Online-Version des Artikels aus der ZivilCourage

Zum Gedenken an Roland Vogt (*  17.2.1941  †  20.5.2018)

Auszüge aus der Rede bei der Gedenkfeier

Von Theodor Ebert

Am 20. Mai starb im Alter von 77 Jahren Roland Vogt – Pazifist, Politiker, (grüner) Bundestagsabgeordneter (1983 bis 1985), Mitbegründer des Bunds für Soziale Verteidigung, Fachmann für Rüstungskonversion, Mitbegründer der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“, Friedensarbeiter ... und nicht Mitglied der DFG-VK. Dennoch soll mit dem Abdruck von Auszügen aus der Rede von Theodor Ebert, emeritierter Politik-Professor, „Vater der Sozialen Verteidigung“ und 1968/69 stellvertretender VK-Vorsitzender, bei der Gedenkfeier in der Geschäftsstelle der Grünen in Berlin am 7. Juni an ihn erinnert werden – weil diese Rede viel mit der Geschichte der Friedensbewegung und auch mit der der DFG-VK zu tun hat. Theodor Ebert und Roland Vogt stehen für eine Traditionslinie und Richtung des Pazifismus, die auch von vielen in der DFG-VK geteilt wird.

 

 

Ich habe Roland durch fünf Jahrzehnte seines politischen Wirkens begleitet und könnte viel erzählen. Ich will mich aber auf einen Zug seines Lebens beschränken, nämlich seinen gesamteuropäisch orientierten Pazifismus.

Das Experimentieren mit gewaltfreien Formen der Konfliktbearbeitung hat uns beide zusammengeführt und auch bis zuletzt beieinander gehalten. Zum letzten Mal haben wir miteinander und nacheinander gesprochen auf der Tagung des Bundes für Soziale Verteidigung in Braunschweig am 20. April dieses Jahres. Die Tagung galt einem kritischen Rückblick auf das dreißigjährige Jubiläum dieses pazifistischen Dachverbandes, der sich die Konversion der militärischen Abschreckungs- und Interventionspolitik zu einer zivilen, ökologisch eingepassten Sicherheitspolitik zum Ziel gesetzt hat.

Wir haben beide in Braunschweig miteinander zurückgeblickt und auch noch Perspektiven aufzuzeigen versucht. Er war ja immer noch aktiv in der Friedensakademie in Landau und in der BAG Frieden der Grünen und hat noch 2015 die Initiative „Stopp Airbase Ramstein“ in der Pfalz gegründet.

Ich bin richtig glücklich, dass ich Roland in Braunschweig die Hälfte der mir reservierten Redezeit übertragen habe. So konnte er noch einmal seinen Traum, besser gesagt seine Erwartung eines Europas ohne Armeen und von Einsätzen eines zivilen Friedensdienstes entwickeln.

Es gehört bekanntlich zur linken anarchistischen Doktrin, dass Militär und Staat zusammengehören und eine unheilige Allianz bilden. Mein Friedensforscherkollege Ekkehart Krippendorff hat diese Vorstellung in seinem Buch „Staat und Krieg. Die historische Logik politischer Unvernunft“ entwickelt und begründet. Roland Vogt hat dagegen gehalten: Demokratische Gemeinwesen, ja regelrechte Staaten, die internationalen Gremien angehören, sich aber nicht auf Waffengewalt stützen, können als einzelne Staaten durchaus existieren und auch mit anderen Staaten international zusammenwirken. Das ist sein wichtigster Beitrag zur Politologie in kritischer Fortsetzung von Max Webers Essay „Politik als Beruf“. Verantwortungsethik mit gewaltfreien Mitteln ist möglich. Rolands Beispiel für die reale Existenz von Staaten ohne Militär – auch bei seinem letzten Vortrag in Braunschweig – war Costa Rica. Er konnte von einem persönlichen Gespräch mit dessen Präsidenten berichten.

