Online-Version des Artikels aus der ZivilCourage

Antimilitarismus

"Der Feind steht rechts!"

Militärhistorische Anmerkungen zum Rechtsextremismus in der Bundeswehr

Von Wolfram Wette

 

Bei dem Thema „Rechtsextremismus in der Bundeswehr“ haben wir es mit einer Materie zu tun, die empirisch nur schwer greifbar ist. Rechtsradikale Einstellungen, Propagandadelikte und womöglich Terrorplanungen sind in der Bundeswehr offiziell unerwünscht und unter Umständen mit Strafen bedroht. In Einzelfällen haben sie zur Suspendierung und Entlassung extremistischer Soldaten aus der Bundeswehr geführt.

Vor diesem Hintergrund blüht naturgemäß das berufstypische Tarnen und Täuschen. Das heißt: Soldaten mit rechtsextremistischen Einstellungen halten sich in der Regel eher bedeckt – oder sie geben ihre Gesinnung nur in einem eng umgrenzten Umfeld zu erkennen, von dem sie sich kameradschaftliches Schweigen oder klammheimliche Zustimmung erwarten können. Hinzu kommt der ebenfalls berufstypische Korpsgeist. Er gebietet, Vorkommnisse, die dem Ansehen der Institution Bundeswehr in der Öffentlichkeit schaden könnten, nicht nach außen dringen zu lassen. In der Summe bedeutet das: Es gibt in der Bundeswehr eine Grauzone mangelnder Aufklärungswilligkeit. Sie stellt womöglich das eigentliche Problem dar.

Werden rechtsradikale Vorkommnisse öffentlich bekannt, wiegelt die militärische Führung reflexartig ab, indem sie von bedauerlichen „Einzelfällen“ spricht, denen selbstverständlich mit aller Sorgfalt und Bereitschaft zur Aufklärung nachgegangen werde. Damit soll die – potenziell breitere – Bedeutung solcher Vorkommnisse heruntergespielt werden.

Auf externe empirische Untersuchungen hat die Bundeswehrführung in den beiden zurückliegenden Jahrzehnten verzichtet. Das Argument lautete jeweils, man wolle die Bundeswehr nicht unter Generalverdacht stellen.

 

Die bislang gründlichste Analyse des Rechtsextremismus in der Bundeswehr leistete der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, der sich am 14. Januar 1998 als Untersuchungsausschuss konstituierte.  Er wurde nach einer Vielzahl rechtsextremistischer Vorkommnisse in den 1990er Jahren eingesetzt – übrigens gegen den Willen von CDU/CSU und FDP.

Schon damals bezweifelten kritische Abgeordnete, dass sich die politische Bedeutung des Rechtsextremismus in der Bundeswehr anhand der vom MAD (Militärischer Abschirmdienst) registrierten „Besonderen Vorkommnisse“ angemessen erfassen lasse. Sie vermuteten eine strukturbedingte Grauzone.  An dieser Problemlage hat sich bis heute nichts geändert. Eine angemessene bundeswehr-interne Aufklärung wird womöglich auch durch das vom MAD verwendete Suchkriterium verdeckt. Es besagt, dass ein Soldat (oder eine Soldatin) nur dann als rechtsextrem eingestuft werden kann, wenn er (oder sie) über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild verfügt.  Durch dieses grobe Netz können auch dicke Fische schlüpfen.

Das systematische Herunterspielen des Problems durch die Bundeswehrführung hat bewirkt, dass sich Politik und Zivilgesellschaft bis heute kein klares Bild vom Ausmaß des Rechtsextremismus in der Bundeswehr machen können. Daher haben einige Medien, die sich auf Bundeswehrfragen spezialisiert haben, wie „taz“ und „Süddeutsche Zeitung“, die schwierige Aufgabe übernommen, mit ihren begrenzten Recherchemöglichkeiten in das Innenleben der Bundeswehr hineinzuleuchten, um herauszubekommen, in welchem Umfang es dort Radikalnationalisten, Rechtsextremisten, Neonazis und Terroristen gibt, die womöglich rechtsextreme Netzwerke geknüpft haben oder gar dabei sind, eine geheime „Schattenarmee“ aufzubauen.

