche; Frank Herrmann, DGB Regionsvorsitzender Südosthessen; Hubert Barteska, DGB KV-Vogelsberg; Michael Wahl, Kreistagsabgeordneter (Landkreis Fulda); Dr. Diether Dehm, MdB, Großentaft (Landkreis Fulda); Martin Uebelacker, Vorsitzender ver.di OV Fulda im Fachbereich 8; Günter Kopaschinski, Betriebsrat (Eichenzell); Sabine Barteska, Vorsitzende NaturFreunde Lauterbach; Dr. Peter Strutynski, GEW, Bundesausschuss Friedensratschlag; Regina Hagen, Trägerkreis Atomwaffen abschaffen, Darmstädter Friedensforum; Willi van Ooyen, Friedens- und Zukunftswerkstatt, MdL, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag; Dr. Ulrich Wilken, MdL, Landesvorsitzender DIE LINKE Hessen; Wolfgang Gehrcke, MdB; Christine Buchholz, MdB; Sabine Leidig MdB; Tobias Pflüger, Vorstand Informationsstelle Militarisierung, ehemaliger Europaabgeordneter; Monty Schädel, Politischer Geschäftsführer Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK); Gregor Böckermann, Initiative Ordensleute für den Frieden (IOF)

Diese Unterschriftensammlung wurde durch den DGB-Kreisverband Fulda initiiert.
Onlineunterstützung . 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/407.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[17. Bundeskongress der DFG-VK, 02.-04. Oktober 2009]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/328</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-328</guid><description><![CDATA[Der Bundesausschuss der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen beruft den 17. Bundeskongress der DFG-VK mit nachfolgender Tagesordnung für den 02.-04. Oktober 2009 nach Hannover ein. (Beschluss vom 04./05. Juli 2009)

  



Der Vorschlag einer Tagesordnung folgt hier gleich im Anschluss. Weitere Informationen werden des Delegiertten per Post und per E-Mail zugestellt.



Tagesordnungsvorschlag für Freitag (02.10.2009)

18:00 Uhr
Abendessen

19:00 Uhr
Eröffnung und Formalia
- Begrüßung
- Wahl der Tagungsleitung
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Wahl der Mandatsprüfungskomission
- Wahl der Antragskommission
- Grußworte
- Beschluss über die Tagesordnung
- Wahl einer Wahlkommission
- Bericht der Mandatsprüfungskomission

20:00 Uhr
Podiumsdiskussion 
mit VertreterInnen (potentieller) PartnerInnen
	- Andreas Speck (WRI)
	- Jürgen Rose (Darmstädter Signal)
	- Andreas Vogel (Interventionistische Linke)
	- Marcus Euskirch (Bündnis Rosa Heide)
	- Markus Gross (Bundeswehr wegtreten!)
Moderation: Stefan Phillip (DFG-VK)

22:00 Uhr
Ende

Tagesordnungsvorschlag für Samstag (03.10.2009)

09:00 Uhr
weitere Grußworte
verbandsöffentliche Strategiediskussion – Nach den Bundestagswahlen immer noch im Krieg!
(eine Strategiedebatte - auch mit DFG-VK-Mitglieder anderer Friedensgruppen - die neben dem Rückblick den Ausblick und neben der Gewalt- und Bündnisfrage vor allen eine Strategie für die zukünftige Arbeit hervorbringen soll)

12:30 Uhr
Mittag

14:00 Uhr
parallele Arbeitsgruppen
-	Afghanistan
-	Atomwaffen
-	Rüstungshandel
-	KDV
-	Jugend
-	eventuell Militärbasen

16:00 Uhr
Rechenschaftsberichte
- BSK 
- Politischer Geschäftsführer 
- Bundeskassierer 
- Kassenrevisoren 
- Diskussion
- Entlastungen des BSK 

18:00 Uhr
Rechenschaftsberichte 
- des Verantwortlichen Redakteurs der Zivilcourage
- sowie weiterer VertreterInnen der DFG-VK
Diskussion

Vorstellung der KandiatInnen für 
- BSK
- politischer Geschäftsführer
- verantwortliche/r RedakteurIn der Zivilcourage
in Verbindung mit
Wahlen und Anträge

20:00 Uhr
Abendessen

21:00 Uhr
Gesprächsrunde mit André Sheperd (Deserteur der US-Armee) „Asyl für Deserteure!“ und kleines kulturelles Programm


Tagesordnungsvorschlag für Sonntag (04.10.2009)

Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen vom Samstag in schriftlicher Form
09:00 Uhr
Wahlen und Anträge
Vorstellung der KandiatInnen für 
Kassenrevisionskommission und 
verschiedener VertreterInnen der DFG-VK

13:30 Uhr
Diskussion zu einer Abschlussresolution

13:45 Uhr
Abschlussworte des BSK

14:00 Uhr
Ende des 17. DFG-VK Bundeskongresses
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/385.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Bundesweite antfaschistische Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 05.09.2009 in Dortmund]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/333</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-333</guid><description><![CDATA[Dortmund stellt sich quer! Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Bundesweite antifaschistische Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund

Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem »nationalen Antikriegstag« in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt.

In den letzten Jahren haben sich die Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf linke Buchläden und Zentren, auf die Wohnungen von Antifaschist/innen gehäuft. Die Brutalität des geplanten Übergriffs von 400 Neonazis auf die 1.Mai-Demonstration des DGB, unter der vor allem kurdische und türkische GewerkschafterInnen zu leiden hatten, zeigt, in welchem Umfang und mit welcher Zielrichtung die Neonaziszene sich in Dortmund entwickelt hat. Die Ziele des 1. Mai wie die des Antikriegstages, der Kampf um ArbeiterInnenrechte, um internationale Solidarität und Frieden sind ihnen zutiefst verhasst.

Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!

Polizei und Politik haben ihren Anteil am Erstarken der Rechten, indem sie das Problem seit Jahren verharmlosen. Das, obwohl seit dem Jahr 2000 vier Morde auf das Konto der Neonazis gehen: 3 Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punker Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Die Polizei blieb ihrer Linie treu: Die Demonstrationen der Nazis ermöglichen, die antifaschistische Gegenwehr behindern.

Die Aufmärsche der Nazis zum Antikriegstag sind eine Provokation wie ihre Aufzüge am 1. Mai. Der Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1. September 1939 auf Polen, der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges, der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ. Bereits in den letzten Jahren zogen Neonazis mit der Losung “Nie wieder Krieg!” durch Dortmunds Straßen. Sie fügten hinzu: “Nach unserem Sieg!” – also dem Sieg des “Nationalen Sozialismus”, des Nationalsozialismus.

Die deutschen Neonazis stehen eindeutig in der Tradition der NSDAP. Sie bejubeln den beispiellosen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion mit 17 Millionen toten Zivilisten ebenso wie die barbarische Massenvernichtung der Juden. Sie leugnen die Verbrechen der Wehrmacht und der SS. “Unser Großvater war ein Held!” stand auf einem ihrer Transparente.

Mit sozialer und antikapitalistischer Demagogie versuchen diese als “Friedensengel” zu punkten und zielen in Zeiten von Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Existenzangst auf Menschen im Angesicht sozialen Abstiegs. Dagegen hilft Aufklärung über den Zusammenhang von Kapitalismus, Faschismus und Krieg. Kein Fußbreit den Geschichtsfälschern!

Uns AntifaschistInnen mit unterschiedlicher politischer Herkunft, mit unterschiedlichen Ideen und Ansichten, jung und alt eint der Schwur von Buchenwald: “Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.” Ihm fühlen wir uns politisch verpflichtet. Wir verurteilen und bekämpfen die aggressive Kriegspolitik Deutschlands, der USA und der NATO ebenso wie die rassistischen, islamfeindlichen und antisemitischen Aktionen der Neonazis und den staatlichen Rassismus. Wir rufen alle Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner und alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, sich am 5. September an der Demonstration des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!« zu beteiligen.

Der Antikriegstag gehört uns! Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht! Lasst uns einen Aufmarsch der Rechten am 5. September gemeinsam verhindern!

Bundesweite antifaschistische Demonstration des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“

Treffpunkt: 10 Uhr, Dortmund Hauptbahnhof

Dieser Aufruf wird neben vielen anderen Organisationen auch vom DFG-VK-Bundesverband unterstützt....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/388.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Friedenslesung Berlin 2009]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/327</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-327</guid><description><![CDATA[Am 1. September 2009 jährt sich zum 70. Male der Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen und damit der Beginn des 2. Weltkriegs. Aus diesem Anlass findet in Berlin die 2. FRIEDENSLESUNG statt. Dazu werden Gedichte und kurze Texte (bis 10.000 Zeichen) zum Thema Frieden und Antimilitarismus gesucht. Eine Jury erstellt aus den eingesandten Arbeiten eine Auswahl für die Lesung in Berlin sowie für eine Buchveröffentlichung.

Wir suchen Gedichte und kurze Texte für Frieden und Antimilitarismus

Wer kann sich beteiligen?
- Schüler und Jugendliche
- professionelle Schriftsteller und "Hobby"-Autoren

Mit welchem Ziel?
- Verwendung ausgewählter Texte für die FRIEDENSLESUNG im Hellersdorfer Kulturforum zum Weltfriedenstag/Antikriegstag
- Aufnahme ausgewählter Texte in eine Preisträger-Anthologie

Wer veranstaltet das?
Kulturring in Berlin e.V. in Zusammenarbeit mit dem
Autorenstammtisch "Fensterblick"
Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Deutsch-Polnische Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland e.V.

Preise:
An die 10 besten Texte werden Preise von künstlerischem Wert vergeben (z. B. signierte Graphiken). Die Bewertung erfolgt nach Altersgruppen. Alle in die Buchveröffentlichung aufgenommenen Teilnehmer erhalten 2 Buchexemplare.

Bedingung:
Der Autor/die Autorin besitzt die Rechte am Text. Es dürfen auch schon veröffentlichte Texte eingesandt werden. Die Autorin/der Autor tritt die Nutzungsrechte für Wettbewerb, Lesung und Abdruck sowie in diesem Zusammenhang stehende weitere Veröffentlichungen (Internet etc.) ab.

Einsendungen bis zum 31.07.2009 an:
 Kulturring in Berlin e.V. (Friedenslesung)
Allee der Kosmonauten 69
12681 Berlin

oder per e-mail an 
kulturforum@kulturring.org mit dem Betreff: Friedenslesung. 

[Die Friedenslesung findet statt:}

[01.September 2009 um 18.00 Uhr}
im Kulturforum Hellersdorf
12619 Berlin, Carola-Neher-Str. 1...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/378.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Botschaft für Frieden]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/311</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-311</guid><description><![CDATA[Im Wahlkampf versprechen Parteien und ihre KandidatInnen so Einiges. Mit einer E-Mail und Postkartenaktion wollen die Aktiven der Plattform Schritte zur Abrüstung die WahlkämpferInnen auf für uns dringende Fragen hinweisen.

Deutschland führt Krieg in Afghanistan!
70 % der BürgerInnen sind dagegen -
die Mehrheit im Bundestag ist dafür.

In Deutschland lagern 20 Atomwaffen!
90 % der BürgerInnen wollen sie weg haben -
Die Bundesregierung unternimmt nichts

Deutschland gibt jährlich 30 Mrd. Euro aus
für Rüstung, Bundeswehr und Kriegseinsätze!
Die BürgerInnen wünschen Frieden und Abrüstung.

 Unterstützen Sie uns bei der Aktion und helfen Sie uns bei der Verbreitung der Aktionskarte "Botschaft für Frieden" ()...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/369.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Strafverfahren gegen Antimilitarist wegen ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/317</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-317</guid><description><![CDATA[Strafverfahren gegen Antimilitarist wg. "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen"
Wir schreiben das Jahr 2006. Zum 800-jährigen Geburtstag Dresdens "schenkt" die Bundeswehr der Stadt am 12. Oktober '06 einen "Großen Zapfenstreich" auf dem zentral gelegenen Altmarkt. Doch: Sie wird dort nicht allein auftreten. Wie auch sonst bei ähnlichen militaristischen Spektakeln in der Öffentlichkeit regt sich Protest, das Bündnis "Wider die Militarisierung des öffentlichen Raumes" ruft zu Kundgebung und Demonstration auf - gegen den erklärten Widerstand des Ordnungsamtes der Landeshauptstadt. 
Der Zapfenstreich fand statt, der (wahrnehmbare) Protest ebenso. Ernsthafte Nachspiele zu den Ereignissen des Abends gab es nicht.

Nun hatte sich aber im Vorfeld das Landeskriminalamt Sachsen - Abteilung "Politisch motivierte Kriminalität links, Verratsdelikte, Kriegsverbrechen" - im Internet auf der  der ZapfenstreichgegnerInnen umgesehen, und war dabei auf eine  gestoßen, die sie für gefährlich hielt: Dort waren unter den Überschriften "Vergangenheit und Gegenwart -- Den Zapfenstreich-en! -- Wider der Militarisierung des Alltages" mehrere Soldatenköpfe mit Helmen verschiedener Epochen abgebildet, darunter auch ein Helm, auf dem zur Verdeutlichung des ebenfalls gemeinten historischen Kontexts eine sogenannte "Doppelsigrune" abgebildet war, das Emblem der SS (welche in der Form der Waffen-SS im Zweiten Weltkrieg kämpfende Truppe war; nur die Waffen-SS durfte - neben der Wehrmacht - den Großen Zapfenstreich durchführen).

Anstelle sich mit den Nazis im sächsischen Landtag oder der sächsischen Schweiz, die das Wirken der verbrecherischen Waffen-SS wirklich glorifizieren und denen nachahmen, intensiv zu befassen, wurde bei dem engagierten Antimilitaristen wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" eine Hausdurchsuchung durchgeführt und später sogar Anklage erhoben. 

Jetzt, zweieinhalb Jahre später, soll es am Montag den 06. Juli 2009 um 13:30 Uhr am Amtsgericht Dresden, Berliner Straße 13 zu einer Verhandlung kommen. Diese ist öffentlich und Interessierte sind herzlich zur Solidarischen Unterstützung eingeladen.


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/228.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Seminar zur Kriegsdienstverweigerungs-Beratung]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/309</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-309</guid><description><![CDATA[Bundesweites Kriegsdienstverweigerungs-Seminar der DFG-VK
* für Kriegsdienstverweigerungs-BeraterInnen und
* am Thema Kriegsdienstverweigerung Interessierte

Samstag, 13. Juni 2009, 11.30-17 Uhr
FRANKFURT am Main, Ökohaus, Kasseler Str. 1a


!!! Anmeldung bitte bis spätestens 10. Juni !!!
----------------------------------------

Über Grundsätze und Ziele ist sich die DFG-VK bezüglich des Themas 
Kriegsdienstverweigerung (KDV) einig: Das Recht auf KDV ist ein 
Menschenrecht und muss national wie international ohne Einschränkung 
gelten. Und: Ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur vollen Geltung 
des KDV-Rechts in Deutschland ist in Deutschland und international die 
Aschaffung aller Militär- und Zwangsverpflichtungen zum  Kriegsdienst. 
Was heißt das aber für konkrete KDV-Politik der DFG-VK? Während die 
einen mit der mangelnden "Wehrgerechtigkeit" (die das 
Bundesverfassungsgericht als Voraussetzung für die "Wehrpflicht" 
fordert) argumentieren, lehnen die anderen eine solche Argumentation ab, 
weil die DFG-VK auch dann gegen die "Wehrpflicht" sein müsse, wenn sie 
nach formalen Kriterien "gerecht" durchgeführt würde. Während die einen 
Kriegsdienstverweigerer so beraten, dass sie nach Artikel 4 Abs. 3 
Grundgesetz staatlich anerkannt werden (mit der Folge, dass sie den 
Zivildienst als Teil der "Wehrpflicht" ableisten müssen), lehnen andere 
jeden Ersatzdienst ab, setzen sich für Totale Kriegsdienstverweigerer 
ein und beraten auch in Richtung der legalen Vermeidung aller Kriegs- 
und Zwangsdienste.

Bei dem Seminar soll es darum gehen, unterschiedliche Positionen 
miteinander ins Gespräch zu bringen und zu überlegen, wie eine 
"konsistente" DFG-VK-Strategie aussehen könnte.
----------------------------------------------

Programm:
1. Aktuelles aus dem KDV-Bereich: KDV-Zahlen 2009; Bericht über die KDV-Beraterschulung der Zentralstelle KDV
2. Grundsätzliche Überlegungen zu Selbstverständnis, Ziel und Methodik der KDV-Beratung. Diskussion über den abrufbar unter 

3. Totale Kriegsdienstverweigerung. Bericht vom (zeitgleich stattfindenden) TKDV-Treffen in Frankfurt (Referent angefragt)

----------------------------------------
ANMELDUNG bitte bis spätestens 10. Juni
an die
DFG-VK Bundesgeschäftsstelle
Kasseler Str. 1a
60486 Frankfurt
Tel. 069-27 298 231
Fax 069-27 298 232
E-Mail ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/151.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Einladung zum Bundestreffen der totalen Kriegsdienstverweigerung]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/304</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-304</guid><description><![CDATA[12.06.09-14.06.09 in Frankfurt-Rödelheim

Vom 12.-14. Juni 2009 findet in Frankfurt-Rödelheim ein bundesweites Vernetzungstreffen totaler Kriegsdienstverweigerer statt. Das letzte Bundestreffen liegt nun schon 4 Jahre zurück und seither hat sich einiges bewegt. Nachdem es zwischenzeitlich nur  wenige TKDV Menschen gab, gibt es seit den lezten Jahren einige Totalverweigerungen direkt bei der Bundeswehr als auch über den Zivildienst. Die Totalverweigerungen wurden in den lezten Jahren besonders durch die tolle Arbeit der Soli-Gruppen gut unterstützt.

Durch direkte Aktionen und gute Öffentlichkeitsarbeit stösst die totale Kriegsdienstverweigerung sowohl in der linken Szene als auch in der bürgerlichen Presse wieder auf eine höhere Resonanz.

Wir möchten diesen Auftrieb nutzen um gemeinsam Strategien zu entwickeln wie eine bundesweite Vernetzung in Zukunft aussehen könnte.Das Treffen richtet sich nicht nur an  alte neue oder zukünftige Totalverweigerer sondern auch an alle Menschen die dem Einheitsbrei aus Zwangsdiensten,Militär und Nation eine klare Absage erteilen wollen! Wir wollen gemeinsam viele Fragen um das Thema Totalverweigerung miteinander diskutieren.

Das Treffen an sich soll in erster Linie der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch dienen.Was letztendlich direkt besprochen und vereinbart wird liegt an den TeilnehmerInnen selbst.

Beginn am Freitag den 12.Juni, die Anreise ab 16 Uhr möglich.Am Abend wird sich spontan etwas ergeben vielleicht ein gemütlicher Kneipenabend oder ähnliches. Am Samstag wird es AG's geben, eine wird sich an EinsteigerInnen richten.Es wird auch direkte Aktionen geben auch dafür wäre es schön wenn sich Menschen zusammenfinden und etwas planen.

Eine Wegbeschreibung befindet sich im Anhang!

Die Unterkunft:
In der Raumstation ist genug Platz für alle, ihr solltet aber  wenn möglich eigene Schlafsack+Isomatte mitbringen.

Die Verpflegung:
Es wird eine Vokü mit veganem Essen geben.

Sonstiges:
Wir können leider keine Fahrpreise erstatten.Sonstige Kosten fallen keine an!
Falls ihr Teilnehmen möchtet schickt bitte eine 
kurze Mail an totalverweigerung (at) gmx.de 
oder an Daniel Frede, Crednerstr. 22, 35392 Gießen 
damit wir etwas planen können.

Die Anreise:
Mit dem Zug von FFM HBF
    1.  mit der Bahn (s3, s4, s5) bis Bahnhof Rödelheim
    2. radilostraße bis ecke lorscher/reichburgstraße laufen
    3. dann rechts halten
    4. nach 600 meter, gegenüber park, liegt im hinterhof des jugendhauses die raumstation Mit dem Auto:
von osten
(a3)
    1. auf der a3 bis zum frankfurter kreuz
    2. dann auf die a5 richtung frankfurt/kassel/dortmund
    3. am nordwestkreuz frankfurt auf die a66 richtung miquelallee
    4. ausfahrtt rödelheim
    5. rechts halten/in den hausener weg nach rödelheim einbiegen
    6. auf der strasse bleiben, an der kreuzung reichsburgstr./lorscher str. nach links abbiegen
    7. nach ca. 600 meter, gegenüber vom park, liegt im hinterhof des jugendhauses die raumstation von süden
(a5)
    1. auf de a5 über das frankfurter kreuz bis nordwestkreuz frankfurt
    2. am nordwestkreuz frankfurt auf die a66 richtung miquelallee
    3. ausfahrt rödelheim
    4. rechts halten/in den hausener weg nach rödelheim einbiegen
    5. auf der strasse bleiben, an der kreuzung reichsburgstr./lorscher str. nach links abbiegen
    6. nach ca. 600 Meter, gegenüber vom park, liegt im hinterhof des jugendhauses die raumstation von westen
(a3)
    1. bis wiesbadener kreuz, dann auf der a66 richtung frankfurt miquelallee
    2. ausfahrt rödelheim
    3. rechts halten/in den hausener weg nach rödelheim einbiegen
    4. auf der strasse bleiben, an der kreuzung reichsburgstr./lorscher str. nach links abbiegen
    5. nach ca. 600 meter, gegenüber vom park, liegt im hinterhof des jugendhauses die raumstation Von norden
(a5)
    1. auf die a5 richtung frankfurt
    2. am nordwestkreuz auf die a66 richtung miquelallee
    3. ausfahrt rödelheim
    4. rechts halten/in den hausener weg nach rödelheim einbiegen
    5. auf der strasse bleiben, an der kreuzung reichsburgstr./lorscher str. nach links abbiegen
    6. nach ca. 600 Meter, gegenüber vom park, liegt im hinterhof des jugendhauses die raumstation...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/195.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Weltweit einzigartige Radsportveranstaltung  -  Pacemakers-Höhenmeterjagd am 20. Juni für Frieden]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/300</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-300</guid><description><![CDATA[Förderung von Versöhnungsprojekten in Burundi und Sri Lanka

Unweit des geschichtsträchtigen Hambacher Schloss findet am 20. Juni eine vermutlich weltweit einzigartige Radsportveranstaltung, die Pacemakers-Höhenmeterjagd von Maikammer auf den mit 673 m höchsten Berg des Pfälzerwalds, die Kalmit, statt.  

