Online-Artikel aus der ZivilCourage

Welche Zukunft will die DFG-VK haben?

Von Tobias Damjanov

 

Im Folgenden möchte ich ein persönlich-politisches Resümee weitergeben, nachdem ich 2015-2017 dem Bundessprecher*innenkreis (BSK) angehörte und von 2014 bis zu meinem Rücktritt im November letzten Jahres auch dem Landesarbeitsausschuss (LAA) der DFG-VK NRW. Andere, Jahrzehnte zurückliegende Verbandsfunktionen (u.a. in drei weiteren Landesverbänden, dem früheren Bundesvorstand und über Jahre als Bundesausschussmitglied) sind Hintergrund, den ich aber angesichts des Umfangs meiner Ausführungen genauso zurückstellen möchte wie ich sich aufdrängende aktuelle politische Entwicklungen allenfalls streifen werde.

 

Zur Politikbefähigung des Bundesverbandes

 

Nach meiner Wahl in den BSK 2015 habe ich sehr bald den Eindruck gewonnen, dass ich in das im BSK wie im Bundesausschuss (BA) vorherrschende Arbeits- und Aufgabenverständnis nicht reinpasse. Meiner Meinung nach haben BSK wie BA zuvörderst die Aufgabe, zukunftsorientierte politische Leitlinien, Strategien für den Bundesverband zu entwickeln, und nicht, so, wie ich das erlebt habe, Aktionen und Kampagnen nur zu verwalten, Aktionen und Kampagnen, die ja hauptsächlich von der Gruppenbasis durchgeführt und verantwortet werden.

 

Zu Strategien habe ich Vorschläge zur Bündnispolitik und zur Mitgliederentwicklung eingebracht. Den Vorschlag zur Bündnispolitik hat der BA zwar nach zwei Anläufen beschlossen, nur um dann später zu entscheiden, dass dieser Beschluss nicht veröffentlicht werden soll (inzwischen als Leserbrief in der ZC erschienen; dass das Instrument eines Leserbriefes bemüht werden muss, um einen BA-Beschluss im Verband bekannt zu machen, ist meines Wissens einmalig). Meine Vorlage zur Mitgliederentwicklung (Unterstützung der Gruppenstabilisierung, Fragen der Mitgliederwerbung, Methoden der Mitgliederbetreuung, etc.) wurde im BSK freundlich zur Kenntnis genommen, aber weder inhaltlich besprochen noch sonstwie weiterverfolgt. Zwei Beispiele, wo selbstverständlich der Eindruck entstehen kann: Ach so, Wichtigtuer Damjanov fühlt sich untergebuttert, wie? Variante, die ich zu hören bekam: Wie viele Info-Stände hast du denn in den letzten Monaten gemacht.

 

Genau das macht den Unterschied aus. Meiner Meinung nach haben BSK-Mitglieder nicht an erster Stelle ihrer Funktion die Aufgabe, Info-Stände abzuhalten. So wichtig die Aktionsorientierung der DFG-VK auch für mich ist, ich bin überzeugt, dass wir allein damit nicht die hinreichend notwendige Politikbefähigung unseres Verbandes erreichen. Denn in der Öffentlichkeit auffallen (soweit uns das gelingt, worum wir natürlich ständig kämpfen sollen) ist eine Sache. Eine ganz andere Sache ist es, von unseren Gegnern in Regierung und Wirtschaft faktisch ernst genommen, auf Augenhöhe behandelt zu werden. Das wäre Politikbefähigung. Und von der sind wir meilenweit entfernt, auch wenn wir alle eine gewisse Grundsatzerklärung unterschrieben haben, die uns dazu verpflichtet, u.a. genau diese Politikbefähigung zu erringen.

 

Sagenhaft, welche Umfragewerte es zu Rüstungsexporten, Auslandseinsätzen, Atomwaffen gibt – sagenhaft im Vergleich zur BRD-Öffentlichkeit der 50er, 60er, 70er Jahre, nur: Was hat sich faktisch geändert? Wir lügen uns in die Tasche, wenn wir diese Umfragewerte als wirkliche Erfolg umdefinieren. Kriege und Waffenpotentiale sind nicht weniger geworden und die, die für diese tollen Umfragewerte sorgen, müssen andere sein als diejenigen, die z.B. den Bundestag wählen bzw. sich nicht an Wahlen beteiligen. Im Klartext: Derartige Umfragen wirken sich nicht auf das Verhalten der Bundestagsparteien aus, von der Linken vielleicht einmal ein wenig abgesehen. Schlimmer noch, selbst der Beschluss einer Bundestagsmehrheit (März 2010) gegen die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland ist bis heute von „unseren“ Regierungen schlicht übergangen worden. Der Friedensnobelpreis für ICAN interessiert Merkel und Co nicht die Bohne.

