Stoppt den Waffenhandel

Jahrestagung: European Network Against Arms Trade (ENAAT) - europäische Netzwerk gegen Rüstungshandel

Termin: 15.–17. Juni 2012 in Berlin
Ort: Pax Christi - Bernhard-Lichtenberg-Haus; Hedwigskirchgasse 3, D-10117 Berlin


Vom 14. – 17 Juni 2012 tagt das Europäische Netzwerk gegen Rüstungsexporte (ENAAT) in Berlin. Schwerpunkte der Konferenz werden Erfordernisse zum Stopp des europäischen Waffenhandels sein, dabei werden auch Inhalte und Auswirkungen der EU-Direktive zu Waffenhandel auf die europäischen Nationen beleuchtet. Gruppen aus Schweden, England, Norwegen, Spanien, Schweiz, Italien u.a. werden aus ihren Ländern zu nationalen Rüstungsexporten und Kampangenschwerpunkten berichten. Weiterhin werden die Bereiche der Drohnen sowie die Zivilklausel an deutschen Universitäten Thema sein.

Jede Initiative ist willkommen, die Interesse am Themenkomplex des internationalen Rüstungshandels hat, denn das ENAAT-Netzwerk hat keine formalisierte Mitgliedschaft.

Das ENAAT- ist eine Besonderheit im europäischen Raum. Es ist eins der Ältesten funktionierenden basisdemokratischen Netzwerke auf europäischer Ebene. Es sind national arbeitende Organisationen, die im ENAAT mitarbeiten. Oft war das ENAAT Vorreiter für Themen, bevor sie Eingang in eine breitere internationale Debatte finden, wie Bankenhandel und Rüstungshersteller oder nationale Korruptionsskandale.

ENAAT - David gegen Goliath? – ein viel zitiertes Bild, dass auf die englische Anti-Rüstungsexportkampagne Campaign against Arms Trade (CAAT), eine Gruppe im europäischen Netzwerk ENAAT, gegen Britisch Aerospace (BAE-Systems) zutrifft. „Arms-Campaign in high court win“ titelte die BBC Anfang 2007. CAAT erzwang staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen BAE wieder aufzunehmen, nachdem diese bereits niedergeschlagen wurden. CAAT brachte u.a. mit dem englischen Guardian den Stein einer großen Korruptionsaffäre für den Export von Kampfflugzeugen nach Saudi-Arabien ins Rollen. 1985 unter Margret Thatcher wurde ein Vertrag über Tornados, als auch 2007 unter Toni Blair 2007 wurde der Vertrag über 72 Eurofighter unterzeichnet. Der umfangreichste Rüstungsdeal in England. Eine Milliarde englische Pfund zahlte BAE mit Wissen der Blair Regierung gestückelt über die saudi-arabische Botschaft in den USA an das Königreich. Dafür musste BAE 40 Millionen US $ Strafe zahlen. Ein großer Erfolg für CAAT, denn die Öffentlichkeit erfuhr von der kriminellen Allianz zwischen dem größten Britischen Rüstungsunternehmen und den Regierungen Groß-Britanniens, die sich über das Gesetz stellten und gleichzeitig aus Staatsräson mit fadenscheinigen Argumenten, wie „Kampf gegen den Terrorismus“ versuchten den Fall zu verheimlichen. Es ist ihnen nicht gelungen – ein Sieg für CAAT, ein Vertrauensverlust für die Regierung und dauerhafter Imageschaden für BAE.

Die Konferenz wird in Englischer Sprache stattfinden.
Website: www.enaat.org >
Kontakt für das ENAAT in Berlin: andreamkolling@web.de

#datei_ENAAT-Berlin-Programm-23.05.2012.pdf# (PDF)

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Programm


Donnerstag (14.06.2012)
Parlamentarischer Abend der Kampagne „Aufschrei-Waffenhandel“
Video-Präsentation der Kampagne und Begrüßung durch die Sprecher/innen
Jan Grebe: europäischen Herausforderungen zum Stopp des Waffenhandels aus der Sicht der GKKE.
Jürgen Grässlin: Preview zum Buch „Schwarzbuch Waffenhandel“ das im September 2012 erscheinen wird.


Freitag (15.06.12.)
12:30 Uhr - Besichtigung des Bundestages und Gespräche. (Treffpunkt: Brandenburger Tor)

17:00 Uhr
Beginn des ENAAT-Treffens
Referat von Sara de Pauw vom Flemish Peace Institute über Inhalte und Auswirkungen der EU-Direktive zu Waffenhandel auf die europäischen Nationen.


Samstag (16.06.12 )
09:30 Uhr
ENAAT - Länderberichte und Diskussion
- zu den nationalen Rüstungsexporten, Skandale und Kampagnenschwerpunkte

ca. 13:00 Uhr - Mittagessen

14:00
Vorstellung deutscher Initiativen
aktuellen Schwerpunkte und die skandalösen Exportambitionen der derzeitigen Bundesregierung u.a. mit den 200 Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien.
Leiter des Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit (BITS) zur aktuellen Drohnentechnologie und die erwartenden Exportambitionen der Hersteller. (Input von Otfried Nassauer)
Ein zukünftiges Kampagnenthema?

16.00 Uhr
Referat und Diskussion mit Lucas Wirl Geschäftsführer von NatWiss, Program Director vom International Network of Engineers and Scientists for Global Responsibility (INES) und im Netzwerk Hochschulen für den Frieden Engagement zur Zivilklausel –Verankerung an deutschen Universitäten.

20:00 Uhr
Am Samstagabend wird es voraussichtlich eine Schiffstour auf der Spree geben und dort genügend Zeit um in kleinen Gruppen die Themen des Tages ausführlich zu vertiefen.


Sonntag (17.06.12 )
09:30 – 13:00 Uhr Interne ENAAT Besprechung
COST EU funding- Centre Delás (Justícía i Pau), Girogio Beretta (Rete Italiana per il Disarmo) zum EU-Report, Bericht über das „Countering the Militarisation of youth“, Saudi Arabien, nächstes Treffen.

Für diejenigen die bis Sonntagabend/Montagvormittag bleiben, bieten wir einen Besuch bei verschiedenen Lobbyfirmen in der Nähe des Brandenburger Tors. (Rheinmetal u.a.) an.

#datei_ENAAT-Berlin-Programm-23.05.2012.pdf# (PDF)

Kontakt für das ENAAT:
Andrea Kolling; andreamkolling@web.de
http://www.enaat.org
www.enaat.org

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