Die Pacemakers-Radsportveranstaltungen verbinden seit ihrem Debüt im Sommer 2005 sportlich anspruchsvolle Leistung mit dem politischen Ziel einer friedlichen und gerechten Welt ohne Atomwaffen und erfuhren eine vielfältige Unterstützung durch prominente Radfahrer wie Ute Enzenauer, Udo Bölts oder Willi Altig sowie durch viele in der Bürgermeister, die im weltweiten Netzwerk Mayors for Peace zusammengeschlossen sind. Die Pacemakers sehen sich als Schrittmacher für Frieden. Gerade die beim Hambacher Fest 1832 erhobenen Forderungen nach Bürgerrechten, Demokratie und Völkerverständigung machen die Pacemakers in modernem Gewand deutlich. 
 
Einzelradsportler und 4-er Teams werden nach dem Start um 4 Uhr morgens bis 22 Uhr immer wieder die Kalmit auf- und abfahren um für sich persönlich so viele Höhenmeter wie möglich zu sammeln. Topfahrer können bis zu 30 Bergauf- und Talfahrten schaffen.

Das Profil ist weit und breit einmalig. Seit der Einführung des  kommen noch mehr Radfahrer aus ganz Süddeutschland. Allein seit der Eröffnung in diesem Jahr haben sich deutlich über 100 Radfahrer werten lassen. 


Zwei Projekte werden im Zusammenhang mit der Höhenmeterjagd unterstützt. Das Jugendzentrum „Centre Jeunes Kamenge“ befindet sich in Burundi, einem der ärmsten Länder der Welt, mit dem niedrigsten Durchschnittsalter von knapp 17 Jahren. In dem jahrelangen Bürgerkrieg trotzte das kurz zuvor gegründete Friedenszentrum dem Krieg und entwickelte sich zu einem Zufluchtsort für junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren, frei von Gewalt und Hoffnungslosigkeit. Die Aktivitäten des Jugendzentrums standen allen offen – mit einer Bedingung: Jeder akzeptiert den anderen, unabhängig von ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder Geschlecht.

Während des gesamten Krieges blieb das Jugendzentrum ein Ort des Friedens und der Demokratie. Der Hauptgeschäftfsführer von Misereor, Josef Sayer, hat das Projekt bereits mehrfach besucht und wird selbst am 20. Juni anwesend sein um darüber zu berichten. Die hervorragende Verbindung von Sport und Engagement für Frieden hat bereits dazu geführt, dass für dieses Projekt  die ersten 5.000 Euro zugesichert wurden! 

Ausgebildete Friedensfachkräfte trotzen im Rahmen ihrer Tätigkeit für die Nonviolent Peace Force in Sri Lanka der Gewalt und unterstützen sowohl kriegsmüde Bürger als auch Aktive in Friedens- und Menschenrechtsorganisationen.



Veranstaltet wird die Höhenmeterjagd von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg u.a. mit Unterstützung von der Verbandsgemeinde Maikammer, dem TV Maikammer, dem RSC Neustadt, der Stadt Neustadt durch die Tourist-, Kongress- und Saalbau GmbH, dem Sportbund Pfalz und „Die Gesellschafter, einer Initiative von Aktion Mensch“. 

Zur Werbung können kostenlose  bestellt werden [} 

Alle Informationen:


 ist auch zum Bestellen da. 

**********************************************************
Ablauf Kalmit-Höhenmeterjagd am 20. Juni 2009
 
 
Donnerstag, 18. Juni
-          Aufbau Startbereich (Bühne, Zelt etc.)

 
Freitag, 19. Juni
-          Beendigungen Aufbau Startbereich
-          Aufbau Zielbereich
-          Vorbereitungen Streckensperrung
-          17- 21 Uhr: Nachmeldemöglichkeit (Pfarrheim St. Martin)
-          18 Uhr: ökumenischer Gottesdienst (Pfarrheim St. Martin)
-          19 Uhr: verpflichtende Einführung für alle Teilnehmenden an der Kalmit-Höhenmeterjagd
-          20 Uhr: Vorstellung der beiden durch die Kalmit-Höhenmeterjagd unterstützen Projekte in Burundi (Misereor) und in Sri Lanka (AG Nonviolent Peaceforce Deutschland)
-          22 Uhr: Streckenabsperrung tritt in Kraft 

 
Samstag, 20. Juni
-          4 Uhr: Start (im Morgengrauen) auf der Kalmit-Stoppomat-Strecke, die ganztägig immer wieder auf- und abgefahren wird
-          erste Auffahrt bis zum „Waldhaus Wilhelm“ auf der gesamten Straßenbreite
-          ab der zweiten Auffahrt nutzen die RadsportlerInnen bis zum „Waldhaus Wilhelm“ den Radweg, nach dem Waldhaus Wilhelm (absolute Sperrung des Verkehrs) wechseln sie bergauf auf die rechet Straßenseite, die Bergabfahrenden nutzen die linke Straßenseite; vom Ortsausgang Maikammer bis zum Waldhaus Wilhelm gibt es für alle Gäste des Waldhauses Wilhelm eine durch Ampelanlage geregelte Zufahrtsmöglichkeit; in gefährlicheren Kurven wird die Strecke gesichert; Streckenposten überprüfen die Einhaltung der in der Ausschreibung genannten Regeln
-          im Startbereich gibt es ein moderiertes  Bühnenprogramm mit Musik und kurzen Interviews –die Teilnehmenden können ihr Gepäck ablegen und/oder sich ausruhen; eine reichhaltige Verpflegung für die Teilnehmenden rundet das Programm ab
-          im Zielbereich unterhalb des Kalmit-Gipfels bietet der Pfälzerwaldverein (Sektion Ludwigshafen), die das Kalmithaus betreut, Speisen auch für betreuende Personen an; diese können motorisiert nur bis zum Parkplatz Hahnenschritt anfahren, von dort wird der rund 1km lange Fußweg zum Kalmit-Parkplatz ausgeschildert
-          die besten RadsportlerInnen werden in der Solowertung rund/gut 30 Mal (bis zu 13.000 Höhenmetern) die Strecke auf- und abfahren, im Team vielleicht sogar bis zu rund/gut 40 Mal (bis zu 17.000 Höhenmetern); es sind aber auch RadfahrerInnen eingeladen, die deutlich weniger Höhenmeter absolvieren werden; vermutlich werden die meisten am Abend ihren bisherigen persönlichen Höhenmeterrekord für einen Tag deutlich verbessert oder gar pulverisiert haben
-          22 Uhr: „Ziel“ – ENDE der Veranstaltung
-          23 Uhr: Siegerehrung (Turnhalle St. Martin)
-          anschließend: Abbau
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/232.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[20.-24.Mai 2009 Deutscher Evangelischer Kirchentag in Bremen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/302</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-302</guid><description><![CDATA[Auch auf dem 32. Deutschen Evangelischen Kirchentag wird die DFG-VK in Zusammenarbeit mit dem Bremer Friedensforum und anderen Gruppen der Friedensbewegung deutlich Präsenz zeigen. Aktive der DFG-VK sind mit einem Stand unter dem Titel "Schritte zur Abrüstung" vertreten. Beim Kirchentag wird die Aktion "Botschaft für den Frieden" gestartet. BesucherInnen am Stand werden aufgefordert den Parteien nach dem Muster: "Ich wähle bei den kommenden Wahlen nur eine Partei die eintritt für ... den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ... den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland ... den Stop aller Rüstungsexporte aus Deutschland". eine  Friedensbotschaft zu senden. Die Friedensbotschaft kann mit einer Postkarte () und auch  werden. Die Beteiligung wird laufend und aktuell ausgewertet und  in Form einer Grafik sichtbar sein.

"Für eine deutsche Friedenspolitik" lautet der Aufruf des Bremer Friedensforums zu einer Demonstration am Samstag, 23. Mai 2009. Sie wird um 11 Uhr (Ziegenmarkt/Vor dem Steintor) beginnen. Für die Schlusskundgebung um 12 Uhr (Hillmannplatz) hat als Hauptredner der Psychologe und Theologe Dr. Eugen Drewermann zugesagt.  Im Diakonischen Dorf auf dem Unser Lieben Frauenkirchhof wird am Samstag, 23. Mai um 14.30 Uhr Lühr Henken (DFG-VK Hamburg) zum Thema: "Rüstung in Bremen: Statt Waffen Brot für die Welt!" sprechen

 (1,14 MB
Der Aufruf zur Demonstration kann unter  online unterstützt werden.

Der Internationale Versöhnungsbund und die evangelische Andreas- Gemeinde werden in der Zeit vom 21. bis 23. Mai das Zentrum "GEWALTFREI LEBEN und HANDELN" einrichten.
Interessierte sind herzlich eingeladen sich drei Tage lang in Vorträgen, Workshops und Schnupperkursen zum Thema Gewalt und ihre Überwindung zu informieren, zu diskutieren und sich auszutauschen. Das Programm umfasst die gewaltfreie Erziehung mit Dr. Britta Hahn, Einführungskurse in die gewaltfreie Konfliktbearbeitung mit Eva-Maria Wilkomm und Lehrertraining mit Klaus Burckhard, ebenso wie die Auseinandersetzung mit der EKD Friedensdenkschrift und neuen Strategien der NATO. Ein inhaltlicher Schwerpunkt des ZENTRUMs ist der Nah-Ost-Konflikt mit Referenten wie dem Journalisten und Publizisten Dr. Ludwig Watzal und Iris Hefez-Borchardt von der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nah Ost. Der Film IRON Wall zum Mauerbau wird gezeigt.

Für Freitag, 22. Mai, ab 16 Uhr ist ein Podiumsgespräch in Zusammenarbeit mit der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung und dem Bremer Friedensforum zum Thema "Rüstungsstadt Bremen - Totsichere Geschäfte" geplant. Ausstellungen zum Thema Nakba - 60 Jahre Vertreibung der Palästinenser und zu Kriegsdienstverweigerung und Desertion im Dritten Reich mit dem Titel "Entfernung von der Truppe" werden gezeigt.
Informationsstände, Begegnungen und Gespräche runden das Programm in der Evangelischen Andreas-Gemeinde, Werner von Siemens Str. 55 ab. Jeder Tag beginnt mit einer Bibelarbeit um 9 Uhr, und das Programm reicht jeweils bis in den Abend. Das ausführliche Programm kann unter  geladen oder beim Versöhnungsbund oder in der Andreas-Gemeinde angefordert werden.



...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/364.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Protest gegen den NATO-Gipfel wird vielfältig sein]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/294</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-294</guid><description><![CDATA[Der Protest gegen den NATO-Gipfel werden wie die Friedensbewegung sehr vielfältig sein. In einer Zeitungsbeilage haben wir versucht, möglichst viele Informationen des spektrenübergreifenden Protestes zusammenzufassen.

Eine kurze Zusammenfassung:
01.04. - Eröffnung des internationalen Camps  
02.04. - (18:00 Uhr) Kundgebung des Bündnis Baden-Baden in Baden-Baden vor dem Festspielhaus
03.04. - Internationale Demonstration in Baden-Baden, ab 11:00 Uhr Kundgebung (Bahnhofsplatz) - ab ca. 13:00 Uhr Demonstration in die Innenstadt
03.04. - 
04.04. - (ab 06:00 Uhr) Blockaden des NATO-Kriegsgipfels im Kongresszentrum durch   und 
04.04. - (13:00 Uhr) Internationale Demonstration "NO TO WAR - NO TO NATO" in Strasbourg, Auftaktkundgebung: Platz in der Nähe der Europabrücke auf der französischen Seite
04.04. -  

Weiteres zum Ausdrucken:

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/357.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[60 Jahre Heckler & Koch:  Kein Grund zum Feiern!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2009/285</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-285</guid><description><![CDATA[06. März Rottweil / 07. März Oberndorf

Am 28. Dezember 2009  „feiert“  die Firma Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar ihr 60-jähriges Bestehen. Doch Deutschlands größter Kleinwaffenproduzent hat keinen Grund zum Feiern, denn H&K ist das deutsche Unternehmens, mit dessen Waffen nach 1945 die meisten Menschen getötet oder verwundet worden sind. 

Mit Gewehren werden zwei Drittel aller zumeist zivilen Opfer in Kriegen und Bürgerkriegen erschossen. Heckler & Koch ist deutscher Meister bei Rüstungsexporten und Lizenzvergaben im Gewehrbereich. Oft ist nicht klar zu trennen, wer Jäger und Gejagter, wer Demokrat, Scheindemokrat oder Diktator, wer Terrorist oder NATO-Krieger ist. Eines aber verbindet sie alle: Sie schießen mit Vorliebe mit Waffen, die bei H&K entwickelt worden sind. 

Um unseren Protest gegen die menschenverachtenden Rüstungsexporte von H&K und die grenzenlose Genehmigungspolitik von Waffenlieferungen der Bundesregierung kund zu tun, veranstalten wir 2009 eine umfassende Informations- und Aktionskampagne. Unser Ziel ist die Umstellung auf eine sinnvolle zivile Produktion bei H&K.

Bitte kommen Sie zu den beiden Auftaktveranstaltungen in Rottweil und Oberndorf:

Freitag, den 6. März 2009, 20.00 Uhr im 
Adolph-Kolping-Gemeindehaus, Waldtorstr. 8 in Rottweil: 
Vortrag mit Diskussion zum Thema „60 Jahre Heckler & Koch: Kein Grund zum Feiern!“ mit Jürgen Grässlin (Buchautor, Sprecher RIB e.V., DFG-VK, DAKS)

Samstag, den 7. März 2009, ab 12.00 Uhr am Bahnhof Oberndorf: Demonstration „Maskerade des Todes“, Kundgebung und Kulturprogramm in Oberndorf. 
Bitte in schwarzer Kleidung kommen!

Bitte leiten Sie diese Einladung an alle Interessentinnen und Interessenten weiter. Wir freuen uns über deine/Ihre Teilnahme!

Veranstalter: Fachkreis der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) u. Pax Christi

V.i.S.d.P. und weitere Informationen: J. Grässlin, 
RIB e.V., Stühlinger Straße 7, 79106 Freiburg, , Tel. 0761-76 78 088

Druckvorlage:


Texthinweis:
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/154.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Protest gegen NATO-(Un)Sicherheitskonferenz im München am 07./08.02.2009]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/266</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-266</guid><description><![CDATA[
Alljährlich treffen sich Anfang Februar auf deutsche Einladung Militärs und Kriegspolitikern aus der ganzen Welt zur (Un)Sicherheitskonferenz in München. Hier verständigen sich Politik und Militärs über ihre weiteren Schritte zur Gestaltung der Welt nach ihrem Sinn. Dass es dabei nicht nur um theoretische Planungen und Verbalradikalismus geht, zeigen leider die Interventionsfolgen auf der ganzen Welt.
In diesem Jahr wird  der Protest gegen diese Kriegskonferenz auch ein Beitrag zu Mobilisierung gegen den  sein.

Wie der Protest im April 2009 wird auch der Protest gegen die (Un)Sicherheitskonferenz aus unterschiedlichen Elementen bestehen.

Unter dem Thema "Frieden und Gerechtigkeit gestalten - Nein zum Krieg" werden Aktive und Wissenschaftler aus der Friedensbewegung auf der

 vom 06. bis 08. Februar 2009 Alternativen zum Krieg diskutieren. Dabei wollen Organisatoren die Konferenz, ein Trägerkreis, der aus unterschiedlichen Friedensorganisationen besteht, nicht bei einer bloßen Schuldzuweisung stehen bleiben, sondern . RednerInnen werden nach jetzigen Stand unter anderem Dr. Vandana Shiva (Physikerin, Autorin, Delhi) und Dr. Werner Ruf (Prof. em. für Internationale Politik, Kassel) sein. 
Der  kann hier noch nachgelesen und unterstützt werden.


Über die Friedenskonferenz hinaus sind auch andere Protest in der Vorbereitung. Weitere aktuelle Informationen dazu auf der Seite des , das diese vorbereitet.

Der  kann hier unterzeichnet werden
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/328.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[IMI-Kongress 8./9. November 2008: Kein Frieden mit der NATO!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/250</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-250</guid><description><![CDATA[Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die NATO von einem – wenigstens formal – auf die Landesverteidigung ausgerichteten Bündnis in eine global agierende Interventions- und Besatzungsarmee verwandelt. Verschleiert hinter humanitären Motiven, geht die NATO zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mitgliedstaaten immer aggressiver vor. In Europa hat sie bis an die Grenzen Russlands die Armeen nach ihren Vorgaben umstrukturiert und aufgerüstet. Das nach Moskau orientierte Jugoslawien hat sie bombardiert und einige verbleibende Kleinstaaten als Protektorate der EU-Herrschaft unterstellt. In Afghanistan führt sie eine aggressive Aufstandsbekämpfung durch, die zu immer mehr Gewalt und weniger Sicherheit für die Bevölkerung führt. Die NATO hat auch das Mittelmeer zum Kriegsgebiet gegen den internationalen Terrorismus erklärt und ihre Marine ist ständig vor der arabischen Halbinsel präsent. Mit dem Raketenabwehrschild in Polen und Tschechien befördert sie ein neues Wettrüsten und in Georgien riskiert das Bündnis einen neuen Kalten Krieg.

Deutschland ist Mitglied der NATO, verstrickt sich immer tiefer in den Krieg in Afghanistan und stellt dem Bündnis neben Soldaten auch wichtige Infrastruktur zur Verfügung: Zum Beispiel mit dem Flughafen Halle/Leipzig ein wichtiges Logistikdrehkreuz für die weltweiten Einsätze des Militärbündnisses, mit der NATO-Schule in Oberammergau und dem Marshall Center in Garmisch zentrale Einrichtungen zur strategischen Planung. Ganz Deutschland ist von einer NATO-Pipeline für Kerosin durchzogen und der Oberbefehlshaber der NATO ist in Stuttgart stationiert.

Die deutsche Stadt Kehl wird im Frühjahr 2009 zudem gemeinsam mit Straßburg Schauplatz der Feierlichkeiten zum 60jährigen Jubiläum der Allianz. Die Friedensbewegung und viele weitere Gruppen planen Massenproteste gegen die Feierlichkeiten, in deren Rahmen die NATO eventuell sogar ihr Neues Strategisches Konzept vorlegen und mit diesem eine weitere Forcierung ihrer aggressiven Expansionspolitik beschließen wird.
Der diesjährige Kongress der Informationsstelle Militarisierung soll zur Mobilisierung zu diesen Protesten beitragen und die Forderung nach der längst überfälligen Auflösung der NATO inhaltlich unterfüttern.



Vorveranstaltung am Freitag, 7.11.08:
Krieg ist Frieden: NATO-Propaganda rückwärts gelesen
Multimedialer Vortrag mit Volxküche ab 19:00 in der Hausbar der Schellingstrasse 6


Samstag, 8.11.2008:

12:00 Kongresseröffnung

12:30-14:00 Die Waffe des Westens – Strukturen und Strategien der NATO (Tobias Pflüger)

14:30-16:00 Zivil-militärische Aufstandsbekämpfung in Afghanistan: Prototyp einer neuen NATO-Strategie (Jürgen Wagner)

16:30-18:00 Die Kolonialpolitik der NATO auf dem Balkan (Christoph Marischka)

19:30-21:00 Kameraden im Kaukasus: NATO und EU im Schulterschluss für eine neue Weltordnung (Martin Hantke)


Sonntag, 9.11.2008

09:15-10:30 Kanonenboote und Piraten: Die NATO als Seemacht (Claudia Haydt)

10:45-12:00 Schild und Schwert: Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO (Arno Neuber)

12:00-14:00 Lokale Einrichtungen für globale Kriege: Kein Friede mit der NATO in Deutschland (mit Franz Iberl, Jens Rüggeberg, Tobias Pflüger und Mitgliedern des Regionalen Aktionsbündnisses gegen den NATO-Gipfel)


Ein Plakat und ein Programm zum diesjährigen Kongress der Informationsstelle können hier heruntergeladen werden:
Plakat: 
Programm: 


Der Kongress wird unterstützt von: Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen, Rosa Luxemburg Forum Baden-Württemberg, Jakob-Moneta-Stiftung, DFG-VK Tübingen und Attac Tübingen


Organisatorisches

Für Verpflegung zwischen den Pausen wird gesorgt. Auf Wunsch versuchen wir private Übernachtungsmöglichkeiten zu organisieren (Schlafsack erforderlich). Übernachtungsmöglichkeiten in Tübingen finden sich u.a. unter 

Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben, über Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen wir uns natürlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnahme an einzelnen Vorträgen und Veranstaltungen ist selbstverständlich möglich.

Anfahrt mit dem Zug:
Über Stuttgart oder Horb. In Tübingen zu Fuß vom Bahnhof über die Neckarbrücke geradeaus die Mühlstrasse hinauf bis zur KSK/Deutschen Bank, dort scharf rechts (ca. 10 Minuten).

Anfahrt mit dem Auto:
Über die B 27 (Stuttgart bzw. Hechingen) oder die B 28 (Reutlingen bzw. A 81). In Tübingen dann am Besten in einem der Parkhäuser in der Innenstadt (sind ausgeschildert) oder etwas außerhalb der Innenstadt parken.

Die Vorveranstaltung am Freitagabend findet in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs statt. Für Verpflegung ist auch hier gesorgt.

Wer weitere Informationen zum Kongress haben möchte, kann sich gerne im IMI-Büro melden: 07071-49154, hier können auch Plakate und Flyer bestellt werden....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/293.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Prozess gegen TKDV-er Moritz Kagelmann]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/246</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-246</guid><description><![CDATA[Mittwoch, dem 01. Oktober 2008, um 11:00 Uhr am Amtsgericht Strausberg,  		     Klosterstraße 13, Saal 3

		*** Kommt zahlreich! ***

Moritz Kagelmann war zum 1. Oktober 2007 zum Grundwehrdienst nach Strausberg
in Brandenburg einberufen. Da er der Einberufung nicht folgte, wurde er am
Sonntag, 14. Oktober, von Feldjägern der Bundeswehr gefasst und in die
Kaserne verbracht. 
Hierauf wurden vier Disziplinararreste von 7, 14, 20 und 21 Tagen Dauer
gegen ihn verhängt. Dabei wurden zeitweise die ohnehin schon harten
Bedingungen des Bundeswehrarrestvollzuges weiter verschärft: Entzug aller
Bücher und Zeitschriften ausser der Bibel, Grundgesetz und militaristischen
Zeitschriften; willkürliche Beschränkung der in der WDO ohnehin auf einmal
wöchentlich beschränkten Besuchsmöglichkeit oder Durchführung desselben in
einer Ausnüchterungszelle. 
Während der vierte Arrest eigentlich erst am 19.12. beendet gewesen wäre und
der Disziplinarvorgesetzte Moritz gegenüber angedeutet hatte, auch noch
einen fünften Arrest beantragen zu wollen und damit eine Gesamtarrestdauer
von 84 Tagen anzupeilen, wurde Moritz aber völlig überraschend am 11.12.07
aus dem Arrest entlassen.
Nun findet der Strafprozeß gegen Moritz vor dem Amtsgericht Strausberg
statt.
_____________________________________________________________
Totalverweigerer-Initiative Dresden
c/o Jörg Eichler
Hoyerswerdaer Straße 31
01 099 Dresden
Tel/Fax: 0351 / 5 63 58 42 
Funk: 0172 / 9 12 95 97
email: tkdv-ini.dd (at) so36 (Punkt) net...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/278.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Krieg geht von Europa aus! - 14.-15. November 2008: Europäischer Aktionstag gegen militärische Infrastruktur / Militarismus]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/244</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-244</guid><description><![CDATA[Europa befindet sich im Krieg.

