Anti-Militarisierung

Die Militarisierung der Außen- und der Innenpolitik sind zwei Seiten einer Kriegsmedaille. Während die Bundeswehr sich immer neue Einsatzgebiete außerhalb der Bundesrepublik ersch(l)ießt, wird auch die Militarisierung im Innern immer weiter vorangetrieben: Die Überwachung der Bevölkerung nimmt zu, die Polizei rüstet auf und die Bundeswehr wird immer häufiger im Inland eingesetzt. Zudem sollen die Menschen auch geistig auf die militaristische Sicherheitspolitik „auf Linie“ gebracht werden – mit Werbung und Propaganda an der Heimatfront. Über all diese Themen berichten wir hier.

Anti-Militarisierung

»Süß ist’s und ehrenvoll ...« - 2008 erhalten die »fürs Vaterland gestorbenen« Soldaten eine Gedenkstätte

In der jungen Welt stellt Frank Brendle, u.a. auch Landessprecher der DFG-VK Berlin-Brandenburg, die Hintergründe zum Ehrenmal für "gefallene" Bundeswehrsoldaten dar:

Das »Ehrenmal« für die Bundeswehr liegt auf Eis: Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die für den Volkstrauertag am 18. November angekündigte Grundsteinlegung abgesagt. Angeblich nur wegen einer noch ausstehenden Baugenehmigung. In den letzten Wochen hatten knapp 200 Wissenschaftler scharfe Kritik an dem Projekt geäußert. »Der Gesamtzeitplan steht aber unverändert«, heißt es im Verteidigungsministerium: Ende 2008 soll das »Ehrenmal« stehen. Offiziell soll es an sämtliche 2600 Soldaten erinnern, die seit Gründung der Bundeswehr ums Leben kamen. Tatsächlich wird nur schlecht kaschiert, daß es in erster Linie um die in den Kriegseinsätzen im Ausland zu Tode gekommenen Soldaten geht.

69 im Ausland »Gefallene« verzeichnet die Bundeswehr seit 1990 – und die Bundesregierung sorgt dafür, daß es in naher Zukunft wesentlich mehr werden. Das Weißbuch der Bundeswehr bestätigt ausdrücklich den »Einsatzcharakter« der Truppe. Bis zu 14000 Soldaten sollen ab dem Jahr 2010 in bis zu fünf verschiedenen Regionen gleichzeitig längerfristige Besatzungsaufgaben übernehmen. Bisher liegt der Schnitt bei rund 7000. Zusätzlich sollen die sogenannten Einsatzkräfte kurzfristige »Operationen hoher Intensität«, also harte Gefechte, führen können. Geographische Begrenzungen für die deutsche Militärmacht schließt das Weißbuch ausdrücklich aus. Es gibt keinen Grund dafür anzunehmen, daß sich das die Bevölkerung in den betroffenen Ländern widerstandslos gefallen läßt.

Je mehr »eigene« Opfer die Bundeswehr zu beklagen hat, desto höher steigt der Rechtfertigungsdruck. Wer Angehörige am Hindukusch verliert, stellt unbequeme Fragen. Auch die Soldaten selbst könnten daran zweifeln, ob der Auslandsverwendungszuschlag das Risiko wert ist, als Leiche zurückzukehren. Solchen Bedenken will das geplante »Ehrenmal« entgegentreten: »Umsonst« sterben soll keiner.

Mit dem Ehrenmal wird eine Wende in der BRD-Gedenkkultur eingeleitet: Eine Wende vom »Opfer von« zum »Opfer für«. Die vor Jahrzehnten begründete bundesdeutsche Gedenkformel lautet: »Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft«. Diese Formel war Ausdruck des »antitotalitären« Gründungskonsenses der BRD. Dahinter verschwamm die Benennung von nazifaschistischen Taten und Tätern. Im Vordergrund des Gedenkens standen die Soldaten der Wehrmacht, aber nur in ihrer Eigenschaft als Opfer. Zugleich wurden die bei alliierten Bombardements zu Tode gekommenen Zivilisten, »Vertriebene« oder die Opfer des »SED-Unrechtsregimes« allesamt als »Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft« rubriziert. Ihre höchste Symbolisierung erhielt diese Haltung in der vom Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) durchgesetzten Neugestaltung der »Neuen Wache« in Berlin.

