Schulfrei für die Bundeswehr

Erhellendes aus Verwaltungen, Parlamenten und der Bundeswehr

Die eigenen (z.T. nur halböffentlichen) Materialien der Verwaltungen, der Regierungen in den Ländern oder im Bund sowie der Bundeswehr sind für die wahren Hintergründe der Aktivitäten des Militärs oftmals sehr erhellend. Zeigen sie doch häufig unverblümt auf, was die Bundeswehr in den Schulen will. Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass Verträge zwischen Regierungen und Militärs einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden sollten. Hier deshalb einiges von dem, was wir so finden konnten.
Wenn etwas fehlt, bitten wir um eine kurze Mitteilung an: info@schulfrei-fuer-die-bundeswehr.de





09.05.2012 - Antrag der LINKSFRAKTION im Bundestag "Kein Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Kriegswaffen bei Bundeswehr"
Antrag auf der
http://www.bundeswehr-monitoring.de/fileadmin/user_upload/media/BT1708609.pdf
Drucksache 17/8609

Beschlussempfehlung aus dem Kriegsausschuss auf
http://www.bundeswehr-monitoring.de/fileadmin/user_upload/media/BT1709597.pdf
Drucksache 17/9597

vergl. auch:
http://www.bundeswehr-monitoring.de/militarisierung/kinder-im-panzer-mit-sozialdemokratischen-werten-vereinbar-12726.html
Kinder im Panzer mit sozialdemokratischen Werten vereinbar



10.04.2012 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern

https://www.dfg-vk.de/dateien/2012-04-10_LtgDS_6-562_Gruene.pdf
Keine Bevorzugung der Bundeswehr an Schulen und eine breite politische Bildungsarbeit (Beutelsbacher Konsens) gewährleisten



Januar 2012 Nachdem die Jugendoffiziere über die Kooperationsvereinbarungen mit den Bildungsminsterien der Länder einen priviligierten Zugang zu den Schulen und den Ausbildungen von LehrerInnen erhalten haben, liegen jetzt die ersten Berichte über ihre Erfahrungen damit vor. Dass es der Bundesregierung und dem Kriegsministerium offenbar nicht besonders liegt, wenn die Termine der Öffentlichen Auftritte bereits im Vorfeld bekannt sind zeigen die Antworten im Deutschen Bundestag zu den Einsätzen im vierten Quartal 2011. In der letzten Drucksache dann die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr im I. Quartal 2012.

Statistik 2011
#datei_vorlaeufige_Statistik_Einsaetze_Jugendoffiziere_2011.pdf#

Berichte der Jugendoffiziere
#datei_Jugendoffz_Jahresbericht_BW_2010.pdf#
#datei_Jugendoffz_Jahresbericht_BY_2010.pdf#
#datei_Jugendoffz_Jahresbericht_NRW_2010.pdf#

#datei_BT_DS_17-1511_Jugendoffiziere_der_Bundeswehr.pdf#
#datei_BT_DS_17-5418_KA_AW_Werbemassnahmen_der_Bundeswehr.pdf#
#datei_BT_DS_17-8035_KA_AW_Schuleinsaetze_der_Jugendoffiziere_im_vierten_Quartal_2011.pdf#

Termine
#datei_KA_17_8144_BW-Termine_I_2012.pdf#

(bild655) Ebenso an dieser Stelle von Bedeutung sicher auch das Positionspapier 10 der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V. "Jugendoffiziere in Schulen: Werbung, Staatsbürgerkunde, Meinungsfreiheit?"