Mir ist unsere gemeinsame Reise nach Litauen und Lettland in Erinnerung, wo zu beoachten gewesen war, wie zwei wieder erstandene Demokratien sich gegen einen sowjetischen Restaurationsversuch durch die gewaltfreie Verteidigung ihrer Parlamente behauptet hatten. Sie taten es nicht mit dem Plan, diese Methode der Verteidigungspolitik zur Sicherheitsdoktrin zu erklären. In den neuen baltischen Republiken wurde die Soziale Verteidigung aus der Not geboren, aber man darf doch fragen: Was hätte es bedeutet, wenn die baltischen Staaten aus der Not eine Tugend gemacht und der Welt vorgelebt hätten, dass es ohne Militär und ohne Nato besser geht als mit den eigentlich historisch überholten militärischen Institutionen und Apparaturen? (...)

 

Als die Grünen bei ihrer Gründung versprachen, dass sie Politik mit ausschließlich gewaltfreien Mitteln machen wollen, war dies ein großes Plakat, und diese Parole zog gerade diejenigen an, die von der sozialdemokratischen Friedens- bzw. Aufrüstungspolitik bitter enttäuscht waren.

Doch für die neue, kleine Partei war die Frage: Ist gewaltfreie Politik nicht nur in der Opposition, sondern auch in der Regierungsmitverantwortung möglich? Uns grüne Hoffnungsträger trieb die Frage um: Wie sähe gewaltfreie Politik in einer rot-grünen Regierungskoalition aus? Wir wussten um Maos Diktum „Macht kommt aus Gewehrläufen.“ Und wir wussten: Diese Gewehrläufe zu knicken wie auf dem Emblem der Internationale der Kriegsdienstverweigerer wird sehr schwierig sein und das klappt wahrscheinlich nicht auf Anhieb. (...)

Roland Vogt hat am Otto-Suhr-Institut seine Diplomarbeit über den gewaltlosen Widerstand gegen die Okkupation der CSSR im Jahre 1968 geschrieben und verschiedene Typen der Sozialen Verteidigung herausdestilliert. Und als er dann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages saß, hat er die ihm nun gegebenen Möglichkeiten zusammen mit Petra Kelly genutzt, um in Anhörungen das vorhandene Wissen über die gewaltfreien Methoden in der Politik zu erweitern. Das erwies sich als sehr mühsam, weil das Plakatieren der gewaltfreien Konfliktaustragung in einem Wahlprogramm das eine ist, und die Kärrnerarbeit des Einübens dieser Politikform das andere. Und mit dem Einüben hat es bei den Grünen ganz gewaltig gehapert. Die wenigen grünen Volksvertreter und ihre parlamentarischen Nachrücker waren mit allem Möglichen beschäftigt, nur fast gar nicht mit dem basisdemokratischen Einüben der gewaltfreien Aktion in schwierigen Situationen der Bedrohung der staatlichen Existenz und einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die meisten Grünen hatten zwar Erfahrungen in Bürgerinitiativen gesammelt, aber sie hatten keine entwickelten Vorstellungen von gewaltfreier Außen- und Sicherheitspolitik. Es fehlte an Instrumenten, an zuverlässigen Kadern. Es gab keine Trainingseinheiten für gewaltfreie Konfliktaustragung in internationalen Konflikten.

Dieses Defizit war den meisten in der Fraktion der Grünen im Bundestag nicht bewusst. Die Fraktion der Grünen hat die Ergebnisse des von Petra Kelly und Roland Vogt organisierten Hearings zur Sozialen Verteidigung – und das war das offizielle Verteidigungprogramm der Grünen – überhaupt nicht zur Kenntnis genommen. Die mühsam erstellte Dokumentation des Hearings zur Sozialen Verteidigung lag ungelesen, undiskutiert und ohne operative Auswertung herum. Ein ganzer Stapel des Sonderdrucks von „Gewaltfreie Aktion“ lag auf dem Büroschrank von Petra Kelly. Es geschah von Seiten der Grünen nichts, rein gar nichts zur Operationalisierung ihres Sicherheitskonzepts Soziale Verteidigung. Und als es dann ernst wurde, entdeckte Verteidigungsminister Scharping den Hufeisenplan und waren SPD und Grüne beim Bombardieren im ehemaligen Jugoslawien mit von der Partie.