Dennoch: Die Grundaussage beschrieb Krieg und Gewaltherrschaft als etwas, das abgelehnt wurde. Man konnte durch sie sterben, aber man starb nicht für sie. Daraus ließen sich zwar politische Instrumentalisierungen ableiten (gegen die DDR, für die Relativierung von Naziverbrechen), aber kaum ein Appell, in neue Kriege zu ziehen.

Die gedenkpolitischen Bedürfnisse der heutigen BRD gehen aber weiter. Passenderweise erzählt Jung, die Idee, ein »Ehrenmal« bauen zu lassen, sei ihm bei einem Truppenbesuch in Afghanistan im Dezember 2005 gekommen. Der Anblick eines dort von den Soldaten in Eigenregie errichteten Gedenksteins habe ihn zutiefst ergriffen. »Wer für die Bundeswehr – im Inland oder im Ausland – und damit für unsere Sicherheit, den Frieden und die Freiheit sein Leben gelassen hat, dem schulden wir ein würdiges Gedenken in Form eines Ehrenmals«, erklärte Jung daraufhin in der Süddeutschen Zeitung (24.3.2006).

Eine von Jung eingesetzte »Findungskommis­sion« entschied sich im Mai dieses Jahres für einen Entwurf des Münchner Architekten Andreas Meck. Eine Broschüre des Verteidigungsministeriums, die den Bau vorstellt, weist darauf hin, daß die schon existierenden »Ehrenmale« der Teilstreitkräfte nicht mehr ausreichten. Gegenwärtig unterhält die Marine eine phallusartige Gedenkeinrichtung in Laboe, das Heer ein Ehrenmal auf der Festung Ehrenbreitstein bei Koblenz und die Luftwaffe eines in Fürstenfeldbruck. »Was indes bis heute fehlt, ist ein zentraler Ort, an dem in würdiger Form aller Toten der Bundeswehr gedacht werden kann«, heißt es in der Broschüre. Andere Staaten hätten schließlich auch so eine Einrichtung, wird als Argument nachgeschoben, z. B. das Panthéon in Paris und der »Altar des Vaterlandes« in Rom, wo regelmäßig höchst patriotische Zeremonien stattfinden. Der Bau des »Ehrenmals« ist somit ein weiteres Zeichen für die Normalisierung Deutschlands: Ein Staat, der seine kapitalistischen Interessen »ganz normal« auf den Schlachtfeldern der Welt vertritt, schafft sich – »ganz normal« – einen Ort, um seiner Helden zu gedenken.

Glaubt man Militärpsychologen, ist diese Ehrung unverzichtbar, um die Moral der Truppe aufrecht zu erhalten. Für die Soldaten sei es »ganz wichtig, daß ihr Einsatz angemessen wahrgenommen werde, denn »ohne eine öffentliche Ehrung und ein öffentliches Bekenntnis würden die Sinnhaftigkeit und damit auch die Akzeptanz solcher Missionen (...) in Frage gestellt«, sagt der Truppenpsychologe Horst Schuh (ddp-Meldung vom 2.1.2006). Es »drohen die Motivationen der Soldaten, aber auch der Zusammenhang zwischen Bundeswehr und Bevölkerung verloren zu gehen.« Im Fokus des Ehrenmals stehen also Frontsoldaten und Heimatfront gleichermaßen.