Die Bomben fallen jedoch nicht in Europa. Sie fallen Tausende Kilometer entfernt in Irak und Afghanistan. Aber der Krieg wird von Europa aus geführt. Europa dient als Ausgangspunkt für weltweite militärische Intervention. Der Rahmen ist unterscheidbar: NATO, EU und US sind im Namen der UN vereinigt. Ebenso unterschiedlich sind die Ziele: Irak, Afghanistan, Libanon, Tschad etc.. Aber die Ausgangspunkte unterscheiden nicht: Militärbasen, Flughäfen und Häfen in Europa.
Europa besitzt eine riesige Maschinerie für militärische Interventionen

Der Irak-Krieg machte das sichtbar. Die USA und Großbritannien führen diesen Krieg von ihren europäischen Stützpunkten aus. 2003 waren 54.000 in Europa stationierte US-Soldaten direkt in den Irak-Krieg involviert. Zum Beispiel wurde die US-Armee von Deutschland und Italien aus eingesetzt, Flüge für Bombenangriffe starten von britischen Stützpunkten und Flugzeugträger aus dem Mittelmeerraum. Marineeinsätze in den Nord-Irak wurden von Kreta und Bulgarien aus eingesetzt. All dies geschieht weiterhin. 2006 waren zwei Drittel der in Europa stationierten US-Armee im Irak und in Afghanistan eingesetzt, befanden sich in der Vorbereitungsphase für einen Einsatz oder waren vor kurzem von einem Einsatz zurückgekehrt. Seit Januar 2003 durchliefen über eine Millionen Angehörige der US-Truppen den Flughafen Shannon in Irland auf dem Weg nach Irak und Afghanistan. Flughäfen in ganz Europa wurden für „rendition flights“ (geheime Flüge der CIA mit Gefangenen an Bord) genutzt. Ohne Europa wäre der Irak-Krieg nicht möglich.

Europäische Länder nehmen selbst Teil an den immer noch stattfindenden Konflikten in Irak und Afghanistan. Über 25.000 europäische Soldaten kämpfen im Auftrag der NATO in Afghanistan. EU-Truppen intervenieren in Afrika. Sowohl die NATO als auch die EU entwickeln schnelle Eingreiftruppen. Mehrere europäische Länder besitzen militärische Stützpunkte außerhalb Europas, um von dort ihre Interventionen zu unterstützen.

Wir führen Kriege unter dem Deckmantel von „militärisch-humaner Interventionen“ und „Krieg gegen der Terrorismus“. Hinter diesen PR-Labeln schützen die militärischen Interventionsmaschinerien ökonomische Interessen und sorgen für den Fortbestand der bestehenden globale Ordnung.

Krieg geht von Europa aus. Stoppt den Krieg aus Europa!

Aufruf zum Europäischen Tag gewaltfreier Aktionen gegen Krieg am 14.-15. November 2008. Dieser Tag geht nicht von irgendeiner Organisation aus – sondern Militarismusgegner überall in Europa können diesen Tag für ihren lokalen Kontext nutzen. Die Idee zu diesem Aufruf entstand in Gesprächen von Militarismusgegner aus ganz Europa während der Aktion „NATO: Game over“ im März 2008.

Es ist wichtig, dass wir uns gegenseitig ermutigen und unterstützen. Bei Medienarbeit kann es nützlich sein, darauf hinzuweisen, wie verbreitet der Aktionstag in ganz Europa ist. Logt euch auf der Webseite  ein, um von anderen Ideen inspiriert zu werden und eure geplante Aktion im Voraus bekannt zu machen (außer die Aktion soll eine „Überraschung“ sein). Bitte sendet uns nach dem Aktionstag eure Berichte / Bilder / Videos.


Führt Aktionen an euren lokalen Militärstützpunkten und militärisch genutzten Ein-richtungen durch. Leisten wir gemeinsam Widerstand gegen militärische Globalisierung!...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/242.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Wir kämpften im 'Krieg gegen den Terror']]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/233</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-233</guid><description><![CDATA[Ein Film von Elsa Rassbach (nominiert für den Bertha von Suttner Preis der DFG-VK 2008/2009)

»Wir meinen, dass wir nicht auf die Politiker warten können, die Besatzung zu beenden ...« Kelly Dougherty, Executive Director der US-VeteranInnenorganisation IVAW, die den Widerstand in den US-Streitkräften organisiert

Der Film zeigt zehn US-VeteranInnen, die alle nach dem 11.September 2001 beim US-Militär gedient haben, die gefühlvolle persönliche Augenzeugenberichte über ihre Kriegserlebnisse im Irak und in Afghanistan wiedergeben. Viele waren in Deutschland stationiert, wurden hier ausgebildet und zogen vpon hier aus in den Krieg. Deutschland dient den  US-Streitkräften außerhalb der USA als wichtigste Drehscheibe für ihrer weltweiten Kriege.
Diese Augenzeugen und Beteiligte des Kriegs beschreiben lebhaft spezifische Vorfälle: sie sind sichtlich über die Tötungen von Zivilisten erschüttert, die sie gesehen haben oder an denen sie beteiligt waren. Alle diese VeteranInnen gingen freiwillig zum Militär.  Jetzt sind sie jedoch durch inneren Andrang getrieben, den tiefen Rassismus geg
enüber den Moslems ans Licht zu bringen, der ihrer Meinung nach charakteristisch ist für die US-Militärpolitik - und zwar von der oberster Kommandostelle bis hin zu den einfachsten SoldatInnen.

Dieser Film wurde im März 2008 während einer historischen Anhörung der 1300- Mietglieder-Organisation 'Iraq Veterans Against the War (IVAW)' in den USA gedreht. Inspiriert vom 1971 'Winter Soldier' Anhörung der Vietnam-VeteranInnen, nannte die IVAW ihre Anhörung 'Winter Soldier: Iraq and Afghanistan'.
55 VeteranInnen haben unter persönliches Risiko ausgesagt, um dadurch die Öffentlichkeit, Politiker und MitsoldatInnen zu überzeugen, dass die gegenwärtigen militärischen Besetzungen unverzüglich beendet werden müssen.
Die IVAW Mitglieder stimmen in den kommenden Monaten darüber ab, ihre Opposition zum Afghanistan-Krieg und nun zum Krieg in Pakistan auch zur offiziellen Mission zu machen.

Wozu dieser DVD-Film?

Wir wollten einen Film machen, welcher der deutschen und internationalen Friedensbewegung lange nützlich sein kann - eine DVD, die bei verschiedenen Friedenskampagnen in Deutschland und weltweit einsetzbar ist: bei Anti-Rekruitierungskampagnen in Schulen und in Jobcentern, bei Kampagnen gegen die Besatzungen von Afghanistan und dem Irak, bei Anti-NATO Kampagnen und bei Kampagnen gegen Militärstützpunkte, wie auch zur Unterstützung der Widerstandsbewegungen der US-GIs, der BundeswehrsoldatInnen und der SoldatInnen von den anderen Verbündeten in dem so genannten 'Krieg gegen den Terror'.

Diese erste Fassung ist mit deutschen Untertiteln versehen: Es gibt ja immer noch 68.000 US-SoldatInnen auf deutschem Boden, und 80% des Nachschubs für die Kriege im Mittleren Osten laufen über Deutschland. Die USA wirbt besonders um die Unterstützung Deutschlands für ihre Kriegsvorhaben: sie wollen diese Kriege erweitern, wer auch immer der neue US-Präsident sein wird. Die verheerenden Erfahrungen der US-SoldatInnen im Krieg sind auch eine Lehre für junge Menschen, die sich überlegen, zur Bundeswehr zu gehen.

Es ist vorgesehen, diese DVD auch in anderen Sprachen herzustellen: Italienisch, Spanisch, Persisch, Arabisch, Polnisch, Tschechisch usw. 

Trailer zum Film:
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Wir kämpften im 'Krieg gegen den Terror' - We Were Soldiers in the 'War on Terror' DVD Film (30 min)
PRODUKTION, KAMERA, REGIE: Elsa Rassbach | SCHNITT: Kiron Guidi | SCHNITTASSISTENZ: Horst Vorbach | ÜBERSETZUNG: George & Doris Pumphrey, Elsa Rassbach, Andreas Wandelt ZEUGEN: Kelly Dougherty, James Gilligan, Garet Reppenhagen, Jason Hurd, Michael LeDuc, Bryan Casler, Geoffrey Millard, Mike Prysner, Mathew Childers, Steve Mortillo, Jabbar Magruder


Bestellungen:
Materialvertrieb der DFG-VK
E-Mail: material (at) dfg-vk (Punkt) de
Telefon: 0711-231 94 79
Haußmannstraße 6, 70188 Stuttgart
Preis: 12 Euro inklusiv Versand.  - Wenn die DVD für eine Veranstaltung eingesetzt  
wird, bitten wir um eine zusätzliche Spende von 50 bis 100 Euro, um die Produktionskosten der DVD zu decken.


--------------------

weiteres Materialien zu GI-Widerstand / Kriegsdienstverweigerung und US-Basen in Deutschland/Europa

Faltblatt zum Verteilen an US-SoldatInnen und ihre Familien: "GI Rights Hotline".

Die DFG-VK hat zusammen mit "American Voices Abroad Military Project" und anderen Unterstützern eine Mini-Faltblatt herausgebracht, das über die Möglichkeiten informiert, wie man die US-Armee verlassen kann. Es enthält eine Hotline, wo sich GIs weiter informieren und beraten lassen können. Das Faltblatt kann an  US-Soldaten und ihre Familienangehörigen verteilt werden.  
Damit wollen wir US-Soldaten ermutigen,  den Kriegsdeinst zu verweigern und die Interventionskriege der US-Regierung nicht weiter zu unterstützen. 
Genutzt kann diese Faltblatt Leben retten!
Das Faltblatt kann (gegen Spende) beim DFG-VK-Landesverband bestellt werden:
E-mail: 

Text der Vorderseite:
http://www.dfg-vk-bayern.de/pdf/GI_Flyer_front_NEU1.pdf
Text der Rückseite:
http://www.dfg-vk-bayern.de/pdf/GI_Flyer_back_NEU1.pdf
Vorschläge zum Verteilen:
http://www.dfg-vk-bayern.de/pdf/Verteilung-GI-flyer.pdf...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/287.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Vor der eigenen Türe kehren - Am 30.08. nach Büchel!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/207</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-207</guid><description><![CDATA[Bundesweite Aktionen Ende August am Atomwaffenlager Büchel

Für den 23. August bis 1. September wird ein großes Aktionscamp am einzigen Atomwaffenlager Deutschlands, Büchel/Eifel organisiert. Unter dem Motto „vor der eigenen Türe kehren“ wird dabei die 7. Umrundung des Atomwaffenlagers am 30. August stattfinden. Hunderte von Aktivisten werden den Besen schwingen und die dort gelagerten Atomwaffen symbolisch in die Tonne kehren. Parallel dazu werden die Radsportler um die Pacemakers einen Rundkurs von 29 km um Büchel sieben Mal befahren.

Im Vorfeld dieses Aktionstages finden täglich Umrundungen und Friedensfrühstücke einzelner Gruppen am Haupttor statt. Im Anschluss an die siebte Umrundung sind gewaltfreie Aktionen Zivilen Ungehorsams geplant, die im Aktionscamp durch Trainings vorbereitet werden.

Die Aktionen sind der Schwerpunkt der Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Deutschland bis spätestens 2010.

Unterstützung erfährt die Kampagne zunehmend aus dem Bundestag. Nach einem Beschluss beim Bundesparteitag der Bündnis 90/Die Grünen Ende November folgten viele positive Antwortbriefe von Abgeordneten aus allen im Bundestag vertretenen Fraktionen, nachdem diese zentral vom Kampagnenrat angeschrieben wurden. Einzig die CDU verweigert bislang eine Antwort.

Lasst uns alle die Besen schwingen und die letzten Atomwaffen aus Deutschland symbolisch in die Tonne kehren.

    * 23.08. - 01.09.2008:  Aktionscamp "Kehraus" und Umrundungen des Atomwaffenlagers von einzelnen Gruppen und Initiativen
    * 30.08.2008: 7. Umrundung des Atomwaffenlagers (16 km, Teilumrundungen möglich);  Großdemo und Kehraus-Besenaktionen, Musik, u.v.m.

Kommt nach Büchel, organisiert Busse und bringt Besen mit!

Flyer bestellen und verteilen!



KÜNSTLER FÜR EIN ATOMWAFFENFREIES DEUTSCHLAND

Zur Mobilisierung auf die Aktionen Ende August in Büchel und dabei insbesondere zur Organisation von Bussen für die Großaktion am 30. August wurde ein Künstlerbrief initiiert. Kunst für ein atomwaffenfreies Deutschland
Deutschlandweit werden Künstlerinnen und Künstler angefragt eine Arbeit zur Unterstützung der Kampagne zu schaffen.
* Werkthema: „Vor der eigenen Türe kehren“
* Es können Arbeiten aller Techniken der Bildenden Kunst entwickelt werden:
Malerei Grafik, Fotografie, Drucke, Bildhauerei und andere.
* Eine digitale Reproduktion der Arbeit soll eingereicht werden.
* Diese werden verwendet, um ein Plakat für die Sommeraktion in Büchel zu gestalten und um Sie auf den Abrüstungsurkunden zu vervielfältigen.
* Der Termin der Einreichung wurde Verlängert bis zum 01.08.2008
Auf diese Weise sollen je Hundert Abrüstungspaten für jede der 20 Atombomben gefunden werden. Die Abrüstungspaten sollen eine künstlerisch gestaltete Urkunde erhalten, mit deren Erwerb sie zur Finanzierung der Aktionen im Rahmen der Kampagne beitragen. Die Abrüstungsurkunde ist darüber hinaus für die Käufer eine Busfahrkarte zu den Aktionen in Büchel.


Was kannst Du tun:

* Bestelle die Mobilisierungsflyer der Kampagne und verteile sie u.a. auf dem Ostermarsch Büchel 2008 - Mobilisierungsflyer

* Bestelle unsere Hintergrundfaltblätter „Atomwaffen verschrotten“ und verteile sie ebenso u.a. auf dem Ostermarsch 
* Sprich in deiner Region Friedensbewegte an, und organisiere einen Bus für die Großaktion am 30.8.
* Informiere Dich ausführlich über die verschiedenen geplanten Aktivitäten im Aktionscamp unter 
* Spreche Künstler an, die eine Werkarbeit für eine atomwaffenfreies Deutschland anfertigen
* Spreche Radsportler an, die Zeit und Interesse haben, am 30.8. den 203 km langen Rundkurs um Büchel mitzufahren, organisiert von der DFG-VK: 
* Bestelle das Bildungsposter "Atomwaffen in Europa" 

Weitere Materialien:


Kontakt: Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“/Vertreter der DFG-VK und Koordination, Roland Blach, Tel. 0711-2155112, 

Mehr Informationen: http://www.atomwaffenfrei.de...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/230.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Für ein ganz anderes Klima - DAS KLIMACAMP vom 15.-24. August in Hamburg]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/210</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-210</guid><description><![CDATA[Das Klimacamp ist der Ort, wo wir uns gegenseitig informieren und miteinander über andere Verhältnisse von Gesellschaft und Natur diskutieren. Spektrenübergreifend geht um Strategien und Positionen für eine Klimabewegung. Um das Klima zu Verändern braucht es entschlossene Maßnahmen. Mit dem Camp gehen wir auf die Suche nach Widerstandsformen gegen CO2-Ökonomie und das Klima sozialer Kälte – auch im Alltag. Dazu gehören große und kleine ungehorsame Aktionen. Das Klimacamp ist eines von vielen auf der ganzen Welt und vernetzt mit Camps in Australien, Neuseeland, USA, Großbritannien und Schweden.

Unsere Zelte werden wir in Hamburg aufschlagen, in der größten Hafenstadt in Deutschland, dem meist frequentierten Logistik- Knotenpunkt von Schiffs- und Straßenverkehr. Dazu gehört auch der größte Kohlehafen, wo Nachschub aus Australien, Indonesien und Kolumbien für hiesige Kraftwerke und Industrien angelandet wird. Archer Daniels Midland betreibt in Hamburg eine der großen Agrodieselfabriken. Der Energiekonzern Vattenfall steuert von dort aus Atom- und Kohlekraftwerke. Zudem wird parallel ein antirassistisches Camp stattfinden, das unter anderem den Hamburger Charter-Abschiebe-Flughafen zum Aktionsziel macht. Die Vorbereitungsprozesse beider Camps werden so aufeinander abgestimmt, dass die Potentiale der Mobilisierungen bestmöglichst zu gemeinsamer Geltung kommen.

Der Aufruf zum Verteilen und Mobilisieren:
in Deutsch: 
weitere Sprachen: 

News unter:


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/279.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[PACE-MAKERS-Touren: Schrittmacher - für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/212</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-212</guid><description><![CDATA[Die Pacemakers-Radsportveranstaltungen der besonderen Art finden 2008 bereits im vierten Jahr in Folge statt. Sie verbinden sportlich anspruchsvolle Leistung mit dem politischen Ziel einer friedlichen und gerechten Welt ohne Atomwaffen.

Ermutigt von den Erfolgen der vergangenen Jahre - über 60 Medienberichte, mehrere Hundert TeilnehmerInnen und großem Anklang bei (Ober-)Bürgermeistern, Abgeordneten, Sponsoren und überregional bekannten Radsportlern bieten wir dieses Jahr zwei Pacemakers-Veranstaltungen zum Mitmachen an; und zwar

    * den 4. Pacemakers Radmarathon am 2. August von Bretten über Heilbronn, Mannheim, Ramstein, Neustadt/Weinstrasse nach Bretten (Streckenlänge von ca. 340 km)  
(Flyer: )
    * den Pacemakers-Rundkurs mit einer siebenmaligen Umrundung des Atomwaffenlagers Büchel (Eifel), am 30. August (Streckenlänge von 203 km)  
(Flyer: )

Alle RadfahrerInnen und Radsportgruppen laden wir herzlich ein, die Gesamtstrecke oder eine oder mehrere Teilstrecken zu bewältigen um sich als Schrittmacher für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen buchstäblich abzustrampeln.

Die Pacemakers-Veranstaltungen sind eine nicht-kommerzielle Aktion und nur möglich, weil sie vielfältige Unterstützung bekommen von (Ober-)Bürgermeistern, durch Sach- und Geldspenden, Medienpartnern, die Polizei und Initiativen vor Ort....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/232.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Friedensfahrradtour 2008 - 02.-10.08.2008]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/211</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-211</guid><description><![CDATA[Aufruf: Internationaler Aktionstag gegen neue und alte Militärstützpunkte am 09.08.2008

Mit der Errichtung eines globalen Raketenabwehrsystems greift die US-amerikanische Regierung nach militärischer Weltherrschaft und bringt damit einen neuen Rüstungswettlauf in Gang, der in seiner Dimension das Wettrüsten im Kalten Krieg in den Schatten stellen könnte. Mit der Errichtung einer Radarstation in Brdy bei Pilsen (Tschechische Republik) liegt erneut Europa im potentiellen Zielgebiet militärischer Erst- und Zweitschläge.

Anläßlich dieser bedrohlichen Entwicklung setzt die Kampagne der DFG-VK "Schritte zur Abrüstung" mit der diesjährigen Friedensfahrradtour einen Schwerpunkt auf den Protest gegen die in Brdy geplante Radaranlage und auf die Forderung nach Abschaffung der Atomwaffen

Wir fordern PolitikerInnen und BürgerInnen in Europa auf, dafür einzutreten,

    * dass der Bau der Radarstation in Brdy verhindert wird,
    * dass keine Raketenabwehrbasen in Europa geschaffen werden,
    * dass Europa atomwaffenfrei wird und
    * dass eine vollständige atomare Abrüstung weltweit erfolgt.

Kriege lösen keine Konflikte, sondern schaffen neue. Wir fordern daher weiter

die konsequente Förderung und Weiterentwicklung der zivilen Konfliktbearbeitung,
eine zivile Außenpolitik, die kontinuierliche Senkung der Rüstungshaushalte und weitere Schritte zur Abrüstung!

"Ne základnám"! - (Keine Radarstation!) ...lautet der Slogan der Bürgerbewegung in Tschechien, die in ihren Großdemonstrationen, durch Volksabstimmungen und andere Aktionen einen erheblichen Widerstand in der tschechischen Bevölkerung organisieren konnte. Diesen Widerstand möchten wir unterstützen, weil es um mehr geht als um den Stationierungsort dort.

Wir rufen daher dazu auf,
einen internationalen Aktionstag am 09.August 2008 zu veranstalten,

mit dem die Solidarität mit der tschechischen Bürgerbewegung demonstriert wird; mit dem deutlich wird, dass die Bevölkerung in Europa nicht gewillt ist, sich als Instrument der US-amerikanische Weltherrschaftspläne benutzen zu lasen.Als sichtbarer Ausdruck der Solidarität soll die Friedensfahrradtour 2008 am 9.8.2008 in Brdy vor Ort sein.