Ich will dieses Verhalten jetzt nicht etikettieren oder gar die dumme Parole aufgreifen „Wer hat uns verraten! Sozialdemokraten!“ Man sollte sich vor Selbstgerechtigkeit hüten! Ganz banal gesprochen: Die Grünen hatten ein interessantes, neues Sicherheitskonzept, aber als es an die Operationalisierung ging, haben sie es vergeigt. Warum? Als Partei, als Wahlverein wussten sie nicht, wie man eine solch radikale Umstellung der Sicherheitspolitik in die Gänge bringt. Es hätte neuer Institutionen bedurft. Sicher ist nur, dass wir bei der Gründung der Grünen uns überhaupt nicht vorstellen konnten, dass bald schon unter Beteiligung der Grünen Bomben auf Serbien fallen würden.

 

Manche Pazifisten sind damals aus den Grünen ausgetreten wie z.B. Willi Hoss, der wegen seiner Kritik an der Okkupation der CSSR 1968 aus der kommunistischen Partei ausgeschlossen worden war. Ihn hatte ich zu Beginn der 60er Jahre noch vergeblich für die gewaltfreie Verteidigung von Demokratien zu gewinnen versucht. Er war mein stärkster Gegenspieler im Stuttgarter Verband der Kriegsdienstverweigerer gewesen, als ich den Aufbau einer gewaltfreien Zivilarmee forderte und im Westentaschenformat ausprobierte. Willi Hoss wusste wahrscheinlich, was für eine gewaltfreie Politik erforderlich ist und worauf es ankommt, wenn man eine Alternative zur herkömmlichen militärischen Sicherheitspolitik sucht. Doch er hat dann im Bundestag leider wenig dafür getan, die Soziale Verteidigung operativ aufzubauen. Zu dieser operativen Umsetzung war in den Schriften zur Sozialen Verteidigung wenig zu finden.

Die Friedensbewegung machte sich insgesamt nicht auf den steinigen, langen Marsch, sondern hoffte nach dem Ende des Warschauer Paktes auf einen kurzen Weg zur „Bundesrepublik ohne Armee“ und zum Austritt aus der Nato. In Braunschweig habe ich kürzlich ironisch diesen ersten Jahren nach der Wende nachgerufen: „BoA! BoA! Halleluja!“ Militär und Rüstung wurden zwar reduziert, aber die militärische Sicherheitsstruktur blieb erhalten.

 

Gewitzt durch diese Erfahrung wurde dann durch einen Zusammenschluss pazifistischer Organisationen im März 1988 der Bund für Soziale Verteidigung gegründet, dessen Vorsitzender Roland Vogt dann mehrere Jahre war. Ausdauer war eine seiner wichtigsten Tugenden.

Ihm war klar, dass die gewaltfreie Alternative zum Militär trainiert werden muss und dass die Instrumente einer gewaltfreien Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen werden müssen. Auf diesem Felde war zu wenig geschehen. Und als die Grünen vom Bundeskanzler Schröder mit der Vertrauensfrage erpresst wurden, wagten sie nicht, zum Angriffskrieg auf Serbien von vornherein nein zu sagen und erforderlichenfalls aus der Regierung auszuscheiden und noch einmal von vorn anzufangen.

 

Roland Vogt blieb bei seinem Nein und geriet innerparteilich ins Abseits. Man hätte erwarten können, dass auch er wie andere enttäuschte Pazifisten aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen austreten würde. Er hat die Rechtfertigungen der neuen bellizistischen Politik der Realos überhaupt nicht akzeptiert, aber er war insofern ein selbstkritischer Realo, dass er zwar sah, welche günstigen Gelegenheiten nach dem Ende des Warschauer Paktes verpasst worden waren, aber er hat eben auch nicht verdrängt, dass es seit der Gründung der Grünen noch nicht gelungen war, die gewaltfreie Alternative so zu entwickeln, dass sie auf Abruf einsetzbar gewesen wäre. Es war etwas Entscheidendes versäumt worden. Als gelernter Politologe wusste er auch, dass eine Umstellung der deutschen Sicherheitspolitik auf Soziale Verteidigung nur basisdemokratisch und ohne parlamentarischen Rückhalt und ohne das Handhaben regierungspolitischer Hebel nicht zum Erfolg kommen konnte.

