Waffen und Rüstung

Mit dem Tod und der Zerstörung und Vernichtung von Lebensgrundlagen wird weltweit Profit gemacht. Dass in der Folge des unverantwortlichen Waffenhandels Kriege entstehen und Menschen zur Flucht gezwungen werden, sollte nicht verwundern. Unsere Forderung lautet daher: „Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen.“ Hier finden sich Informationen über die Nutznießer und Betreiber des internationalen und deutschen Waffenhandels und über unsere Aktivitäten gegen die todbringenden Geschäfte.

Waffen und Rüstung

Killer Roboter stoppen!

Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) ist der internationalen Campaign to Stop Killer Robots beigetreten.

Autonome Waffensysteme stellen für die Menschheit eine zunehmende Gefahr dar. Selbst die schwarz-rote Bundesregierung schrieb 2013 in ihren Koalitionsvertrag: „Deutschland wird […]  sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen.“ Im aktuellen, 2018 beschlossenen, Koalitionsvertrag bekräftigten die Parteien dieses Ziel: „Autonome Waffensysteme, die der Verfügung des Menschen entzogen sind, lehnen wir ab. Wir wollen sie weltweit ächten.“ Die DFG-VK fordert die Regierung dazu auf, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Um den Druck zu erhöhen, ist die Friedensorganisation nun der von weltweit einhundert Friedens- und Menschenrechtsorganisationen getragenen Killer Roboter stoppen-Kampagne beigetreten.

„Der Kurs der Bundesregierung ist angesichts der Dringlichkeit des Themas bedenklich“, so Marius Pletsch, der die DFG-VK in der Kampagne vertritt. „Nicht nur, dass die Regierung ihren selbstgesteckten Zielen nicht nachkommt, ihre Position könnte sich gar als kontraproduktiv erweisen“, so Pletsch weiter. In internationalen Gesprächskreisen von Regierungen, die sich seit 2014 in verschiedenen Formen bei den Vereinten Nationen in Genf treffen, um über konventionelle Waffen zu beraten, schloss sich Deutschland nicht der Gruppe von 28 Staaten an, die eine Ächtung von vollautonomen Waffensystemen fordern. Außenminister Heiko Maas (SPD) verteidigte dies kürzlich sogar und gab bekannt gemeinsam mit Frankreich auf eine nicht bindende politische Erklärung für den Verzicht auf vollautonome Waffensysteme hinarbeiten zu wollen. Zu verstehen sei dies als erster Schritt, um auch die Staaten mit ins Boot zu holen, die sich klar gegen ein völkerrechtliches Verbot autonomer Waffen ausgesprochen haben, wie etwa die USA, Großbritannien, Südkorea, die Türkei, Israel und Australien.
„Unverbindliche Erklärungen werden zu Nichts führen, der erste Schritt droht hier der letzte zu sein: Die Bundesregierung hat jetzt die Möglichkeit ein bindendes Verbot autonomer Waffensysteme auf UN-Ebene zu erwirken“, so Marius Pletsch von der DFG-VK. „Die Bundesregierung sollte die kommenden Gespräche vom 25. bis 29. März in Genf nutzen, um sich klar und deutlich für eine weltweite Ächtung von Killer Robotern einzusetzen“, fordert Pletsch. Zudem sieht er deutsch-französische Rüstungsprojekte wie das Future Combat Air System (FCAS) oder das Main Ground Combat System (MGCS) kritisch, da für diese schon heute Tests mit Drohnenschwärmen durchgeführt werden und Komponenten mit einem hohen Grad an Autonomie vorgesehen sind. Die DFG-VK kündigte weitere Aktionen zu dem Thema an.

Für Interviews oder bei Nachfragen nehmen Sie bitte jederzeit telefonisch unter 017623575236 oder per E-Mail unter svg@dfg-vk.de Kontakt auf!

Ein PDF dieser Pressemitteilung gibt es hier.

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart 19. März 2019

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