»Denkmal auf Vorrat«

Geplant ist der Bau einer 41 mal acht Meter langen und zehn Meter hohen Halle. Ihre Außenwand besteht aus einer golden schimmernden Bronzehaut, aus der die Formen von halben Erinnerungsmarken herausgestanzt sind – jenen Marken also, »die jeder Soldat im Einsatz trägt und deren Teilung für den Tod steht«, wie es in der Ministeriumsbroschüre heißt. Das Innere der Halle ist unterteilt in einen größeren, leeren Vorraum und eine rund 80 Quadratmeter große »cella«: ein abgedunkelter Raum, in dem ein schwarzer Monolith aus Nagelfluh steht, ein Steingemisch aus dem Voralpenraum. Auf diesem sollen Kränze abgelegt werden. In der Decke befindet sich eine fensterlose Öffnung, durch die Tageslicht auf den Steinblock fällt. In antiken Tempeln war eine solche »cella« der heiligste Raum überhaupt.

Als Standort hat sich Jung den äußersten Rand des Antreteplatzes im Bendlerblock ausgesucht, im Berliner Sitz des Verteidigungsministeriums. Weil die Halle sowohl »öffentliches Erinnern erlauben und zugleich individuelles Trauern und Gedenken ermöglichen« soll, wird eine verschiebbare Wand eingebaut. Zivilisten können von der Hildebrandtstraße aus eintreten, ohne dabei auf das militärische Sicherheitsgelände zu gelangen. Bei Bedarf, etwa anläßlich militärischer Zeremonien, wird die Wand verschoben, um die Straße abzusperren und den Zugang zum Appellplatz zu öffnen.

Doch was genau sagt dieses »Ehrenmal« nun aus? »Wofür stirbt der deutsche Soldat?« Und: »Wofür tötet der deutsche Soldat? Auf diese Fragen sollte ein Denkmal für gefallene Soldaten Antwort geben«, fordert der Historiker Manfred Hettling (vorgänge 1/2007). Einer präzisen Antwort weicht der Entwurf aus. Sowohl von seiner Entstehungsgeschichte als auch von seiner geplanten Gestaltung her steht er in einer militaristischen Tradition.

»Pathos, wohin man sieht«, war das Fazit einer Tagung des Ulmer Vereins Ende September in Berlin. Der Kunsthistoriker Hans-Ernst Mittig, emeritierter Professor an der Berliner Universität der Künste (UdK), kommentierte, die Tatsache, daß gleich Tausende halber Erkennungsmarken ausgestanzt seien, mache das Ehrenmal zu einem »Denkmal auf Vorrat, was künftige Tote angeht«. Außerdem sei Gold keine Trauerfarbe, sondern drücke »Wertschätzung für verdienstvolle Streitkräfte« aus. Mittig stößt sich vor allem an dem Monolithen. Der sei zwar ein traditionelles Element von Totengedenken, aber »deplaziert, weil er nichts mit Rüstung und Krieg zu tun hat«. Hier werde eine »Naturalisierung von Krieg und Gewalt« betrieben, als scheinbar »urwüchsig aus dem Boden wachsend«. Krieg werde als unüberwindbar dargestellt, der »ewige Soldat gefeiert«.

Unverkennbar sind die Motivbezüge zur »Neuen Wache«, wie sie in den 30er Jahren beschaffen war, von der Trauerhalle über den Steinklotz bis hin zum Oberlicht. Zwar verzichtet diese Konzep­tion, anders als manche Kriegerdenkmäler aus der Kaiserzeit, auf einen Appell an seine Betrachter, es den »heldenhaften« Soldaten gleichzutun. Die Mischung aus Bronze und den religiösen Konnotationen des Halleninneren laufen aber auf eine Glorifizierung des Soldatentodes hinaus. Dieser wird in einer Weise mythisch überhöht, die kritische Nachfragen zum »wofür« des Todes nicht zuläßt.