Bei ihren Recherchen lassen sich die Journalisten dieser Zeitungen nicht von dem – immer wieder zu hörenden – Hinweis beeindrucken, dass es in der Zivilgesellschaft wahrscheinlich einen ähnlich hohen Prozentsatz von Rechtsextremisten gibt wie in der Bundeswehr. Denn erstens wissen sie, dass die Rede vom Militär als „Spiegelbild der Gesellschaft“ heute weniger als je zuvor zutrifft, und zweitens kennen sie den qualitativen Unterschied von Soldaten, die Zugang zu Waffen haben und die im Waffengebrauch ausgebildet sind, zu rechtsradikalen Zivilisten. Soldaten stellen ein potenziell sehr viel höheres Gefährdungspotenzial dar als ein rechtsradikaler Zivilist.

 

Gibt es Kontinuitäten zwischendem historischen und dem aktuellen Rechtsextremismus? Dieser Frage wird hier vor dem Hintergrund der Erkenntnis nachgegangen, dass sich der Rechtsradikalismus in der Bundeswehr – stärker als im Militär anderer Länder – im Bezugssystem der deutschen Militärgeschichte herausgebildet hat.

Historische Vorbilder für terroristische Gewaltphantasien finden die heutigen potenziellen Rechtsterroristen in Uniform nicht in erster Linie in der Wehrmacht. Denn Soldaten der Wehrmacht handelten in der Regel nicht aus eigenem Antrieb. Sie wurden „von oben“, durch die militärischen Befehle von OKW (Oberkommando der Wehrmacht) und OKH (Oberkommando des Heeres), auf die Linie des rassenideologischen Vernichtungskrieges eingeschworen. Gewalttätiger Rassismus war in der Wehrmacht also ein kollektiv handlungsleitendes Motiv.

Stattdessen fällt der Blick eher auf die Freikorps-Mörder der frühen 1920er Jahre. Freiwillig meldeten sich damals hauptsächlich jene Weltkrieg-I-Soldaten, die nicht ins zivile Leben zurückfanden. Junge rechtsradikale Freikorpsoffiziere unternahmen es seinerzeit, aus eigener Machtvollkommenheit Politik zu machen, indem sie das taten, was sie im Krieg gelernt hatten, nämlich bewaffnete Gewalt auszuüben.

Von einem aggressiven Nationalismus angetrieben, ermordeten sie prominente Politiker, die in ihren Augen „innere Feinde“ waren. Wenn die Freikorps-Offiziere vom „jüdischen Bolschewismus“ redeten, meinten sie gar nicht in erster Linie Kommunisten, sondern Kriegsgegner, Demokraten, Verständigungspolitiker – und natürlich die Juden, also pauschal jene Deutschen, die Hitler später als „Novemberverbrecher“ verunglimpfen sollte. Die Freikorps-Offiziere selbst stilisierten sich zu Vorkämpfern einer Neuauflage kriegerischer deutscher Machtpolitik.

 

Gefährdungspotenzial rechtsextremer Soldaten der Bundeswehr. Eine Frage, die uns alle umtreibt, lautet: Wie wichtig ist das alles? Haben wir es mit einem Phänomen zu tun, das gelegentlich in den Medien hochgefahren wird, dann aber – berechtigter Weise – im großen Strom des populären Desinteresses wieder untergeht? Hat das Ganze eine eher disziplinarrechtliche oder eine politische Dimension?

Generell ist es schwierig, das von Terroristen ausgehende Gefährdungspotenzial politisch verlässlich einzuschätzen. Denn ein Teil des terroristischen Kalküls besteht ja gerade in der Unberechenbarkeit und im Überraschungsmoment. Die Einschätzung der Gefahren, die von der Bereitschaft von Bundeswehrsoldaten zur Anwendung von extralegaler, terroristischer Gewalt ausgehen können, ist wohl letztlich immer spekulativ. Aus dieser Unsicherheit kann sowohl überschießender Alarmismus als auch abwiegelnde Unterschätzung resultieren.