Unterstützt unsere Forderungen und den Widerstand in Tschechien, indem Ihr

    * an der Friedensfahrradtour 2008 teilnehm ()
    * am 9.8.08 nach Brdy kommt
    * uns Solidaritätsbriefe, Grußadressen und andere Symbole der Solidarität, die in Brdy präsentiert werden können, zukommen lasst
    * eigene Aktionen am 9.8.08 durchführt, in denen Ihr Euren Widerstand gegen die Radarstation und andere Militäreinrichtungen und Eure Solidarität mit dem Widerstand in Tschechien deutlich macht;
    * die Aktionen im Rahmen der Kampagne "unsere Zukunft atomwaffenfrei" (Infos: ) in Deutschland unterstützt!

Allgemeine Infos und Kosten:

Konzept der Tour 2008

Flyer zur Tour


Pressemitteilung vom 29.07.2008
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/240.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Antirassistisches Camp vom 16. bis 24. August 2008 in Hamburg]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/213</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-213</guid><description><![CDATA[Sofortige Schließung aller Lager!
Gegen den rassistischen Normalzustand!
Für Dekonstruktion von Nationen und Grenzen!
Uneingeschränkte Bewegungsfreiheit für ALLE!
Eine andere Welt ist möglich!

{Aufruf als PDF: 

Ausgrenzung und Kontrolle gegen Flüchtlinge und MigrantInnen

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex koordiniert an den Außengrenzen der EU eine immer schärfere Militarisierung der Menschenabwehr. Allein im Jahr 2006 starben mindestens 6.000 Flüchtlinge auf dem Meer rund um das Urlaubsparadies der Kanarischen Inseln (12 Mio. Touristen jährlich). Auch bei Sammelabschiebungen und Identifizierungen von Flüchtlingen zwecks Ausstellung von Reisepapieren ist Frontex beteiligt.

An der deutsch-dänischen Grenze werden Taxifahrer festgenommen, weil sie die Pässe ihrer Fahrgäste nicht kontrollierten. Die Abschottungsmaßnahmen im Atlantik, dem Mittelmeer und an der grünen Grenze Richtung Osten sind Teil der Vorverlagerungen der Kontrollen, die von verschärften Visabestimmungen bis hin zu Abfanglagern in der Ukraine oder Nordafrika reicht.

Dem Kontrollwahn an den Grenzen entspricht eine ständig fortschreitende Überwachung und Datenkontrolle im Inneren - wenn PatientInnen und SchülerInnen zentral erfasst werden, bedeutet dies für Papierlose eine massive Einschränkung ihrer Möglichkeiten unentdeckt zu bleiben. Aber auch Flüchtlingen und MigrantInnen mit Papieren wird durch Sondergesetze, rassistische Kontrollen und Angriffe ihre Ausgrenzung immer wieder brutal vor Augen geführt. Mit dem Status der Duldung wird den Entrechteten ihre Bewegungsfreiheit auch im Inneren durch die rassistische Residenzpflicht aberkannt, weil ihnen die Entscheidungsfreiheit über ihren Wohnort abgesprochen wird.

Am Ende dieser Kette steht die Abschiebung, die immer perfektionierter, unsichtbarer und geschäftstüchtiger betrieben wird. Nachdem die Abschiebungen in Linienfliegern (z.B. mit der Abschiebegesellschaft Lufthansa) immer wieder durch Widerstand, praktische Solidarität und Öffentlichkeit verhindert oder publik gemacht werden konnten, spezialisieren sich nun kleinere Gesellschaften auf das Geschäft mit der Abschiebung. Damit soll der Widerstand der Abgeschobenen, ihrer Communities und solidarischer Menschen erschweren und vor allem immer weiter einem kritischen Blick der Öffentlichkeit entzogen werden.

Was wäre wenn...
...das Recht auf Bildung mehr wert ist als Abschiebedrohungen; Kinder zur Schule gehen können ohne befürchten zu müssen, denunziert und stigmatisiert zu werden?
...es eine Gesundheitsversorgung für alle gibt, die nicht nach Papieren fragt? Wenn der hippokratische Eid mehr zählt als das Ausländergesetz?
...gleiche Arbeitsrechte für alle gelten und jedEr frei wählen könnte ob und was sie oder er arbeiten möchte?
...die Legalisierung von Immigrantinnen und deren Familienangehörige erkämpft würde?
...Befreiung von Überwachung unsere Antwort auf Repression und Sicherheitswahn wären?
...globale Bewegungsfreiheit Grenzen ersetzte?
...Solidarität rassistische Vorurteile ablöst und Menschen in der Sprache reden, dem Glauben folgen, die Kultur leben können wie, wo und wann sie wollen? Scheiss auf Integrationsterror! Eine andere Welt ist möglich.

Eine andere Welt, in der Wir alle solidarisch miteinander leben, ohne Ausgrenzung und Ausbeutung, ohne Rassismus und Sexismus, ohne Nationen, ohne Herrschaft, ohne Diskriminierung, eine Welt ohne Strukturen, in denen das physische und psychische Sterben an der Tagesordnung liegt und der Status Quo weiter Seelen und Körper zerschlägt.

Wir fechten kleinere und größere Kämpfe, wir fechten auf unterschiedlichen Ebenen: Wir wollen zunächst allen, denen Rechte verweigert werden, Zugang zu Rechten verschaffen. Alles für Alle! Gleichzeitig entlarven wir diese Rechte als unzureichend und als Mittel, uns ruhig zu stellen. Alles muss anders werden! Wir formulieren „Was wäre wenn“, weil der Zustand der Gegenwart uns nicht passt, weil wir so nicht leben wollen und rufen „Das wäre dann“, weil wir wissen, dass eine andere Welt möglich ist!

Das wäre dann! Eine Welt, die die Vergangenheit niemals vergisst, mit der Gegenwart bricht und mit einem Lachen in eine andere Zukunft geht.

Warum in Hamburg?
Hamburg organisiert Abschiebecharterflüge für die Europäische Union, seit 2004 mindestens acht Mal in afrikanische Länder

Die Hamburger Ausländerbehörde hat seit Januar 2008 zwei neue „Stabstellenfunktionen für Controlling und internationale Zusammenarbeit“ u.a. für die Organisation solcher Charterflüge eingerichtet, z.B. zusammen mit der Fluggesellschaft „Hamburg International“

Sowohl bei solchen Sammelabschiebungen als auch bei „Identifizierungen“ von Flüchtlingen zwecks Ausstellung von Reisepapieren ist seit einiger Zeit auch die europäische Grenzschutzagentur Frontex beteiligt. Allein 2008 will Frontex 8-10 auf EU-Ebene koordinierte Charterabschiebungen mitorganisieren, davon sicher wieder einige ab Hamburg.

Frontex führt zur Schulung seines Personals auch Lehrgänge in der Bundespolizeiakademie Lübeck in der Nähe von Hamburg durch.

Das Camp
Das AntiraCamp 08 stellt sich in den Zusammenhang und die Kontinuität der vielfältigen, antirassistischen Kämpfe gegen das Grenzregime Deutschlands und Europas, der vergangenen Grenzcamps, NoLagerTouren und unseres Widerstandes in Heiligendamm. Im Mittelpunkt soll dabei die große Flughafenbesetzungs-Demo stehen. Wir FLUTEN den Hamburger Airport. Egal wie, mit was, durch wen...

...ob adrett im Smoking, touristisch mit Rollköfferchen, laut durch Soundanlage, authentisch mit Flugticket, plakativ mit Transpis, wütend mit Sonnenbrille, bunt als Clowns. einfach ganz-so-wie-du.es.willst...

FLUTEN heißt kreativ sein heißt den Flughafen irgendwie lahm legen so lange wie wir können... heißt den Flughafen tränken mit literweise widerständischer Phantasie heißt FLUTEN

Außerdem fahren wir zum Frontex-Ausbildungszentrum nach Lübeck; werden sie unsere Wut spüren lassen, sie der Öffentlichkeit bekannt machen, ein Zeichen setzen.

Wir rücken sie ins Rampenlicht!

Wir stören die SachbearbeiterInnen bei ihrer Arbeit in der Hamburger Ausländerbehörde und der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung; heben sie aus der Anonymität.

Wir geben ihnen Gesichter!

Unsere laute Präsenz soll an große und kleine Ohren der „weltoffenen Metropole“ dringen; zum Stadtgespräch werden. - Wir bringen uns lautstark in die City!

Außerdem ist Raum da für Workshops, Diskussionen, Erfahrungsaustausch, Vernetzung, Quatschen, Planen, Subkultur…

Raum für uns von uns mit uns in einem herrschaftsfreien Rahmen… außerdem Ausgangsbasis für offensive Aktionen so wie wir es wollen.

WIR sind ich,du,>alle<,wir,ihr,sie,und alle unsere FreundInnen

Auf nach Hamburg zum AntiraCamp '08
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/280.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Aktionskonferenz der Friedenbewegung am 24.08.2008 in Berlin]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/197</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-197</guid><description><![CDATA[Liebe Friedensfreundinnen und –freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch noch vor der Sommerpause auf einen wichtigen Termin zur Vorbereitung der bundesweiten Demonstration „Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan“ am 20.09.2008 in Berlin und Stuttgart und für die Fortführung unserer Afghanistan Kampagne hinweisen und laden ein zur:

Aktionskonferenz der Friedensbewegung 
am Sonntag, 24. August 2008 
von 12.00 bis (maximal) 17.00 Uhr
in Berlin, ND-Gebäude Franz–Mehring-Platz 1, 10243 Berlin 
(5. Minuten vom Ostbahnhof)

Die Konferenz soll dazu dienen, die aktuelle Entwicklung in Afghanistan und der gesamten Region zu diskutieren und letzte Überlegungen zu einer umfassenden Mobilisierung zur Demo am 20. September anzustellen. 
Dabei stellen sich u.a. folgende Fragen:
•	Was können wir gemeinsam tun, um die immer tiefere deutsche Verstrickung in diesen Krieg zu beenden und zum Frieden in Afghanistan beizutragen?
•	Wie kann der Druck auf die deutsche Politik und die Abgeordneten erhöht werden, NEIN zu sagen zur Verlängerung der Mandate?
•	Was können wir noch mehr oder besser machen, um die passive Umfragemehrheit gegen den Krieg in aktives Handeln von mehr Menschen zu verwandeln.

Die internationale Afghanistan Konferenz in Hannover hat uns neuen Mut und Kraft gegeben, die wir jetzt in Aktionen umsetzen müssen. Deshalb soll auch noch einmal über unsere gesamte Afghanistan Kampagne geredet werden.

Bitte notiert euch diesen Termin und gebt ihn in eurer Gruppe und an andere Initiativen weiter. 

Eine gut besuchte Aktionskonferenz wird der Auftakt für vielfältige erfolgreiche Herbstaktionen sein.

In der Anlage senden wir euch den Aufruf zu den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart. Bitte unterzeichnet diesen Aufruf, wir wollen alle Unterzeichner auf einem Flugblatt und auf der Webseite veröffentlichen. Ihr findet den Aufruf zum Runterladen auf der Website der Kampagne:  und  
Dort sind bald auch aktuelle Informationen zur Vorbereitung abrufbar.
Ein Plakat kann ab 15.07 im 

Organisationsbüro der Demonstration
          c/o CLOF e.V.
          Greifswalder Strasse 4
          10405 Berlin
          E-Mail: 
bestellt werden.
Da wir auch für diese Demonstration wieder auf die solidarische finanzielle Unterstützung von allen aus den Friedens- und anderen sozialen Bewegungen angewiesen sind, müssen wir euch bitten, die Unterschrift mit einer Überweisung von Euro 50 für kleine Initiativen und mindestens Euro 100 für größere Organisationen zu verbinden.
Einzelpersonen sollten mindestens 20 EUR bezahlen.

Die Namen der Unterstützer werden dann, wenn gewünscht,  auf der Website veröffentlicht.

Das Konto auch für diese Aktion ist:
Friedens- und Zukunftswerkstatt
Frankfurter Sparkasse
KTO 200081390
BLZ 50050201
Stichwort 20.09.2008.

Wir freuen uns über jede weitere Spende.

Wir wünschen euch erholsame Ferien und verbleiben wir mit besten Grüßen


Nicht vergessen:

Petition an den Bundestag unterzeichnen! 
Onlineunterzeichnung und Listen zum Ausdrucken unter ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/243.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[SOMMER-CAMP an und in der Freien Republik Rosa Heide (Bombodrom) Für eine FREIe HEIDe 18.-21.7.2008]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/208</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-208</guid><description><![CDATA[Für einen kreativen Widerstand! Bomben nein – wir gehen rein!!!

AKTIONSBÜNDNIS „ROSA HEIDE GEGEN BOMBODROM & MILITARISMUS“ Ferien machen! Widerstand üben! Pläne schmieden!

Jedes Ziel ist ein Zu Hause

Bombodrombesetzung am 1.6.2007
Als Beitrag zu dem Widerstandscampsommer organisieren wir vom 18. bis 21. Juli ein Camp in der Kyritz Ruppiner Heide, von dem aus wir auch auf dem Gelände des Bombodroms siedeln werden.

Wir haben uns für ein kurzes Camp entschieden, um unsere Kräfte zu bündeln und ein Camp-Cross-Over zu ermöglichen. Die Verbindungen zu anderen Bewegungen praktisch und theoretisch sind uns wichtig. Deswegen wollen wir neben den praktischen Aktionen inhaltlich übergreifende Workshops veranstalten.


Immer öfter, immer länger

Bombodrombesetzung am 1.6.2007
Den Platz überlassen wir nicht der BW und der NATO, damit sie weitere Kriegsvorbereitungen treffen können. Das wollen wir mit unserem Camp deutlich machen. Wir möchten, dass es zur Normalität wird, den Platz in Anspruch zu nehmen, denn das Gelände gehört allen, nur nicht der Bundeswehr!

Bundeswehrwerbung in der Region
Die BW macht immer wieder deutlich, dass sie dieses Gelände will. Sie beteiligt sich seit Jahren an den Kriegen in Afghanistan, Afrika und dem Balkan. Aktuell im Aufbau als Teil der Schnellen Eingreiftruppen, wirbt sie in der Bundesrepublik für neue ZeitsoldatInnen in Gymnasien, Arbeitsämtern und Unis. Auch hier – in der Region !

Bombodrombesetzung am 1.6.2007
Gerichtliche Auseinandersetzungen können die militärische Nutzung weiter verzögern, aber letztlich kann nur eine politische Entscheidung dazu führen, dass dieses Militärprojekt aufgegeben wird.

Während unseres Camp wollen wir uns weiter mit dem Gelände vertraut machen, öffentlich demonstrieren, dass dieser Platz der Zivilbevölkerung gehört. Wir üben mit ortansässigen und zugereisten Menschen die Inbesitznahme des Platzes. Damit wollen wir uns auch auf Besetzungen vorbereiten für den Fall, dass BW und NATO den Platz für Bombenabwürfe in Betrieb nehmen.

Bombodrombesetzung am 1.6.2007
Auch die Clownsarmee hat zu einem Familientreffen aufgerufen und wird bestimmt nachsehen, ob schon die ein oder andere Hütte in der Rosa Republik wächst.

Wann wenn nicht jetzt
Wo wenn nicht hier
Wer wenn nicht wir!!!

Mit dem „Netzwerk gegen Militäreineinrichtungen“ (NEMA) haben wir begonnen, unseren lokalen Widerstand zu verknüpfen. Diesen Sommer wollen wir auch damit beginnen, dies in unseren Aktionen sichtbar zu machen.

Das Programm des Camps:
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/111.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[24.-27.08. - Kriege Klima Katastrophen - Umsteuern bevor es zu spät ist!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/209</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-209</guid><description><![CDATA[Der Bundesausschuss Kasseler Friedensdtratschlag führt in der Zeit vom 24.-27.Juli im thüringischen Oberhof die 2. Sommerakademie-Frieden durch. 
Angeboten werden neben Freizeit und Spaß 

Vorträge    -    Workshops    -    Exkursionen    -    Referenten


Do. 24. Juli 2008

19.00 Uhr Eröffnung;
Andreas Zumach:
"Kriege, Klima, Katastrophen"


Fr. 25. Juli 2008

09.00 Uhr
Peter Strutynski:
Alte und neue Kriege

11.00 Uhr
Knut Krusewitz, Heike Maul:
Umweltkriege - Klimawandel als Kriegsursache


Sa. 26. Juli 2008

09.00 Uhr
Norman Peach:
Der Staat Israel und die Zukunft Palästinas

11.00 Uhr
Albert Scharenberg:
Die USA nach den Wahlen - eine Prognose


So. 27. Juli 2008

09.00 Uhr
Karin Leukefeld:
Umwelt- und Lebensgrundlagenzerstörung durch Krieg - Beispiel Irak

11.00 Uhr
Diskussion: Afghanistan - Abzug oder Exit?
mit Matin Baraki und Christine Buchholz
 
Workshops
Die Workshops gehen über zwei Tage und finden am Fr. den 25. Juli und am Sa. den 26. Juli von 15.00 - 18.00 Uhr statt.

2009: 60 Jahre NATO

Lühr Henken, Peter Strutynski
 
 
Kampagnenbegleitung durch Pressearbeit

Frauke Distelrath, Hugo Braun
Klagen und immer wieder Klagen, dass die Zeitung nichts gebracht hat. Die "XY-Rundschau" verschweigt die Pressemitteilung zur Afghanistan-Demo, der "YZ-Kreisbote" weigert sich, den Versammlungstermin zu drucken. Das hat Ursachen. Diese möchten wir in diesem Workshop untersuchen. Da gibt es Kapitaleigner, die Friedensarbeit für staatsgefährdend halten. Da gibt es ignorante Redakteure - wie gehen wir mit ihnen um? Da gibt es aber auch kritische Netzwerke wie Attac, die eine erfolgreiche Pressearbeit betreiben - wie machen sie das? Und schließlich: Das Interesse der potentiellen Leser muß geweckt werden - von uns! - wie machen wir das? Ein Workshop zum Lernen und Mitmachen mit der Attac-Pressesprecherin Frauke Distelrath, moderiert von Hugo Braun.

 
Armut - Reichtum - Krieg

Werner Ruf
Was befördert Gewalt und Krieg? Sind es die Armen, die ihren Anteil fordern und erkämpfen wollen - oder sind es die Reichen, die ihre Privilegien verteidigen und sich immer noch mehr Macht und Wohlstand sichern wollen?

Der Workshop will versuchen der Frage nachzugehen, weshalb in einer Welt, in der ein ungeheurer Wohlstand angehäuft ist, in der die Fortschritte der Bildung, der Medizin und der Technik schwindelnde Höhen erreicht haben, zeitgleich Armut und Elend zunehmen. Ist dieses strukturelle Gewaltverhältnis Grund für den Ausbruch unterschiedlichster Formen der Gewalt? Leben wir in einem Gewaltverhältnis, das auf seiner untersten Stufe brutalste Gewalt zum Selbstzweck werden lässt?

Es soll der Versuch unternommen werden, dieses Gewaltverhältnis nicht nur zu beschreiben und zu beklagen, sondern mittels gemeinsamer Bearbeitung gesellschaftheoretischer Analysen und sicherheitspolitischer Konzepte die Zusammenhänge zu verstehen und Perspektiven für eine Veränderung zu entwickeln.

 
weitere Themen:

- Strategien zur Durchsetzung von Kriegen
- Frauen in Kriegszeiten
 

Trommel- / Percussionworkshop

Andrea Kamieth
Wir grooven uns mit Klatschen und Body-Percussion ein. Danach wird auf afrikanischen Djembes ein einfacher Rhythmus mit zwei bis drei Stimmen erlernt. Damit die Hände nicht weh tun und für den schöneren Klang kommen später Kleinperkussions-Instrumente dazu. Auf Wunsch können wir auch singen. Viel Spaß !

 
Exkursionen

Im Rahmen der Anreise zur Sommerakademie - am Donnerstag den 24. Juli - wollen wir die Möglichkeit bieten, an einer Exkursionen teilzunehmen:

KZ Gedenkstätte Buchenwald
Führung und Vortrag zur Geschichte des Konzentrationslagers Buchenwald.
(Leitung: Ulrich Schneider, VVN)

Treffpunkt: 11.00 Uhr, Am Eingang zum Hauptbahnhof Weimar

Bitte teilt uns in der Anmeldung mir, ob Ihr mit dem Auto oder der Bahn anreist und Plätze für die Weiterreise nach Oberhof benötigt oder anbieten könnt.
Anmeldung:

 
Rahmenprogramm

Das Naturfreundehaus und die Umgebung bieten viele Möglichkeiten für gemeinsame Aktivitäten. Am Samstag Abend wollen wir gemeinsam ein "Rennsteigfest" feiern.

Bei der Sommerakademie zu Gast ist auch das Duo "lifedabei" mit Vera und Peter. Zwei Stimmen, zwei Gitarren und drei vier gute Songst - vielleicht auch mehr...
 

Referentinnen und Referenten

- Matin Baraki
- Johannes M. Becker
- Christine Buchholz
- Erhard Crome
- Lühr Henken
- Andrea Kamieth
- Knut Krusewitz
- Karin Leukefeld
- Heike Maul
- Norman Peach
- Werner Ruf
- Albert Scharenberg
- Ulrich Schneider
- Peter Strutynski
- Andreas Zumach

und andere mehr...

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/277.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[20.9.2008 Demonstration in Berlin und Stuttgart]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/196</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-196</guid><description><![CDATA[20.9.2008 Demonstration in Berlin und Stuttgart
Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan
Nein zur Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück. 

Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Die Besatzung, die gegenwärtige massive Kriegführung sowie die vorgesehene Verstärkung der US-Armee und der Bundeswehr drohen den Krieg zu verlängern und das Land weiter zu destabilisieren. Deutschland würde noch enger in die Kriegführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt. Diese zielt ab auf die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen. 

Obwohl die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe zu ihrem Schwerpunkt für Afghanistan erklärt hat, wird für den Krieg ein Vielfaches der Mittel ausgegeben, die für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Verdacht liegt nahe, dass die „zivile“ Komponente des Bundeswehreinsatzes zur Rechtfertigung des Krieges instrumentalisiert wird. 

Wiederaufbau, Demokratie und eine soziale Entwicklung können erst gelingen, wenn der Krieg beendet und die fremden Truppen abgezogen sind. Die frei werdenden Mittel müssen für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden. 

Wir fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, keiner Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. Hören Sie auf den Friedenswillen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu missachten!

Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegseinsatzes Gebrauch machen. 

Der Abzug der Bundeswehr würde die USA und andere Kriegsparteien unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen. Dadurch erhielte der Frieden eine echte Chance. 