Das »Ehrenmal« erweist sich als zutiefst undemokratisches Unterfangen. Es verlangt sogar von trauernden Angehörigen zumindest stillschweigende Zustimmung zu genau jenen Einsätzen, in denen ihre Familienmitglieder »gefallen« sind. Wer die deutschen Kriegsbeteiligungen ablehnt, dem müssen Gestaltung und Lage des Ehrenmals als Zumutung erscheinen. Betritt man es, passiert man fünf Bundesflaggen. »Beim Verlassen des Raumes«, so heißt es in der Ministeriumsbroschüre, »geht der Besucher auf eine goldschimmernde Wand zu – Gold steht für das Übernatürliche und die daraus resultierende ›Hoffnung‹ in allen Kulturen.« Doch Hoffnung worauf? Darauf, daß sich die Inschrift des »Ehrenmals« erfülle, die da lautet: »Den Toten unserer Bundeswehr – für Frieden, Recht und Freiheit«? Das ist die einzige deutlich ausgesprochene Antwort auf die Frage nach dem Wofür. Der Kabuler Gedenkstein, der ja angeblich Jungs Pläne erst angestoßen hat, ist wesentlich unpathetischer: »Den Toten zu Ehren«, steht dort, weiter nichts. »Unsere« Bundeswehr jedoch, das erheischt eine Identifizierung der Bürger mit der Armee. Und wer da zweifelt, daß der Sohn am Hindukusch tatsächlich »für Frieden, Recht und Freiheit« starb, ist fehl am Platz.

Ehrlicher wäre es, einen der erhellenden Sprüche aus dem Weißbuch der Bundeswehr zu zitieren: »Den Toten unserer Bundeswehr – für die Freiheit unserer Energieversorgung«, »für die Abwehr von Flüchtlingen« oder einfach »für die Freiheit des kapitalistischen Profits«. Das geht natürlich nicht; das tatsächliche Handeln und der tatsächliche Zweck des Militärs müssen verdeckt werden, und zwar, wie es der Politologe Markus Euskirchen auf der Ulmer Vereinstagung formulierte, unter einem »golden schimmernden Tarnnetz.«

Obrigkeitliche Tradition

Der Bundeswehrentwurf wolle nicht gesellschaftskritische Auseinandersetzungen befördern, sondern dem Soldatentod von oben herab einen Sinn verordnen. Damit stehe er im Widerspruch zu einer demokratischen Erinnerungspolitik, die in den letzten Jahren von Bürgerinitiativen vor allem auf kommunaler Ebene entwickelt worden sei. Das führte die UdK-Professorin Stefanie Endlich auf einer Tagung des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB) aus, die sich Ende Oktober ebenfalls mit Formen militärischen Totenkults befaßte. Die »Spiegelwand« in Spandau etwa – und wohl auch etliche Deserteursdenkmäler – wollten die Bürger zum Nachdenken anregen, während das Ehrenmal dies gerade verhindern wolle. Jung bestätigt das indirekt, wenn er in der Reservistenzeitschrift loyal vor allem Werte wie »persönliche Pflichterfüllung« und »treues Dienen« für ehrenvoll erklärt.

In obrigkeitstaatlicher Tradition verlief auch die Entstehungsgeschichte des »Ehrenmals«. Sie war von Anfang an Chefsache des Verteidigungsministers. Das wurde offensichtlich, als bei der WZB-Tagung der Vorsitzende der »Findungskomission«, Ulrich Schlie, von den Kunsthistorikern mit Fragen bestürmt wurde. Der Verwaltungsbeamte hatte kaum mehr zu bieten als oberflächliche Platitüden und sinnlos angeordnete Textbausteine aus alten Bundeswehrpublikationen. Er wußte weder Fragen zur Beschaffenheit der Bronze noch gar zum Nagelfluh zu beantworten und empfahl, den Architekten zu fragen, der wisse Bescheid. Schlie hatte noch mehrere Patzer vorrätig. Das Ehrenmal, erklärte er allen Ernstes, solle »den Toten ihre Namen zurückgeben« – was eine Forderung aus der Holocaust-Erinnerung ist, die den zu Nummern degradierten Juden wieder ihre Individualität geben will. »Über so etwas müssen Sie sich doch Gedanken machen«, forderte die etwas fassungslose Stefanie Endlich. Muß er nicht: Die »Findungskommission« war nur vorgeschoben. Schlie beendete seinen Auftritt mit dem ehrlichen Hinweis, bei dem Projekt handle es sich um die »exekutive Entscheidung des Inhabers der Kommandogewalt«. Und so ähnlich steht es ja auch in der offiziellen Publikation: »Bundesminister Dr. Franz Josef Jung hat entschieden ...«