#datei_AsFrAb_Jugendoffiziere_in_Schulen.pdf#



01.03.2011 - Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr
Die Bundeswehr muß für ihren Kriegsdienst verstärkt finazielle Mittel einsetzen. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage im Bundestag bringt einige Zahlen ans Licht.
https://www.dfg-vk.de/dateien/BT_DS_17-4634_KA_Werbemassnahmen_der_Bundeswehr.pdf
lesen



Schuleinsätze der Wehrdienstberater, Militäraufmärsche und Reklamemaßnahmen der Bundeswehr in der Öffentlichkeit - hier als Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag auf der Bundestagsdrucksache 17/3935. (
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/039/1703935.pdf
auf dem Server des Bundestages in der Größe von 15 MB
)



19.02.2011 - #datei_Bayr_Elternrat_Petiton_Bundeswehr__an_Schulen.pdf#



Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes bei der Bundeswehr

http://www.dfg-vk.de/thematisches/umruestung-bundeswehr/2011/584
Das Kriegsministerium hat ein "Maßnahmenpaket" erlassen mit dem der Kriegsdienst attraktiver werden soll und die Familien mit steuerfinanzierte Sondersozialleistungen darüber hinweg sehen, dass die Bundeswehrbeschäftigten täglich am Krieg und seinen Folgen mitwirken .



14.01.2011 - Die Bundeswehr braucht Rekruten und schreibt junge Menschen an:
#datei_Freiwilligendienst_Bundeswehr_14.01.2011.pdf#



(bild702) 12.01.2011 - Im Landtag NRW fand in der Diskussion um einen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-131.pdf
Antrag der Linksfraktion
eine Anhörung zum Thema
"Aufhebung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Wehrbereichskommando II der Bundeswehr, geschlossen am 29.10.2008"
statt. Informationen zu der Anhörung gibt es auf der
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A15/Anhoerungen_Ausschuss_fuer_Schule_und_Weiterbildung.jsp
Seite des Landtages NRW
Dort gibt es eine Liste der geladenen ExpertInnen und ist auch das Protokoll der Anhörung demnächst herunterzuladen.

Hier einige Dateien zu der Anhörung:

https://www.dfg-vk.de/dateien/Protokoll_Schulausschuss_NRW_12_01_11.pdf
Das Protokoll der Anhörung


http://www.dfg-vk.de/dateien/NRW_Antrag_Linksfraktion_15-131_v._07.09.2010.pdf
Antrag der Linksfraktion im Landtag NRW

#datei_NRW_Fragenkatalog_zur_Anhoerung_MMST15-182.pdf#
#datei_NRW_Stellungnahme_Aktion_Weisses_Friedensband_MMST15-200.pdf#
#datei_NRW_Stellungnahme_Annette_Uttendorfer_MMST15-182.pdf#
#datei_NRW_Stellungnahme_der_GEW_NRW_MMST15-193.pdf#
#datei_NRW_Stellungnahme_Deutsche_Vereinigung_fuer_politische_Bildung_MMST15-179.pdf#
#datei_NRW_Stellungnahme_Genaral_a.D._Karl-Heinz_Lather_MMST15-173.pdf#
#datei_NRW_Stellungnahme_Wehrbereich_II_-_Genralmajor_Gerhard_Stelz_MMST15-180.pdf#
#datei_NRW_Stellungname_der_DFG-VK_NRW_-_Joachim_Schramm_MMST15-181.pdf#


(bild655) 29.11.2010 - Speerspitzen bohren das Militärische in die Gesellschaft hinein

http://www.bundeswehr-monitoring.de/militarisierung/speerspitzen-bohren-das-militaerische-in-die-gesellschaft-hinein-11300.html
Die inhaltlichen Schwerpunkte auf der 100. Tagung der Jugendoffiziere der Bundeswehr, die vom 21. bis zum 25. November 2010 in Berlin stattfand, sind die Strukturreform und die Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie das Nato-Strategiekonzept gewesen. Gerade Letzteres, so ein "weiblicher Jugendoffizier" laut einem Beitrag vom 29. November über die Jubiläumstagung auf dem Internetauftritt des Verteidigungsministeriums, werde "besonders von den Lehrern angefragt, wenn es wie derzeit in deren Lehrplänen steht" und es in Richtung Abiturvorbereitung gehe.