 

Vor diesem Hintergrund bin ich überzeugt, dass allein eine Steigerung von Infoständen, Demos, Vortragsveranstaltungen, Presseerklärungen, „likes“ unter facebook-postings usw. usf. nicht ausreicht (auch wenn dies alles, das möchte ich betonen, unverzichtbar bleibt), um endlich deutliche und in der Realität wirksame Entscheidungen in unserem Sinne zu bewirken.

 

Der politisch-pazifistische Anspruch

 

Meine Ansprüche wären zu hoch, habe ich mir sagen lassen müssen, und: Das wäre nun mal der Zustand, in dem sich die DFG-VK befindet. Zu hohe Ansprüche? Wie kann mensch als politische*r Pazifist*in zu hohe Ansprüche haben, solange auch nur ein einziger Krieg in dieser Welt noch stattfindet? Ich finde es, sorry, kleingeistig, sich mit einzelnen Waffensystemen erbsenzählerisch auseinanderzusetzen oder damit, wer wie Ramstein-Demos für seine Zwecke missbraucht oder nicht – und wir als 125 Jahre alte Friedensgesellschaft stehen nackt da, weil wir – nach 125 Jahren! – nicht einmal in der Lage sind, ein Abrüstungsprogramm (Abrüstung scheint ein Tabuwort geworden zu sein) überzeugend auf die Beine zu stellen, eine Vision zu entwerfen, wie (das „dass“ sollte unbestritten sein) wir die Bundeswehr abschaffen wollen. Noch deutlicher, wie wollen wir, dass ein pazifistisches Deutschland aussieht? Wie stellen wir denen, die wir von unseren grundsätzlichen Zielen überzeugen wollen, das konkrete Aussehen einer Gesellschaft vor, die auf Waffenexporte und auf Rüstungsproduktionen jeglicher Art bewusst verzichtet, die sich keine Armee mehr leistet, die keinerlei Militärbündnissen angehört – und die stattdessen was macht? Als Zielbestimmung reicht es nicht, eine Welt ohne Waffen und Krieg nur plakativ (manche nennen das auch moralisierend) zu fordern, sondern wir müssen die Wege dorthin und v.a. die zukünftige Gesellschaft auch nachvollziehbar beschreiben können. Zu hoher Anspruch?

 

Wir müssen nicht nur einzelne Waffen- und Kriegsführungssysteme stoppen, die geplante Verdopplung des deutschen Militärhaushalts kritisieren (womit wir übrigens schon früher hätten anfangen können, denn das war schon weit vor Trump beschlossenes NATO-Kriterium: Warum wurde das seiner zeit nicht angegangen?) – ich muss das nicht alles im Einzelnen aufzählen. Sondern wir müssen viel mehr an der Umgestaltung der Grundwertestimmung in unserem Land arbeiten. Und dazu ist es m.E. zwingend nötig, sich mit Visionen und Utopien auseinander zu setzen, damit wir, möglichst en dètaile, den Menschen zeigen können, wie erstrebenswert eine Welt ohne Waffen und Krieg ist.

 

Unsere Utopien müssen positiv rüberkommen

 

Ich schreibe hier bewusst „Utopien“, weil dieser Begriff von unseren Gegnern absichtlich negativ besetzt wurde – und warum? Weil sie eine tiefsitzende Angst vor solchen Utopien haben. Je konkreter pazifistische Utopien würden, desto mehr müssten sie befürchten, dass ihnen ihr profitbringender, menschenverachtender Militarismus Schritt für Schritt abgerungen wird. Warum verzichten wir auf diese schärfste gewaltfreie Waffe und „beschränken“ uns nur auf Verhinderungsforderungen in Bezug auf Detailprobleme? Wo bleibt da unsere politisch-pazifistische Gesamtschau? Oder, ums auf die Spitze zu treiben: Haben wir mit unserer Grundsatzerklärung nicht auch die Verpflichtung anerkannt, für eine Gesellschaftsphilosophie zu kämpfen, mit der Kriegsvorbereitung und Kriege aus dem Zusammenwirken von Staaten und Menschen verbannt werden können? Es sollte eigentlich überflüssig sein, daran zu erinnern, dass allein schon mit den existierenden Atomwaffen jegliches Leben auf diesem Planeten ausgerottet werden kann. Die Antwort kann aber nicht bloß sein, Atomwaffen zu verbieten und sie zu vernichten. Sie muss auch beinhalten, dass diejenigen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträger, die für die Aufrechterhaltung militärischer Drohpotentiale und Kriegsführungsstrategien verantwortlich sind, jeglichen Einfluss unumkehrbar verlieren. Die im wahrsten Sinne des Wortes riesige Aufgabe heißt damit: Wie gelingt es uns, eine Verbandsstrategie, ja, eine Verbandsphilosophie, zu entwerfen und zu verfolgen, die langfristig ein pazifistisches Deutschland zum Ziel hat. „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“ – nicht wahr? Selbstverständlich sollte auch von keinem anderen Boden Krieg ausgehen, aber wir müssen vor unserer Haustür kehren, ein gutes Beispiel setzen: Nicht nationalistisch, sondern internationalistisch verantwortungsvoll.

