Atomwaffen abschaffen

Atomwaffen-Modernisierung in Europa

von Otfried Nassauer & Gerhard Piper
Studie in Kooperation zwischen dem Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit und der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt!“

mit Unterstützung durch:
BITS-Förderverein e.V., Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK), Friedens- und Begegnungsstätte Mutlangen e.V., Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW e.V.), Ohne Rüstung Leben (ORL) e.V., pax christi Deutschland e.V., Verein der Linken im Bundestag



Das Projekt B61-12


Nukleare Modernisierungen in Europa - Von Trendwende zu Trendwende?

Vor 25 Jahren begann eine Trendwende. Im Dezember 1987 unterzeichneten der Präsident der USA und der Generalsekretär der kommunistischen Partei der UdSSR, Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, den ersten Rüstungskontrollvertrag, der tatsächlich Abrüstung zum Ziel hatte: Der INF-Vertrag verpflichtete beide Supermächte zur Eliminierung ihrer vorhandenen landgestützten nuklearen Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten von 500 - 5.500 km und verbot ihnen für die Zukunft Entwicklung und Stationierung solcher Waffen. Der Vertrag gilt bis heute.

Doch damit nicht genug: Mit diesem Vertrag wurde die zuvor dominierende Spirale der nuklearen Vor-, Nach- und Aufrüstungen sowie der ständigen atomaren Modernisierungen des Ost-West-Konfliktes erstmals durchbrochen. Er trug dazu bei, dass nach dem Ende des Kalten Krieges in rascher Folge weitere Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge möglich wurden und setzte letztlich eine Dynamik in Gang, die Europa in den vergangenen 25 Jahre geprägt hat: Neue Programme zur Modernisierung der Nuklearwaffenpotentiale wurden nicht mehr begonnen, der Großteil der in Europa stationierten Nuklearwaffen wurde ersatzlos abgezogen oder gar demontiert. Die Atomwaffen der ehemaligen UdSSR lagern heute ausschließlich auf russischem Territorium. Die USA haben seit 1987 über 4.000 Nuklearwaffen aus Europa abgezogen und heute nur noch etwa 150-200 atomare Waffen auf dem europäischen Kontinent stationiert. Deren militärischer Nutzen ist gering. Die Trägersysteme sind nicht in Reichweite potentieller Ziele stationiert. Die Rolle dieser Waffen ist auch deshalb eine politische geworden: Sie sind Teil der nuklearen Abschreckungsfähigkeit der NATO und Symbol für die Beteiligung nicht-nuklearer NATO-Staaten an dieser Fähigkeit.

Bis zu 20 dieser atomaren Waffen befinden sich noch in Deutschland. Es handelt sich um zwei Versionen der U.S.-amerikanischen Atombombe des Typs B-61, die Modelle oder Modifikationen B61-3 und B61-4. Sie sind als Bewaffnung für bis zu 46 Tornados des Jagdbombergeschwader 33 der Deutschen Luftwaffe in Büchel vorgesehen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat 2009 in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, sich für deren endgültigen Abzugeinzusetzen. Der Bundestag hat sich 2010 mit großer Mehrheit ebenfalls für dieses Ziel ausgesprochen. Alle dort vertretenen Parteien befürworten einen Abtransport. Die Bundesregierung verfolgt dieses Ziel jedoch nur halbherzig nicht zuletzt, weil Teile der Regierung hinter verschlossenen Türen gegen den Abzug opponieren oder gar intrigierten.

Die Bundesregierung muss dennoch in naher Zukunft öffentlich Farbe bekennen. Die U.S.-Regierung plant, den größten Teil der aktiven Bomben des Typs B61, darunter die in Europa lagernden Atomwaffen, einer umfassenden Modernisierung zu unterziehen, damit sie bis 2050 weiter in Dienst gehalten werden können. ...

Die Studie zum Download und weiterlesen:
#datei_Atomwaffen-Modernisierung_in_Europa.pdf#

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