Anti-Militarisierung

Die Militarisierung der Außen- und der Innenpolitik sind zwei Seiten einer Kriegsmedaille. Während die Bundeswehr sich immer neue Einsatzgebiete außerhalb der Bundesrepublik ersch(l)ießt, wird auch die Militarisierung im Innern immer weiter vorangetrieben: Die Überwachung der Bevölkerung nimmt zu, die Polizei rüstet auf und die Bundeswehr wird immer häufiger im Inland eingesetzt. Zudem sollen die Menschen auch geistig auf die militaristische Sicherheitspolitik „auf Linie“ gebracht werden – mit Werbung und Propaganda an der Heimatfront. Über all diese Themen berichten wir hier.

Anti-Militarisierung

Trotz Zivilklausel Rüstungsforschung an Bremer Universität

Der Rektor der Universität Bremen hat eingeräumt, dass ein Institut drei Jahre lang zusammen mit dem Bremer Technologiekonzern OHB im Auftrag des Ver­teidigungs­ministeriums geforscht hat. Wie die tages­zeitung (taz) am 15. Mai 2012 berichtet, arbeitete das Institut für Telekommunikation und Hochfrequenztechnik (ITH) der Uni daran, wie große Datenmengen von Flug­zeugen aus über­mitteln werden können. Dafür habe es zwischen 2003 und 2006 insgesamt 100.000 Euro von OHB erhalten.

Damit habe die Uni offen­kundig gegen die Zivilklausel verstoßen, die sich gegen "jede Beteiligung" von Wissen­schaft und Forschung an Rüstungs­projekten ausspricht. Der Sprecher der Uni wolle nicht aus­schließen, dass es weitere Forschungen mit militä­rischem Charakter gab. Er gehe von "zwei oder drei" weiteren Projekten aus, die der Zivilklausel wider­sprechen.
http://www.bundeswehr-monitoring.de/ruestung/trotz-zivilklausel-ruestungsforschung-an-bremer-universitaet-12748.html
(die Quellen bei bundeswehr-monitoring.de)

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