Wir wollen Frieden für Afghanistan. Dafür rufen wir in den nächsten Wochen und Monaten zu vielfältigen örtlichen und regionalen Aktionen auf: Zu Demonstrationen, Mahnwachen, Diskussionsrunden, Informationsveranstaltungen, Gesprächen mit Abgeordneten, Flugblattaktionen und Zeitungsanzeigen. Für den 20. September 2008 rufen wir zur bundesweiten Demonstration nach Berlin und Stuttgart auf. 

Mit einer sogenannten „Antiislamisierungs-Konferenz“ in Köln versuchen Rassisten und Neofaschisten vom 19.-21. September Menschen muslimischen Glaubens zu kriminalisieren, zu diffamieren und auszugrenzen. Die Friedensbewegung begrüßt die geplanten Proteste mit dem Ziel, die "Antiislamisierungs-Konferenz" zu verhindern. Der Kampf gegen Krieg und Rassismus ist für uns untrennbar miteinander verbunden...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/285.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[DIE NACKTE WAHRHEIT ÜBER DEN KRIEG]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/186</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-186</guid><description><![CDATA[Eine Veranstaltungsreihe mit Zeugenaussagen des ehemaligen US-Marineinfanteristen James Gilligan gegen den Krieg

Um den „Krieg gegen den Terror“ fortzusetzen, verlassen sich die USA auf ihre wichtigen Stützpunkte in Europa und auf die Truppen ihrer europäischen Verbündeten. Der ehemaliger US-Feldwebel James Gilligan kommt nach Europa, um seine persönliche Erfahrungen im „Krieg gegen den Terror“ mitzuteilen – einem Krieg, in dem jeden Tag ZivilistInnen unter der Besatzung der USA und ihrer Verbündeten sterben, einem Krieg in dem Unschuldige gefoltert werden.

James Gilligan ist  27 Jahre alt und war sechs Jahre in der US-Marineinfanterie, zuletzt als Feldwebel.  2003 war er an der „Operation Iraqi Freedom“ (OIF) beteiligt und später in Guantánamo  stationiert.  2004 war er Kampfingenieur, Infanterist, und „Tunnelratte“ bei der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) in Afghanistan.  Jetzt hat er sich mit mehr als 1000 US-VeteranInnen und SoldatInnen in der Gruppe Irak-VeteranInnen gegen den Krieg (IVAW) zusammengeschlossen, die sich der Beendung dieses ungerechten, rassistischen Krieg widmet, indem sie öffentlich gegen den Krieg auftritt und Widerstand organisiert....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/268.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Lazaros Petromelidis – seit 16 Jahren unnachgiebig wegen seiner Kriegsdienstverweigerung verfolgt]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/187</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-187</guid><description><![CDATA[Bitte helfen Sie mit einem (Muster)Brief an den griechischen Ministerpräsidenten Karamanlis

Lazaros Petromelidis wurde am 20. Mai vom Marinegericht in Piräus in Abwesenheit zu 3 Jahren Gefängnis wegen „Ungehorsams“ verurteilt. Es war das 15. Gerichtsverfahren für Lazaros, der 1992 seine Kriegsdienstverweigerung erklärt hat (damals gab es noch kein KDV-Gesetz in Griechenland) und seitdem von den Militärbehörden und der Justiz unnachgiebig verfolgt wird.

Lazaros gilt als Wehrpflichtiger, da er 1999 nach Inkrafttreten eines unzureichenden KDV-Gesetzes in Griechenland einen Ersatzdienst abgelehnt hat, der für ihn in seiner Situation als Vater eines Kindes siebeneinhalb länger gewesen wäre als der Militärdienst. Aufgrund einer Gerichtsentscheidung hat er seit vielen Jahren keinen Reisepass. Aus dem Jahr 2006 steht noch eine fünfmonatige Haftstrafe auf Bewährung aus,  die durch den jüngsten Urteilsspruch aktiviert würde, sobald Lazaros inhaftiert wird. Außerdem kann er bis Ende 2008 (er ist in diesem Jahr 45 Jahre alt geworden) erneut einberufen werden mit der Folge, dass ein erneuter Strafzyklus in Gang gesetzt würde.
Lazaros hat sich entschieden, das Urteil anzufechten und den Rechtsweg bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu beschreiten. Um eine sofortige Inhaftierung zu vermeiden, muss  er eine Kaution von 7.000 Euro hinterlegen.

Es wird eine Vielzahl von Initiativen auf europäischer Ebene geben, um Lazaros Petromelidis zu unterstützen. Eine koordinierende Rolle wird das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO = European Bureau for Conscientious Objection) übernehmen, mit dem Lazaros und die griechischen Verweigerer in enger Verbindung stehen. Sie können helfen, wenn Sie den beiliegenden Musterbrief () an den griechischen Ministerpräsidenten Karamanlis unterschreiben (Sie können selbstverständlich gerne auch einen eigenen Brieftext nutzen) und ihn an die griechische Botschaft faxen.

Natürlich können Sie den Brief auch mailen, aber ein Fax mit Originalunterschrift macht gerade heute in Zeiten der elektronischen Kommunikation mehr Eindruck. Bitte mailen Sie eine Kopie Ihrer Fax- oder Mailbotschaft an die mail-addresse , damit die griechischen Verweigerer über Ihre Aktion informiert sind.

Da die Berufung gegen das neuerlich skandalöse Urteil und ein möglicher wei-terer Rechtsweg bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einige Zeit in Anspruch nehmen wird, sind Protest- und Unterstützungsaktionen zugunsten von Lazaros Petromelidis durchaus über einen längeren Zeitraum sinnvoll. 

Bitte leiten Sie diese Information an Freunde und Bekannte weiter. Aktuelle Informationen finden Sie bei uns unter  
sowie bei unseren Partnern vom Europäischen Büro für Kriegsadienstverweigerung in Englisch unter 
.

Dr. Guido Grünewald
Internationaler Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/269.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[BeraterInnenseminar am 31.05.2008 - Kriegsdienstverweigerern richtig Helfen!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/158</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-158</guid><description><![CDATA[Zum 31.Mai 2008 lädt die DFG-VK Menschen die anderen Menschen bei ihrer Kriegsdienstverweigerung (KDV) helfen wollen, recht herzlich zu einem bundesweiten KDV-Seminar nach Frankfurt am Main ein.

Die Kriegsdienstverweigerung war einmal „das Standbein“ der DFG-VK – viele Gruppen haben KDV-Beratung angeboten, KDV war ein Thema in unserem Verband und in der Öffentlichkeit.
Vieles hat sich in der Zwischenzeit verändert: Das Thema KDV ist aus der öffentlichen Diskussion weitgehend verschwunden, das staatliche Anerkennungsverfahren für Kriegsdienstverweigerer wurde deutlich erleichtert, der Beratungsbedarf scheint geringer geworden zu sein.

Auf der anderen Seite
- liegen die KDV-Zahlen konstant auf hohem Niveau, die Zahl verweigernder Soldaten ist im letzten Jahr sogar deutlich auf über 3.000 angestiegen,
- entstehen die meisten Probleme angesichts dauerhaft hoher Arbeitslosigkeit im Zusammenhang mit Wehrpflicht und KDV bei der Frage von Zurückstellung für Ausbildungs- und Arbeitsplatz,
- ist der „richtige Zeitpunkt“ für die KDV-Antragstellung wegen der ungleichen Einberufungsquote zu Wehr- und Zivildienst besonders wichtig,
- führt die Bundeswehr weltweit Krieg, was der Kriegsdienstverweigerung wieder eine stärkere politische Dimension gibt.

KDV-Beratung bleibt also weiterhin wichtig, stellt aber neue und besondere Anforderungen an die Qualifikation der Beraterinnen und Berater.
Deshalb wollen wir uns bei dem Seminar zwei Themenbereiche besprechen, die für die Arbeit der DFG-VK sehr wichtig sind:
1. „KDV-Beraterschulung - Wie berate ich richtig“
2. KDV als friedenspolitisches Thema für die DFG-VK

Insbesondere der zweite Teil ist für die künftige friedenspolitische Arbeit von großer Bedeutung.

Bitte meldet euch zahlreich in der Bundesgeschäftsstelle unter  für dieses Seminar an. Auch BeraterInnen anderer Organisationen oder Menschen die sich mit der Thematik intensiver beschäftigen und anderen helfen wollen sind recht herzliche eingeladen.



Das Seminar ist keine Beratung für Menschen die den Kriegsdienstdienst verweigern wollen! Informationen zur Kriegsdienstverweigerung findet ihr auf unserer Seite  oder bei unserer Partnerorganisation Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweiger aus Gewissensgründen ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/234.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Aus Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! - ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/172</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-172</guid><description><![CDATA[Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in Frankfurt

Bürgerrechtler rufen für Samstag, den 31. Mai 2008 bundesweit zur Teilnahme an Aktionen gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Im ganzen Land werden besorgte Bürgerinnen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße gehen.
Im Rhein-Main-Gebiet wird es eine Demonstration in Frankfurt am Main geben. Treffpunkt ist die Alte Oper um 14.00 Uhr.

Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger. Egal, was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir engagiert sind - der "große Bruder" Staat und die "kleinen Brüder" aus der Wirtschaft wissen es immer ganz genau.

Nach der Vorratspeicherung der gesamten elektronischen Telekommunikation seit Januar 2008 stehen nun mit der heimlichen Online-Durchsuchung von Computern, der elektronischen Gesundheitskarte und geheimdienstlichen Befugnissen für das BKA (BKA-Novelle) weiter verschärfte Überwachungsbefugnisse auf der unersättlichen politischen Agenda. Dabei bewirkt die zunehmende elektronische Erfassung und Überwachung der gesamten Bevölkerung keinen verbesserten Schutz vor Kriminalität, kostet Millionen von Euro und gefährdet die Privatsphäre aller BürgerInnen. Wo Angst und Aktionismus regieren, bleiben gezielte und nachhaltige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit ebenso auf der Strecke wie ein Angehen der wirklichen, alltäglichen Probleme der Menschen.

Hinzu kommt: Wer sich ständig überwacht und beobachtet fühlt, kann sich nicht mehr unbefangen und mutig für seine Rechte und eine gerechte Gesellschaft einsetzen. Es entsteht allmählich eine unkritische Konsumgesellschaft von Menschen, die "nichts zu verbergen" haben und dem Staat gegenüber - zur vermeintlichen Gewährleistung totaler Sicherheit - ihre Freiheitsrechte aufgeben. Eine solche Gesellschaft wollen wir nicht!

Um gegen Sicherheitswahn und die ausufernde Überwachung zu protestieren, gehen wir am Samstag, den 31.Mai 2008 in Frankfurt am Main unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße. Treffpunkt ist die Alte Oper um 14:00 Uhr. Der Protestmarsch durch die Stadt wird unter anderem über den Bahnhofsplatz führen, bevor er mit einer Abschlusskundgebung wieder vor der Alten Oper enden wird.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demonstration teilzunehmen. Die Politiker sollen sehen, dass die Bürger für ihre Freiheiten wieder auf die Straße gehen! Auf der Demoseite (http://www.FreiheitstattAngst.de) finden sich jeweils die neuesten Infos und Verweise auf die lokalen Aktionen.


Unsere Forderungen
1. Weniger Überwachung

Wir fordern
    * keine Totalprotokollierung von Telefon, Handy und Internet (Vorratsdatenspeicherung),
    * keine heimliche Durchsuchung von Computern,
    * Stopp der Videoüberwachung des öffentlichen Raums, keine automatische Gesichtskontrolle,
    * Stopp von Biometrie und RFID-Chips in Ausweisen und Reisepässen,
    * Stopp der elektronischen Gesundheitskarte,
    * keine Vorratsspeicherung von Flugpassagierdaten,
    * keine geheimdienstlichen Befugnisse für das BKA (BKA-Novelle)
    * kein automatischer Kfz-Kennzeichenabgleich auf öffentlichen Straßen. 

2. Bestehende Überwachungsgesetze auf den Prüfstand stellen

Wir fordern eine unabhängige Überprüfung aller seit 1968 beschlossenen Überwachungsgesetze auf ihre Wirksamkeit und schädlichen Nebenwirkungen.

3. Stopp für neue Überwachungsgesetze

Nach der inneren Aufrüstung der letzten Jahre fordern wir einen sofortigen Stopp neuer Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet der inneren Sicherheit, wenn sie mit weiteren Grundrechtseingriffen verbunden sind. ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/163.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Ostermärsche 2008]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/144</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-144</guid><description><![CDATA[In diesem Jahr finden die Ostermärsche zum 50. Mal statt. An vielen Orten in der Bundesrepublik werden Menschen gegen Krieg, Militär und Rassismus demonstrieren sowie friedenspolitische und soziale Forderungen formulieren. In der Vorbereitung sind bereits viele Menschen unterschiedlicher Anschauungen und Herkunft gemeinsam aktiv gewesen und haben gezeigt, dass der Wunsch nach Frieden und Abrüstung Unterschiede aufhebt.. Auch in Ihrer Nähe wird es einen Ostermarsch geben.

Weitere Informationen dazu auf:
 und 



Neu auf der Homepage der DFG-VK Mainz infos vom
MAINZ-WIESBADENER OSTERMARSCH 2008
in Wiesbaden, Sa. 22. März

Trotz widrigen Wetters nahmen mehr als 300 Menschen am Mainz-Wiesbadener Ostermarsch 2008 teil, mehr als in den Jahren zuvor. Turnusgemäß fand er dieses Jahr in Wiesbaden statt.

Es sprachen:
* Chris Capps-Schubert, Irakkriegsveteran (Iraq Veterans Against the War, IVAW):
zum Irakkrieg und zum Widerstand US-amerikanischer Soldaten gegen den Krieg
* Horst Gobrecht, Gewerkschaftssekretär der NGG:
zu Militarismus und Sozialabbau
* Jürgen Becker, Stadtverordneter (Linke Liste Wiesbaden):
zur geplanten Verlegung des europäischen Hauptquartiers der US-Armee von Heidelberg nach Wiesbaden
* Hans Ripper, Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Mainz:
zur Bundeswehr in Afghanistan und zur Rekrutierung für die Bundeswehr
* Abraham Mehreteab, Eritreische Antimilitaristische Initiative:
zu Krieg, Kriegsfolgen, Kriegsgefahr  und Diktatur in Nordostafrika

# Musik: Ernst Schwarz (Liedermacher)

# Rezitation von Gedichten: Hüseyin Kaya (Verein für Freiheit und Solidarität Mainz)

# Verteilung von Infomaterial und Schokoladeostereiern: der Ostermarschhase der DFG-VK Mainz

Ostermarsch Wiesbaden Mainz im Überblick



------------------
Ostermarsch in Mannheim
Ostermarsch: Protest gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr / Auflösung der US-Kasernen gefordert

Radeln für Frieden und Umweltschutz

Für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sowie für Frieden im nahen und mittleren Osten, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte demonstrierten die Teilnehmer des Ostermarsches. Bei Kriegen solle meist der Zugang zu Rohstoffen und Energien gesichert werden, kritisierte Studentenpfarrer Jürgen Weber beim Auftakt am Paradeplatz. Friede falle nicht vom Himmel, sondern werde nur durch stetes Bemühen um Gerechtigkeit auf allen Ebenen des Lebens erst realisierbar.

Angeführt von einer bunten Trommler-Gruppe setzte sich der Demonstrationszug vom Paradeplatz über die Planken zum Wasserturm in Bewegung. Von dort radelten mehr als 30 Friedensaktivisten zur Bundeswehrakademie für Wehrverwaltung und Wehrtechnik nach Neuostheim, wo Otto Reger vom Friedensplenum die schleichende Militarisierung Deutschlands anprangerte. Er forderte den Abzug der Soldaten aus Afghanistan. Die Bundeswehr sei gescheitert am Hindukusch: Weder Sicherheit noch wirtschaftliche Lage hätten sich gebessert - allenfalls für Drogenhändler.

Vor der Spinelli-Kaserne in Feudenheim forderten Hedi Sauer-Gürth und Ruth Weidenauer in einem Zwiegespräch die Auflösung der US-Kasernen, die in Mannheim eine Fläche von 534 Hektar einnehmen; etwa Schönau sei nur rund 295 Hektar groß. Die Flächen sollten für sozialen Wohnungsbau, Freizeiteinrichtungen und Grünflächen genutzt werden. "Im Interesse von mehr Lebensqualität fordern wir daher den baldigen und vollständigen Abzug der US-Armee", so das Fazit.


Kasernentore schließen sich

Als sich die kleine bunte Schar friedlich vor der Kaserne versammelte, schlossen sich die schweren Kasernentore und eine dicke Kette versperrte den Zugang. Beim Abschluss im Umweltzentrum wies Grünen-Stadtrat Wolfgang Raufelder darauf hin, dass in Mannheim Friedensbewegung und Umweltschutz schon seit 1978 zusammenarbeiten: "Das ist wohl einmalig in Deutschland." Die "Befreiung des Käfertaler Waldes" von militärischen Einrichtungen nannte er als gemeinsamen Erfolg. Friede gehe eben mit einer gerechten Verteilung aller natürlichen Ressourcen einher, so Raufelder.

An der Kundgebung auf dem Paradeplatz nahmen nach Polizeiangaben rund 100 Personen, laut Veranstalter 120 Personen, teil. "Wir haben vor allem auf den Planken viel Aufmerksamkeit erzeugt", sagte Mitorganisator Reger zufrieden. has

Mannheimer Morgen
25. März 2008

Siehe auch die Website der Mannheimer Friedensbewegung:


...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/240.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Sag, wo die Soldaten sind ....  - Seminar zu den Rekrutierungsmaßnahmen der Bundeswehr und Aktivitäten dagegen ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/134</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-134</guid><description><![CDATA[Samstag, 29. März 2008, 11-18 h
Frankfurt am Main Ökohaus, Kasseler Str.1a (Nähe Westbahnhof)

Ein Seminar von 
DFG-VK BILDUNGSWERK HESSEN e.V. & Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Gruppe Frankfurt

Referenten und Referentinnen
Frank Brendle (DFG-VK Berlin), Ariane Dettloff (Bundeswehr wegtreten, Köln) u.a.


Inhalt

In der Bundesrepublik Deutschland existiert ein reichlich unverschämtes Mischsystem im Militärwesen:
Während die sogenannte allgemeine Wehrpflicht aufrechterhalten wird, ist die Bundeswehr faktisch längst zu einer Freiwilligenarmee geworden. Folglich verstärkt sie auch ihre Anstrengungen, Nachwuchs zu werben.

Sie  zeigt Präsenz auf Messen, Märkten und Volksfesten, drängt mit ihren Positionen in die Schulen und nicht zuletzt versucht sie, aus der beruflichen Perspektivlosigkeit  und der sozialen Zwangslage vieler jugendlicher Erwerbsloser Kapital zu schlagen.  Die Kooperation von Arbeitsagenturen und Jobcentern mit der Bundeswehr ist mittlerweile nichts Neues mehr.

Allerdings regt sich auch Widerstand gegen diese Art der Militarisierung, Bundeswehrveranstaltungen in Jobcentern laufen nicht immer ungestört.
Wir wollen uns mit den Methoden der Bundeswehrwerbung auseinandersetzen und versuchen, Argumente und Aktionen zu entwickeln, um gerade der Rekrutierung von Menschen in sozialer Not langfristig etwas entgegensetzen zu können.


Seminarablauf

11 h:  Beginn, Begrüßung, Vorstellung.

11.15 - 13.00 h  
Einführungsreferate
* Sozialabbau und Militarismus
* "Personalbedarf" der Bundeswehr: 
        Warum wirbt die Bundeswehr verstärkt um Freiwillige?
* Welche Zielgruppen spricht sie an?
* Überblick über Formen der BW-Werbung und Rekrutierung.

13.00 - 14.00  h Mittagspause

14.00 - 16.00 h 

* Aktionen gegen Bundeswehrwerbung:
        Aktionsbeispiele, Zielsetzung, Erfahrungen
    
- Welche Ziele werden bei Aktionen gegen die Werbung der Bundeswehr verfolgt?
- Geht es primär um Protest oder um das Gespräch mit den potentiellen Rekruten?
- Wie verhalten sich Institutionen wie Arbeitsagenturen und Schulen?
- Wie ist die Haltung der Jugendlichen, die einen Job bei der Bundeswehr suchen?

16.00 – 18.00 h

* Planung einer Aktion gegen Bundeswehrwerbung 


Kontakt, weitere Information, Anmeldung:

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
BILDUNGSWERK HESSEN e.V.
Mühlgasse 13, 60486 Frankfurt. 
Tel. 069-43 14 40, Fax 069-49 90 007


Der Flyer zum Download:

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/204.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA["Es geht los: Baumholder macht sich marschbereit "]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/135</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-135</guid><description><![CDATA[("Wheels begin to turn as Baumholder readies to deploy") von John Vandiver, Stars and Stripes - Europäische Ausgabe, 5. März 2008

BAUMHOLDER, Deutschland --- Vielleicht ist es noch zu früh, um mit einem Schluß-Countdown anzufangen, aber die Räder drehen sich, während die 2. Brigade der 1. Panzerdivision mit Volldampf ihren Frühjahrseinsatz im Irak ansteuert.

Am Dienstag stapften Soldaten durch den Schnee und luden am Gleisende von Baumholder Fahrzeuge auf: der erste Schritt auf der langen Reise zum Irak. In den kommenden Wochen werden die Schienen im Mittelpunkt ständiger Aktivität stehen, während lange Schlangen von Panzern und Humvees etwa 2.200 Meilen von Zuhause weg versandt werden.

Und während die Soldaten an den Gleisen arbeiteten, machte der Kommandeur des Fifth Corps, Generalleutnant Kenneth Hunzeker, die Runde in Baumholder und traf sich mit Kommandeuren der 2. Brigade und Familienbereitschaftsführern.

Nächste Woche, so Hunzeker, wird er bestätigen, daß die 2. Brigade marschbereit ist.

"Ich würde die Bestätigung auf der Stelle unterschreiben, wenn ich könnte," sagte Hunzeker nach seinem Treffen mit der dortigen Führung.

Am 27. März wird die 2. Brigade eine Abschiedszeremonie abhalten. Kurz darauf wird die Einheit irgenwo südlich von Bagdad eingesetzt werden.

Hunzeker traf auch mit dem Nachhut-Sonderkommando des Second Brigade Combat Team zusammen, das den Spitznamen Task Force Rock  Sondereinheit Fels) trägt. Die Einheit übernimmt am Mittwoch offiziell das Kommando.