 

Was zählt die/der Einzelne im Verband?

 

Darum geht es mir auch. Darum bin ich seit über 40 Jahren Mitglied in der DFG-VK respektive Vorgängerverbände. Ich habe mich nie als Einzelkämpfer gesehen. Die DFG-VK ist aus meiner Sicht kein Selbstbedienungsladen für Ego-Bestätigungen, sondern sie hat es von ihrem politischen Charakter her verstanden, die individuelle Überzeugung (kurz: der KDV-Akt) mit der Einsicht in kollektives Handeln (kurz: gemeinsamer politischer Kampf um Abrüstung und Frieden) untrennbar zu verquicken. Das ist doch „das Gute“ an der DFG-VK, eines ihrer Alleinstellungsmerkmale: Ich möchte aus meiner Überzeugung, ein politischer Pazifist zu sein, etwas Sinnvolles machen, aber nicht allein für mich. Dem gegenüber verlangt mir die vorfindbare, ich nenne das mal ungeschützt „Verkrustung in der DFG-VK“ zu viele Energien ab, die ich anderweitig besser verwenden kann. Ich nehme an, dass es einer ganzen Reihe von im Verband inaktiven Mitgliedern, die jetzt in anderen politischen Zusammenhängen arbeiten, womöglich ähnlich geht. Weil ihnen die DFG-VK als politisch-pazifistische Heimat verloren gegangen ist. Das sollte zu denken geben, selbst wenn es nur eine (nur meine?) Vermutung ist.

 

Mit meiner Einstellung war ich zumindest im BSK und dem BA in deutlicher Minderheit; im LAA NRW bin ich nicht nur ein Mal vor die Wand gelaufen, ohne dass jemand bessere Ideen gehabt hätte. Aber aufgepasst: Ich werfe hier niemandem vor, dass sie/er so ist, wie sie/er ist. Ich habe niemanden erlebt, die/der nicht guten Willens wäre, wohl aber so etwas wie Betriebsblindheit, Beratungsresistenz und leider auch Besserwisserei – allerdings fast immer unbewusst, unbeabsichtigt, sondern wohl nach Halt suchend das Bestehende perpetuierend.

 

Nun habe ich keinen Bock darauf, mich als (selbst ernannter) Rufer in der Wüste oder als frustrierter Alter abgetan zu werden (alt bin ich; ich sage das hier aber aus Überzeugung an die Zukunft). Ich sehe durchaus, dass ich mich in Teilen meiner Einschätzung auch täuschen kann. Allerdings habe ich auch sehen müssen, dass so etwas wie selbstemanzipatorische Grundsatzdiskussionen mit dem Ziel, politischen Pazifismus zu qualifizieren, in einer nachgerade bürokratischen Verwaltungsmentalität, wie ich jetzt die nächste Aktion am besten organisiere usw., erstickt werden. Haben wir en dètaile eine Antwort auf die Frage, wie die von uns angestrebte gewaltfreie Gesellschaft aussehen soll, wenn wir am Infostand danach gefragt würden? Nein, haben wir nicht, weil wir uns nicht, jedenfalls viel zu wenig als Gesamtverband, um die Visionen, die pazifistischen Utopien kümmern, die das Ziel unserer Grundsatzerklärung mit von uns abfordern (sollten). Und nicht zuletzt nehme ich eine latente, aber ausgeprägte Theoriefeindlichkeit wahr, die den Verband durchzieht. Warum beschäftigen wir uns nicht mit Denkmodellen zur Realisierung unserer Utopien, warum nutzen wir nicht das geistige Potenzial und den Ideenreichtum all derjenigen im Verband und seinen Bündnisrändern, deren individueller Lebensgestaltung es ansonsten nun mal nicht (mehr) entspricht, hinter einem Info-Tisch zu stehen oder an hamsterradähnlichen Org-Sitzungen teilzunehmen, bei denen eine*r spricht und die wenigen Anderen erklären müssen, warum sie keine Zeit haben.

 

Für eine neue Meinungsbildungskultur in der DFG-VK

 

Der verstorbene Michael Gems, ein früherer Bundesgeschäftsführer der DFG-VK, hat einmal gesagt: „Nur wer nichts macht, macht keine Fehler.“ Mir selbst halte ich vor, dass ich womöglich zu zurückhaltend bin. Mir mangelt es zwar nicht unbedingt an politischem Selbstbewusstsein, aber in einer Verbandssituation, in der aus meiner Sicht Vieles im Argen liegt, sind Bedacht und Fingerspitzengefühl angesagt. Inzwischen frage ich mich jedoch, ob ich damit nicht übertrieben habe. Vielleicht hätte ich mehr bewegen können, wäre ich rücksichtsloser vorgegangen, um meine Meinung zum Tragen zu bringen – vielleicht aber auch nicht, und es wären einmal mehr nur so end- wie fruchtlose Diskussionen herausgekommen, schön, dass wir mal drüber geredet haben, aber Hauptsache, alles bleibt beim Alten, weil ansonsten haben wir leider nicht so viel Zeit „für sowas“, denn wir müssen die nächste Aktion vorbereiten, hast du da Zeit. Hamsterrad.