Nur: Jung stellt nicht auf dem Hinterhof irgendeiner Kaserne ein Denkmal zum rein innermilitärischen Gebrauch auf, sondern erhebt den Anspruch, mit seinem rund drei Millionen Euro teuren Projekt (eine Million für den Bau, den Rest für nötige Umbauten und Sicherheitsvorkehrungen) »nationalen Rang« einzunehmen – per Verordnung.

Man muß daran zweifeln, daß das »Ehrenmal« tatsächlich sämtlichen im Dienst ums Leben gekommenen Soldaten gewidmet sein soll. Zwar darf man Planungschef Schlie zufolge bei »verunglückten Gabelstaplerfahrern« und in Afghanistan getöteten Einsatzkräften nicht die »Wertigkeit des Einsatzes« differenzieren. Daß Jung die Idee aber ausgerechnet in Kabul gekommen ist, daß er voriges Jahr in der Reservistenzeitschrift loyal ausdrücklich von den »gefallenen« Soldatinnen und Soldaten sprach, deutet darauf hin, daß es eigentlich nur um jene geht. Der Rechtfertigungsdruck, der zu solchen »Ehrenmalen« führt, ist ja auch wesentlich höher, wenn ein Soldat in Afghanistan auf eine Mine tritt, als wenn er in der Elbe ertrinkt. Die Bronzeumhüllung mit ihren ausgestanzten Erkennungsmarken spricht ebenso eher den »Heldentod« als den Unfalltod an. Der SPD-Politiker Jörn Thießen wies in der Bundestagsdebatte am 6. Juli außerdem auf ein »Zahlendurcheinander« hin: »Die allermeisten dieser 2600 Menschen kamen eben nicht im Dienst ums Leben, sondern während der Zeit ihres Dienstes in der Bundeswehr. Das ist ein Unterschied.«

Auf einen bisher kaum beachteten Aspekt machte der am Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr arbeitende Historiker Wolfgang Schmidt aufmerksam: Die Ehrung solcher Soldaten, die nicht im Kampf umkamen, ist in Deutschland erstmals 1935 zelebriert worden. Die Nazis fingen damit an, auch den Opfern schlichter Arbeitsunfälle in Friedenszeiten eine Reichskriegsflagge auf den Sarg zu legen. Dazu paßt, daß die Ehrenmalbroschüre des Verteidigungsministeriums auf kaum sieben Textseiten gleich zweimal ein Zitat des selbsternannten Reichsphilosophen Martin Heidegger anführt: »Der Wesensvollzug des Bauens ist das Errichten von Orten durch das Fügen ihrer Räume.« Was »uns« das sagen soll, wird nicht erläutert.

Frage des Standortes

An Kritikpunkten mangelt es also nicht. Dennoch ist eine breite Debatte über das »Ehrenmal« bislang nicht zustande gekommen. Parteien und Soldatenverbände reagieren verhalten kritisch, aber nur, was die Details angeht. »Richtiges Ehrenmal am falschen Platz«, titelte etwa loyal im Juli. Den Reservisten ist der geplante Standort, »wo Passanten nur vorbeikommen, wenn sie sich verirrt haben«, zu abgelegen. Auch der Deutsche Bundeswehrverband fordert einen zentralen Standort, und zwar in der Nähe des Bundestages, weil das Gedenken in die »Mitte unserer Gesellschaft« gehöre.

