Henne oder Ei: Die EU-Aufstands- und Terrorbekämpfung im Sahel01.12.2012

von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 30. November 2012 als IMI-Analyse 2012/025 - in: AUSDRUCK (Dezember 2012)

Die seit der Mitte Oktober 2012 verabschiedeten UN-Resolution 2071 schwelende Debatte um einen international und informell längst zugesagten Einsatz der Bundeswehr in Mali und die Notwendigkeit eines Mandates des Bundestags hierfür wurde am 17.11.2012 jäh durch die Meldung überlagert, dass die Bundesregierung die Entsendung von Bundeswehrsoldaten auch an die...[weiterlesen]

Fact-Sheet: EU-Militarisierung - EU-Expansionsphasen und imperiale Raumkonzepte31.10.2012

Ein neues von der Informationsstelle Militarisierung und der DFG-VK herausgegebenes Fact-Sheet enthält Hintergründe und Fakten zur Militarisierung (in) der Europäischen Union.

Mit dem Untergang der Sowjetunion Anfang der 1990er ergab sich eine Gelegenheit zur Ausweitung der europäischen Macht- und Einflusssphäre. Dies erfolgte zuerst u?ber die Aufnahme neuer Mitglieder, wodurch die EU von 15 auf 25 (2004) und mittlerweile 27 (seit 2007) Mitglieder anwuchs. Nahezu parallel wu...[weiterlesen]

Die UN und der neue Militarismus25.11.2011

Von Krieg und UN-Frieden: Peacekeeping, Regionalisierung und die Rüstungsindustrie
von Thomas Mickan (eine Zusammenfassung)

„Die Architektur der Welt ändert sich dramatisch, das muss sich auch in der Arbeit der Vereinten Nationen widerspiegeln.“[1] Diese Worte ließ Außenminister Guido Westerwelle verlauten, kurz bevor Deutschland am 1. Juli 2011 zum ersten Mal den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernahm. Dessen Reform ist in der Debatte um die UN gegenwärti...[weiterlesen]

Gefährdete Freiheiten: Nach den Revolution in Tunesien und Ägypten28.03.2011

Von Claudia Haydt

Das ist ein Sieg für die Menschen und für die Revolution“. Mit dieser für ihn eher untypischen Begeisterung begrüßte der Sprecher der tunesischen kommunistischen Arbeiterpartei Hamma Hammami Anfang März die Nachricht, dass eine zentrale Forderung der Protestierenden erfüllt wurde. Am 24. Juli wird in allgemeinen Wahlen eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden.

Im Vergleich zur Flucht des früheren Präsidenten Ben Ali im Janua...[weiterlesen]

Die NATO - altes Kriegsbündnis mit neuer Strategie20.12.2010

Beim Nato-Gipfel im November in Lissabon hat das Militärbündnis ein neues strategisches Konzept beschlossen. Dieses hält fest an Atomwaffen und weiterer Aufrüstung. Tobias Pflüger analysiert die Nato-Planungen und berichtet über die Gegenaktionen der Friedens- und Antikriegsbewegung.
(Von Tobias Pflüger )


Die Nato hat seit der Auflösung des Warschauer Paktes zum 1. Juli 1991 ein Problem: Ihr ist der Feind abhanden gekommen. Bei der Verabschiedung des letzten...[weiterlesen]

NATO und EU Hand in Hand - Neue militär-strategische Partnerschaft12.11.2010

(Tobias Pflüger als IMI-Standpunkt 2010/046 - in: Neues Deutschland, 12.11.2010)

Der Gipfel in Lissabon wird eine neue NATO-Strategie beschließen. Die Europäische Union wird in diesem neuen Konzept zum eigenständigen »strategischen Partner« aufgewertet. Was heißt das? Damit wird erstmals im verbindlichen Strategiepapier der NATO die EU als militärischer (!) Partner für den Nordatlantik-Pakt benannt. Der wesentliche Hintergrund für die neue Einstufung liegt darin, dass in...[weiterlesen]

EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren07.10.2010

Termin: 06./07. November 2010
Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Im Juli 2010 erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeitserklärung (nicht aber deren Anerkennung) der unter EU-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo für rechtmäßig. Auch im Sudan wird sich im Januar 2011 der ölreiche Süden des Landes aller Voraussicht nach vom Norden abspalten – wiederum mit tatkräftiger Unterstützung der EU. Andere Regierungen werden von ...[weiterlesen]

