Waffen und Rüstung

Mit dem Tod und der Zerstörung und Vernichtung von Lebensgrundlagen wird weltweit Profit gemacht. Dass in der Folge des unverantwortlichen Waffenhandels Kriege entstehen und Menschen zur Flucht gezwungen werden, sollte nicht verwundern. Unsere Forderung lautet daher: „Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen.“ Hier finden sich Informationen über die Nutznießer und Betreiber des internationalen und deutschen Waffenhandels und über unsere Aktivitäten gegen die todbringenden Geschäfte.

Waffen und Rüstung

Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen!

Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen.

Die SPD hatte in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 gegenüber der Union durchgesetzt, dass eine "ausführliche völkerrechtliche und ethische Prüfung" des neuen Waffensystems stattfinden muss, bevor der Bundestag über eine Bewaffnung abstimmen darf. Abgeordnete der SPD forderten zudem, dass diese Prüfung in Form einer "breiten gesellschaftlichen Debatte" durchgeführt werden solle.
Diese hat nach Auffassung der DFG-VK aber nicht stattgefunden. Das Bundesverteidigungsministerium veranstaltete im Frühjahr lediglich einzelne Podiumsdiskussionen. „Es ist ein Skandal, in einem Pandemiejahr eine solche Aufrüstung in die Wege zu leiten", so Elsa Rassbach, Sprecherin der Drohnen-AG der DFG-VK.

Es ist zu befürchten, dass das Bundesverteidigungsministerium dem Bundestag nach der Anhörung des Verteidigungsausschusses am 05. Oktober 2020 eine Vorlage für die Bewaffnung der geleasten "Heron TP" Drohnen vorlegen wird. Wenn die Verteidigungs- und Haushaltsausschüsse mehrheitlich dafür stimmen, werden die Drohnen der Bundeswehr innerhalb von etwa zwei Jahren einsatzfähig sein.

Zudem will das Bundesverteidigungsministerium dem Bundestag in den nächsten Monaten eine weitere Beschlussvorlage für die teure Entwicklungsphase der ebenfalls bewaffnungsfähigen "Eurodrohne" vorlegen. Die „Eurodrohne“ ist ein gemeinsames Projekt von Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. Sie wird frühestens 2024 serienreif sein und soll ab 2027 ausgeliefert werden.

„Die Bundeswehr, das Bundesverteidigungsministerium und viele Bundestagsabgeordnete behaupten, dass bewaffnete Drohnen dringend für den Schutz der Bundeswehrsoldat*innen benötigt werden. Nach eigenen Angaben des Bundesverteidigungsministeriums, sind aber seit 2014 keine deutschen Soldat*innen durch Fremdeinwirkung getötet worden" erklärt Rassbach.

Am 05. Oktober werden Aktive der DFG-VK gemeinsam mit weiteren Friedensaktivist*innen ab 13:30 Uhr an einer Protestaktion der Drohnen-Kampagne auf der Marschallbrücke in Berlin teilnehmen. Startpunkt ist das ARD-Hauptstadtstudio. Unterstützung ist sehr willkommen!


Für Interviews oder bei Nachfragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt auf.
Elsa Rassbach, Sprecherin der Drohnen-AG der DFG-VK: Tel.: 0170-7381450, E-Mail: elsarassbach@gmail.com


Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Berlin 3. Oktober 2020

Facebook E-Mail YouTube Twitter Instagram