Colonel Robert P. White, der Brigadekommandeur, sagte, Task Force Rock sei schon seit Monaten unermüdlich dabei, die Leitung der Heimatfront während eines zu erwartenden 15- Monate-Einsatzes vorzubereiten. Durch die offizielle Einsetzung der Einheit werden sich die Battalionskommandeure ausschließlich auf ihre Kampfvorbereitungen konzentrieren können, sagte White.

Hunzeker bemerkte, daß die Armee seit Beginn des Irakkrieges deutliche Fortschritte bei ihrer Verwendung von Nachhut-Sonderkommandos gemacht habe.

Ein Teil dieser Entwicklung bestand darin, die Einheiten von verschiedenen Nebenverantwortlichkeiten zu entlasten und sie für ihre Hauptaufgabe freizusetzen.

"Jetzt können sie sich mehr auf die Familie konzentrieren," sagte er.

Quelle: 
Übersetzung: Elsa Rassbach...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/217.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Veranstaltung: "Deutschland führt Krieg – Sabotage ist notwendig" - Es geht darum, Kriege zu behindern]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/123</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-123</guid><description><![CDATA[Den Hindukusch in Deutschland verteidigen - Veranstaltung zu antimilitaristische Strategien
Ein Gespräch mit Nora Weitling, Sprecherin des Bündnisses gegen Militarisierung und Krieg mit der jungen Welt vom 06.03.2008

Sie planen am 9. März eine Veranstaltung zum Thema »Deutschland führt Krieg – Sabotage ist notwendig«. Worum soll es konkret gehen?

Die Tatsache, daß Deutschland seit fast zehn Jahren mit steigendem Ausmaß Krieg führt und in allen gesellschaftlichen Kernbereichen eine Militarisierung vorangetrieben wird, ist im Grunde in der Öffentlichkeit nicht präsent. Mit unserer Veranstaltung wollen wir diese innere und äußere Kriegsausrichtung sichtbar machen und auf die sich schon längst real vollziehenden Veränderungen hinweisen, welche die gesamte Gesellschaft kriegskompatibel machen sollen. Außerdem wollen wir mit einem Multimediavortrag über beispielhafte Widerstandsaktionen seit der Wiederbewaffnung nach dem Zweiten Weltkrieg berichten und inspirieren.

Eine inhaltlich ähnlich gelagerte Veranstaltung, die Ende Februar in Berlin stattfand, animierte die CDU, im Abgeordnetenhaus deren Verbot zu fordern. Rechnen Sie mit staatlichen Repressionsmaßnahmen?

Deutschland führt völkerrechtswidrige Kriege, sie sind grundgesetzwidrig, sie steuern die Gesellschaft in eine destruktive Zukunft. Wir erleben eine Wiederholung der unsäglichen deutschen Geschichte, die zwei Weltkriege zu verantworten hat. Wir müssen Widerstand dagegen entwickeln, und diese Veranstaltungen sind ein Teil davon. Wie bei allen linken Veranstaltungen wird der Staatsschutz zur Überwachung und Erfassung dabei sein. Wir können uns nicht von eventuellen Repressalien abschrecken lassen.

An Kriegsgerät durchgeführte Sabotageakte stoßen in der Öffentlichkeit nur selten auf Zustimmung, während bezüglich der Opfer verbrecherischer Aktionen des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in der Öffentlichkeit geschwiegen wird. Wie erklären Sie sich das?

Uns ist kein Aufschrei gegen Sabotageakte aus der Bevölkerung bekannt. Soweit wir wissen, lehnen 84 Prozent die Kriegspolitik der BRD ab. Daß in den bürgerlichen Medien einerseits Kriegsverbrechen bewußt verschwiegen, aber andererseits zerstörte Bundeswehrfahrzeuge als Terrorismus bezeichnet werden, ist Teil ihrer Kriegspropaganda.

Teile der radikalen Linken haben sich beim Thema Krieg und Frieden in der Vergangenheit oft vornehm zurückgehalten. Steht dieses Thema, aber auch die soziale Frage, bei der radikalen Linken zunehmend wieder auf der politischen Tagesordnung steht?

Es ist doch eher das Problem, daß große Teile der radikalen Linken, ganz ähnlich wie die reformistische Linke, die Themen Krieg und Frieden und die soziale Frage nicht in Zusammenhang bringen und keine widerständische Praxis entwickeln. Was ja auch nicht einfach ist. Und hier gibt es jetzt spürbare Bewegung.

Sie haben in Ihrer Veranstaltungsankündigung die Parole »Den Hindukusch in Deutschland verteidigen« ausgegeben. Wie könnten Verteidigungsmaßnahmen aussehen?

Wenn der ehemalige Kriegsminister Struck den Krieg in Afghanistan damit begründet, daß »Deutschland am Hindukusch verteidigt« werden muß, dann müssen wir der Kriegsarmee mit vielfältigem Widerstand in den Rücken fallen und »den Hindukusch in Deutschland verteidigen«. Der »Hindukusch« ist eine Metapher für alle, die sich gegen die kriegerische kapitalistische Ausbeutung und Ausplünderung wehren. Bei Verteidigungsmaßnahmen geht es um alle Formen von Widerstand, die den Krieg behindern. Angefangen von der Aufklärung –wovon diese Veranstaltung ein Teil ist – über Demonstrationen, zivilen Ungehorsam bis hin zur Sabotage an Kriegsgerät. Die Kriege sind illegal, wie kann der Widerstand – auch der militante – dagegen kriminell sein?

»Deutschland führt Krieg – Sabotage ist notwendig«, 9. März, 18 Uhr, Kulturzentrum Kato, U-Bahnhof Schlesisches Tor, Berlin-Kreuzberg...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/236.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Petition: Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/129</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-129</guid><description><![CDATA[Die Organisationen der deutschen Friedensbewegung haben sich auch in diesem Jahr zu einer Petition an den Bundestag entschlossen. Unterstützen auch Sie die Petition mit ihrer Unterschrift oder dem Sammeln weiterer UnterstützerInnen. In der Gesamtheit der Aktionen gegen den Krieg, können wir im Herbst die Abgeordneten des Bundestags  vielleicht auch so für eine Ablehnung der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gewinnen:

Die Petition:

Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!

Ein "Krieg gegen Terror" kann militärisch nicht gewonnen werden, da er selbst immer wieder neue Gewalt hervorruft. Der Abzug der Besatzungstruppen schafft Voraussetzungen für die Einstellung aller Kampfhandlungen und für eine zivile Entwicklung.
Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf: Stimmen Sie keiner weiteren Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu!



Zur Online-Unterzeichnung der Petition:


In wenigen Tagen sind die Listen auch zum Download hier. ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/243.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Fachtagung: „Konflikttransformation: Chance für eine ganzheitliche Integrationsarbeit“]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/124</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-124</guid><description><![CDATA[Die Arbeitsgemeinschaft Ziviler Friedensdienst will auf einer Fachtagung: "Konflikttransformation: Chance für eine ganzheitliche Integrationsarbeit“

am 17. April 2008 in Nürnberg

* den Blick auf den Alltag in den Kommunen und Stadtquartieren lenken;
* den Erfahrungsaustausch über Chancen und Grenzen von Konfliktbearbeitung und Gewaltprävention fördern;
* Erfahrungen innergesellschaftlicher Konfliktbearbeitung aus dem europäischen Ausland in die deutsche Diskussion einbringen;
* die Möglichkeiten der ganzheitlichen Konfliktbearbeitung für die Integrationsarbeit diskutieren.

Im Elinladungstext heißt es:
"Während es im Nachbarland Frankreich zu regelrechten Jugendunruhen gekommen ist, tritt die Gewaltproblematik in Deutschland weniger massiv an die Oberfläche. Dennoch weisen Vorfälle auf ein Konfliktpotenzial hin, welches der ernsthaften Auseinandersetzung bedarf."

Ob der Ort und der Partner für die Veranstaltung, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg, ein Amt das für Abschottung, Repression und staatlichen Rassismus steht, die Richtigen sind, wird sich vielleicht im Nachheinein klären lassen....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/159.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Was ist Rassismus - wem nutzt er?]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/119</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-119</guid><description><![CDATA[Quer-TV Video über die Veranstaltung
**********************************

Referentin: Dr. phil. Christine Morgenstern,
Lehrbeauftragte an den FHs Wiesbaden und Frankfurt.

Feindbild, Prügelknabe oder Sündenbock gesucht? Rassismus bietet ebenso einfache wie falsche Erklärungen für nahezu jedes soziale Problem. Rassismus stellt bestimmte Menschen als grundlegend "anders" dar und erklärt sie zur Bedrohung, die mit allen Mitteln bekämpft werden muss. Soziale Ungleichheit, Diskriminierung und Ausgrenzung lassen sich auf dieser Grundlage nicht nur rechtfertigen, sie erscheinen geradezu als natürlich und angemessen. Rassismus ist eine Ideologie der Rechten, doch rassistische Denkmuster lassen sich in populistischen Debatten sehr breit aktivieren.

Rassismus ist Teil unseres Alltags und bleibt deshalb oft unbemerkt. Und das macht ihn so gefährlich.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------
Die Veranstalter waren: Linkswärts e.V., Flüchtlingsrat Mainz, AntiFa Nierstein

Die Veranstaltung wurde unterstützt von:
Deutsche Friedensgesellschaft -Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Mainz, Attac Campus Mainz, Verein für Freiheit und Solidarität e.V. Mainz (Mainz Özgürlük ve Dayanisma Dernegi) und dem Iranischen Kulturzentrum e.V.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------
Zugänglich ist der Viedeobericht über die Homepage der DFG-VK Mainz
<http://www.dfg-vk-mainz.de/487/<

oder über YouTube

Weitere Filme von Quer TV bei YouTube sind zugänglich über den YouTube-Anbieternamen: querdenker0...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/218.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Vor der eigenen Türe kehren]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/117</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-117</guid><description><![CDATA[Vor der eigenen Türe kehren
Bundesweite Aktionen Ende August am Atomwaffenlager Büchel

Für den 23. August bis 1. September wird ein großes Aktionscamp am einzigen Atomwaffenlager Deutschlands, Büchel/Eifel organisiert. Unter dem Motto „vor der eigenen Türe kehren“ wird dabei die 7. Umrundung des Atomwaffenlagers am 30. August stattfinden. Hunderte von Aktivisten werden den Besen schwingen und die dort gelagerten Atomwaffen symbolisch in die Tonne kehren. Parallel dazu werden die Radsportler um die Pacemakers einen Rundkurs von 29 km um Büchel sieben Mal befahren.

Im Vorfeld dieses Aktionstages finden täglich Umrundungen und Friedensfrühstücke einzelner Gruppen am Haupttor statt. Im Anschluss an die siebte Umrundung sind gewaltfreie Aktionen Zivilen Ungehorsams geplant, die im Aktionscamp durch Trainings vorbereitet werden. 

Die Aktionen sind der Schwerpunkt der Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ mit dem Ziel eines atomwaffenfreien Deutschland bis spätestens 2010.
Das nächste Vorbereitungstreffen wird am 5./6. April in Hannover stattfinden. Dort wird u.a. das Zeitraster, die Logistik des Camps, die Abstimmung der verschiedenen Aktionen und die Mobilisierung weiter besprochen. 

Unterstützung erfährt die Kampagne zunehmend aus dem Bundestag. Nach einem Beschluss beim Bundesparteitag der Bündnis 90/Die Grünen Ende November folgten viele positive Antwortbriefe von Abgeordneten aus allen im Bundestag vertretenen Fraktionen, nachdem diese zentral vom Kampagnenrat angeschrieben wurden. Einzig die CDU verweigert bislang eine Antwort. 

Lasst uns das Frühjahr dazu nutzen, viele Friedensbewegte aus ganz Deutschland zur Mobilisierung nach Büchel zu bewegen. Wir haben jetzt eine große Chance, eine neue Dynamik zur weltweiten Abrüstung von Atomwaffen in Gang zu setzen. Lasst uns den Druck auf die Politik zunehmend erhöhen!


KÜNSTLER FÜR EIN ATOMWAFFENFREIES DEUTSCHLAND

Zur Mobilisierung auf die Aktionen Ende August in Büchel und dabei insbesondere zur Organisation von Bussen für die Großaktion am 30.August wurde ein Künstlerbrief initiiert. Deutschlandweit werden Künstlerinnen und Künstler angefragt eine Arbeit zur Unterstützung der Kampagne zu schaffen.
*	Werkthema: „Vor der eigenen Türe kehren“
*	Es können Arbeiten aller Techniken der Bildenden Kunst entwickelt werden:
Malerei Grafik, Fotografie, Drucke, Bildhauerei und andere.
*	Eine digitale Reproduktion der Arbeit soll eingereicht werden.
*	Diese werden verwendet, um ein Plakat für die Sommeraktion in Büchel zu gestalten und um Sie  auf den Abrüstungsurkunden  zu vervielfältigen.
*	Termin der Einreichung ist der 15.5.2008
Auf diese Weise sollen je Hundert Abrüstungspaten für jede der 20 Atombomben gefunden werden. Die Abrüstungspaten sollen eine künstlerisch gestaltete Urkunde erhalten, mit deren Erwerb sie zur Finanzierung der Aktionen  im Rahmen der Kampagne beitragen. Die Abrüstungsurkunde ist darüber hinaus für die Käufer eine Busfahrkarte zu den Aktionen in Büchel.


Was kannst Du tun:

*	Bestelle die Mobilisierungsflyer der Kampagne und verteile sie u.a. auf dem Ostermarsch
*	Bestelle unsere Hintergrundfaltblätter „Atomwaffen verschrotten“ und verteile sie ebenso u.a. auf dem Ostermarsch
*	Sprich in deiner Region Friedensbewegte an, und organisiere einen Bus für die Großaktion am 30.8.
*	Informiere Dich ausführlich über die verschiedenen geplanten Aktivitäten im Aktionscamp unter 
*	Spreche Künstler an, die eine Werkarbeit für eine atomwaffenfreies Deutschland anfertigen
*	Spreche Radsportler an, die Zeit und Interesse haben, am 30.8. den 203 km langen Rundkurs um Büchel mitzufahren, organisiert von der DFG-VK: 

Kontakt: Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“/Vertreter der DFG-VK und Koordination, Roland Blach, Tel. 0711-2155112, ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/230.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Protest gegen die NATO-Kriegskonferenz 2008 in München ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/78</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-78</guid><description><![CDATA[Frieden und Gerechtigkeit gestalten - Nein zum Krieg"
Internationale Münchner Friedenskonferenz 8. - 10. Februar 2008

Aufruf zur Friedenskonferenz 2008:

Welcher Sicherheit dient die „Internationale Konferenz für Sicherheitspolitik“?
Viele der an der Konferenz beteiligten Politikerinnen und Politiker behaupten, es ginge um die Sicherheit der Bevölkerung ihrer Länder. Dazu vergrößern sie die Militärpotentiale, vereinbaren ver-stärkte internationale Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet und intervenieren in immer mehr Ländern der Erde.
Leisten aber die Militäreinsätze das, was die Verantwortlichen versprechen? Die deutschen Mili-täraktionen in Afghanistan beispielsweise begannen 2001 mit den UN - mandatierten ISAF- Einsätzen, die als Aufbauhilfen propagiert wurden, und gleichzeitig mit KSK - Einsätzen im Rah-men der US-geführten „Operation Enduring Freedom“ (OEF) zur militärischen Bekämpfung der Taliban. Das Vertrauen der afghanischen Bevölkerung, das mit Aufbauprogrammen hergestellt werden sollte, wurde infolge der „Kollateralschäden“ der OEF- Attacken wieder verspielt. Deutlich verschärft hat sich diese Situation mit den deutschen Tornado-Einsätzen seit dem Frühjahr 2007, was sich an der wachsenden Zahl der Anschläge auf deutsche und andere NATO-Militäreinheiten widerspiegelt.

Die deutschen Militäreinsätze in Afghanistan haben nicht zu mehr Sicherheit, zu mehr wirtschaftlicher Entwicklung im Land sowie zur Eindämmung des Terrorismus geführt. Die Militäreinsätze binden Gelder, die beim zivilen Aufbau bitter fehlen. (Kosten der Militäreinsätze von 2002 bis 2006: 82,5 Mrd. US-Dollar. Ausgaben für Entwicklungshilfe in diesem Zeitraum: 7,3 Mrd. US-Dollar)* Notwendig sind jetzt Verhandlungen zwischen allen Kriegsparteien über einen Waffenstillstand und der Beginn eines Friedensprozesses.

Die auf den bisherigen „Konferenzen für Sicherheitspolitik“ in München diskutierten „Sicherheitskonzepte“ konnten – wie auch die Kriege gegen Serbien-Montenegro und gegen den Irak gezeigt haben – die Sicherheit der Menschen in diesen Ländern nicht gewährleisten. Eine weitere Folge dieser Militäraktionen ist die vermehrte Angst vor terroristischen Angriffen bei uns zu Hause, die wiederum im Namen der Terrorismusabwehr zu einem Ausbau der Überwachungsapparate und zu einem weiteren Abbau der Bürgerrechte führt.

Um welche Sicherheit geht es aber dann, wenn für die Menschen hier wie dort das Leben unsicherer wird? Die Interventionskriege der USA und ihrer Verbündeten dienen offensichtlich dem Zugriff auf Rohstoffe und dem Ausbau von Machtpositionen. Das scheinen auch die entscheidenden Motive der USA im sogenannten Atomkonflikt mit dem Iran zu sein.

Die Friedensbewegung warnt schon lange, dass eine für Menschen effektive Sicherheitspolitik nicht auf militärische Gewalt gestützt sein kann. Denn kriegerische Mittel verschärfen nur die Probleme und erhöhen die Gefahren durch den Terrorismus.

An der Überwindung des überholten militärischen Sicherheitsdenkens arbeitet die „Internationale Münchner Friedenskonferenz“ seit Jahren. Wir stellen Ansätze und Wege vor, wie Frieden durch Interessenausgleich erreicht werden kann. Uns geht es darum, erweiterte Handlungsspielräume für zivile Aktivitäten bekannt zu machen und einzufordern.

Es gibt detaillierte Konzepte für zivile Konfliktbearbeitung im gesellschaftlichen Bereich und ermutigende Erfahrungen auf internationaler Ebene. Für diese vom Militär unabhängige zivile Konfliktarbeit in Krisenregionen gibt es aber noch längst keine ausreichende politische und finanzielle Unterstützung.

Frieden und Sicherheit erwachsen aus Interessensausgleich und Gerechtigkeit. Der Einsatz für politische und soziale Gerechtigkeit sowie für die Erhaltung der Umwelt ist natürlicher Bestandteil der Friedensarbeit.

*Quelle: Informationsstelle Militarisierung, No 262, August 2007

Trägerkreis: Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Landesverband Bayern; Internationale kath. Friedensbewegung pax christi im Erzbistum München und Freising; Internationaler Versöhnungsbund Deutscher Zweig e.V.; Friedensinitiative Christen in der Region München e.V.; NaturwissenschaftlerInneninitiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit; Netzwerk Friedenssteuer Region Bayern; Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“; Kreisjugendring München Stadt; Bund Naturschutz Kreisgruppe München e.V.; Netzwerk gewaltfreie Kommunikation München e.V.
Organisation und Koordination: Der Trägerkreis in Zusammenarbeit mit dem Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk zur Förderung der Friedensarbeit der DFG-VK Bayern (Geschäftsführer: Thomas Rödl)


weitere Informationen unter:
<http://www.friedenskonferenz.info




 AUFRUF DES AKTIONSBÜNDNISSES GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ 2008

Sie reden von „Sicherheit“.

{Wir nennen es Krieg, Folter und Terror.
Sie sprechen von „Sicherheit“, doch ihre Politik bedeutet Krieg, Folter und Militarisierung.}

Die „Sicherheitskonferenz“ in München ist ein Treffen von Militärstrategen, Regierungsvertretern, Generälen und Rüstungslobbyisten. Verschanzt hinter Absperrgittern, Wasserwerfern und einer gigantischen Polizeimacht kommen im Nobelhotel Bayerischer Hof jährlich EU- und NATO-Repräsentanten zusammen, um Kriegseinsätze, internationale Militärstrategien und Rüstungsgeschäfte zu planen. So wurden bei der Münchner Militärtagung unter anderem die Angriffskriege gegen Jugoslawien, Afghanistan und den Irak vorbereitet und entscheidende Weichen für den so genannten „Globalen Krieg gegen den Terror“ gestellt.

Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr – Gegen jede deutsche Kriegsunterstützung

Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt beanspruchen für sich das Recht auf ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen auf dem gesamten Globus. Sie setzen ihre ökonomischen Interessen und Machtansprüche auch mit militärischer Gewalt durch. Die Besatzungskriege der NATO-Staaten und ihrer Verbündeten, die unter der Losung der Terrorbekämpfung geführt werden, sind selbst Terror gegen die Bevölkerung: Bombardierungen, Vertreibung, Zerstörung, Vergewaltigungen sowie die Wiedereinführung der institutionalisierten Folter wie in Guantanamo und in Geheimgefängnissen.

Die NATO-Kriege und Besatzungregime eskalieren die Konflikte weltweit; selbstbestimmter Aufbau und eine demokratische Entwicklung haben keine Chance.

Gegen Krieg und Folter – Für ein freies und selbstbestimmtes Leben aller Menschen

Die erneute Militarisierung der deutschen Außenpolitik führt längst auch zur Militarisierung im Innern. Diese Politik des präventiven „Sicherheits“-Staates betreibt den Abbau der Grundrechte aller BürgerInnen durch Vorratsdatenspeicherung von Telefongesprächen, dem Ausspionieren von PC-Daten, Unterbindungsgewahrsam, Überwachung von öffentlichen Plätzen und Privatwohnungen. AntimilitaristInnen werden durch den Gesinnungsparagrafen 129a wie durch die Razzien vor und nach dem G8-Gipfel systematisch mit Repression überzogen und kriminalisiert. Längst marschiert die Bundeswehr auch im Inneren auf wie zum Beispiel mit Soldaten, Spähpanzern und Tornados gegen die Proteste in Heiligendamm Juni 2007. Im Bayerischen Hof hat die Bundeswehr bereits seit Jahren das Hausrecht während der Sicherheitskonferenz.

Gegen den Überwachungsstaat – Für Meinungsfreiheit und Bürgerrechte

Wir wenden uns gegen ein Machtsystem, das sich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten über Leichen geht, gegen ein System der rigorosen Abschottung der EU-Außengrenzen gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen. Dazu gehören die rassistischen und fremdenfeindlichen AusländerInnengesetze in Deutschland, die Abschaffung des Asylrechts, tödliche Hetzjagden und Überfälle sowie die europaweit anlaufende Massenabschiebung von Flüchtlingen in die Kriegsgebiete des Irak und Afghanistans.

