Stoppt den Waffenhandel

Gemeinsam gegen Waffenhandel

Treffen des European Network against Arms Trade in Berlin

Vom 15. bis 17. Juni wurde das Jahrestreffen des European Network against Arms Trade (Enaat) in Berlin veranstaltet. Schon im Vorfeld gab es den parlamentarischen Abend, an welchem Jan Grebe seinen ersten öffentlichen Auftritt als neuer Vorsitzender der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung) hatte. Schwerpunkt des Abends war die Frage nach Rüstungsexporten aus Deutschland, welche Jürgen Grässlin als DFG-VK-Bundessprecher und Sprecher der „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel“ darstellte. Im Anschluss gab Jan Grebe einen Input zur wachsenden Rolle der Europäischen Union und des intereuropäischen Rüstungshandels. Beide Vorträge wurden von den Abgeordneten ernst aufgenommen und über den Abend in kleinen Gruppen diskutiert.

Am Freitagmittag trug Sara de Pauw, Mitarbeiterin am flämischen Friedensinstitut, vor, welche Auswirkungen die neue EU-Direktive zum Transfer von Rüstungsgütern innerhalb der europäischen Gemeinschaft haben wird. Das flämische Friedensinstitut ist ein vom Parlament bezahltes wissenschaftliches Institut, das den Einfluss von Rüstungsindustrie und Rüstungsexporten untersucht. Im Rahmen des Vortrages wurde dargestellt, wie Verträge über den Export von Rüstungsgütern innerhalb der EU deutlich vereinfacht werden und wie verschiedene Rüstungsgüter von der Exportlizenzierung innerhalb der europäischen Gemeinschaft befreit werden. Das ist insbesondere unter dem Aspekt der wachsenden Undurchsichtigkeit des Endverbleibserklärung der Waffen (Illegale Re-Exporte wie am Beispiel der nach Ägypten gelieferten G36-Gewehre, die anschließend in Libyen bei Gadaffi-Anhängern vorgefunden wurden und jetzt marodierend in den Händen von Bürgerkriegsparteien oder Milizen durch Afrika ziehen.)

Am Samstag gab es die Ländervorträge, in welchen die einzelnen Vorgänge innerhalb der Länder dargestellt und kritisch hinterfragt wurden. Im Anschluss an die Präsentation der deutschen Gruppen mit ihrem Schwerpunkt Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel hielt Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (Bits) einen Vortrag über die derzeitige UAV-Technologie (Unmanned Aerial Vehicle, Ferngesteuerte Drohnen) und deren zu erwartende Entwicklung innerhalb der nächsten Jahre im Hinblick auf deren Export und die Ambitionen der Hersteller dieser Produkte. Als Letzter sprach an diesem Tag Lucas Wirl, Manager von „NatWiss“, der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit, und Direktor des Internationalen Netzwerks von Ingenieuren und Wissenschaftlern für internationale Verantwortung (Ines). Sein Thema war die Zivilklausel, derzeitiger Stand und Hintergrund an deutschen Hochschulen.

Am Sonntag gab es noch ein Enaat-internes Treffen, auf welchem über die Problematik der unter Unterdrückung leidenden saudi-arabischen Aktivisten gesprochen wurde. Auch wurde dabei die Rolle des deutschen Leopard-Deals besprochen, da dieser offensichtlich dazu geeignet ist, die Protestierenden von Plätzen zu räumen. Der arabische Frühling spielte alles in allem eine beigeordnete Rolle und wurde vor allem im Zusammenhang mit den wachsenden Exporten von Kleinwaffen aus den ehemaligen Ostblockstaaten thematisiert.


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für ZivilCourage 3/2012

Stephan Möhrle, Vertreter der DFG-VK bei der „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel“.

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