Kriege und Konflikte

In vielen Regionen der Erde finden bewaffnete Konflikte und Kriege statt. Egal ob mit oder ohne Beteiligung Deutschlands, wir setzen uns weltweit für ein Ende von Gewalt ein. Hier werden wir über Hintergründe und Auswirkungen heutiger Gewalt informieren und unsere Vorstellungen ziviler und gewaltfreier Konfliktlösung präsentieren, denn Krieg ist ein Verbrechen! Über alles im Zusammenhang mit „Kriegen und Konflikten“ werden wir hier berichten.

Kriege und Konflikte

Kriegseinsatz: Wiedervorlage 2008

Martin Singe (Komitee für Grundrechte und Demokratie) im Friedensforum 2007-5

Im Blickpunkt

Am 15. November 2007 hat der Bundestag mit 414 Ja- und 145 Nein-Stimmen dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, den OEF-Krieg in Afghanistan erneut um ein Jahr zu verlängern. Bereits im Oktober wurde das ISAF-Mandat, dem das Tornado-Mandat zugeordnet worden war, verlängert. 2001 hatte der Bundestag erstmals dem Antiterror-Kriegseinsatz der Bundeswehr zugestimmt, der damals von Rot-Grün auch angesichts der von Schröder gestellten Vertrauensfrage begonnen wurde. Ein UN-Mandat für "Operation Enduring Freedom" gibt es nicht, der Krieg ist völkerrechtswidrig. Die Berufungen auf das kollektive Verteidigungsrecht und den NATO-Bündnisfall werden durch Wiederholung nicht stichhaltiger.

Deshalb ging es in der jüngsten Bundestagsdebatte auch vorwiegend nicht um Afghanistan, sondern um die Befindlichkeit der Abgeordneten. In erster Linie wurde debattiert, unter welchem "Etikett", "Label" oder "Ticket" die "Einsätze" am besten "gefahren" werden könnten. Der jüngste Trick besteht darin, die skeptischen Parlamentarier zu beruhigen, indem die Regierung auf die Absicht verweist, für den OEF-Einsatz bald auch ein UN-Mandat zu erstreiten, bzw. diesen Einsatz ISAF ein- und unterzuordnen. Und man wolle dafür sorgen, dass bei den Bombardierungen mehr Rücksicht auf die zivile Bevölkerung genommen werde. Wie human!

Immer wieder wurde behauptet, dass die mit OEF in Afghanistan verbundenen 100 KSK-Elitesoldaten seit zwei Jahren nicht mehr von den USA angefordert wurden. Sie kämpfen aber in ISAF integriert und sind vor Ort auch für OEF-Einsätze abrufbereit. Und auch ISAF ist in Kampfeinsätze verwickelt. Dass von ihr gefangene Afghanen in dortigen Gefängnissen gefoltert worden sind, hat erst amnesty international aufdecken müssen. Nach diversen Leugnungen von politischer Seite hat die NATO zugegeben, davon zu wissen.

Die Friedensbewegung hat in Analysen alternative Vorschläge für eine Afghanistan-Politik jenseits der Fortsetzung dieses Krieges gemacht. Dem stehen westlich-imperiale Einfluss- und Großmachtinteressen entgegen. Es gilt, die Alternativen noch klarer öffentlich zu verdeutlichen und die Kriegsbefürworter immer stärker in argumentative Bedrängnis zu treiben. Im Herbst 2008 wird das Abstimmungsritual im Bundestag wiederholt.

Unter Vor-Wahlkampf-Bedingungen.

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