Anti-Militarisierung

Die Militarisierung der Außen- und der Innenpolitik sind zwei Seiten einer Kriegsmedaille. Während die Bundeswehr sich immer neue Einsatzgebiete außerhalb der Bundesrepublik ersch(l)ießt, wird auch die Militarisierung im Innern immer weiter vorangetrieben: Die Überwachung der Bevölkerung nimmt zu, die Polizei rüstet auf und die Bundeswehr wird immer häufiger im Inland eingesetzt. Zudem sollen die Menschen auch geistig auf die militaristische Sicherheitspolitik „auf Linie“ gebracht werden – mit Werbung und Propaganda an der Heimatfront. Über all diese Themen berichten wir hier.

Anti-Militarisierung

NATO-Gipfel 2010, Lissabon

Erste Presseerklärung der Internationalen Friedensbewegung

Auf dem nächsten NATO Gipfeltreffen in Lissabon vom 19.-21. November 2010 wird die neue NATO-Strategie verabschiedet werden.
Parallel dazu sagt die internationale Friedensbewegung: „No to War – No to NATO“.
Das Internationale Koordinationsgremium „No to War – No to NATO“ (
http://www.no-to-nato.org
www.no-to-nato.org
, das sich anlässlich der Proteste in Straßburg 2009 gründete und Mitarbeiter aus 11 Staaten umfasst, repräsentiert ein aus mehr als 650 Mitgliedsorganisationen umfassendes Netzwerk, das nun zu Protesten gegen die NATO in Lissabon vom 19.-21 November aufruft.



In der Tradition der Proteste von Strasbourg werden die folgenden Aktionen vorbereitet:

· Ein internationaler Gegengipfel (19.-21.11.): Redner aus 15 Ländern werden diskutieren, wie sich Weltfrieden, globale Abrüstung und die Abschaffung der NATO realisieren lassen.
· Eine internationale Demonstration (20.11.): Leute aus aller Welt werden als Teil dieser friedlichen Demonstration die Straßen bevölkern.
· Ziviler Ungehorsam von internationalen und portugiesischen Gruppen: verschiedene Gruppen des Zivilen Ungehorsams werden friedlich gegen den NATO Gipfel demonstrieren.
· Ein internationaler Treffpunkt – der „Platz des Friedens“ in der Innenstadt Lissabons wird Aktivisten und Friedensorganisationen den Raum für kreative und bunte Aktionen geben.
· Eine öffentliche Diskussion (20.11.) zwischen Parlamentariern und Friedensaktivisten in der Innenstadt Lissabons.
· Ein Internet-Livestream aller Veranstaltungen wird Interessierten die Möglichkeit geben, unsere Aktionen mitzuverfolgen und an ihnen teilzuhaben.

Alle unsere Aktionen werden gewaltfrei sein!
Wir appellieren an Polizei und andere Autoritäten, gewaltsames Vorgehen gegen unsere Proteste aufzugeben. Die Erfahrungen von Straßburg und Heiligendamm haben die Brutalität und Rücksichtslosigkeit der „Sicherheitskräfte“ eindeutig zum Ausdruck gebracht. Die Protestaktionen des Internationalen Koordinationsgremiums sind ausschließlich friedlicher Natur.



Die internationale Friedensbewegung wird zu folgenden Anlässen Informationen aus erster Hand an die Öffentlichkeit weitergeben:
· Pressekonferenz am
o Donnerstag, 18. November 2010, 11:00 Uhr. Ort: Ateneu Libertário de Lisboa, R. do Salitre, 139-1°
· Presseerklärungen inklusive Chat mittels des Internet-Livestreams auf
http://www.no-to-nato.org
www.no-to-nato.org
am
o Donnerstag, 18. November 2010, 14:00 – 14:30 Uhr
o Freitag, 19. November 2010, 10:00 – 10:30 Uhr
o Samstag, 20. November 2010, 11:00 – 11:30 Uhr
o Samstag, 20. November 2010, 18:00 – 18:30 Uhr

Warum wir NATO entgegentreten:
· NATO’s Nuklearwaffen bedrohen das Überleben unseres Planeten. Wir fordern eine atomwaffenfreie Welt.
· NATO’s Raketenabwehrsystem ermutigt zum nuklearen Erstschlag. Wir fordern eine Nuklearwaffenkonvention.
· Die Beziehungen zwischen der NATO und der EU werden zwei militärische Allianzen in Europa etablieren. Wir fordern ein Europa das sich nur an zivilen Konfliktlösungen beteiligt.
· NATO gibt Millionen für Tod und Zerstörung aus. Wir fordern, dieses Geld stattdessen für soziale Zwecke einzusetzen.
· NATO bedeutet Terror und Leid für die afghanische Bevölkerung. Wir fordern den Truppenabzug aller ausländischen Einsatzkräfte aus Afghanistan.
Nähere Informationen finden Sie anbei oder im Internet unter:
http://www.no-to-nato.org
www.no-to-nato.org

Bitte beachten Sie auch den Anhang mit dem
https://www.dfg-vk.de/dateien/Program_NATO_Counter_Summit.pdf
Programm
sowie das
https://www.dfg-vk.de/dateien/flyer_NATO_livestream_deutsch.pdf
Internetprogramm
.

Kontakt
Für sämtliche Presseinformationen kontaktieren Sie bitte:
Reiner Braun: Tel. 0049 – 172 – 231 74 75, Email: hr.braun(at)gmx.net
Arielle Denis: Tel. 0033 – 68 714 8933, Email: arielle.denis(at)mvtpaix
Pressebüro (ab Freitag 10:00 Uhr): Escola Secundária de Camoes, Lisboa
Ana Silvia: Tel. 0035 – 191 647 6882, Email: antinatoportugal(at)gmail.com
Kristine Karch: Tel. 0049 – 173 531 3777, Email: kristine(at)kkarch.de
Informationen zum Zivilen Ungehorsam unter: andreas(at)wri-irg.org
Informationen zum Gegengipfel und zu allen anderen Veranstaltungen unter:
kongress(at)ialana.de

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