Online-Version des Artikels aus der ZivilCourage

DFG-VK informativ

„Was macht eigentlich unser politischer Geschäftsführer?“

Die Kolumne von Michael Schulze von Glaßer

In dieser Kolumne berichtet Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK regelmäßig, was in der DFG-VK-Geschäftsführung gearbeitet wird, welche Themen im Fokus sind, welche Materialien erstellt werden etc.

Kontakt: svg@dfg-vk.de

 

Vor 35 Jahren waren Hunderttausende Menschen für Frieden auf den Straßen. Es war die Zeit der großen Aktionen gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. 

Manchmal bin ich froh, die Großdemonstrationen (ich bin Jahrgang 1986) nicht miterlebt zu haben – so trauere ich dieser Zeit der Massenmobilisierung weniger hinterher. Beeindruckend finde ich die Aufnahmen der Proteste dennoch. Immer wieder sind auf den Film- und Fotoaufnahmen auch Fahnen unseres Verbands zu sehen – und ich grübele, ob ich die ein oder andere abgelichtete Person nicht kenne. 

Natürlich wäre es schön, wieder so viele Leute auf die Straßen zu bekommen. Und die angekündigte Aufkündigung des INF-Vertrags durch US-Präsident Donald Trump – und die bereits seit Jahren laufende atomare Aufrüstung der USA und auch Russlands – wären dafür allemal ein guter Grund. Die Masse der Menschen in Deutschland (und weltweit) sieht das aber nicht so. 

Zwar sind sicherheitspolitische Themen durchaus in den Medien, und laut Umfragen haben wir die Menschen bei fast all unseren Themen – egal, ob gegen Atomwaffen, Rüstungsexporte, Auslandseinsätze, Kampfdrohnen oder für zivile Konfliktlösung – auf unserer Seite. Gegen die aktuelle, aggressive und auf Eskalation ausgelegte Militärpolitik aufbegehren tun aber nur wenige. Es gibt aktuell – trotz zunehmender Drohungen – kein Bedrohungsgefühl bei den Menschen, und da die Wehrpflicht ausgesetzt ist, tangiert das Militär auch junge Menschen kaum (was natürlich gut ist – so sollen doch alle auch persönlich in „Frieden“ leben). 

Die Menschen haben ein „freundliches Desinteresse“ nicht nur an der Bundeswehr (wie ein ehemaliger Bundespräsident einmal bemerkte), sondern auch an kritischen Haltungen zu Krieg und Militär. Und auch wenn heutzutage (zu anderen Themen) einmal Massen mobilisiert werden, heißt das noch lange nicht, dass die regierenden Politikerinnen und Politiker darauf reagieren.

 

Für uns gilt es, einerseits die kritische Haltung in der Bevölkerung gegenüber vielen Militärthemen aufrecht zu erhalten, und andererseits diejenigen von unseren Positionen zu überzeugen, die Entscheidungen über unsere politischen Themen treffen können: Bei Ersterem sind wir schon sehr gut, bei Letzterem gibt es noch Nachholbedarf. 

Das heißt mehr Lobbying und mehr Aktionen im „Divestment“-Bereich – denn wenn es um Geld geht, tut es vielen Unternehmen erst weh. So bearbeitet der deutsche Ableger der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (Ican) seit einiger Zeit erfolgreich Banken, um sie von Investitionen in Atomwaffen abzubringen. 

Die von uns mitgetragene „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ ist bereits sehr aktiv bei Hauptversammlungen von Rüstungsunternehmen. 

Und das „Deutsche Bündnis Kindersoldaten“ trifft sich wiederum seit zwei Jahren immer wieder mit Politiker*innen der SPD sowie Vertreter*innen des Verteidigungsministeriums (was erwartbar nicht sonderlich erfolgreich, aber durchaus erkenntnisreich war) und des Auswärtigen Amts, um sie davon zu überzeugen, keine Minderjährigen mehr in der Bundeswehr zuzulassen.

Was daneben heute gefragt ist, sind direkte politische Projekte: Früher hat unser Verband den Menschen mit dem Angebot der KDV-Beratung direkt geholfen – wir hatten einen direkten Nutzen für die Menschen. Heute leuchtet unsere Arbeit den Menschen nicht mehr so einfach als für sie oder die Gesellschaft „gut/gewinnbringend“ ein – auch wenn sie das natürlich ist. 

Während im Hambacher Forst Bäume und Bagger besetzt werden, um direkt etwas gegen klimaschädliche Kohleverstromung zu tun, und Seenotretter*innen Flüchtenden im Mittelmeer das Leben retten und sie in einen hoffentlich sicheren Hafen bringen, sind unsere Themen – sind Krieg und Militär – und unsere Aktionen dagegen oft zu abstrakt. 

 

Das sind nur Gedanken und Ideen, aber wir sollten überlegen, „direktere“ Aktionen durchzuführen. Diese müssen zudem attraktiv „verkauft“, also gut medial aufgearbeitet sein. Wie wir das anstellen, darüber sollten wir in Zukunft diskutieren – und dazu würde auch der Platz für diese Kolumne wohl nicht reichen.

Wie und wo ich in den letzten Monaten aktiv war, könnt ihr online verfolgen – auf unserer Website sowie auf unserem Facebook- und Youtube-Account. Zudem berichte ich alle zwei Monate im DFG-VK-Newsletter über die neusten Aktivitäten im Verband. Falls ihr den noch nicht bekommt, meldet euch: svg@dfg-vk.de

 

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