 

Wem’s an dieser Stelle entgehen sollte: Letzteres meine ich als sarkastischen Hinweis auf eine Diskussionskultur, die ich, mit Verlaub, nur als armselig bezeichnen kann. Beispiel: Bei der BA-Sitzung im Juni vergangenen Jahres sollte das Thema „Zeit für Abrüstung: Trump, die NATO, Europa und Deutschland. Herausforderungen für die internationale Friedensbewegung“ diskutiert werden. Ich hatte mich bereit erklärt, dazu eine 20-minütige Einführung zu geben. Nun mag mein Referat schlecht gewesen sein; vielleicht war es sogar grottenschlecht. Aber das habe ich nicht erfahren, weil, nicht nur meinem Verständnis nach, die anschließende Diskussion zu über 90 Prozent absolut nichts mit dem Thema zu tun hatte. Stattdessen wurde, aber wirklich total zusammenhanglos, u.a. über alle möglichen Aktionsplanungen und Ähnlichem berichtet – berichtet, noch nicht mal analysiert. Die Politik von Trump spielte dabei überhaupt keine Rolle. Wozu meine Einführung? Nebenbei, es geht nicht um mich als einführenden Referenten, sondern darum, dass der BA nicht in der Lage war, seiner eigenen Themenstellung zu folgen. Dabei wäre es so wichtig gewesen, dass sich das zweithöchste Gremium des Verbandes eine politisch-pazifistische Meinung zu dem o.a. Thema bildet und daraus zielorientiert hilfestellende Leitlinien für die Meinungsbildung in Gruppen und Landesverbänden entwickelt und kundtut. Oder wie kommt Politikbefähigung in einem Verband zustande, der so viel Wert auf seine Basisorientierung legen will?

 

Bei der gleichen BA-Sitzung hat Elsa Rassbach ungefähr eineinhalb Stunden zu Drohnen referiert. Nun ist die Drohnenproblematik ein ganz wichtiges Thema (das meine ich nicht sarkastisch!) und es geht auch nicht um Elsa Rassbach. Aber da das nicht das erste Mal war, dass eine BA-Sitzung zu ausschweifenden Fachinformationen über Waffensysteme u.ä. genutzt wurde, Informationen, die man sich heutzutage zum allergrößten Teil auch ohne BA-Sitzung aneignen kann, werfe ich die Frage auf, ob es der Bestimmung von Bundesausschüssen entspricht, den Charakter von Fachtagungen anzunehmen. Die Fachkenntnisse als Grundlage zu Strukturierung und Entwicklung von Verbandspolitik – meiner Meinung nach die wesentlichen Aufgaben des BA – haben sich die BA-Mitglieder doch bitte gefälligst vorher einzuholen. Und wenn da so ein großes Manko zur Information und Diskussion von Einzelthemen herrscht, müssen eben bundesweite Fachseminare angeboten werden. Dass ein solches Bedürfnis besteht, hat meiner Ansicht nach das Symposium der Bertha-von-Suttner-Stiftung zur Zukunft des Pazifismus gezeigt, an dem, bei vergleichsweise minimalem Organisationsaufwand, so viele Menschen wie bei einem Bundeskongress teilnahmen.

 

Ich schildere all das aus dieser sehr persönlichen Sicht auch deswegen, weil ich bei meinen Begegnungen, zum Teil auch Freundschaften, mit so genannten „einfachen“ Verbandsmitgliedern (solche, die keinerlei überregionale Funktionen ausüben) immer wieder darauf aufmerksam gemacht wurde, wie schwer an vielen Stellen nachvollziehbar ist, was in bundesweiten Gremien abläuft. Die DFG-VK hat die Anlage, „das Pfund“, eine Basisorganisation zu sein. Sie trägt das Merkmal, Individualismus und kollektives Handeln zusammenzuführen. Ich behaupte, es wäre ein unersetzlicher Verlust, wenn die DFG-VK diese ihre historisch gewachsene Grundbestimmung aus den Augen verlöre oder gar Schlimmeres.

