Online-Version des Artikels aus der ZivilCourage Nr. 3/20

International

Internationale Aktivitäten in Corona-Zeiten

Webinare, Online-Konferenzen, Video-Clips von WRI, IPB und Ebco

Von Guido Grünewald

In Zeiten von Versammlungsverboten und eines körperlichen Abstandsgebotes sind öffentliche Friedensaktionen nur sehr eingeschränkt möglich, wie wir alle erfahren müssen. Noch schwieriger gestaltet sich die internationale Friedensarbeit, die nur mehr mittels Fernkommunikation stattfinden kann. Dennoch hat es seit dem (je nach Land mehr oder minder rigorosen) Lockdown bemerkenswerte Aktivitäten gegeben, über die ich hier am Beispiel des International Peace Bureau (IPB) und des European Bureau for Conscientious Objection (Ebco) sowie des Internationalen Tags der Kriegsdienstverweigerung berichten möchte.

International Peace Bureau. Die Ebco-Generalversammlung im März musste ausfallen. Ein stattdessen anberaumtes Online-Vorstandstreffen verlief nur begrenzt erfolgreich; mehrere Teilnehmer – auch ich – hatten mit Bild- und/oder Tonproblemen zu kämpfen. Anders war es beim IPB.

Für den 24. bis 26. April war in der New Yorker Riverside-Kirche eine Weltkonferenz mit 2 000 Teilnehmer*innen geplant, die anlässlich der offiziellen Überprüfungskonferenz des nunmehr 50jährigen Nichtweiterverbreitungsvertrags die Alternativforderungen von Friedensorganisationen, sozialen Bewegungen und Gewerkschaftsvertreter*innen zum Ausdruck bringen sollte.

Die staatliche Überprüfungskonferenz wurde abgesagt, die Weltkonferenz hatte am 25. April ihre Online-Premiere und versammelte unter dem Motto „Atomwaffen abschaffen, dem Klimawandel widerstehen und ihn umkehren, für soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit“ mehrere hundert Menschen aus zahlreichen Ländern. Bemerkenswert war die explizite Verknüpfung von Abrüstung und sozialer wie wirtschaftlicher Gerechtigkeit, die auch in der Konferenzerklärung zum Ausdruck kommt: „Wir wissen, dass Frieden für sich alleine nicht ausreicht, aber ohne Frieden ist alles in Gefahr. Frieden und Gerechtigkeit können nur durch das Engagement der Menschen erreicht werden.“ Gleichzeitig heißt es ebenso optimistisch wie realistisch: „Wir sind noch nicht stark genug, eine Wende zugunsten von Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit herbeizuführen, aber weltweit entstehen Zentren des Wandels.“ Die Konferenzerklärung und die Aufzeichnung der Konferenz sind unter diesem Link erreichbar: http://www.ipb.org/activities/announcement-april-24-26-world-conference-rally-march-petitions-presentations-new-york-eve-of-npt-review-conference/

Eine Woche später diskutierten 370 Teilnehmer*innen aus 50 Ländern bei einer ebenfalls online stattfinden Jugendversammlung der Weltkonferenz, wie eine wirkungsvolle Zusammenarbeit in Viruszeiten gestaltet werden kann und wie Bewegungen für atomare Abrüstung und Frieden, für Umweltschutz sowie für soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit und Gerechtigkeit zwischen Menschen jeder Hautfarbe besser zusammenarbeiten können. Auch hier der Link zu Konferenzbericht und Videoaufzeichnung: http://www.ipb.org/yesterdays-news/world-conference-youth-assembly-report/#more-4094

Lesenswert sind die Gedanken von IPB-Präsident Philip Jennings, bis vor Kurzem Anführer eines großen weltweiten Gewerkschaftsbundes. Ausgehend von der steigenden Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes (die Doomsday Clock der Atomwissenschaftler steht erstmals bei 100 Sekunden vor Mitternacht, US-Präsident Trump räumt konsequent alle Rüstungskontrollabkommen ab) reflektiert Jennings unter Bezug auf die berühmte Rede Martin Luther Kings „Beyond Vietnam: A time to Break the Silence“ am 4. April 1967 in der Riverside-Kirche über die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft und wie eine Welt nach Covid-19 umgestaltet werden sollte: http://www.ipb.org/uncategorized/down-by-the-riverside-and-the-urgency-of-now/