Fluchtursachen bekämpfen. Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge und MigrantInnen statt Stacheldraht und Lager

Zeigen wir den selbst ernannten Weltherrschern und Kriegsstrategen: Ihr seid hier in München und anderswo unerwünscht. Eurer Politik von neoliberaler Wirtschaftsmacht und Ausbeutung, von Aufrüstung und Sozialabbau setzen wir weltweit Protest und Widerstand entgegen, denn eine andere Welt ist möglich – eine gerechte Gesellschaft, eine friedliche Welt ohne Krieg und Folter.

Statt sozialer Demontage und Aufrüstung – Umverteilung von oben nach unten

Wir rufen auf: Mischt euch ein, beteiligt euch an den vielfältigen Protesten und Gegenveranstaltungen in München! Die Proteste und Blockaden von Heiligendamm gegen den G8-Gipfel haben gezeigt, dass wir erfolgreich sind. Trotz abgeschotteter Zonen und Demoverboten haben dort Zehntausende erfolgreich durch zivilen Ungehorsam und Widerstandsaktionen die Zufahrtswege zum Gipfel effektiv blockiert. Im Februar werden wir deutlich machen: Kriegsverbrecher und Folterbefürworter erwartet auch in München Protest und Widerstand.
No justice, no peace! – Ohne Gerechtigkeit kein Friede!

Kommt alle zur Großdemonstration und den weiteren Widerstandsaktionen am 9. Februar 2008 in München!...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/171.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt!]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/114</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-114</guid><description><![CDATA[Eine Gruppe junger AktivistInnen hat in der Nacht von Samstag auf Sonntag einen Zug der Bundeswehr gestoppt, um gegen Militarismus zu protestieren. Die AktivistInnen wenden sich sowohl gegen die kriegerischen Einsätze der Bundeswehr im Ausland, als auch gegen den Einsatz der Bundeswehr im Innern wie momentan in München zur Nato-Sicherheitskonferenz. „Für mich ist die Existenz von Einrichtungen, die Menschen zum Töten abrichten, einfach unerträglich!“ kommentierte die Aktivisten Hanna Poddig ihre Aktion.

Die 22-jährige Aktivistin hatte sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag an der Bahnstrecke zwischen Husum und Kiel an die Gleise gekettet und so die Weiterfahrt des Transportes aufgehalten.

Über einen Zeitraum von einer Woche verlegt die Bundeswehr täglich Kriegsmaterial und Fahrzeuge des Flugabwehrraketengruppen 25 (Stadum) und 26 (Husum) zum Truppenübungsplatz Jägerbrück, Brandenburg. Dort findet ein Manöver statt, mit dem die Einheiten ihre Tauglichkeit für die NATO-Response-Forces trainieren. Diese Truppen haben die Aufgabe, im Bedarfsfall schnell weltweit einsetzbar zu sein, um unter anderem den Zugang der NATO-Staaten zu Rohstoffen zu erzwingen. „Heute heißt so ein Vorgehen „Krisenintervention. Dabei ist schlicht und einfach Krieg gemeint!“ entrüstet sich Poddig.



...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/229.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Internationale Soli-Aktion: US-Soldaten verweigern den Kriegsdienst]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/94</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-94</guid><description><![CDATA[Schreibt Postkarten und Briefe an drei US-Soldaten, die im US-Militärgefängnis in Mannheim sitzen, weil sie den Kriegseinsatz in Afghanistan verweigert haben!
Internationale Soli-Aktion: US-Soldaten verweigern den Kriegseinsatz!
Politische Häftlinge brauchen und verdienen unsere Solidarität.

online-Postkartenaktion unter 

Der Irakkriegsveteran und Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo, der sieben Monate in Mannheim inhaftiert war (und der am 21. Dezember 2007 den Stuttgarter Friedenspreis erhalten hat), betont immer wieder, wie sehr die Hunderte von Postkarten und Briefen von deutschen BürgerInnen ihn erfreut haben. Sie haben ihm den Mut gegeben, durchzuhalten. Keine Scheu, ein paar Wörter auf Englisch zu schreiben. Viele haben an Agustín geschrieben, „Sorry, my English is not so good,“ und er liebt diese Briefe.

US-SoldatInnen im Widerstand sind ein Beispiel für BundeswehrsoldatInnen.

Bis jetzt sind keine BundeswehrsoldatInnen wegen Verweigerung des Kriegseinsatzes ins Gefängnis gekommen. Wir sollen aber jetzt schon zeigen, dass wir sie voll unterstützen werden, wenn es dazu kommt.


Bitte Porto in die USA verwenden.
Die APO-Postanschriften für das Mannheimer Gefängnis sind im US-Militärpostsystem. 
US-Porto: Postkarte 1€, Brief (bis 20 g) 1,70€.

     ---------------------------------------------------
ANDREW HEGERTY, 19 Jahre alt, wird wegen Fahnenflucht und Verweigerung eines Befehls voraussichtlich bis etwa August 2008 im US-Militärgefängnis Mannheim sitzen und wird unehrenhaft entlassen.   
Andrew war in Vicenza, Italien, stationiert und war vom Mai  2007 bis September 2007 im Kriegseinsatz in Afghanistan.  Als seine Einheit im September 2007 eine kurze Ruhepause in Vicenza gemacht hat, floh er.
Er besuchte seine Familie in Wisconsin, dann stellte er sich der US-Armee in Kentucky. Er hoffte dort entlassen zu werden, aber die Armee schickte ihn wieder nach Vicenza. Dort verweigerte er ein Befehl des Bataillonssonderkommandos, an der Vorbereitung des erneuten Afghanistan-Einsatzes teilzunehmen. Beim Militärgerichtsprozess hat Andrew sich der Fahnenflucht und der Verweigerung eines Befehls schuldig erklärt. Er sagte dem Gericht: 
„Ich bin wirklich nicht fähig, einfach auf den Abzug zu drücken und jemanden zu erschießen“.
             Andrews Postanschrift in Mannheim:
             Andrew Hegerty, Unit 29723, Box LL, APO, AE 09028-9723, USA

     ---------------------------------------------------
JEFFREY GAUNTT wird wegen unerlaubter Entfernung von der Truppe und Verpassen der Verlegung in ein Kampfgebiet bis etwa April 2008 im US-Gefängnis in Mannheim sitzen.  Jeffrey war nie im Kriegseinsatz. Er war in Vicenza stationiert und hat seine Einheit am 21. Mai 2007, d.h. am Tag vor der Verlegung nach Afghanistan, verlassen. Am 19. Juni stellte er sich den US-Militärbehörden in Rota, Spanien. Seine Strafe ist zehnmonatigen Haft, Verlust aller Zahlungen und eine unehrenhafte Entlassung.
             Jeffreys Postanschrift in Mannheim:
             Jeffrey Gauntt, Unit 29723, Box LL, APO, AE 09028-9723,USA

     ---------------------------------------------------
JAMES BLANKS wird wegen unerlaubter Entfernung von der Truppe, Verpassen der Verlegung in ein Kampfgebiet und Befehlsverweigerung bis etwa Februar 2008 in Mannheim sitzen. (Post wird nachgeschickt.) James war in Bamberg stationiert und hat seine Einheit am 20. April 2007 verlassen.  Seine Einheit ist am 17. Mai nach Afghanistan versetzt worden. James kam erst am 21. Mai nach Bamberg zurück, wurde daraufhin nach Afghanistan geschickt, ist von dort geflohen und hat sich der Armee in Vicenza gestellt. Er wird auch unehrenhaft entlassen werden.
             James Postanschrift in Mannheim:
             James Blanks, Unit 29723, Box LL, APO, AE 09028-9723, USA


     ---------------------------------------------------
Weitere Infos:
American Voices Abroad (AVA) Military Project
Kontakt: Elsa Rassbach, 030/326 015 40,
Email: 
Spendenkonto: 
R. Forward, Zweck: »GI Rights«,
Konto 3300 11 807, BLZ 700 100 80
Postbank München


als pdf-Datei:



Eine gemeinsame Initiative von American Voices Abroad - Military Project, Connection e.V. und  der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Weitere Infos: American Voices Abroad (AVA) Military Project, Elsa Rassbach, 030-326 015 40, elsarassbach@gmail.com

online-Appell zur Unterstützung von US-Kriegsdientsverweigerern und Deserteuren




...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/217.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Neues Deutschland: Für Politiker und Militär kostenlos]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2008/102</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-102</guid><description><![CDATA[Erstmals bereitet ein Bündnis Aktionen gegen den Europäischen Polizeikongress in Berlin vor
Von Tim Zülch

Vom 29. bis 30. Januar findet in Berlin der 11. Europäische Polizeikongress statt. Ein neu geschmiedetes Bündnis plant eine Gegenkampagne.

Sicherheit ist hier nicht billig zu haben: 1185 Euro kostet die Teilnahme am 11. Europäischen Polizeikongress, der Ende Januar in Berlin stattfinden wird. Geld, das sich vor allem für Sicherheitsfirmen und Kommunikationsunternehmen lohnt, denn auf der Konferenz werden sich nicht nur die Polizeichefs Europas, sondern auch Militärausstatter über die neuesten sicherheitstechnischen Entwicklungen informieren und auf Podien mit hochrangigen Politikern Europas zukünftige Sicherheitsarchitektur besprechen. Dabei stehen auf dem Kongress eher der informelle Erfahrungsaustausch als konkrete Entscheidungen im Vordergrund.

Erstmals hat ein Bündnis zu Protesten gegen diese alljährlich stattfindende Konferenz aufgerufen. Hanne Jobst von der organisierenden Gipfelsoli-Infogruppe wundert sich selbst darüber, dass die Konferenz bisher niemanden interessiert hat. »Wir sind durch die G8-Nachbereitung drauf gestoßen, weil auf dieser Konferenz das G8-Treffen vorbereitet wurde und dieses Jahr voraussichtlich nachbesprochen wird.« Mittlerweile beteiligen sich an der Kampagne neben G8-Gruppen auch Initiativen gegen Militarisierung und das Komitee für Grundrechte und Demokratie. Die Kampagne plant eine Demonstration am 29. Januar und eine kritische Begleitung des Kongresses. »Auf dem Kongress sind alle Bereiche von Repression und Überwachung repräsentiert, gegen die wir seit Jahren kämpfen«, erläutert Jobst.

So wird Holger H. Mey, Vize-Präsident des Hauptsponsors EADS, über »Security at Home and Abroad – Cooperation between the Police and the Military« berichten. Die Zusammenarbeit von Polizei und Militär, ein Thema, das sich durch die Konferenzgeschichte zieht. Schon letztes Jahr referierte John L. Clarke vom »Europäischen Zentrum für Sicherheitsstudien« über Erfahrungen des Homeland Security-Programms in den USA. Danach könnten Armeen Aufgaben im Innern übernehmen: Sicherheit von Regierung, Infrastruktur, Transport, Grenzen und Großereignissen. Zu Missionen einer Armee als »Unterstützung für die Verteidigung gegen zivile Unruhen« gehören auch, so John L. Clarke, »Krawalle und Aufstände« sowie »Imposition of Martial Law«, zu deutsch: Kriegsrecht.

Ein Konzept, dessen konkrete Umsetzung sich bereits bei den G8-Protesten zeigte, als Bundeswehr-Panzer und Tornados zur Aufklärung eingesetzt wurden. Auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist, wie sie letztes Jahr in Berlin betonte, »die alte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit (...) von gestern«. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird auf der Konferenz einen Vortrag über die Folgen der Erweiterung des Schengenraums halten. Dazu wird er auf einem Podium zusammen mit den Innenministern von Rumänien, Polen, Estland, Kroatien und Litauen diskutieren. Für Hanne Jobst vom Vorbereitungsbündnis ist vor allem die Mitarbeit von Schäuble in der sogenannten Future Group interessant. Dies sei eine informelle Gruppe, die sicherheitspolitische Leitlinien zum Kampf gegen den Terrorismus und in europäischen Migrationsfragen entwickele.

Der Kreis der Aussteller und Sponsoren ist breit. Er reicht von EADS über SAP, Siemens und IBM bis zu Bosch und zur Bundesdruckerei. Diese Firmen gehören schon heute zu den Lieferanten des Sicherheitssektors. Sie entwickeln die Technologien, die von der Videoüberwachung über die Biometrie und die Gesichtserkennung bis hin zum Digitalfunk und zu Methoden der elektronischen Datenauswertung und des Data Mining reichen.

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie sieht aus diesem Grund im Kongress einen »Ausdruck des sich entwickelnden polizeilich-industriellen Komplexes«. Er sei »eine Werbeveranstaltung für die zunehmende Einschränkung der Grund- und Menschenrechte aller BürgerInnen«.

Die Polizei hat mittlerweile, wie Hanne Jobst dem ND mitteilte, sowohl die Auftaktkundgebung vor dem Dussmann-Kaufhaus in der Friedrichstraße als auch die Abschlusskundgebung am Kongresszentrum verboten. Außerdem habe sie angekündigt, den Verbots-Bescheid erst sehr kurzfristig zuzustellen. Damit werde ein Einspruch vor Gericht erschwert, so Jobst....]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/38.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Eine Scharfe Analyse der Zeit]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2007/77</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-77</guid><description><![CDATA[Sonnhild und Ulli Thiel von der DFG-VK-Gruppe Karlsruhe berichteten kurz von der Preisverleihung des Stuttgarter Friedenspreises 2007. Preisträger war der Deserteur Agustin Aguayo aus den USA. Sein erster Gratulant war Ludwig Baumann, Deserteur im Zweiten Weltkrieg. Beide erhielten für ihre Redebeiträge standing ovations. Die Preisverleihung fand im Theater-Haus statt, vor dem das im August 2007 eingeweihte Deserteurs-Denkmal steht.
Als sehr beeindruckend empfanden sie auch die Laudatio vom Journalisten und Mitglied der DFG-VK Andreas Zumach, die sie hiermit zur Verfügung stellen. Der Initiator des Stuttgarter Friedenspreises, Peter Grohmann, bezeichnete diesen Vortrag als "eine scharfe Analyse zur Zeit".

--------------
Andreas Zumach
Laudatio auf  Agustin Aguayo, Preisträger des Friedenspreises 2007 der AnStifterInnen bei der Friedensgala im Theaterhaus Stuttgart, 21.12.2007
(Es gilt das gesprochene Wort)


Ein wahrer Held der heutigen Kriege


Wie kann es sein, daß ein US-Staatsbürger wegen seiner Verweigerung des Kriegsdienstes auf deutschem Boden verhaftet und zu einer achtmonatigen Gefängnisstrafe verurteilt wird, wo doch die  deutsche Verfassung (Grundgesetz) in Artikel 4, Absatz 3 das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung garantiert?

Auf diese Frage gibt es zwei Antworten:

Erstens: Das Grundgesetz gilt in weiten Teilen nur für deutsche StaatsbürgerInnen, nicht aber für Ausländer. So bezieht sich Artikel 4, Absatz 3 nur auf die Verweigerung des Kriegsdienstes in der Bundeswehr, nicht aber in Streitkräften anderer Länder. Aber 
selbst so programmatische, normative Grundgesetzbestimmungen wie der Satz
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ sind  ja bis heute keine Verfassungswirklichkeit für viele BewohnerInnen der Bundesrepublik Deutschland – zum Beispiel für Menschen dunkler Hautfarbe.

Zweitens: Die Festnahme, Verurteilung und mehrmonatige Haft erfolgte ja nicht auf deutschem Boden, sondern in US-Militäreinrichtungen in Schweinfurt und Mannheim. Diese Einrichtungen liegen zwar auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, aber sie sind ja praktisch extraterritorial, da die deutschen Gesetze und auch das Grundgesetz hier keine Gültigkeit habe. Die Militärgerichtsbarkeit der USA könnte auf diesen Einrichtungen Todesurteile verhängen und diese sogar vollstrecken – obwohl die Todesstrafe in Deutschland seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes im Jahre 1949 abgeschafft ist. Selbst wenn die USA auf ihren Militäreinrichtungen in Deutschland  gegen die Genfer Konventionen und andere Bestimmungen des Völkerrechts verstoßen würden – wie sie das seit Jahren in ihrer auf Kuba gelegenen Basis Guantanamo tun – ließe sich damit unter Berufung auf das Grundgesetz und deutsche Gesetze nichts machen.
Was ich hier beschreibe, ist ein rechtspolitischer Skandal. Aber das ist die herrschende Rechtsinterpretation und Rechtspraxis ausnahmslos aller Regierungen der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 . Doch auch eine  Rechtsinterpretation und -praxis, die nun seit  fast 60 Jahren gilt, ist kein unveränderbares Schicksal. Ob es gelingt ,diese skandalöse Rechtsinterpretation und  -praxis zu verändern und dafür zu sorgen, daß eines Tages Deserteure und  Kriegsdienstverweigerer egal welcher Nationalität, in Deutschland sichere Aufnahme finden und Schutz vor dem Zugriff der Regierungen oder Militärs ihrer Heimatländer , hängt davon ab, ob wir alle gemeinsam den notwendigen  politischen Druck  für diese Veränderung entwickeln.


 Es ist für mich eine  große Ehre und Freude , daß mich die AnStifterInnen mit dieser Laudatio beauftragt haben. Denn hier im Stuttgarter Theaterhaus - und nicht etwa im Bendlerblock in Berlin, auf dem Ehrenfriedhof Arlington in Washington D.C. oder in dem in der deutschen Hauptstadt geplanten sogenannten "Ehrenmal" für deutsche Soldaten –  werden ja die wahren Helden der heutigen Kriege geehrt. Vor zwei Jahren verliehen die AnStifterInnen den Stuttgarter Friedenspreis hier im Theaterhaus an meine italienische Journalistenkollegin Giuliana Sgrena. Eine der leider nur sehr wenigen KriegsreporterInnen, die sich im Irak den raffinierten Mechanismen der modernen Kriegspropaganda widersetzte, die seit dem Vietnamkrieg unter Federführung des Pentagon entwickelt wurde und inzwischen weltweit praktiziert wird; eine Journalistin, die in ihrem Bemühen um umfassende Information, um Aufklärung und  um möglichst weitgehende Annäherung an die Wahrheit gegen den breiten Strom vieler hundert "embedded journalists" schwamm, die sich vor und während des Irakkrieges vom Frühjahr 2.003 und zum Teil fortgesetzt bis heute vom Pentagon korrumpieren ließen und lassen. Auch in vielen Redaktionen deutscher Medien.

Und heute geht der Friedenspreis an einen Mann, der vielleicht unter den amerikanischen Soldaten gewesen wäre, die  Guliana Sgrena im März  2.005 am Flughafen Bagdad mit gezielten Schüssen und mit Mordvorsatz schwer verletzt haben und ihren Begleiter, den italienischen Geheimdienstbeamten  Nicola Calipari, der  Guiliana Sgrena kurz  zuvor aus wochenlanger Geiselhaft befreit hatte, ermordet haben. Vollendeter Mord und Mordversuch - zu diesem eindeutigen Ergebnis kamen inzwischen die Untersuchungen der italienischen Regierung. Und Mord sowie Mordversuch heißt  es auch in der Anklage gegen den tatsächlichen Mordschützen Mario Lozano, über die seit April vor dem Staatsgerichthof in Rom verhandelt wird - in Abwesenheit des Angeklagten, dessen Auslieferung die Regierung Bush in Verhöhnung aller völkerrechtsstaatlichen Bestimmungen verweigert.
  In dieser Situation im März 2005 am Flughafen Bagdad oder in anderen Situationen im Irak   der letzten viereinhalb Jahre wäre Agustin Aguayo vielleicht ein  Mordschütze gewesen - wenn er während seines ersten Einsatzes im Irak den völkerrechtswidrigen  Befehl seiner militärischen Vorgesetzten, als Sanitäter eine scharfe Waffe zu tragen und sich an Patroulliengängen, und damit an aktiver Kriegsführung zu beteiligen, nicht verweigert hätte. Und wenn er sich im September 2.006 der erneuten Stationierung im Irak nicht durch  Flucht aus dem Fenster der US-Kaserne in Schweinfurt entzogen hätte.

Im Januar 2.003 unterschrieb Agustin Aguayo seinen Vertrag mit der  US-Armee, die ihm ein festes Gehalt  und die Ausbildung zum Sanitäter versprochen hatte. Aguayo trat der Armee bei ,weil er - nach seinen eigenen Worten in einem  Filminterview- "etwas wundervolles mit seinem Leben machen wollte und etwas gutes für sein Land". 
Wie naiv und blind patriotisch höre ich so manche altgedienten Pazifisten und US-Kritiker aus der deutschen Friedensbewegung sagen. Wie kann man sich im Januar 2.003  noch bei der US-Army verpflichten, obwohl die damals doch schon seit fast anderthalb Jahre in Afghanistan  den "Krieg gegen den Terrorismus" führte, und obwohl der Irakkrieg damals unmittelbar bevorstand. 

Doch diese Fragen und Kritik  verkennen die reale wirtschaftliche und soziale Situation in den USA. Für ganz viele junge AmerikanerInnen aus den unteren Einkommensschichten des Landes ist die Verpflichtung bei den Streitkräften die einzige Möglichkeit, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren oder eine einigermaßen vernünftige Ausbildung zu erhalten. Die große Mehrheit der  Mitglieder der US-Streitkräfte stamm heute aus den unteren Einkommensschichten. Und der Anteil der Afroamerikaner und Latinos unter den Soldaten ist mehr als doppelt so hoch wie  ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung der USA. Das Pentagon richtet sich mit seinen intensiven Rekrutierungsmaßnahmen für neue Soldaten vornehmlich an junge Menschen aus den ärmsten Teil der Bevölkerung. Rund 2,8 Milliarden US-Dollar stehen dem Pentagon jährlich für Rekrutierungsmaßnahmen zur Verfügung. Zu diesen Maßnahmen gehören  die persönliche Ansprache noch  minderjähriger Jugendlicher bereits auf Schulhöfen, Werbefilme, Videogames, raffinierte Broschüren sowie finanzielle und andere Versprechen, die später , nach der Verpflichtung der Rekrutierten zu den Streitkräften, oftmals nicht eingehalten werden.


Agustin Aguayo muß immer noch  eine kostspielige juristische Auseinandersetzung führen, um seine Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer und eine ehrenhafte Entlassung aus der Armee. Möglicherweise wird sein Fall   demnächst vor dem Supreme Court, dem höchsten Gericht der USA verhandelt. 

