Stoppt den Waffenhandel

Rüstungsexportverbot zum Wahlkampfthema machen!

Jürgen Grässlin und andere Diskutanten bei der Aktionskonferenz Stoppt den Waffenhandel170 motivierte TeilnehmerInnen der "Aktionskonferenz 2017 - Stoppt den Waffenhandel!" diskutierten am 3. und 4. März 2017 in Frankfurt wie man den Druck auf die Politik erhöhen kann und brachten das Thema bei einer Kundgebung auf dem Römerberg in Frankfurt in die Öffentlichkeit.

Die von pax christi in Kooperation mit "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" veranstaltete Konferenz begann am Freitagabend mit einer Diskussionsrunde an denen Dr. Simone Wisotzki (Gemeinsam Konferenz Kirche und Entwicklung), Omid Nouripour (MdB Bündnis90/Die Grünen), Alexander Lurz (Büro des Linken-MdB Jan van Aken), Aufschrei-Rechtsanwalt Holger Rothbauer und DFG-VK-Bundessprecherkreis-Mitglied Jürgen Grässlin (als Aufschrei-Sprecher) teilnahmen.

Uwe Beckmeyer (MdB SPD und parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium) hatte seine Teilnahme aus terminlichen Gründen abgesagt. Moderiert wurde die Diskussionsrunde von dem Journalisten Andreas Zumach.

Dreisatz: informieren, diskutieren, handeln

Am Samstag wurden Mitmachaktionen insbesondere mit Bezug auf den Bundestagswahlkampf vorgestellt, wie etwa die Wahlprüfsteine, die Aktionswoche gegen Rüstungsexporte oder der geplante Staffellauf 2018 unter dem Motto "Frieden geht".

G-36-Gewehre verschrotten

Bei sechs ganz unterschiedlichen Workshops hatten die TeilnehmerInnen die Qual der Wahl, wo sie sich informieren und einbringen wollten.

  • Mit einer Aktie den Waffenhandel stoppen?!
  • Rüstungsexporte: Demokratische Kontrolle und Informationsrechte
  • Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!
  • „Ach und Krach in Stelzenbach“: ein packendes Planspiel über Rüstungsexporte
  • Gewaltfreie Aktionen in der Kampagne
  • Krieg und Gewalt – Flucht(ver)ursachen

Abrüstung einfach machen

Die die Konferenz abschließende Kundgebung auf dem Römerberg stieß auf großes Interesse und Zuspruch. Dafür sorgten Redebeiträgen (darunter von Jürgen Grässlin), musikalische Darbietungen und kreativen Formen, die Forderungen zu kommunizieren. So weckten auffällige Transparente im Hochformat und Stelzenläufer ebenso die Neugier wie auch ungewöhnliche Kunstaktionen. Dabei konnte man die Forderung „Kleinwaffen verschrotten“ an einer Station direkt in die Tat umsetzen und das berüchtigte G-36-Gewehre von Heckler & Koch zersägen. So wurde den PolitikerInnen eindrucksvoll demonstriert wie wirkliche humanitäre Einsätze aussehen und wie man Verantwortung tatsächlich übernehmen kann.

Frankfurter Erklärung

Um die Politik an ihre eigentliche Aufgabe zu erinnern wurde bei der Kundgebung die von der Aufschrei-Kampagne beschlossene Frankfurter Erklärung 2017 verlesen.

Darin fordert die Aktion Aufschrei auf dem Weg zu einem grundsätzlichen Verbot der Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern von der Bundesregierung und den Abgeordneten des Deutschen Bundestages als nächste Schritte

  • ein Verbot des Exports von Kleinwaffen und der zugehörigen Munition,
  • den Stopp des Exports von Kriegswaffen, Rüstungsgütern und Dual-Use-Gütern in kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten,
  • ein Verbot von Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter und
  • ein Verbot von staatlichen Bürgschaften zur finanziellen Absicherung von Rüstungsgeschäften.

Weitere Informationen

Mehr Informationen gibt es auf der Internetseite von Aktion Aufschrei.

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