Welche Mittel stehen uns zur Verfügung, zu einer halbwegs plausiblen Gefahreneinschätzung zu gelangen? Zum einen können wir die Geschichte bemühen und die Wirkungen terroristischer Gewalt analysieren, die von rechtsradikalen Freikorpsoffizieren in der Vergangenheit ausgingen, etwa in den Anfangsjahren der Weimarer Republik. Die 354 politischen Morde, die u.a. von rechtsradikalen Soldaten verübt wurden, ohne dass die damalige Justiz die Mörder in angemessener Weise zur Rechenschaft gezogen hätte, erschütterten die junge Republik und trugen maßgeblich zu ihrer Destabilisierung bei. Nach dem Militärputsch vom März 1920, dem Kapp-Lüttwitz-Putsch, flog die stärkste demokratische Partei, die SPD, aus der Regierung und konnte nur noch aus der Opposition heraus zur Stabilisierung der Weimarer Demokratie beitragen.

Im Rückblick haben die Historiker erkannt, dass es letztlich nicht die Weltwirtschaftskrise von 1929 war, die zum Scheitern der Republik führte, sondern dass die Gründe für das Scheitern in den Anfangsjahren der Republik gesucht werden müssen, in denen die rechtsradikale Gewalt eine so verhängnisvolle Rolle spielte. Führende demokratische Politiker erkannten dies frühzeitig und warnten: „Der Feind steht rechts!“

Gemeint waren damit nicht nur die Rechtsterrorristen, sondern auch die Justiz, die sie deckte, und die nationalistischen Parteien und Organisationen, die in ihrer Republikfeindschaft klammheimlich mit den Terroristen sympathisierten. Die erste deutsche Republik war zwar nicht so schwach, dass sie unter dem Eindruck terroristischer Attentate zusammengebrochen wäre, aber sie wurde massiv destabilisiert, wo – aus demokratischer Sicht – das Gegenteil nötig gewesen wäre. Gewiss: Berlin ist nicht Weimar! Aber auch unsere heutige, wesentlich gefestigtere Demokratie ist vor Destabilisierung nicht gefeit.

Eine zweite Möglichkeit, zu einer halbwegs realitätsnahen Einschätzung des Gefahrenpotenzials zu gelangen, das von rechtsterroristischer Gewalt ausgehen kann, bietet die Analyse terroristischer Strategien. Diese folgen nicht den Kategorien militärischer Machtakkumulation, sondern dem Kalkül, mit vergleichsweise geringen Mitteln größtmögliche Wirkung zu erzielen, und zwar dadurch, dass sie Angst und Schrecken in der Bevölkerung hervorrufen, was den Staat wiederum zu massiver Gegenwehr veranlasst, die nicht selten das Volumen der terroristischen Gewalt erheblich übersteigt.

Der israelische Historiker Yuval Noah Harari, der derzeit wegen seiner analytischen Fähigkeiten zu Recht große Aufmerksamkeit erfährt, hat in seinem Buch „21 Lektionen für das 21. Jahrhundert“ das Wesen des Terrorismus beschrieben. Sehr anschaulich beschreibt er den von Terroristen ausgelösten Mechanismus mit dem Bild von der Fliege, die einen Porzellanladen zu zerstören versucht. Da sie mit ihrer Energie nicht einmal eine Tasse zum Wackeln bringen kann, sucht sie sich einen Stier, setzt sich in sein Ohr und beginnt zu summen. „Der Stier wird vor lauter Angst und Wut ganz rasend und zerlegt den Porzellanladen.“

Genau nach diesem Modell hätten die islamistischen Terroristen des 11. September 2001 den amerikanischen Stier gereizt, der daraufhin – statt auf Krieg zu verzichten und die Geheimdienste arbeiten zu lassen –, den nahöstlichen Porzellanladen zertrampelten, in dessen Trümmern die Islamisten prächtig gediehen. Der Terrorist, sagt Harari, denkt nicht wie ein General, sondern eher wie ein Theaterregisseur, der die Überreaktion des Angegriffenen kühl kalkuliert.