 

Konkrete Vorschläge

 

Ohne substantielle Erneuerungen wird’s die DFG-VK schwer haben. Bestimmte, momentan erfreuliche Einzelerscheinungen (die so genannte „Einbindung“ jüngerer Mitglieder über U 30-Treffen, im BA und nun auch als BSK-Mitglieder; eine offenbar nicht mehr negative Mitgliederentwicklung – allein, dass man sich darüber freuen muss, ist schon bezeichnend) sollten nicht über die Gefahr hinweg täuschen, dass hier nur der Aktivenstamm verjüngt wird und ansonsten alles so weiter geht wie bisher („Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen“). Jungsein allein ist keine Garantie für Innovation (stammt nicht von mir, sondern –kleiner Scherz – aus dem sicherlich nicht gewaltfreien Bond-Film „Skyfall“). Ich frage mich, wie viel an Innovation von jener vergleichsweise übergroßen stummen Anzahl unserer Mitglieder, den so genannten Inaktiven, kommen könnte, wenn wir zumindest einem Teil von ihnen in geeigneter Weise Kommunikations- und Austauschmöglichkeiten bieten würden. Oder auch, was speziell Neueintritte und gerade auch jüngere Mitglieder angeht, welche Instrumentarien, Strukturen, verbandsinterne Vermittlungsangebote zwischen Alt und Jung, erfahren und weniger erfahren, anzubieten sind, Angebote, die wir bisher nicht haben als systematischen Bestandteil innerverbandlicher Bildungsarbeit für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung der DFG-VK.

 

Vielleicht überschätze ich mich, wenn ich sage, dass ich mich als einzelnes Mitglied der DFG-VK dazu verpflichtet fühle, meinen Mund aufzumachen, wenn ich meine, ich könnte zur Verbesserung der Verbandspolitik beitragen. Ich will meine Einlassungen nämlich nicht ohne Anmerkungen beenden, wie etwas konkret geändert werden könnte.

 

Zum Bundesausschuss

— Der BA sollte an erster Stelle nicht ein Gremium zum Austausch von Informationen sein (das lässt sich auch schriftlich und ohne Sitzungsvorträge erledigen, die entsprechende Disziplin aller BA-Mitglieder vorausgesetzt), sondern zuvörderst ein Gremium, das zwischen den Bundeskongressen politische Entwicklungen, die das Verbandsanliegen betreffen, analysiert und daraus Entscheidungen/Empfehlungen für die Verbandspolitik ableitet und beschließt

— Es ist nicht nachvollziehbar, warum bestimmte, vom Bundeskongress gewählte Vertreterinnen und Vertreter wie z.B. der internationale Sprecher der DFG-VK, der Vertreter der DFG-VK im BSV, die Vertreter*innen der Antiatomwaffenarbeit usw., weder Sitz noch Stimme im BA haben (und, nebenbei bemerkt, Fahrt- und Übernachtungskosten zu BA-Sitzungen, bei denen ihre Anwesenheit erforderlich ist, aus ihrem Budget begleichen müssen). Die personelle Besetzung solcher Arbeitsfelder wird ja nicht zufällig von Bundeskongressen entschieden, sondern weil es um Kernbereiche der Verbandspolitik geht. Wieso hat sich hier ein Zweiklassensystem von BA-Mitgliedern eingeschlichen? Jede/jeder, die/der von einem Bundeskongress (Buko) in eine bundesverbandlich relevante Funktion gewählt wird, muss auch Vollmitglied des BA – zweithöchstes Gremium zwischen den Bukos – sein

— Ich empfehle, dass der BA so etwas wie einen geschäftsführenden Ausschuss einsetzt, der – mindestens für die volle Periode zwischen zwei Bukos in gleicher (sic!) Besetzung – die Aufgaben hat, (a) in Abstimmung mit BSK, Landesverbänden und weiteren BA-Mitgliedern (s.o.) rechtzeitig (!) die Tagesordnungen zu erarbeiten, (b) für die zeitnahe Veröffentlichung von BA-Beschlüssen, ggf. auch vor Erstellung eines BA-Protokolls, innerhalb des Verbandes Sorge zu tragen, (c) ggf. auf zeitlich extrem aktuelle politische Entwicklungen gebührend zu reagieren, was eine bevorstehende BA-Sitzung angeht. Die gegenwärtige Praxis von Vor- und Nachbereitung von BAs grenzt, so leid es mir tut, an Stümperei (siehe anschließender Punkt).

— Zur Zusammensetzung eines solchen Arbeitsausschusses (drei Mitglieder sollten ausreichen) erscheint mir entscheidend, dass die nicht aus Mitgliedern besteht, die ohnehin schon mehr oder weniger heftig belastet sind (Hauptamtliche; die meisten BSK-Mitglieder nach jetzigem Modell), sondern aus anderen BA-Mitgliedern, dem Prinzip der Umverteilung von Arbeitsbelastungen folgend. Falls eingeführt, mag das am Anfang etwas „hakeln“, aber auf längere Sicht ist das immer noch besser, als mit der BA-Vor- und Nachbereitung ausgerechnet Mitglieder zu betrauen, die ohnehin schon ständig bis zum Hals mit DFG-Arbeit überfrachtet sind

— Evtl. muss zur Einsetzung eines solchen BA-Arbeitsausschusses (BAA) die Satzung geändert werden

