Online-Version des Artikels aus der ZivilCourage Nr. 5/2020

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

im bundesweiten Lockdown eine ZivilCourage-Ausgabe zu machen, ist ziemlich mühsam. Die Corona-Pandemie schwebt doch irgendwie über allem. Und auch, wenn die DFG-VK insgesamt Wege gefunden hat, ihre Arbeit und ihr Engagement der „neuen Normalität“ anzupassen, Treffen mit Abstand durchführt, eine Video- und Telefonkonferenz nach der anderen macht, Demos nach Hygieneregeln veranstaltet, so sind natürlich viele damit beschäftigt, ihr persönliches Leben zu organisieren. Und als Gesamtverband angemessen Position zu beziehen, die Lage umfassend zu analysieren und strukturell, inhaltlich, strategisch richtige Antworten zu finden ... das würde eigentlich viele persönliche Treffen und intensive Diskussionen erfordern. Also muss wohl gerade einiges Stückwerk bleiben und vorläufig sein.

Wie wir uns mit „Corona“ auseinandersetzen könnten, zeigt der Beitrag von Joachim Schramm. Bei der Landesdelegiertenkonferenz NRW hat er einen Vortrag zum Thema „Corona und Sicherheit“ gehalten und damit Impulse für eine Diskussion geliefert. Solche Diskussionen brauchen wir viel mehr.

Mein Wunsch: Nutzt doch als DFG-VK-Mitglieder die Mailingliste als Diskussionforum und bringt Euch ein – Anmeldung unter admin_it@dfg-vk.de

Das zweite große Thema dieser Tage ist die US-Präsidentschaftswahl. Ob und wann Trump seine Niederlage eingesteht, ist jetzt, Mitte November, noch nicht abzusehen.

Falls es aber so kommt, dass Joe Biden und Kamala Harris am 20. Januar ihre Ämter als Präsident und Vizepräsidentin, wie von der US-Verfassung vorgesehen, antreten und es nicht zum Bürgerkrieg in den USA kommt, dann wäre damit zwar wenigstens ein Stück demokratische Normalität wieder eingekehrt.

Beruhigen kann uns das aber als Friedensbewegung in Deutschland keineswegs. Nicht anders als schon der Friedensnobelpreisträger und Drohnenmörder Barack Obama und der „durchgeknallte“ Donald Trump wird Joe Biden von den europäischen Nato-Mitgliedern mehr Ausgaben für Militär und Rüstung fordern und sich auf das berüchtigte 2-Prozent-Ziel berufen. Auch bei uns werden die Stimmen (wieder) lauter werden, die behaupten, Deutschland und Europa müsse mehr Verantwortung in der Welt übernehmen – und diese vor allem militärisch definieren. Gerade dieser Tage kam die SPD auf die Idee, zusätzlich zu den nationalen Armeen ein eigenes EU-Militär zu fordern.

Andreas Zumach erinnert in seinem Beitrag zur Verantwortung Europas in der Welt daran, „Die EU muss wieder zum Friedensprojekt werden“, und benennt konkrete Punkte zur Umsetzung. Gerade im Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2021 sollten wir alle Möglichkeiten nutzen, diese Perspektive in die Diskussionen einzubringen und auch in Aktionen umzusetzen. Nach dem Motto: Abrüsten statt aufrüsten – Sicherheit neu denken! (https://abruesten.jetzt und https://www.sicherheitneudenken.de)

Auch und gerade die Pandemie zeigt uns doch, dass uns nicht SoldatInnen und Panzer fehlen, sondern gut ausgebildetes und ordentlich bezahltes Personal im Gesundheits- und Sozialbereich.

Und das Titelthema allgemeine Dienstpflicht? Es taucht zu allen möglichen und unmöglichen Zeiten auf. Die Argumente sind immer die gleichen, die Gegenargumente auch. Wichtig, sie dennoch mal wieder zu benennen.

Ich wünsche gute Gesundheit und klares Denken

 

Stefan Philipp
Chefredakteur der ZivilCourage

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