26.10.2010 - Bericht der Strukturkommission zur Umgestaltung der Bundeswehr

http://www.dfg-vk.de/dateien/Bericht_der_Strukturkommission_der_Bundeswehr.pdf
Unter dem Titel „Vom Einsatz her denken - Konzentration, Flexibilität, Effizienz“ wird die Ausweitung des Militärischen in Schule und Gesellschaft sowie der weiltweiten Einsatz deutscher Soldaten vorgestellt.



(bild616) 04.08.2010 - Den Einfluss der Bundeswehr auf die Schule zurückdrängen!

http://www.dfg-vk.de/thematisches/bundeswehr-rekrutierungen/2010/462
Die Kooperationsvereinbarung Bundeswehr-Schule im NRW-Wahlkampf - von Joachim Schramm für ZivilCourage – Mitgliedermagazin der DFG-VK – 3/2010



(bild535) Handbuch: Der Jugendoffizier

http://www.dfg-vk.de/thematisches/bundeswehr-rekrutierungen/2010/447
Der nette Mann/die nette Frau von Nebenan soll der Jugendoffizier sein. Er/sie soll die Bundeswehr und ihre Ziele bei Jugendlichen vertreten und das Bild prägen. Dazu sind verschiedene Handlungsabläufe einzuhalten und ist vieles zu planen. Die Bundeswehr überlässt in Zeiten da das Personal knapp wird und Menschen sich bewußt werden, dass der Job bei der Bundeswehr nicht ein Job wie jeder andere ist, diese erste Begegnung nicht dem Zufall. Das Handbuch "Der Jugendoffizier" gibt dem Vermittler deutscher Kriegspolitik in den Schulen Hinweise und Anweisungen für das Handeln. Das Werben für das Sterben soll effektiv sein.



23.04.2010 - Einsatzplanungen

http://www.dfg-vk.de/dateien/2010-04-23_152541_Jugendoffzeinsaetze.pdf
Tabelle der Einsätze 2010 von Jugendoffizieren


07.04.2010 - Antwort auf eine Kleine Anfrage auf der Bundestagsdrucksache 17/1315

http://www.dfg-vk.de/dateien/AA_1780018-V18_Jugendoffz.pdf
Jugendoffiziere der Bundeswehr


11.02.2010 - Antwort auf eine Kleine Anfrage auf der Bundestagsdrucksache 17/715

http://www.tdh.de/content/themen/schwerpunkte/kinder_und_krieg/media/Militaer.pdf
Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit und Reklameeinsätze der Bundeswehr 2010



21.01.2010 - Saarland: Fragen zur Kooparationsvereinbarung mit der Bundeswehr
https://www.dfg-vk.de/dateien/Antw_Kl.Anfrage_DS_14-62_Heike_Kugler_MdL_Saarl.pdf
Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordnete Heike Kugler aus dem Landtag des Saarlandes. - Landtagsdruchsache 14/62



(bild390) 16.06.2009 - Entwicklung einer individuell auf Bundesländer ausgerichteten Kooperationsvereinbarung

https://www.dfg-vk.de/dateien/090616_BMVg_Anschreiben.pdf
Schreiben des Kriegsministers Dr. Franz Josef Jung an die Ministerpräsidenten der Länder




Die Kooperationsvereinbarungen der Länder mit der Bundeswehr


#datei_Koopvereinb_Sachsen.pdf#
#datei_Hessen_04.11.2010.pdf#
#datei_Kooperationsvereinbarung_BM_M-V-BW_-_13.06.2010.pdf#
#datei_bayern_08.06.2010.pdf#
#datei_RhP_25.02.2010.pdf#
#datei_BaWue_04.12.2009.pdf#

https://www.dfg-vk.de/dateien/Saar_23.03.2009.pdf
Kooperationvereinbarung zwischen der Bundeswehr und dem Bildungsministerium Saarland vom 25.03.2009

#datei_NRW_29.10.2008.pdf#

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