Der Tod darf nicht länger ein Meister aus Südbaden bleiben!02.05.2010

Warum sich der DGB aktiv gegen Rüstungsexporte einsetzen und "Runde Tische zur Rüstungskonversion" einberufen muss

Rede von DFG-VK Bundessprecher Jürgen Grässlin anlässlich der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai 2010 in Freiburg*


Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zuallererst möchte ich mich beim DGB Südbaden für die Einladung bedanken, im Namen des Freiburger Friedensforums und des RüstungsInformationsBüros bei der heutigen ...[weiterlesen]

Jürgen Grässlin: 11.04.2010

Rüstungsgegner Jürgen Grässlin über heuchlerische Politiker, Amok laufende Prinzen und Deutschlands tödlichstes Unternehmen

Deutschland hat seine Rüstungsexporte in fünf Jahren verdoppelt. Die Meldung aus dem März hinterließ zwar bei vielen ein ungutes Gefühl, aber nur wenige brachte sie so in Rage wie Jürgen Grässlin. Er ist der Frontmann der Friedensbewegten, Deutschlands bekanntester Rüstungsgegner und Daimlers schärfster Widersacher. So schreiben die Zeitungen über Grässlin. M...[weiterlesen]

SWR 1: Deutschlands Riesengeschäft mit der Rüstung - Wie viel Waffen braucht die Welt?15.03.2010

Deutschland hat es auf den dritten Platz der Rüstungsexporteure weltweit geschafft. Es ist ein Geschäft mit tödlicher Technik. Doch es beschert uns sichere Arbeitsplätze und willkommene Steuereinnahmen - wie unser Beispiel des Waffenherstellers Heckler und Koch im baden-württembergischen Oberndorf zeigt. Beim Rüstungsgeschäft prallen Wirtschaftsinteressen und moralische Fragen hart aufeinander. Über Deutschlands moralische Verantwortung sprechen wir mit dem friedenspolitischen Aktivisten und Buc...[weiterlesen]

Europameister Deutschland - legale Waffenexporte an kriegführende Staaten und menschenrechtsverletzende Regimes22.02.2010

(von Jürgen Grässlin für Zivilcourage – Mitgliedermagazin der DFG-VK – 1/2010)

Der brisante Rüstungsexportskandal um den Waffenlobbyisten Schreiber ist atypisch: Rund 98 Prozent aller Waffentransfers erfolgen legal. Mit der aktuellen Veröffentlichung der Zahlen zu den deutschen Rüstungsexporten 2008 wird deutlich, wie dramatisch sich die Entwicklung verschärft hat.

Europameister Deutschland steigerte seine Waffenlieferungen auf ein erneutes Rekordniveau. Ganz legal ...[weiterlesen]

ZDF-Frontal 21: Millionengeschenk für die Rüstungsindustrie - Bundeswehr missbraucht Steuergelder23.06.2009

von Otfried Nassauer und Ulrich Stoll

Mit Auslandseinsätzen ganz besonderer Art unterstützt die Bundeswehr wichtige Rüstungsexportvorhaben. Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS profitierte wiederholt von großzügiger Unterstützung durch die Luftwaffe, wenn er den Eurofighter im Ausland vermarktete. Das ergeben Recherchen von Frontal21. Aus Steuergeldern erbrachte die Luftwaffe Leistungen im Wert von Millionen, die vor allem der EADS zum Exporterfolg verhelfen sollten.

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Export von Kleinwaffen in alle Welt boomt Rüstungsexportbericht 2007 der Bundesregierung ein moralischer Offenbarungseid21.12.2008

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

- Wieder hoher Kriegswaffenexport -- kein Trend zum Besseren
- Kleinwaffenexporte in Länder außerhalb von NATO und EU übertreffen wieder Vorjahrsrekord
- Restriktive Rüstungsexportpolitik Fehlanzeige

Kassel/Hamburg, 21. Dezember 2008 - Anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2007 am 17.12.08 durch die Bundesregierung stellen die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag ...[weiterlesen]

"Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt"21.11.2008

Deutsche Waffenlieferungen nach ganz Südostasien lösen Besorgnis aus von Roman Deckert

Der oben genannte Slogan, der dem Geist der 1968er-Bewegung entsprungen ist, klingt zwar platt, trifft aber, zumindest was die Waffen angeht, für die meisten Krisengebiete der Welt zu - auch für Südostasien:

Die vielfältigen Konflikte in der Region haben bei aller Komplexität eines gemeinsam: sie wurden und werden vor allem mit den so genannten Kleinwaffen ausgetragen: Maschinen-p...[weiterlesen]

Badische Zeitung: „Unerträgliches Geschäft mit dem Tod“02.10.2008

Es ist „ein Skandal ohne Grenzen“, den die inzwischen schon mehr als 12 000 Unterzeichner der „Waldkircher Erklärung“ gegen Rüstungsexporte nicht länger hinnehmen wollen: Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Tendenz seit 2004: rapide steigend.

Von Sylvia Timm

WALDKIRCH. Als im vergangenen Juli auch in der Badischen Zeitung Zahlen aus dem damals vom schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI herausgegebenen Rüstungsexportbericht für 2006 veröffen...[weiterlesen]

Zahlen zum Rüstungshaushalt 200916.09.2008

Der Arbeitskreis Sicherheitspolitik der Linksfraktion hat die aktuellen Zahlen des rüstungshaushaltes 2009 unter die Lupe genommen und eine Argumentationshilfe zur Kritik daraus zusammen gestellt.