Eine europäische CIA27.09.2010

BRÜSSEL/BERLIN () - Unter Mitwirkung der deutschen Auslandsspionage treibt Brüssel den Aufbau eines EU-Geheimdienstes voran. Die neue Behörde, die zum 1. Dezember in den Europäischen Auswärtigen Dienst eingegliedert werden soll, entsteht durch Erweiterung einer seit 1999 bestehenden EU-Institution, des Joint Situation Centre (SitCen). Das SitCen entzieht sich jeglicher parlamentarischen Kontrolle und unterhält eine Geheimdienstzelle, der unter anderem der deutsche Bundesnachrichtendienst (...[weiterlesen]

www.german-foreign-policy.com: Die Dekade von Lissabon19.04.2010

() Die Europäische Union soll ein offizielles Weißbuch zur Militärpolitik erstellen und damit den Aufbau schlagkräftiger EU-Interventionstruppen forcieren. Das fordern die Autoren eines umfangreichen Strategiepapiers zur "Sicherheits- und Verteidigungspolitik" der EU, das von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit zwei Thinktanks aus Spanien und Frankreich veröffentlicht worden ist. Demnach müsse vor allem die Aufrüstung innerhalb der EU künftig besser koordiniert werd...[weiterlesen]

Tobias Pflüger: Die Europäische Union wird gefährlich10.12.2009

Am 1. Dezember ist der Lissabon-Vertrag in Kraft getreten, da ihn nun alle 27 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert haben. Das Ja in Irland wurde erpresst: Das Referendum war nicht wirklich frei und fair. Die Abstimmung fand unter einem enormen Druck und einer geldaufwendigen Angstkampagne der Befürworter statt. Selbst die EU-Kommission hat Gelder direkt in die Ja-Kampagne gesteckt. Die zunehmend schlechtere wirtschaftliche Situation in Irland wurde gnadenlos ausgenutzt. Kurz nach dem irischen Ja gab ...[weiterlesen]

Griff ins Leere?01.07.2008

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy übernimmt heute für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Das irische »No« behindert vorerst seine Pläne zur Militarisierung und Machtkonzentration in der Union
Von Tobias Pflüger

Der Presse wurde eine E-Mail eines hohen irischen Regierungsbeamten zugespielt, der zufolge die dortige Regierung eigentlich das Referendum über den Vertrag von Lissabon gerne erst im Herbst abgehalten hätte: »Aber das Risiko von kontraproduktive...[weiterlesen]

Studien zur Militarisierung Europas14.03.2008

Die von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. erstellten "Studien zur Militarisierung EUropas" haben zum Ziel, zahlreiche Aspekte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einem breiten Rahmen kritisch zu hinterfragen und zu analysieren. Neben der militärisch-strategischen Dimension, geht es deshalb auch darum, ökonomische, regionale, ideologische und soziale Aspekte aufzuarbeiten und dabei nicht zuletzt die tragende Rolle Deutschlands in diesem Kontext herauszuste...[weiterlesen]

Weder tot noch lebendig04.01.2008

EU-VERFASSUNG - Nach dem Reformvertrag von Lissabon steht ein von den Bürgern geschriebenes europäisches Grundgesetz erst recht auf der Tagesordnung
(von Marcus Hawel)

Nach der Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden 2005 lag die EU-Verfassung auf Eis, bis 2007 unter deutscher Ratspräsidentschaft jene Elemente des Verfassungsvertrages ausfindig gemacht wurden, die Aufnahme in ein erneuertes Vertragswerk fanden. Den so entstandenen Reformvertrag haben die EU-Regierun...[weiterlesen]

EU-Verfassung kommt als "EU-Reformvertrag"19.12.2007

Friedensforum 5/2007
Komitee für Grundrechte und Demokratie / Wolf-Dieter Narr

(red) Mitte Oktober hat der EU-Gipfel von Lissabon die gekippte EU-Verfassung unter neuem Tarn-Namen nun doch verabschiedet. Das gesamte Werk wird statt Verfassung schlicht und einfach "EU-Reformvertrag" genannt. Alle vonseiten der Friedensbewegung kritisierten Vorhaben zur EU-Militarisierung sind im "Reformvertrag" nach wie vor enthalten. Volksabstimmungen sollen nun nicht mehr stattfinden, so...[weiterlesen]

Raider heisst jetzt Twix27.11.2007

EU: Aufrüstung und Militarisierung - Tücken im Entwurf für den neuen EU-Reformvertrag – vormals EU-Verfassungsvertrag

von Martin Hantke und Tobias Pflüger (beide sind auch für die DFG-VK aktiven)

Seit 1. August 2004 arbeitet die EU-Rüstungsagentur. Mit einem Jahresbudget von 60 Millionen Euro ist sie verantwortlich für die Koordination von Rüstungsprojekten, für die Stärkung des EU-Rüstungssektors und die Etablierung eines gemeinsamen EU-Rüstungsmarkt...[weiterlesen]

Für eine zivile Verfassung Europas - Friedensbewegung lehnt diesen Verfassungsentwurf ab27.03.2004

Abschlussresolution der Konferenz "Für ein ziviles Europa"

Fakten zur Militarisierung der EU

Der Entwurf einer "Verfassung für Europa" führt zu einer neuen Qualität in der Militär- und Rüstungspolitik der EU: So verpflichten sich "die Mitgliedsstaaten, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Artikel I-40); eine Aufrüstungsverpflichtung, die es in keiner anderen Verfassung gibt. Sie wird unterstützt durch ein neues "Amt für Rüstung, Fo...[weiterlesen]