— Zur Protokollierung der BA-Sitzungen, die momentan im Umlaufverfahren bei den Landesverbänden liegt: Was ist an der Protokollierung verbandspolitisch relevant? Zum Einen, dass im BA erzielte Übereinkünfte dokumentiert sind; zum Anderen, dass die Mitgliedschaft möglichst umgehend über diese Übereinkünfte informiert wird (oder welche Bedeutung haben BA-Beschlüsse für den Verband?). Es wird immer wieder unterstellt, dass Mitglieder und Gruppen solche Protokolle „eh nicht lesen“. Das muss man, sollte es stimmen, nicht dadurch fördern, dass BA-Protokolle spät bis überhaupt nicht erscheinen. Ich schlage vor, dass 1-2 Tage nach jeder BA-Sitzung an den Gruppen- und Aktivenverteiler ein kurzer, kompakter Info-Satz gemailt wird, der (nur) die wesentlichen verbandsbasisrelevanten BA-Beschlüsse (in wenigen Zeilen) wiedergibt. Darauf zu setzen, dass Landesverbände und/oder BSK das von sich aus tun (und wann?), ist zu unstrukturiert und im schlimmsten Fall zufallsorientiert. Deutlicher: Die Verantwortlichkeit, kontinuierlich und zeitnah Arbeit und Beschlüsse des BA im Verband zu vermitteln, muss verlässlich geregelt sein, liegt beim BA als Gremium. Sonst ist seine Bedeutung in Frage gestellt.

Ich möchte jetzt nicht die üblichen Ausreden hören, dass das doch alles – bis auf wenige (was?) Ausnahmen – doch funktionieren würde: Die meisten Gruppen wissen überhaupt nicht, was im BA vorgeht, und das liegt nicht an ihnen, sondern der BA hat die Bringschuld.

 

Zum Bundessprecher*innenkreis

— Wenn eine Mehrheit im Verband der Meinung ist, der BSK sollte so weiter arbeiten wie bisher, reicht es m.E. völlig aus, wenn ein solcher BSK nur aus drei Mitgliedern besteht: Bundespressesprecher*in, Bundesgeschäftsführer*in und Bundeskassierer*in (die dann auch den BGB-Vorstand bilden), denn alle anderen bisherigen Bundessprecher*innen arbeiten wie Sachreferent*innen zu – den von ihnen und nicht von einem Buko gewählten – Einzelthemen, wozu sie aber nicht BSK-Mitglieder sein müssen. Es reicht völlig, wenn sie dem BA angehören (s.o.). Der Info-Austausch über Sachgebiete im BSK nach jetziger Art ist überflüssig und zeitraubend, denn zum Einen trifft nicht der BSK, sondern der BA als über dem BSK stehend die wesentlichen Entscheidungen, und zum Anderen ist für brandaktuelle Entscheidungen ein Dreiermodell viel flexibler, wozu nebenbei noch kommt, dass für die (mediale) Öffentlichkeit, sechs, sieben, acht Bundessprecher*innen verwirrend wirken: Ein*e Bundespressesprecher*in ist da fokussierter, eindeutiger als Ansprechpartner*in. Abgesehen davon ist ein Dreier-BSK kostengünstiger und arbeitseffizienter (Terminabsprachen, Reaktionsschnelligkeit).

— Sollte aber eine Verbandsmehrheit für eine zukünftige BSK-Politik wollen, dass sich dieses Gremium in erster Linie inhaltlich mit strategischen Grundsatzfragen des Bundesverbandes beschäftigt und diese sowohl für die längerfristigen Entscheidungsfindungen von BA und Bundeskongressen aufbereitet als daraus auch aktuelle Orientierungsvorschläge für die Verbandsbasis ableitet (was bisher ja komplett fehlt), dann erscheint mir das Modell eines Bundesvorstandes mit Sachreferent*innen (zu denen auch die bisher einzeln vom Buko Gewählten gehören würden, die bis dato ohne jegliche Bundesgremienanbindung arbeiten) und Geschäftsführung (à la Dreier-BSK) überlegenswert. Die thematischen Zuordnungen wären eindeutig und vom Buko beschlossen, womit auch die Qualifikation der jeweiligen Kandidat*innen für das jeweilige Sachgebiet klarer nachzuvollziehen wäre, die Stringenz einer gezielteren Arbeitsweise in Sinne von Politikbefähigung wäre besser gegeben, weil damit rein informelle Austauschgespräche nicht mehr der Hauptgegenstand von BSK-Arbeit wären, sondern themenbezogen die systematische Erarbeitung von Zukunftsvorstellungen

— Wie auch immer, sollte als sinngebende Voraussetzung an entscheidender Stelle (Satzung? Geschäftsordnung der Bundesgremien?) eine Aufgabenbeschreibung des BSK vorgenommen werden. Von allgemeinen Floskeln abgesehen ist bis dato nirgends eindeutig – eindeutig! – umrissen, was ein BSK in seiner Gesamtheit politisch konkret zu tun hat. Alle Strukturvorschläge werden scheitern, wenn hier nicht Klarheit geschaffen wird. Jedes BSK-Mitglied muss wissen, was seine Aufgabe im Einzelnen ist – und damit auch, was nicht.

