Anti-Militarisierung

Die Militarisierung der Außen- und der Innenpolitik sind zwei Seiten einer Kriegsmedaille. Während die Bundeswehr sich immer neue Einsatzgebiete außerhalb der Bundesrepublik ersch(l)ießt, wird auch die Militarisierung im Innern immer weiter vorangetrieben: Die Überwachung der Bevölkerung nimmt zu, die Polizei rüstet auf und die Bundeswehr wird immer häufiger im Inland eingesetzt. Zudem sollen die Menschen auch geistig auf die militaristische Sicherheitspolitik „auf Linie“ gebracht werden – mit Werbung und Propaganda an der Heimatfront. Über all diese Themen berichten wir hier.

Anti-Militarisierung

Der Heiligendamm-Einsatz der Bundeswehr: Testballon auf dem Weg zu einer militarisierten Gesellschaft

MdB Ulla Jelpke (innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke) stellte eine erste Bilanz zum Bundeswehreinsatz anlässlich des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm zusammen.

Die Aufarbeitung dieses verfassungswidrigen Einsatzes ist nah Aussagen aus dem Büro der Bundestagsabgeordneten durch die Blockade- und Desinformationspolitik der Bundesregierung erheblich erschwert worden. Auf knapp 100 Seiten wurden Analysen, Zusammenfassungen, Zahlen, Artikel und Kleine Anfragen zusammengetragen.

#datei_2008-01_Bilanz_1_Jelpke.pdf#

#datei_2008-01_Bilanz_2_1605148_AW2007-04-2007.pdf#

#datei_2008-01_Bilanz_3_1606046_AW2007-07-11.pdf#

#datei_2008-01_Bilanz_4_1606317_AW2007-09-10.pdf#

#datei_2008-01_Bilanz_5_1607221_AW2007-11-15.pdf#

Facebook E-Mail E-Mail