 

Im März 2019 teilte ein Sprecher des MAD (Militärischer Abschirmdienst, der militärische Nachrichtendienst der BRD) dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages in einer vertraulichen Sitzung mit, dass der MAD aktuell „450 Verdachtsfälle“ in der Bundeswehr bearbeite. 2018 seien vier rechtsextremistisch eingestellte Soldaten aus der Bundeswehr entlassen worden; 10 weitere seien enttarnt worden.

Gemessen an den insgesamt 185 000 Köpfen, die in der Bundeswehr dienen, sind das auf den ersten Blick keine beunruhigenden Zahlen. Berücksichtigt man jedoch die Perspektive von Harari – der Terrorist denkt nicht wie ein General, sondern wie ein Theaterregisseur –, so können auch einige wenige rechtsradikale Bundeswehroffiziere ein völlig unkalkulierbares Gefahrenpotenzial darstellen.

Der Begriff „Verdachtsfälle“ lässt im Übrigen nicht erkennen, ob es sich um gewaltbereite Rechtsterroristen, um NPD-Anhänger, um Neo-Nazis oder Anhänger der Reichsbürger-Bewegung handelt, die allesamt im Verdacht stehen, an einer Gefährdung unserer Republik interessiert zu sein, obwohl sie geschworen haben, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen“. Das Bedrohungsszenario wird erst vollständig, wenn auch die ideologischen Netzwerke zwischen Rechtsradikalen der Bundeswehr und Gleichgesinnten in der Zivilgesellschaft (besonders in der Polizei, in der Justiz, im Verfassungsschutz u.a.) in die Analyse einbezogen werden, sowie die Ideologien, die eine internationale Verknüpfung des rechtsradikalen Terrorismus bewerkstelligen, worauf der „Spiegel“ in seiner aufschlussreichen Titelgeschichte „Die braune Verschwörung. Das globale Netzwerk rechter Terroristen“ im März 2019 hingewiesen hat.

 

Die Bundeswehr ist eine Schule der Gewalt. Sie bringt eine militärspezifische Mentalität hervor, die strukturell anders gelagert ist als die Mentalität der Menschen in der zivilen, demokratischen Gesellschaft.

Die in der Bundeswehr von Beginn an dominierende nationalkonservative politische Orientierung hat bewirkt, dass sich die „von oben“ vorgegebene Traditionspolitik in der Praxis nur in geringem Umfang durchsetzen konnte und dass geschichtsrevisionistisches Gedankengut Verbreitung finden konnte. Die Wehrmacht des verbrecherischen NS-Staates blieb für viele Soldaten ein militärisches Vorbild. Die Auslandseinsätze haben diesen Trend verstärkt.

Die erfahrungsgesättigte Erkenntnis lautet: In der Bundeswehr ist – im Vergleich zur Zivilgesellschaft – alles ein Stück weit nach rechts versetzt. Was in der Zivilgesellschaft als rechtsradikal gilt, wird in der Bundeswehr als konservativ und normal wahrgenommen. Dadurch entstehen die beschriebenen Grauzonen.

