Online-Version des Artikels aus der ZivilCourage Nr. 4/2020

DFG-VK-Info

"Was macht eigentlich unser politischer Geschäftsführer?"

Die Kolumne von Michael Schulze von Glaßer

 

 

Es geht wieder mehr auf die Straßen! Zu den wichtigen Jahrestagen der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki gab es in vielen Städten Aktionen. Ebenso am Antikriegstag. Und auch unabhängig dieser festen Termine konnten in den letzten Monaten dank der sich entspannenden – aber noch immer ernsten – Coronapandemie wieder mehr friedenspolitische Aktionen und Veranstaltungen im öffentlichen Raum stattfinden.

Womit ich mich dabei vor allem im Juli beschäftigt habe, erfahrt ihr in der Titelgeschichte über die Lego-Kampagne in dieser ZivilCourage.

Nach der Kampagne ging es für mich erstmal in die organisatorische Arbeit: Anfang Oktober soll das nächste Wochenend-Treffen unserer jungen Mitglieder stattfinden – coronabedingt leider nur mit knapp 30 Personen (es gibt weit mehr Anmeldungen).

Die Pandemie ist für uns alle eine Herausforderung und birgt Unsicherheiten: Auch die Planung für den nächsten Bundeskongress, der vom 29. bis 31. Oktober 2021 in Halle an der Saale stattfinden wird (umfassendere Informationen folgen in den nächsten ZivilCourage-Ausgaben), läuft unter Vorbehalt an – ist die Pandemie dann schon überwunden? Gibt es einen Impfstoff? Wie sind die Rücktrittskonditionen der Jugendherberge in Halle, in der unser Bundeskongress stattfinden soll? Und wie könnte – im absoluten Notfall – eine Alternative zu einem physischen Bundeskongress aussehen?

Das erste virtuelle Bundesausschuss-Treffen der DFG-VK-Geschichte hat Anfang Juli zumindest schonmal gut funktioniert – es wurden über 30 (Haushalts)Anträge diskutiert und Beschlüsse gefasst. Und am Ende sogar – endlich – der Haushalt für das aktuell laufende Jahr verabschiedet. Ob das kommende Bundesausschuss-Treffen im Oktober physisch stattfinden kann, wird sich bald zeigen. Zumindest für unseren Bundeskongress 2021 bin ich da aber sehr zuversichtlich. Dennoch werden bei der Planung möglichst alle Unsicherheiten mitbedacht.

Denn unsicher, so sind die aktuellen Zeiten leider – sowohl sozioökonomisch für viele Menschen als auch weltpolitisch in größeren Zusammenhängen. Ich spare mir hier jetzt eine Auflistung aktuell aufflammender Konflikte und schlechter Entwicklungen – davon bekommen wir alle wohl schon genug mit.

Vielmehr stellten wir im Kreis der Aktiven meiner lokalen DFG-VK-Gruppe in Kassel neulich fest, dass es zuletzt schon ein paar Erfolge für den Verband und die Friedensbewegung gab, und wir diese gar nicht genug würdigen. Daher hier einige kurze „good news“:

44 Staaten haben mittlerweile den 2017 gefassten UN-Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert – bei 50 Ratifizierungen tritt er in Kraft, womit auch der Druck auf die Bundesregierung, den Vertrag endlich zu unterzeichnen, noch einmal enorm wachsen wird.

Der Waffenhersteller Sig Sauer schließt sein deutsches Werk in Eckernförde. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Kiel (nach Anzeige unserer Aktiven) erneut wegen illegaler Waffenexporte durch das Unternehmen – das wird sehr eng für die Verantwortlichen werden!

Das Industrieunternehmen ZF Friedrichshafen möchte seine Spate zur Wartung von Bundeswehr-Hubschraubern verkaufen. Laut Medienberichten „soll die ZF Friedenshafen AG ihre Verkaufspläne damit begründet haben, sich aus Imagegründen von der militärischen Sparte distanzieren zu wollen.“ Das ist doch mal eine schöne Begründung – hoffentlich folgen dem Beispiel weitere Unternehmen (und machen ihre Rüstungssparten dicht, statt sie nur verkaufen zu wollen).

Das waren jetzt nur einige gute Nachrichten der letzten Zeit. Es gäbe viele weitere. Ich wollte nur kurz zeigen: Auch wenn gerade vieles unsicher und schlecht ist, können wir immer wieder Erfolge erwirken. Die stehen vielleicht nicht auf die Titelseiten der Zeitungen und werden auch nicht in Nachrichtensendungen thematisiert, und dennoch sind sie wichtig und gut. Wir sollten uns (gelegentlich) die Zeit nehmen, uns an unseren Erfolgen zu erfreuen – und aus ihnen die Kraft zehren, weitere Erfolge zu erstreiten!

 

In dieser Kolumne berichtet Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, regelmäßig, was in der DFG-VK-Geschäftsführung gearbeitet wird, welche Themen im Fokus sind, welche Materialien erstellt werden etc.

Kontakt: svg@dfg-vk.de

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