Ebenso zu empfehlen die ausführungen von Bundessprecher Jürgen Grässlin in der Zivilcourage 4-2008 unter dem Titel "Den Tod bringen Waffen aus Deutschland"
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Den Tod bringen Waffen aus Deutschland15.09.2008

Von Jürgen Grässlin (in ZivilCourage 4/2008)

Seit Jahren rangiert Deutschland unter den Top Ten der Weltwaffenexporteure. Als „Europameister“ lieferte die Bundesrepublik im vergangenen Jahr für 3,395 Milliarden US-Dollar Waffen in alle Welt - so viel wie nie zuvor. Diesen Fakt dokumentiert der neue Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri 2008 für das Vorjahr. Panzer, Kampfflugzeuge oder Kriegsschiffe, Gewehre und Munition wurden ganz legal an kriegführende ...[weiterlesen]

Die deutsche Rüstungslobby10.09.2008

Wie die deutschen Rüstungsproduzenten in der Wirtschaft und der Politik ihre Interessen einbringenund Vertreten lassen hat der Abgeordnete des Bundestages Paul Schäfer (Linksfraktion) in einer Broschüre zusammen gestellt.

Aus dem Inhalt:

Die Arbeit der Rüstungslobby in Deutschland
Besonderheiten der Lobbyarbeit im Rüstungssektor
Ziele der Interessenverbände der Rüstungsindustrie
Formen der Lobbyarbeit im Rüstungsbereich
Struktur der...[weiterlesen]

taz-Bericht: Internationaler Waffenbericht - Die Abrüstung der anderen21.01.2008

Im aktuellen Abrüstungsbericht der Bundesregierung wird viel über die weite Welt und ihre Waffen erzählt - über das hiesige Entwaffnungspotenzial aber so gut wie nichts. VON ERIC CHAUVISTRÉ

Wer das Dokument in den Händen hält, könnte fast vermuten, die Welt stehe kurz vor der vollständigen Entwaffnung. Im jährlichen Abrüstungsbericht der Bundesregierung, der am Freitag im Parlament diskutiert wurde (siehe Kasten), schildert sie auf immerhin 158 eng bedruckten Seiten ihre "Bemühung...[weiterlesen]

taz: Abrüstungsexperte über Waffen - Gute oder schlechte Rüstung18.01.2008

Der Abrüstungsexperte der SPD Rolf Mützenich verurteilt die Abrüstungskriege:
"Rüstungskontrolle hat etwas mit Vertrauensbildung zu tun".

taz: Herr Mützenich, Abrüstung klingt nach einem Wert an sich, einem unumstrittenen Ziel. Aber geht es nicht schlicht darum, wer die Waffen besitzt?

Rolf Mützenich: Nein, das glaube ich nicht. Gleichzeitig muss man sich allerdings darüber im Klaren sein, dass Abrüstung und Rüstungskontrolle lediglich Instrumente sind. Vorau...[weiterlesen]

Rüstungsexportbericht 2006 der Bundesregierung08.11.2007

Grässlin: „Zeugnis aktiver Kriegs- und Bürgerkriegsbeteiligung“ / Bundesregierung trägt „Mitschuld am Massenmorden“

Der von der Bundesregierung vorgelegte Rüstungsexportbericht 2006 wird vom Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Jürgen Grässlin, als „ein Zeugnis aktiver Kriegs- und Bürgerkriegsbeteiligung“ durch die Bundesrepublik eingeschätzt. „Die Bundesregierung hat aus den Fehlern der Vergangenheit absolut nichts gelernt...[weiterlesen]

Rüstungsexporte anhaltend hoch - Bundesausschusses Friedensratschlag kritisiert Waffenhandel der Bundesregierung08.11.2007

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

- Kriegswaffenexport der Großen Koalition auf hohem Niveau
- Export von ausrangierten Bundeswehrwaffen gestiegen
- Kleinwaffenexporte in alle Welt auf Rekordniveau
- "Restriktive Rüstungsexportpolitik": Fehlanzeige

Kassel/Hamburg, 08. November - Anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2006 durch die Bundesregierung am 7. November 2007 stellen die Sprecher des Bundesaussc...[weiterlesen]

Ein schändliches Geschäft02.11.2007

Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt - und liefert auch in Kriegsgebieten. Seltsam, dass dies hierzulande kaum jemand empört, meint der Historiker Wolfram Wette....[weiterlesen]

Waldkircher Erklärung zum Rüstungsexport - Skandal ohne Grenzen – den Waffenlieferungen muss Einhalt geboten werden!11.07.2007

Trotz aller gesetzgeberischen und politischen Vorkehrungen stiegen die deutschen Waffenexporte in den vergangenen Jahren stetig - zuletzt sogar rasant - an. Wie das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI errechnete, steigerte Deutschland den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf – sage und schreibe – 3,8 Milliarden im Jahre 2006. Damit avancierte Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt. Gleich hinter den USA und Russland. So geschehen 17 Ja...[weiterlesen]

Rot-grüne Politik: Waffenexporte steigern06.02.2005

Der jüngst veröffentlichte Rüstungsexportbericht 2003 dokumentiert, wie weit sich die rot-grüne Bundesregierung vom selbst gesetzten Ziel einer restriktiven Exportpolitik verabschiedet hat. In Zeiten von Hartz IV zählen neue Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie offensichtlich mehr als Moral und Ethik. So wurden die Genehmigungen für Waffentransfers insgesamt und auch die an menschenrechtsverletzende Regimes, in Entwicklungsländer und an Krieg führende Staaten massiv gesteigert. Der Artikel des...[weiterlesen]