Online-Version des Artikels aus der ZivilCourage

Die Satzung der DFG-VK wird überarbeitet

Bei der Diskussion über die Kündigung des Arbeitsvertrages mit dem damaligen Politischen Geschäftsführer Monty Schädel im letzten Jahr wurde deutlich, dass die Satzung der DFG-VK an einigen Stellen unklar und ungenau und insbesonders, was die Abgrenzung der Kompetenzen der Gremien des Bundesverbands angeht, teilweise widersprüchlich ist. Um solche Probleme zukünftig zu vermeiden, sollte die Satzung einer gründlichen Prüfung und Überarbeitung unterzogen werden.

Der Bundeskongress im letzten November hat deshalb einen Beirat berufen, der dem nächsten ordentlichen Bundeskongress im kommenden Jahr einen entscheidungsreifen Vorschlag für eine überarbeitete Satzung der DFG-VK als satzungsändernden Antrag vorlegen soll.

Diesem Beirat gehören an: Ralf Fischer (Nordrhein-Westfalen),  Bernhard Kusche (Bayern), Cornelia Mannewitz (Mecklenburg-Vorpommern), Christoph Neeb (Bundeskassierer), Stefan Philipp (Baden-Württemberg), Michael Schulze von Glaßer (Politischer Geschäftsführer) und Joachim Schramm (NRW).

Nach der Vorgabe des Bundeskongresses soll an der demokratischen Struktur der DFG-VK in Form des hierarchischen Aufbaus mit Bundeskongress, Bundesausschuss und BundessprecherInnenkreis festgehalten werden. In einer überarbeiteten Satzung sollen insbesondere die Kompetenzen dieser Gremien klar und widerspruchsfrei geregelt sein. Außerdem soll die Frage geklärt werden, ob und wie Wahlfunktionen kompatibel sind mit einer Tätigkeit als bezahlte/r MitarbeiterIn des Bundesverbandes und wie gegebenenfalls Arbeitsverträge zu gestalten sind.

Gründlich zu diskutieren – und dann zu entscheiden – wird sicherlich die Frage sein, welcher Stellenwert Effektivität („Die richtigen Dinge tun“) und Effizienz („Die Dinge richtig tun“) in einer basisdemokratischen Organisation wie der DFG-VK, in der die Gliederungen eine große Autonomie haben, bei den Strukturen zukommt.

Bisher ist der BundessprecherInnenkreis als ein kollektives Führungsgremium, in dem sämtliche Mitglieder gleichberechtigt sind, angelegt. Das entspricht der Pluralität und inhaltlichen Breite der DFG-VK und ermöglicht tendenziell große Partizipation.

Auch der Bundesausschuss als gemeinsames höchstes Entscheidungsorgan von BSK und VertreterInnen der Landesverbände ist auf Mitbeteiligung angelegt.

Das führt in der Praxis häufig zu mühsamen und langwierigen Entscheidungsprozessen. Aber gerade in Zeiten des Neoliberalismus, in denen sich alles nur noch um Vermarktung, Effizienzsteigerung und Schnelligkeit zu drehen scheint und gründliches Nachdenken, transparente Prozesse und breit getragene Entscheidungen nichts wert zu sein scheinen, sollte ein Verband wie die DFG-VK, der sich für Gewaltfreiheit und eine friedlichere Welt einsetzt, auch bei seinen Strukturen nicht den Zweck die Mittel heiligen lassen.

Stefan Philipp

 

Die Satzung der DFG-VK: https://www.dfg-vk.de/satzung-der-dfg-vk

Facebook E-Mail YouTube Twitter Instagram