Diese Forderung wird von allen Oppositionsparteien und der SPD aufgegriffen. »Die Parlamentarier sollten an ihre Verantwortung erinnert werden«, argumentiert der FDP-Politiker Rainer Stinner (Die Bundeswehr 3/2007). Die SPD will Jung nicht reinreden, wünscht sich aber, »in unmittelbarer Nähe des Parlaments einen Ort zu schaffen, an dem wir derjenigen gedenken, die von uns in Einsätze entsandt worden sind, und derjenigen, die als zivile Mitarbeiter und als Mitarbeiter von Hilfsorganisationen starben«, so Jörn Thießen in seiner Bundestagsrede. Grünen-Politiker Winfried Nachtwei will ebenfalls »neben Soldaten auch Entwicklungshelfer, humanitäre Helfer, Polizisten und Diplomaten« ehren. Bekanntlich wollen die meisten in Afghanistan tätigen Hilfsorganisationen strikt getrennt vom Militär arbeiten, weil die Vermischung militärischer und ziviler Einsätze ihre Sicherheit gefährdet. Und nun sollen sie im Tode gleichgeschaltet werden? FDP, Grüne und SPD argumentieren, ein zentral plaziertes »Ehrenmal« könne eine öffentliche Debatte über den Sinn von Bundeswehreinsätzen anregen. Die soll, darf man diesen Parteien zutrauen, selbstverständlich die Zustimmung zu den neuen Kriegen befördern.

Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfrak­tion, Luc Jochimsen, dagegen weist darauf hin, der Begriff »Ehrenmal« lege nahe, »daß es wieder ehrenvoll sein soll, in einen Krieg zu ziehen und zu sterben. (...) Und wer denkt an die Ehre der Männer und Frauen und Kinder, die in diesen Kriegen – von den deutschen Soldaten oder ihren Verbündeten – getötet werden?« Diese Klarheit wird dann leider »konstruktiv« verwischt: Die Fraktionsmehrheit fordert in einem Antrag – gegen den Widerstand von neun Abgeordneten des linken Flügels – ein »Mahnmal«, das sich als »Aufruf gegen den Krieg« versteht. Es soll nahe am Reichstag sein und sowohl den toten deutschen Soldaten als auch den von ihnen Getöteten gewidmet sein. Damit schließt sich die Fraktion dem herrschenden Trend an, Täter und Opfer des Militarismus, also jene, die eine Wahl haben, und jene, die sie nicht haben, gleichzusetzen.

Die Frage des Standorts wird in der Debatte möglicherweise falsch beleuchtet. Zwar will Jung die zivile Öffentlichkeit nur über eine unbelebte Anliegerstraße zum »Ehrenmal« lassen, aber wichtiger könnte ohnehin die mediale Vorführung sein. Nur einen Gebäuderiegel getrennt von dem Hof, in dem 1944 Claus Schenk Graf von Stauffenberg und einige seiner Mitverschwörer hingerichtet worden sind, treten am 20. Juli regelmäßig junge Rekruten zum Gelöbnis auf dem Appellplatz an. Die Augen der Ehrengäste und der TV-Kameras sind dann auf das »Ehrenmal« in seiner ganzen verkitschten Blechpracht ausgerichtet. Es wird sich noch zeigen, daß Trauerhalle und »cella« groß genug für Fernseh­inszenierungen sind.

Der Ulmer Verein hat in den letzten Wochen rund 200 Kunsthistoriker und Historiker für einen Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und an Jung gewonnen, in dem ein Aufschub des Baubeginns gefordert wurde. Die Unterzeichner, darunter die Militärhistoriker Detlev Bald und Wolfram Wette, fordern eine ergebnisoffene Diskussion darüber, ob ein Mahnmal überhaupt nötig sei. Der Jung/Meck-Entwurf komme jedoch nicht in Frage, weil er eine »sakrale Erhöhung des Soldatentodes« vornehme. Daß der Bau nun tatsächlich aufgeschoben ist, sollte ausgenutzt werden – aber weniger, um sich ein »besseres« Denkmal auszudenken, sondern um klarzustellen: Wer auf eine militaristische Politik verzichtet, braucht auch keine Heldendenkmäler!

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