Diese langfristig wirksamen Tendenzen erhielten Auftrieb durch eine europaweite Wiederbelebung des Nationalismus, einen allgemeinen Rechtsruck auch in der deutschen Gesellschaft sowie durch das Auftreten der nationalradikalen AfD seit 2015. Dieser Rechtsruck ist zurückzuführen auf die negativen Auswirkungen der Globalisierung und auf die in diesem Kontext entstandenen Kontrollverluste der nationalstaatlichen Politik, die verbreitet Ängste auslösten. Der anwachsende Nationalradikalismus hat auch einen gewalttätigen Rechtsextremismus hervorgebracht. Nach den öffentlich zugänglichen Informationen reicht er in die Bundeswehr, die Polizei und in andere Sicherheitsdienste hinein. Nach einer aktuellen Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden sind von den 24 000 deutschen Rechtsextremisten, die 2017 ermittelt wurden, 12 700 militant, d.h. gewaltbereit. Jetzt wird auch offiziell von „rechten Netzwerken“ gesprochen. Angesichts dieser Erkenntnisse zeigen sich MAD und Verfassungsschutz neuerdings „hoch alarmiert“.

 

Die Bundesrepublik Deutschland hat über einen langen Zeitraum hinweg gezeigt, dass sie in der Lage ist, politische Gewalt im Innern erfolgreich zu verhindern, also das staatliche Monopol der legitimen physischen Gewalt durchzusetzen. Anders als die Weimarer Republik war sie allerdings bislang auch nicht mit einem Militärputsch oder mit Freikorps-Morden konfrontiert.

Die Bürgerinnen und Bürger haben sich an die Gewaltfreiheit im Innern gewöhnt und nehmen sie als eine Selbstverständlichkeit wahr. Aber gerade in pazifizierten Staaten, sagt der israelische Historiker Harari, können Terroristen besondere Erschütterungen, Ängste und Gefühle der Anarchie auslösen. Damit kalkulieren auch die gewaltbereiten Rechten in Deutsch-land, wenn sie vom „Tag X“ und vom Bürgerkrieg fantasieren, der zu ihrer „Stunde“ werden soll.

Die große Mehrheit der deutschen Gesellschaft hat aus der Gewaltgeschichte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gelernt. Sie akzeptiert das gewaltfreie demokratische Spielregelsystem.

Wie die rechtsextremistischen Vorkommnisse in Bundewehr und Polizei zeigen, werden diese Lehren jedoch längst nicht überall beherzigt. Nationalsozialistisch eingefärbte Propagandadelikte und vereinzelte terroristische Neigungen bestätigen das. In der Bundeswehr begünstigt klammheimliches Sympathisieren mit rechtsradikalem Gedankengut die Rechtsextremisten. Die Politik, die Justiz, die Medien und die staatlichen Sicherheitskräfte sind alarmiert. Jetzt geht es darum, dass die deutsche Gesellschaft die Demokratie entschlossen verteidigt gegen jene, die aus der deutschen Geschichte die falschen Lehren gezogen haben.

 

Wolfram Wette ist Mitglied der DFG-VK. Er war von 1959 bis 1965 Zeitsoldat bei der Bundeswehr, studierte anschließend Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie und wurde 1971 mit der Arbeit „Kriegstheorien deutscher Sozialisten. Marx, Engels, Lassalle, Bernstein, Kautsky, Luxemburg. Ein Beitrag zur Friedensforschung“ zum Dr. phil. promoviert. Von 1971 bis 1995 arbeitete er am damaligen Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr und wurde 1990 mit der Studie „Gustav Noske. Eine politische Biographie“ über den umstrittenen Sozialdemokraten, unter dessen Verantwortung als Volksbeauftragter für das Militär 1919 der sog. Spartakusaufstand niedergeschlagen wurde und der 1919/20 Reichswehrminister war, habilitiert. Von 1998 bis zu seiner Emeritierung 2005 war der heute 78-Jährige Professor für Neueste Geschichte an der Uni Freiburg im Breisgau.

Der hier veröffentlichte Artikel ist der redaktionell leicht bearbeitete Auszug aus dem Vortrag „Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Militärhistorische Anmerkungen“, den Wette Mitte Mai bei einer Tagung der kritischen Soldatenvereinigung „Darmstädter Signal“ in Eisenach gehalten hat.

Auf die Veröffentlichung der Quellenangaben wurde hier verzichtet. Der vollständigen Vortrag in der Originalfassung (der auch die Anmerkungen enthält) kann hier heruntergeladen werden.

 

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