Atomwaffen abschaffen

Kernwaffen und Kernenergie - Siamesische Zwillinge oder doppelte Null-Lösung?

von Otfried Nassauer vom Berliner Information-Center for Transatlantic Security (BITS)

Vor einem Jahr belebte U.S.-Präsident Barack Obama die Vision einer atomwaffenfreien Welt neu. Während einer Rede in Prag bekannte er sich zu diesem Ziel und versprach, seine Amtszeit zu nutzen, um erste Schritte auf dem Weg zu einer solchen Welt einzuleiten und Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung sowie Verbesserungen bei der Nichtverbreitung anzustreben. Ein Jahr später bestimmte das Thema erneut die Agenda des amerikanischen Präsidenten. Im Vordergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit standen im April 2010:

* die Unterzeichung eines neuen Abkommens zur Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland (New START);
* die Veröffentlichung des Nuclear Posture Reviews, eines Berichtes der US-Regierung, mit dem sie ihre künftige Nuklearwaffenpolitik gegenüber dem Kongress darlegen muss;
* eine internationale Staatenkonferenz zur Sicherheit waffengeeigneter Spaltmaterialien, zu der US-Präsident Barack Obama nach Washington eingeladen hatte;
* eine Konferenz der NATO-Außenminister, bei der über die Zukunft nuklearer Waffen in der NATO und in Europa diskutiert werden soll;
* und die nächste Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages[2].

Hinzu kommen Bestrebungen, den Iran wegen seines Nuklearprogramms durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erneut mit schärferen Sanktionen zu belegen.

Folgende Themen bestimmten somit die öffentliche Diskussion über die Nukleartechnik: die Zukunft nuklearer Waffen, deren weitere zahlenmäßige Reduzierung und die Zukunft der nuklearen Nichtverbreitung. Ein weiteres Thema schwingt dabei immer mit: die Zukunft der Atomenergie.

Das kommt nicht von ungefähr. Denn die militärische und die zivile Nutzung der Kerntechnik sind technologisch eng verwandt bzw. verbunden. Aus der zivilen Anwendung der Nukleartechnik kann Wissen, Material und Technologie gewonnen werden, die auch für ein militärisches Atomprogramm verwendbar sind. Umfassende Nuklearprogramme – und seien sie als ausschließlich zivil deklariert - rufen deshalb fast immer substantielle Proliferationsbefürchtungen hervor. Der nun schon Jahre anhaltende Streit um das Atomprogramm des Irans ist dafür ein aktuelles Beispiel.

Befördert durch den wachsenden Energiebedarf der Menschheit, vor allem an elektrischer Energie, und die Bemühungen zur Bekämpfung eines drohenden, katastrophalen Klimawandels mittels einer Reduktion des CO2-Ausstoßes auf der Erde, steht die zivile Nutzung der Atomenergie in den kommenden Jahrzehnten möglicherweise vor einer Renaissance. Barack Obama erwähnte deren möglichen Beitrag zur Eindämmung des Klimawandels in seiner Prager Rede ausdrücklich. Er hat inzwischen staatliche Kredite im Wert von mehr als 50 Milliarden Dollar bereitgestellt, die als Anreiz für den Bau neuer Atomkraftwerke genutzt werden können. Befürworter argumentieren, die Atomenergie ermögliche die Produktion großer Mengen elektrischer Energie ohne zugleich einen CO2-Ausstoß zu verursachen. Klimapolitisch ist das eine Verlockung. Doch wiegt dieser Vorteil die sicherheitspolitischen Risiken auf, die mit der Nutzung und vor allem mit einer weiteren Verbreitung der Atomenergie verbunden sein werden? Ist der Einsatz der Atomenergie in immer mehr Ländern – und sei es zu klimapolitischen Zwecken – die damit verbundenen Proliferationsrisiken wert? Oder überwiegen die wachsenden sicherheitspolitischen Risiken den angeblichen klimapolitischen Nutzen einer solchen Politik? (
http://www.bits.de/public/researchreport/boell2010-1.htm
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)

Inhaltsverzeichnis:

1 Nichtverbreitungsbemühungen - Ein Blick zurück

2 Zivile Atomanlagen – ein kurzer Überblick

3 Staaten als Proliferationsrisiken

4 Risiken durch nichtstaatliche Akteure
4.1 Nuklearwaffen in terroristischen Händen
4.2 Schmutzige Bomben in terroristischer Hand
4.3 Nuklearschmuggel
4.4 Nichtstaatliche Akteure und die Sicherheit des Brennstoffkreislaufs
4.5 Weitere Proliferationsrisiken

5 Instrumente der Kontrolle und Begrenzung von Proliferation
5.1 Wesentliche Verträge
5.2 Nichtverbreitung durch "Safeguards"
5.3 Nichtverbreitung durch Exportkontrolle
5.4 Nichtverbreitung durch Zusammenarbeit
5.5 Zwangsmaßnahmen und militärische Maßnahmen gegen Proliferation

6 Ein widersprüchlicher Neuansatz – Nichtverbreitungspolitik unter Barack Obama
6.1 Der neue START-Vertrag
6.2 Der Nukleare Sicherheitsgipfel
6.3 Der Nuclear Posture Review
6.4 Worte und Taten – Probleme und Widersprüche
7 Eine Welt auf der Suche nach Energie


http://www.bits.de/public/pdf/hbs-band12.
Studie im PDF-Format zum herunterladen beim BITS


http://www.bits.de/public/researchreport/boell2010-1.htm
weitelesen beim BITS

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