 

Zum inhaltlichen Zusammenhalt

 

Strukturen sind immer nur so gut wie ihre Inhalte. Das wird, beileibe nicht nur in der DFG-VK, allzu häufig übersehen respektive sogar ins Gegenteil verkehrt. Aber ich will hier nicht mit allgemeinen organisationssoziologischen Betrachtungen aufwarten. Ich fordere die Einleitung eines innerverbandlichen Findungsprozesses, dessen Pfeiler Selbstemanzipation, die Entwicklung von politisch-pazifistischem Problembewusstsein sowie die Politikbefähigung des Verbandes sind. Wie ließe sich das fürs Erste angehen?

 

— Innerverbandliche Weiterbildung

Verschiedene Landesverbände führen bereits mehr oder weniger regelmäßig Fachtagungen zu spezifischen Einzelthemen durch, die aber weitgehend „nur“ informatorischen Charakter haben. Dazu kommen sollten einerseits Angebote, die z.B. den Gruppen in ihrer praktischen Arbeit weiterhelfen (ein Beispiel: wie organisiere ich langfristig sinnvolle, erfolgreiche Pressearbeit vor Ort, inklusive aller Details, wie man „richtige“ Pressemeldungen schreibt, wie man Pressekontakte aufbaut und pflegt, usw.), aber andererseits auch und das besonders Angebote, wie man Inaktive vor Ort anspricht und welche Betätigungsmöglichkeiten es da gibt; was alteingesessene Mitglieder an „die Jungen“, die Neueintritte, weiter zu geben haben wie auch umgekehrt (!), bis hin zu Fragen, was denn unter politischem Pazifismus zu verstehen ist, wie sich die/der Einzelne der DFG-VK denn ein militärfreies, pazifistisches Deutschland in seinem Aussehen konkret wünscht. Und nicht zuletzt Schulungen: Wie werbe ich neue Mitglieder? Wie führe/gestalte ich eine Ortsgruppe? Was ist die Bündnispolitik der DFG-VK? Auch das nur, um die Stoßrichtung klarzumachen. Wenige Beispiele aus einem recht umfangreichen, aber kaum bearbeiteten Aufgabenkatalog.

 

— Das Ost-West-Gefälle in der DFG-VK

Ich wundere mich schon länger darüber, warum dies noch nie zum Thema gemacht worden ist. Dabei ist doch offensichtlich, dass mit der unterschiedlichen Historie von BRD und DDR gerade im Hinblick auf Friedensbewegung in beiden „staatlichen Gebilden“ (um gewisse staatstheoretische Neurotiker*innen zu persiflieren) bis Heute deutliche Unterschiede für das Auftreten der DFG-VK gegeben sind. Vordergründig bildet sich das in der relativen Schwäche des Verbandes in der ex-DDR ab; selbstkritisch ist zu fragen, warum sich der Gesamtverband so gut wie überhaupt nicht damit auseinandersetzt, wie er die Arbeit der DFG-VK in der ex-DDR – unter deren speziellen Bedingungen wohlgemerkt – stärker unterstützen, besser verstehen kann. Und damit meine ich nicht ein Kopieren von West nach Ost, weil das die gesellschaftlich verschiedenen Vorbedingungen ignorieren würde, sondern auch hier einen Findungsprozess, die Entwicklung eines längst überfälligen Problembewusstseins, dass unsere Freundinnen und Freunde „im Osten“ unter reichlich anderen Voraussetzungen die Fahne der DFG-VK hochzuhalten bereit sind als „wir im Westen“. Seminare sind nicht unbedingt der Weisheit letzter Schluss. Aber ich empfehle dringend so etwas wie ein „Ost-West-Austauschforum“ innerhalb der DFG-VK, denn das Grundproblem wird nicht dadurch gelöst, dass Ost-Vertreter*innen in Bundesgremien vertreten sind.

 