Darum musste er beim Kriegführen nicht mitmachen. Er protestierte gegen die Bomben im Kosovokrieg, aber er trat nicht aus der Partei aus.

Wenn man die Alternative noch nicht im Griff hat, darf man den Zugriff auch nicht einfach aufgeben und verärgert loslassen.

Roland Vogt blieb also dabei und suchte Einfluss und fing bei den Brandenburger Grünen noch einmal ganz von vorne an und erwarb als Wessi ohne „Buschzulage“ im Osten Vertrauen. Er agierte auf drei Ebenen, in Bürgerinitiativen, in der Partei und direkt – und das war neu – auf der staatlichen Ebene, indem er sich mit großen Erfolg der Konversion der von den Russen aufgegebenen militärischen Liegenschaften zuwandte. Einen solchen Fachmann konnte man in Brandenburg brauchen und er gewann Ansehen bei allen Brandenburger Parteien. Alle dankten ihm und ehrten ihn, als er in den Ruhestand verabschiedet wurde.

 

Brenzlig wurde es im Laufe seiner Amtszeit und beim Konversionsprogramm, als durch die Bundeswehr ein Teil dieser ehemals sowjetischen Liegenschaften in der Küritz-Ruppiner Heide als Testgelände für künftige Luftkriegsmanöver genutzt werden sollte. Und da war dann der Friedensarbeiter Roland Vogt mit seinen Erfahrungen aus dem Widerstand gegen das AKW in Wyhl wieder auf dem Posten und an der Gründung der Bürgerinitiative FREIeHEIDe wesentlich beteiligt. Er prophezeite keinen raschen Sieg, sondern einen langen Marsch, und es war aus meiner Sicht der größte Erfolg in seinem Leben, als nach 17 Jahren die Freie Heide in einem Fest – mitsamt einem tanzenden Ministerpräsidenten Matthias Platzeck – gefeiert werden konnte.

Und doch war es nur ein Teilerfolg, denn in der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt wird nun im neu errichteten, urbanen Gelände von Schnöggersburg der Häuserkampf von der Bundeswehr geübt – gewissermaßen „Allzeit bereit“ nach dem Vorbild der Häuserkämpfe in Damaskus und an anderen Orten in Syrien.

Roland Vogt war wegen der Erforschung der Strategie und Methodik gewaltfreier Aufstände als Alternative zu Bürgerkriegen ans Otto-Suhr-Institut nach Berlin gekommen. In Syrien ist nach dem schleichenden Übergang von gewaltlosen Protesten zum bewaffneten Befreiungskampf so gründlich alles schief gegangen, was schief gehen konnte. Doch für die gewaltfreien Alternativen beim Widerstand gegen autoritäre Regime und Diktaturen interessiert sich heute in Deutschland kaum noch jemand.

 

Man redet jetzt gerne von Responsibility to Protect. Das ist die neue Version, sich auch wieder militärisch zu rüsten für Interventionen. Und nota bene: Wer militärisch schützen will, muss dies auf höchstem Niveau, auf dem neuesten Stand der Militärtechnik und mit daran angepassten Taktiken und Strategien tun.

Forget about Gandhi! Von Gandhi war zu lernen gewesen: Die gewaltfreien Akteure müssen aus eigener Kraft kämpfen und militärische Einmischung und alles andere als gewaltfreie, solidarische Unterstützung müssen sie sich verbitten. Je mehr bewaffnete „Hilfe“, je mehr bewaffnete militärische Protektion, desto mehr Gewalt!

Doch der gewaltfreien Aktivisten waren und sind noch zu wenige. Sie konnten nicht überall mitmischen, wo Gandhis gewaltfreie Strategie gefragt gewesen wären. Es gab wichtige Versuche. Ich nenne nur das Balkan Peace Team. Und es gibt auch wichtige Beispiele für das Nachwirken von Training in gewaltfreier Aktion. (...)

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