Anti-Militarisierung

Die Militarisierung der Außen- und der Innenpolitik sind zwei Seiten einer Kriegsmedaille. Während die Bundeswehr sich immer neue Einsatzgebiete außerhalb der Bundesrepublik ersch(l)ießt, wird auch die Militarisierung im Innern immer weiter vorangetrieben: Die Überwachung der Bevölkerung nimmt zu, die Polizei rüstet auf und die Bundeswehr wird immer häufiger im Inland eingesetzt. Zudem sollen die Menschen auch geistig auf die militaristische Sicherheitspolitik „auf Linie“ gebracht werden – mit Werbung und Propaganda an der Heimatfront. Über all diese Themen berichten wir hier.

Anti-Militarisierung

IMI-Analyse 2015/036: No Trident Juncture 2015! No NATO!

In Italien sowie in Spanien formt sich in verschiedenen Städten Widerstand gegen die NATO-Großübung Trident Juncture 2015 (TRJE15), in deren Rahmen im Herbst 36.000 Soldat_innen aus den verschiedenen NATO-Mitgliedstaaten sowie aus sieben Partnernationen in Portugal, Spanien, Italien, Türkei sowie in den angrenzenden Atlantik- und Mittelmeergebieten unterschiedliche Manöver durchführen. Beteiligt sind auch internationale Organisationen, NGOs und Vertreter_innen der Rüstungsindustrie aus fünfzehn Mitgliedsstaaten.

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Bei der Großübung gehe es laut Bundeswehr-Generalleutnant Richard Roßmanith darum „die ganze Bandbreite der Handlungsmöglichkeiten und Fähigkeiten zu demonstrieren, welche die NATO in der Lage ist, zur Wirkung zu bringen.“[6] Diese Machtdemonstration sende, so Roßmanith, eine eindeutige Botschaft: “Die NATO ist das stärkste Militärbündnis der Welt. Von Trident Juncture gehen unmissverständliche Signale der Handlungsfähigkeit, Reaktionsfähigkeit und des Zusammenhalts des Bündnisses aus. Und die wichtigste Botschaft lautet: Jeder sollte sich gut überlegen, wie er mit uns umgeht.“ Gerichtet ist diese warnende Botschaft unter anderem an Russland und an China. Wie der italienische Experte für Sicherheitspolitik, Manlio Dinuccio beobachtet, unterstreicht die NATO mit der Übung, dass sie “eine wichtige Rolle in Nordafrika, der Sahelzone und im subsaharischen Afrika spielen wird”.

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