— Innerverbandliche Vernetzung

Vernetzung ist ja was ganz Modernes, als Begriff völlig en vogue. Die DFG-VK hat Ortsgruppen, Landesverbände, Bundesgremien, hierarchisch vergleichsweise flach gestylt. Woran es hapert, sind die Austausch- und Kommunikationsmodi. Nur eine kleine Zahl von Aktiven plus auch nicht alle gewählten Funktionär*innen auf Landes- und Bundesebene sind an bestimmten Informationsflüssen beteiligt. Nun könnte man einwenden: Das interessiert ja auch nicht alle, was da so abgeht, aber das ist – Hamsterrad – ein Zirkelschluss, weil wenn ich nicht dazu motiviert bin, mich zu interessieren, nutzen auch alle Vernetzungen nichts. Und darum geht es. Interesse am Verbandsleben herauszukitzeln, indem das Verbandsleben vielseitiger gemacht wird. Auch hier ein Beispiel: Das Zusammentreffen der Friedensfahrradtouren von Bayern und NRW in vergangenen Jahren. Wann sonst haben diese beiden Landesverbände schon etwas miteinander zu tun. Und doch ging davon eine politische Kraft aus, die über die Aktion allein hinausging. So war es auch in Büchel zu verspüren. Warum also nicht andere Ereignisse, „events“, schaffen, gemeinsame landesverbandsübergreifende Diskussionsrunden, gegenseitige Besuche von Landeskonferenzen oder auch beschlussfreie Arbeitstreffen von Landesverbandsvertreter*innen zwischen den BA-Sitzungen? Bei BA-Treffen würde manch Reiberei unter den Landesverbänden gegenstandslos, wenn es ein größeres und vor allem kontinuierliches Verständnis unter den Landesverbänden (plus BSK) gäbe – außerhalb beschlussorientierter Gremienzusammenkünfte. Die Telefonitis der paar Hauptamtlichen untereinander reicht da überhaupt nicht, weil sie einen „inner circle“ bilden, aus dem viel zu häufig nur geschlossen gefertigte Meinungen nach außen dringen, wenn überhaupt etwas nach außen dringt. Meinungsbildung (s.o.) benötigt eine breitere Basis, denn Motivation zum Handeln erwächst aus der Eigenbeteiligung an Entscheidungen. Verantwortung lässt sich nicht von anderen für andere beschließen, sondern ist immer Ausdruck autarker, selbstemanzipatorischer Willensbildung.

 

— Die DFG-VK und die Bertha-von-Suttner-Stiftung

Die Stiftung bietet die Möglichkeit, die, wie oben gesagt, „Einleitung eines innerverbandlichen Findungsprozesses der DFG-VK, dessen Pfeiler Selbstemanzipation, die Entwicklung von politisch-pazifistischem Problembewusstsein sowie die Politikbefähigung der DFG-VK“ sind, aufzunehmen, indem sie über entsprechende Eigenprojekte beispielsweise Seminare, Tutorien, Konferenzen anbietet, etwas, was die DFG-VK als schwerpunktmäßig aktionsorientierte Vereinigung weniger kann respektive bisher will. Das Symposium zur Zukunft des Pazifismus im Januar 2017 hat nach Meinung sehr Vieler beeindruckend gezeigt, wozu die Stiftung in der Lage ist, und dabei war das nur ein Anfang. Nichts spricht dagegen, dass sich die Stiftung zukünftig u.a. gezielt als gerade auch wissenschaftlich begleitender Weiterbildungspartner der DFG-VK versteht wie eine Bildungseinrichtung, die die DFG-VK unter gegenwärtigen Bedingungen sonst nicht auf die Beine stellen kann. Das allerdings erfordert an der Stelle ein Umdenken, wo die Stiftung bisher nur allzu häufig fälschlicherweise als „Geldbeschaffungsmaschine“ zur Finanzierung von Aktionen gesehen wurde.

 

Ein Epilog, der ein Prolog ist

 

Überhaupt nicht zuletzt möchte ich speziell diejenigen ansprechen, die „nur noch“ die Verbandszeitschrift lesen. Geschätzte Freundinnen und Freunde, ihr wärt doch nicht immer noch Mitglied in der DFG-VK, wenn ihr nicht auch immer noch von der Richtigkeit unserer Grundsatzerklärung zutiefst überzeugt wärt. Steht auf, meldet euch zu Wort, sagt, was die DFG-VK besser machen soll – oder auch, was ihr gerne tun würdet, die DFG-VK aber bis jetzt nicht anbietet. Politische Pazifist*innen sind keine Ideologiegemeinde mit Prediger und Ministranten, sondern Individuen, denen als Lebensüberzeugung bloßer Gesinnungspazifismus im stillen Kämmerlein nicht ausreicht. Gemeinsam haben wir nämlich etwas zu sagen, können etwas bewegen, jede und jeder auf seine Weise. Wir müssen es nur tun. Jede und jeder auf seine Weise und dabei zusammen. Bundesverband und seine Gremien sind immer nur so gut, wie es ihre Basis ist. Sagt euren DFG-VK-Gruppen: Ich bin auch noch da! Und wo es keine gibt: Gründet doch eine neue! Spielt nicht einfach so Skat, sondern Skat für den Frieden: Paar Prozente der Einlagen gehen an ein sinnvolles Friedensprojekt – oder an eure neu gegründete DFG-VK-Gruppe. Schon woanders „zu sehr“ aktiv? Kennen eure jeweiligen Mitstreiter*innen die Grundsatzerklärung der WRI? Nein, keine weiteren Vorschläge vom grünen Tisch. Ihr wisst selbst am Besten, was ihr tun könnt, dort, wo ihr lebt, wie ihr dort lebt. Fordert die DFG-VK, eure Mitgliedsorganisation, heraus, euch dabei – Frieden ist machbar, Frau und Herr Nachbar! – zu unterstützen.

 

Tobias Damjanov

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