Mehr als 100 Online-Aktivitäten (Pressekonferenzen, Webinare) und einige weniger öffentliche Aktionen (z.B. Südkorea) fanden vom 10. April bis 9. Mai im Rahmen der zehnten „Global Days of Action on Military Spending“ (GDAMS) statt, die diesmal unter dem Motto „Heathcare Not Warfare“ standen. Die aktuelle Pandemie zeigt, wie unterfinanziert nicht nur das Gesundheitswesen, sondern auch andere grundlegende Bereiche der öffentlichen Dienstleistungen und Infrastruktur sind. Übrigens kann Jede und Jeder selbst aktiv werden: Es gibt eine Petition des IPB für eine Verringerung der Rüstungsausgaben zugunsten des öffentlichen Gesundheitswesens http://www.ipb.org/news/petition-invest-in-healthcare-in
stead-of-militarization/

Laut den neuen Zahlen des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts Sipri sind die weltweiten Rüstungsausgaben 2019 gegenüber 2018 um 3,6 Prozent auf 1,82 Billionen US-Dollar gestiegen. Das sind fast 5 Milliarden Dollar pro Tag oder 239 Dollar pro Erdenbürger. Der Löwenanteil entfällt auf die USA, gefolgt von den 28 EU-Mitgliedsstaaten (unter Einschluss Großbritanniens), die 268 Milliarden Dollar für Rüstung ausgaben. Weitere 500 Millionen Euro werden im Rahmen des EU-Haushalts in den Jahren 2017 bis 2020 für Forschung und Entwicklung militärischer Spitzentechnologien aufgewendet. In den USA hat eine breite Koalition von Friedensgruppen, Kirchen und Interessengruppen zu einer deutlichen Reduzierung der US-Militärausgaben aufgerufen. Bemerkenswert ist auch ein Aktionsaufruf von Jen Maman, dem Berater für Friedensfragen bei Greenpeace International, der deutlich formuliert: „Sicherheit ist bisher immer mit militärischer Macht gleichgesetzt worden, was uns zu dem Glauben geführt hat, derart enorme Militärausgaben seien notwendig für unser Wohlergehen. Das ist eine gefährliche Lüge, die von der Rüstungsindustrie und von Regierungen verbreitet wird, um unverhältnismäßige Ausgaben und lukrative Profite zu rechtfertigen.“ (Informationen zur Kampagne unter http://demilitarize.org/).

Internationaler KDV-Tag. Seit 1985 fungiert der 15. Mai als internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung. Ebco hatte dazu aufgerufen, die Ablehnung des Militärs durch individuelle Fotos zu demonstrieren, die zu einem Video zusammengefügt wurden und unter dem Motto #StayAtHome #MilitaryDistancing u.a. auf die wachsende Rolle des Militärs in der Corona-Eindämmung in vielen Staaten hinweisen.

Während einzelne Ebco-Mitgliedsorganisationen nationale Online-Aktivitäten durchführten, wurde das Ebco-
Video ebenso wie Videoclips von Mitgliedsorganisationen in eine Aktion der War Resisters‘ International (WRI) und von Connection e.V. eingebunden, die Individuen wie Gruppen dazu aufgerufen hatten, die Geschichte der eigenen Verweigerung und Solidaritätsbotschaften für aktuell verfolgte KDVer zu teilen.

Die sehenswerten Videobotschaften sind unter diesem link abrufbar: https://www.youtube.com/channel/UC0WZGT6i5HO14oLAug2n0Nw/videos – sie stammen u.a. von Menschen aus Angola, Chile, Eritrea, Kolumbien, Russland, Südkorea und den USA und aus diversen europäischen Staaten. Unter den deutschen Beiträgen ist ein Video von Stephan Brües.

Zu den Online-Aktivitäten am 15. Mai zählten Webinare, Workshops und Talkshows in Großbritannien, Kolumbien, Südkorea, der Türkei, der Ukraine und in den USA, aber auch ein antimilitaristisches Online-Festival in Kolumbien und eine Online-Mahnwache in Schottland.

Öffentliche Außenaktivitäten führten nach meiner Kenntnis nur Aktive aus norddeutschen DFG-VK-Gruppen zusammen mit Netzwerkpartner*innen am Fliegerhorst Jagel und die DFG-VK-Gliederungen Frankfurt, Offenbach und Hessen durch, die an der Frankfurter Hauptwache gemeinsam mit Connection e.V. und Pro Asyl mit 49 Kartons den Slogan „Kriegsdienstverweigerer und Deserteure brauchen Asyl!“ formten (siehe http://www.dfg-vk-hessen.de/aktuell/15mai/)

Zum Schluss noch ein Hinweis auf eine sehr sehenswerte Soloperformance des englischen Schauspielers und Theaterautors Michael Mears, der unter dem Titel „This Evil Thing“ in sechs Szenen die Geschichte der englischen Verweigerer im Ersten Weltkrieg inszeniert: https://michaelmears.org/

Guido Grünewald ist internationaler Sprecher der DFG-VK.

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