Atomwaffen abschaffen

Für eine Zukunft ohne Atomwaffen auf der Welt

Wenige Wochen vor der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT-Vertrag Mai 2010 New York) ist die Diskussion um die Zukunft der Atomwaffen und ihre Rolle in den Militärstrategien der USA und auch der NATO umfassend ausgebrochen

US-Präsident Obama schien mit seinen Reden in Prag und Kairo den Weg hin zu einer Welt ohne Atomwaffen zu weisen, selbst Konservative Politiker aus vielen Ländern unter ihnen so bewegte Gestalten wie Kissinger, Perry und Shultz scheinen in der Beseitigung der Atomwaffen, einen Ausweg aus der Gefahr der ungehemmten Weiterverbreitung zu sehen. Ankündigung des Außenministers Westerwelle und vier seiner NATO Außenministerpartner, die landgestützten taktischen Atomwaffen der NATO in Europa zur Disposition zu stellen, scheinen in die gleiche Richtung zu weisen.

Aber Chancen und Ankündigungen sind die eine, die Realität der atomaren Aufrüstung und der militärischen Dominanz die andere Seite der Atomwaffen Wahrheit

Es ist schon fast profan darauf hinzuweisen, dass die Atommächte ihre Atomwaffen modernisieren und die Erstschlagsoption in der Nato und in Russlands Atomwaffenstrategie fest eingeplant sind.

Die Modernisierung auf US-amerikanisch heißt: zwei Milliarden sind im Haushalt 2010 der USA für die Modernisierung der atomaren Infrastruktur vorgesehen, über 35 Millionen für eine neue Studie zur Entwicklung neuer atomarere Sprengköpfe. Noch ist unklar, ob in der demnächst veröffentlichten „nuclear posture review“ nicht auch die generelle Modernisierung von Atomwaffen geplant ist, wie es das Pentagon fordert.
Es geht aber noch um weit mehr: die US Regierung hat die Zukunft der Atomwaffen in einen neuen Zusammenhang gestellt. Sie zielt auf ein neues Abschreckungskonzept der NATO.

Dieses beinhaltet einerseits am Festhalten des durch die strategischen und substrategischen Atomwaffen auf den US und britischen U-Booten repräsentierten Abschreckungspotentials als auch die Intensivierung der Raketenabwehrvorhaben der USA, auch und gerade in Europa.

In dem im Februar 2010 veröffentlichten Quadrennial Defense Report des Pentagon heißt es: „Gegen nuklear bewaffnete Staaten wird die regionale Abschreckung notwendigerweise auch künftig eine nukleare Komponente erfordern. Aber die Rolle der US-Atomwaffen in diesem regionalen Abschreckungssystem kann reduziert werden durch die Stärkung der Raketenabwehr und anderer Fähigkeiten.“
Die nukleare Komponente ist also nur ein Bestandteil der gesamten Abschreckungsfähigkeit, die den USA militärische Überlegenheit und militärische wie politische Durchsetzungsfähigkeit für die kommende Jahrzehnte sichern soll.
Raketenabwehr und konzeptionelle Aufrüstung wie sie in den Konzepten zu raschen konventionellen und konventionell-nuklearen strategischen Angriffen schon in der Bush Ära entwickelt worden sind, sind die Grundlagen dieses Konzeptes. Seine Namen sind Global Strike und Prompt Global Strike.

Abrüstung sieht anders aus. Es handelt sich hier um eine klassische Umrüstung, um angeblich effektiver auf die neuen Krisensituationen reagieren zu können. Die Abschreckung, die uns die letzten Jahrzehnten einen „Frieden“ am seidenen Glücksfaden ermöglicht hat, bleibt die Grundlage eines Unsicherheitssystems, das Krieg als Mittel der Politik nicht ausschließt.

Grund genug für die Friedens- und Anti-Kriegsbewegung, für alle GegnerInnen von Atomwaffen, sich wieder verstärke für die Abschaffung der Atomwaffen und eine Friedenspolitik, die diesen Namen verdient zu engagieren.
Auch heute gilt: Frieden gibt es nicht von oben, Frieden muss erstritten werden durch vielfältiges, selbstständiges und selbstbewusstes Handeln von unten.

Dazu haben sich in der Vorbereitung der Überprüfungskonferenz bei uns und weltweit hunderte von Friedensorganisationen zusammengefunden – neue Koalitionen wurden geschmiedet aus Politik und Gewerkschaften, Kirchen und Umweltverbänden, Parteien und Bürgermeistern, Friedens- und anderen sozialen Bewegungen.

Mit dem gemeinsamen
http://www.dfg-vk.de/thematisches/atomwaffen-abschaffen/2010/405
Appell „Für eine Zukunft ohne Atomwaffen“
wurde auch bei uns eine Aufklärungs- und Informationskampagne gestartet. Gemeinsam hat die Unterschriftensammlung unter dem Appell begonnen. Wir hoffen, mit einer großen Zahl, die Regierungspolitik beeindrucken zu können und mit beizutragen, dass weltweit mehr als 25 Millionen Unterschriften gegen Atomwaffen am 03.05.2010 an den UN-Generalsekretär übergeben werden können.

Viele von uns sind auch an den vielfältigen Aktionen während der NPT- Konferenz in New York beteiligt (siehe auch www.peaceandjusticenow.org.) Wir sind aktiv dabei, mit vielen Friedensfreundinnen aus über 20 Ländern den internationalen Kongress zu Frieden und Gerechtigkeit am 30.und 1.05 in New York vorzubereiten und freuen uns schon heute auf die große weltweite Friedensdemonstration am 2.5.2010 in Manhattan.
Die deutschen Aktivitäten sind also in einen globalen Kontext eingebunden, weltweit sehen wir eine deutliche Zunahme der Anti- Atomwaffen Proteste.

Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA
Monty Schädel, Geschäftsführer der DFG-VK
Beide sind aktiv im Trägerpreis NPT 2010 für eine Zukunft ohne Atomwaffen

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