Aber AA engagiert sich nicht nur für die eigene Rehabilitierung. Bei öffentlichen Auftritte und Informationsveranstaltungen an Schulen warnt er unter Berufung auf seine eigenen Erfahrungen davor, sich  für den Kriegsdienst im Irak, Afghanistan oder anderswo rekrutiern zu lassen. Zudem fordert er, daß alle US-Truppen so schnell wie möglich aus dem Irak abgezogen werden und dieser völkerrechtswidrige Besatzungskrieg endlich beendet wird.

Während seines ersten Einsatzes im Irak im Jahre 2004 hat Agustin Aguayo alle Illusionen verloren. Er erlebte, - so schilderte er es in einem am Montag von der „Washington Post“ veröffentlichten Interview - wie dieser Besatzungskrieg aus seinen Kameraden „Menschen machte voller  Haß , Rassismus und totaler Mißachtung für Menschlichkeit“.   Aguayo und andere Soldaten, die inzwischen den Kriegsdienst verweigert haben oder desertiert sind , mußten mitansehen und konnten meist nicht verhindern, wie ihre Kameraden willkürlich und oft auf Befehl von Vorgesetzten unschuldige irakische Zivilisten mißhandelten oder ermordeten.
Über 680.000 irakische Zivilisten wurden nach einer Untersuchung der renommierten britischen Medizinzeitschrift "The Lancet" seit Beginn des Krieges im März 2.003   gewaltsam ums Leben gebracht. Im Vietnamkrieg waren es am Ende über drei Millionen Zivilisten. Die Zahl der getöteten amerikanischen Soldaten im Irak lag in den ersten drei Kriegs- und Besatzungsjahren bis März 2.006 mit 2.314 sogar deutlich höher, als in den ersten drei Vietnamkriegsjahren, in denen 1.864 GI`s ums Leben kamen. Bis gestern fielen laut Mitteilung des Pentagon im Irak knapp 4.000 US-Soldaten. 
Müssen es erst 58.000 werden wie  schließlich in Vietnam, bevor dieser Besatzungskrieg beendet wird?
Zu den knapp 4.000 toten US-GI`s im Irak kommen inzwischen über 60.000 körperliche Verwundete - darunter tausende, die für den Rest ihres Leben schwerversehrt und pflegebedürftig bleiben werden. Darüber hinaus gibt es inzwischen über 25.000 GI`s, die seit der Rückkehr aus Irak postraumatische Belastungsstörungen aufweisen. 
Aber auch finanziell kommen Krieg und  Besatzung im Irak  die US-amerikanischen SteuerzahlerInnen inzwischen weit teurer  als jede militärische Intervention in der  230-jährigen Geschichte ihres Landes:  480 Milliarden US-Dollar betragen die vom US-Kongreß bewilligten Irakkriegsausgaben   für die Zeit von März 2.003 bis Ende dieses Jahres. Jede Minute verschlingt das US-Besatzungsregime im Irak 200.000 Dollar. Seit Beginn dieser Friedensgala um 19.30h heute Abend sind das zwölf Millionen Dollar. Bis morgen Abend um 19.30h  werden es 290 Millionen sein. 
Für das Haushaltsjahr 2.008 hat die Bush-Administation weitere 131 Milliarden Dollar beantragt . Damit werden die Ausgaben für die ersten fünfeinhalb Jahre Irakkrieg und - Besatzung auf 611 Milliarden Dollar steigen. Zum Vergleich: der von 1964 bis 1973, also fast zehn Jahre währende Vietnamkrieg hat insgesamt  673 Milliarden Dollar gekostet. 
- 611 Milliarden Dollar für den völkerrechtswidrigen Krieg und Besatzung im Irak- das ist eine obszöne Summe:
- Nach Berechnungen der Weltbank könnten mit 611 Milliarden US-Dollar Hunger und Unternährung bis zum Jahr 2.015 weltweit überwunden  und die Grundschulbildung für alle sechsjährigen Kinder dieser Erde gesichert werden.

- Mit 611 Milliarden Dollar liesse sich das Gesundheitsprogramm für arme, kinderreiche Familien in den USA in Höhe von 35 Milliarden Dollar, das von einer Mehrheit des US-Kongresses beschlossen, von Präsident Geoge Bush aber per Veto verhindert wurde,  17 Mal finanziert werden..

- Mit 611 Milliarden US-Dollar könnten 14 Millionen US-amerikanische StudentInnen  ein einjähriges Stipendium inklusive Unterkunft und Verpflegung in Harvard erhalten, der teuersten Eliteuniversität der USA.

Doch für all diese und andere dringend notwendige zivile Aufgaben wird es wahrscheinlich keine zusätzlichen Dollars geben.
Denn in der Nacht  zu gestern hat  der US-Kongreß der Bush-Administration   von den für 2.008 beantragten 131 Milliarden Dollar  bereits  70 Milliarden  bewilligt. In beiden Häusern des Kongresses geschah diese Bewilligung mit der Mehrheit der  demokratischen Senatoren und Abgeordneten.  Und dies ,obwohl die Parteiführung der Demokraten und ihre acht PräsidentschaftsbewerberInnen doch seit Monaten erklären, sie wollten den Besatzungskrieg im Irak beenden und die Truppen so schnell wie möglich nach Hause bringen. Hillary Clinton, Barak Obama und die anderen beiden Senatoren unter den demokratischen PräsidentschaftsbewerberInnen  nahmen an der Abstimmung über das Irakkriegsbudget für 2.008 gar  nicht erst teil, um eine öffentliche Festlegung zu vermeiden. Dieses Verhalten der Demokraten im US-Kongreß unterstreicht, wie  wichtig , ja wie unverzichtbar der außerparlamentarische Widerspruch und Widerstand gegen den Besatzungskrieg im Irak ist - darunter gerade auch die Desertation und Kriegsdienstverweigerung von Angehörigen der US-Streitkräfte. 



Agustin Aguayo ist einer von inzwischen fast 14.000 US-Soldaten, die - laut offiziellen Zahlen des Pentagon - seit Beginn des Irak-Krieges im März 2.003 desertiert sind oder den Kriegsdienst verweigert haben.  4.700 waren es allein zwischen September 2.006 und September 2.007. Damit verlassen inzwischen fast zehn von 1.000 US-Soldaten die Streitkräfte – und alle im Zusammenhang mit den Kriegen  im Irak und in Afghanistan. Das ist die einzige erfreuliche Statistik im Zusammenhang mit den heutigen Kriegen.  Nur während des Vietnamkrieges entzogen sich noch mehr US-Soldaten dem Kriegsdienst als heute -damals galt allerdings noch die allgemeine Wehrplicht. 

Das Wort „Deserteur“ war in den USA– ähnlich wie in Deutschland- bis vor nicht allzu langer Zeit ein Negativattribut. Deserteure und Kriegsdienstverweigerer galten als Drückeberger, Feiglinge ja Vaterlandsverräter. Noch im Präsidentschaftswahlkampf 2.004 wurde dem damaligen demokratischen Bewerber John Kerry politisch das Genick gebrochen mit einer aus der Bush-Administration gesteuerten Schmutzkampagne , die Kerry, der im Vietnamkrieg kämpfte und damals mit der höchsten Tapferkeitsmedaille ausgezeichnet wurde, als Deserteur und Feigling denunzierte. Doch angesichts der aktuellen Kriegsdesaster im Irak und  in Afghanistan  erfahren die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in den USA inzwischen von immer  mehr Menschen  Achtung und aktive Solidarität. Als Anfang letzten Jahres bekannt wurde, daß einige hohe Offiziere der US-Streitkräfte bis hin zu Generalsebene ihre Befehlsverweigerung beziehungsweise ihren Rücktritt angekündigt haben für den Fall, daß die Bush-Administration ihnen einen Krieg gegen Iran befiehlt unter Einsatz atomarer Bunkerbrecher-Waffen – da erhob niemand den Vorwurf, diese Offiziere seien Feiglinge, unpatritotisch oder gar Verräter.

Für Agustin Aquayo ist die wichtigste Stütze seine Frau Helga. Nicht nur, weil sie ihren Mann in den letzten für ihn so   schwierigen Jahren mit all den unbequemen , viel Mut erfordernden Entscheidungen vorbehaltlos unterstützt  und während seiner langen  Abwesenheiten im Irak, in Schweinfurt und  im US-Militärgefängnis Mannheim die  Familie in Kalifornien aufrecht erhalten hat. Sondern Helga Aquayo engagiert sich zusammen mit anderen Lebenspartnerinnen, Müttern, Ehefrauen  Schwestern und Töchtern amerikanischer Soldaten  dafür, daß die aktuellen Kriegsdienstverweigerer und Deserteure alle politische, juristische , finanzielle und seelsorgerische Unterstützung erhalten, die sie benötigen; daß möglichst viele US-Frauen sich der Entsendung ihrer Lebenspartner, Söhne, Ehemänner oder Väter nach Irak widersetzen; und daß die heute noch im Irak stationierten US-Truppen so schnell wie möglich und vollständig  wieder nach Hause gebracht werden. Deswegen ist der  Friedenspreis,der  Agustin Aquayo heute abend verliehen wird, nach meinem Verständnis auch eine Auszeichnung für seine Frau Helga.  

Agustin und Helga Aquayo sind aber nicht nur wahre Helden der Kriege, in denen ihr Heimatland derzeit noch schuldig verstrickt ist. Ich hoffe, sie werden auch Vorbilder für deutsche Soldaten und ihre Lebenpartnerinnen, Mütter, Frauen und Töchter. Denn seien wir ehrlich – bei aller notwendigen scharfen Kritik und verständlichen  moralischen Empörung über die aktuelle Kriegspolitik der amerikanischen Regierung seit dem11. September 2.001: unser Land und auch die anderen europäischen Staaten haben diese Politik fast ohne Einschränkung mitgetragen. Und fragen wir uns einmal selbstkritisch: wo sind die deutschen Deserteure und die Kriegsdienstweigerer in der Bundeswehr, seit Deutschland wieder aktiv Krieg führt?

Wie viele Bundeswehrsoldaten, die 1999 am völkerrechtswidrigen Luftkrieg der NATO gegen Serbien/Montenegro beteiligt waren - sei es direkt als Luftwaffenpiloten über dem Kriegsgebiet,oder indirekt in Einsatzstäben auf bundesdeutschem Boden oder im NATO-Hauptquartier, sind dersertiert, haben den Kriegsdienst verweigert oder auch nur einen einzigen Befehl nicht ausgeführt?

Kein Einziger! 

Wieviele der deutschen Soldaten, die seit 2001 in Afghanistan einen völkerrechtswidrigen Krieg kämpfen im Rahmen der Operation „Enduring Freedom“ oder als Tornadopiloten sowie der Soldaten, die diese Kriegseinsätze in Afghanistan von Bundeswehreinrichtungen auf deutschem Territorium aus befehlen und logistisch unterstützen, sind bislang dersertiert, haben den Kriegsdienst verweigert oder auch nur einen einzigen Befehl nicht ausgeführt?

Kein einziger!

Wieviele der deutschen Soldaten, die im Frühjahr 2.003 an der logistischen Unterstützung des völkerrechtswidrigen Irak-Krieges beteiligt waren, die die Regierung Schröder/Fischer der Bush-Administration damals ohne Einschränkung gewährte, sind desertiert, haben den Kriegsdienst verweigert oder auch nur einen einzigen Befehl nicht ausgeführt?

Ein Einziger! Major Florian Pfaff. Wegen der Schikanen, mit die Bundeswehr damals auf Pfaffs Verweigerung völkerechts- und grundgesetzwidriger  Aktivitäten reagierte, erstritt der Major schließlich ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes, das  ihn  voll rehabilierte. Das Bundesverwaltungsgericht klassifizierte den Irakkrieg eindeutig als völkerrechtswidrig und als Verstoß gegen die UNO-Charta. Auch die  logistischen Unterstützungsleistungen der Bundesrepublik Deutschland stufte das Gericht als völkerrechtswidrig ein.  Die seinerzeitige Behauptung der rot-grünen Bundesregierung, eine Verweigerung dieser Unterstützungsleistungen sei   wegen des NATO-Truppenstatuts sowie wegen bilateraler Verträge mit den USA rechtlich nicht möglich gewesen, verwarf das  Gericht  mit der Feststellung, daß die UNO-Charta und das Völkerrecht immer Vorrang haben vor bilateralen oder multilateralen Verträgen. Schließlich räumte das Gericht den einzelnen Soldaten einen großen Spielraum ein für die Entscheidung, einen als völkerrechts- oder grundgesetzwidrig empfundenen Befehl zu verweigern.

Dieses Urteil des Bundesverwaltungsgerichts  vom  Juli 2005 ist eine der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen der gesamten deutschen Rechtsgeschichte seit 1949. Es gehörte als Lehrstoff in die erste Ausbildungsstunde eines jeden deutschen Soldaten. Stattdessen wird dieses Urteil von der Bundeswehrführung und dem Militärministerium gegenüber den Soldaten systematisch verschwiegen.  Das mag mit ein Grund dafür sein, daß bislang noch kein Soldat der Bundeswehr Gebrauch gemacht  hat von dem  Spielraum für eine situationsbedingte Verweigerung des Kriegsdienstes oder einzelner Befehle, den das Bundesverwaltungsgericht definiert hat.

Möge das mutige Verhalten von Agustin Aguayo und der Preis, den er dafür heute erhält, dazu beitragen, 
-	daß sich das sehr bald ändert;
-	daß der 86-jährige Ludwig Baumann und die Handvoll weiteren wahren Helden des Zweiten Weltkrieges nicht die  letzten noch  lebenden deutschen Deserteure bleiben;
und 
-	daß die AnStifterInnen bei der Friedensgala in zwei, drei Jahren vielleicht die ersten neuen Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus den Reihen der Bundeswehr auszeichnen können. ...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/193.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Zukunftsperspektiven des Widerstands gegen US-Basen]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2007/58</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-58</guid><description><![CDATA[Am 24.11.  findet unter dem genannten Schwerpunkt die 1. Ansbacher Friedenskonferenz statt. Hier das Programm: 
...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/139.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Die Zeit eilt! - OEF-Einsatz zur Abstimmung im Bundestag]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2007/57</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-57</guid><description><![CDATA[Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde
liebe UnterstützerInnen der Kampagne "Schritte zur Abrüstung",

Jetzt ist es amtlich: Der Bundestag stimmt am 15. November über das umstrittene Mandat "Operation Enduring Freedom" (OEF) ab, bei dem auch erneut deutsche Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan eingesetzt werden können und deutsche Kriegsschiffe am Horn von Afrika kreuzen.

Seit sechs Jahren unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den in der Öffentlichkeit immer umstritteneren völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan.
Spätestens seit Mitte 2006 eskalieren die militärischen Auseinandersetzungen in Afghanistan, auch zunehmend mit deutscher Beteiligung.

Die Zeit eilt!
In den letzten Tagen ist ein anwachsender Druck auf die Abgeordneten nötig, um sie davon zu überzeugen, das OEF-Mandat auslaufen zu lassen und im Sinne der Bevölkerung zu entscheiden, die sich mit großer Mehrheit für eine Beendigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ausspricht.

Rufen Sie Ihren Abgeordneten in Berlin in den kommenden Tagen an und/oder schicken Sie ihm eine Protestmail.

Hier geht es zu den Aktionen:
- call in days: 
- mailaktion an alle Abgeordneten: 

Hintergrundinformationen und Argumente finden Sie unter:
; 

Diese Aktionen werden getragen von der Deutschen Friedensgesellschaft -Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, vom Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden

Geben Sie diese Information bitte unbedingt an Ihre Verteiler weiter !

Mit friedlichen Grüßen

Roland Blach, Tommy Rödl, Monty Schädel und Joachim Schramm...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/52.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Protestkundgebung vor US-Airbase Spangdahlem am 3. November]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2007/42</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-42</guid><description><![CDATA[– Gegen jede Kriegspolitik 
– Zivile Arbeitsplätze statt Kriegsflughäfen
– Kriegsdienste verweigern

Unter dem Motto "Gegen jede Kriegspolitik" rufen die Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier gemeinsam mit zahlreichen Friedensgruppen aus der Region zu einer Kundgebung (Samstag, 3. November, 14 Uhr) an der US-Airbase in Spangdahlem auf. Die Aktion ist Teil einer Veranstaltungsreihe mit Aimee Allison und anderen Friedensaktivistinnen aus den USA, die vom 25. Oktober bis 10. November 2007 in Deutschland und Luxemburg von Connection e.V., der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und dem DFG-VK-Bildungswerk Hessen durchgeführt wird ().

 "Ein erschreckendes Bild bietet der frisch ausgebaute Kriegsflughafen Spangdahlem. Er ist jetzt noch besser gerüstet für die Kriegseinsätze in Irak und Afghanistan. Zusammen mit Ramstein ist die US-Airbase in Spangdahlem die Startbahn der aktuellen Kriege der USA – von Deutschland unterstützt", so Markus Pflüger von der Arbeitsgemein-schaft Frieden. "Wir wollen dem frisch ausgebauten Kriegsflughafen einen Protestbesuch abstatten und gegen jede Kriegspolitik – ob im Irak, Afghanistan oder gegen den Iran protestieren."

Hauptrednerin ist die US-Kriegsdienstverweigerin Aimee Allison. Sie verweigerte 1991 den Kriegsdienst und ist in der Antirekrutierungskampagne in den USA aktiv. Des weiteren wird es Beiträge von Günther Schneider (Anwohner aus Binsfeld BIEGAS/BUND), Markus Pflüger sowie VertreterInnen der Friedensgruppen aus Büchel und Ramstein geben. Gaby Klees und die Sambaband "Rhymes of resistance" werden für Musik sorgen.

Die Kundgebung wird von der Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier veranstaltet, unterstützt wird sie von der Gruppe Trier und dem Landesverband Rheinland-Pfalz der DFG-VK, dem Friedensnetz Saar, der Katholischen Studierenden Jugend Trier, Pax Christi Trier, den Friedensgruppen Daun, Bitburg und Cochem-Zell, dem Initiativkreis gegen Atomwaffen und Connection e.V.

gez.

Rudi Friedrich, Connection e.V. (069-8237 5534)
Monty Schädel, DFG-VK (0177-88 71 014, schaedel@dfg-vk.de)
Christian Axnick, Bildungswerk Hessen der DFG-VK (069-431440)

Hinweis: Am 2. November wird Aimee Allison in einer Abendveranstaltung in Trier zu-dem ausführlich über die Antikriegsarbeit in den USA berichten: Freitag, 2. November, 20 Uhr im Friedens- und Umweltzentrum, Pfützenstr. 1 in Trier

Treffpunkt für die Friedensdemonstration ist am 3.11. um 14 Uhr vor dem neuen Haupttor der US-Airbase Spangdahlem/Eifel.

Mitfahrbörse in Trier: 0651/9941017, agf-trier@t-online.de, Treffpunkt in Trier ist 12.30 Uhr: Wechselstraße hinter der Tuchfabrik.

Mitfahrbörse in Saarbrücken: hagenhofer@aol.com, Busabfahrt: 11 Uhr vom Landwehrplatz in Saarbrücken (Karte: 8 Euro, ermäßigt 5 Euro)

 

Anfahrtsbeschreibung für Spangdahlem

Von Trier aus gehts erst auf die Autobahn Richtung Koblenz/Saarbrücken bis zur Aus-fahrt Ehrang, Richtung Ehrang fahren und bei der Ampel vor dem Ort nach rechts ab-biegen auf die Umgehungsstraße Richtung Schweich, Quint, Hetzerath.

Erste Ausfahrt nach links Richtung Quint fahren, hinter einer Eisenbahnbrücke nach links abbiegen, dort steht schon das erste Hinweisschild nach Spangdah-lem/Speicher/Zemmer. Diese Straße immer weiter, 1. Abfahrt Speicher links liegenlas-sen und weiter fahren bis zu einer größeren Kreuzung, die geradeaus passieren (links gehts wieder nach Speicher, rechts nach Herforst). Durch Kreisel nach Spangdahlem abbiegen und lange an der Airbase entlang fahren bis zum nächsten Kreisel, das ehemalige Haupttor rechts liegen lassen und weiter geradeaus bis zum neuen großen Haupttor mit riesigem Platz und Parkplätzen davor.

Von Bitburg oder Wittlich auf das neue Autobahnstück A 60, da gibt es eine eigene Abfahrt Spangdahlem.

...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/53.jpg" type="image/jpg" /></item>
<item><title><![CDATA[Macht mit! „Wir kaufen keinen Mercedes: Boykottiert Streumunition!“ ]]></title><link>http://www.dfg-vk.de/aktuelles/aktionen/2007/31</link><guid isPermaLink="false">dfg-vk-31</guid><description><![CDATA[Jeder von uns kennt die S-Klasse-Fahrzeuge der Mercedes Car Group. Weltweit verbinden Menschen mit dem Stern den »Mythos Mercedes«. Dabei wissen nur wenige, dass der Daimler-Konzern neben den Mercedes-Limousinen über seine Firmenanteile zugleich Deutschlands größter Rüstungsproduzent und -exporteur ist. Mit der 15-prozentigen Beteiligung am Rüstungskonzern European Aeronautics Defence and Space Company (EADS) und weiteren Firmenbeteiligungen ist Daimler in die Produktion von Kampfbombern, Militärhelikoptern und in Trägersystemen für Atomwaffen verwickelt. 

Höchst ungern wird der Vorstand auf die Verwicklung von Daimler/EADS in die Rüstungs-S-Klasse – die der S-treumunition bzw. Raketenwerfern für Streumunition – angesprochen. Mit der von der DFG-VK unterstützten Kampagne »Wir kaufen keinen Mercedes: Boykottiert Streumunition!« wollen wir den Konzernvorstand zum Ausstieg aus der Streumunition bewegen.

Um mehr über die Hintergründe der Streumunitionsbeteiligung und Möglichkeiten der Unterstützung der Kampagne zu erfahren, klicken  Sie bitte auf den folgenden Link zur DFG-VK-Website www.wir-kaufen-keinen-mercedes.de. 

Wir freuen uns über deine Unterstützung! Bitte weist auch im Bekannten- und Freundeskreis auf die Kampagne und diese Website hin – vielen Dank!...]]></description><enclosure url="http://www.dfg-vk.de/img/bilder/40.jpg" type="image/jpg" /></item>
</channel></rss>
